„HonigLand Rheinland-Pfalz“ /
Wanderausstellung in Rotenhain
Englert: „Imker/-in gesucht!“ /
Verdienstmedaille für Ehrenvorsitzenden Müller
Anlässlich der Eröffnung der Wanderausstellung „HonigLand Rheinland-Pfalz“ in der Alten Burg in Rotenhain und des 65-jährigen Jubiläums des Imkervereins „Am Stöffel“ hat der rheinland-pfälzische Wirtschafts- und Landwirtschaftsstaatssekretär Siegfried Englert dem Ehrenvorsitzenden Werner Müller die Verdienstmedaille des Landes überreicht.
„Werner Müller engagiert sich auch als Rentner in der Jugendausbildung und Schulung von Imkern. Er hat maßgeblich an der Einführung der Winterschulungsarbeit mitgewirkt. Mit dem Geschick eines Schreinermeisters und dem Wissen eines Imkers hat er den eindrucksvollen Schau- und Lehrbienenstand hier an der Alten Burg gebaut“, erläuterte Englert. Bis vor wenigen Jahren sei er nicht nur im Imker-Verein, sondern auch aktiv im Meisterprüfungsausschuss Rheinland-Pfalz engagiert und jahrzehntelang in mehreren Funktionen ehrenamtlich für den Tischtennissport in der Region Westerwald unterwegs gewesen. Eine der höchsten Auszeichnungen in Rheinland-Pfalz sei eine „Geste des Dankes“. „Denn wer sich auf so vielen Feldern ehrenamtlich engagiert, leistet einen besonderen Dienst für die Allgemeinheit in seiner Heimat“, so der Staatssekretär.
Die Wanderausstellung „HonigLand Rheinland-Pfalz“ ist vom 2. bis 14. April 2011 in der Alten Burg in Rotenhain zu sehen. Das rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerium hat die Initiative gestartet, um Nachwuchs für die Imkerei zu gewinnen. Die Kampagne besteht aus der Wanderausstellung in öffentlich zugänglichen Gebäuden, einem Faltblatt und der Internetseite www.honigland.rlp.de mit Informationen zur Bienenhaltung. Die inhaltliche Federführung liegt beim Fachzentrum für Bienen und Imkerei (FBI) des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum (DLR) Westerwald-Osteifel. Mehr als 100 Institutionen aus ganz Rheinland-Pfalz haben sich bereits um die Ausstellung beworben.
„Neue Imkerinnen und Imker braucht das Land. Wir wollen Frauen und Männer, junge und jung gebliebene Menschen in allen Landesteilen ansprechen und für die interessante und sinnvolle Arbeit mit Bienen begeistern“, sagte Englert zu der von seinem Haus finanzierten Kampagne. Er verwies auf die große Bedeutung der kleinen Nutztiere für Natur und Landwirtschaft: Während der reine Marktwert des in Rheinland-Pfalz erzeugten Honigs auf rund 11 Millionen Euro pro Jahr beziffert wird, beträgt der volkswirtschaftliche Zusatznutzen je nach Schätzung das 5- bis 15-Fache. Insbesondere für den Obstbau oder für Raps ist die Bestäubungsleistung der Bienen von hoher Bedeutung.
Da die meisten Imker jedoch schon der älteren Generation angehören, fehlt in einigen Regionen des Landes der Nachwuchs. Die Kampagne „HonigLand Rheinland-Pfalz“ soll neugierig machen und den Kontakt zu Imkerverbänden und -vereinen herstellen. Dort gibt es Informationen aus erster Hand, viele Imkervereine bieten Schnupperkurse und Patenschaften an. Auf der Internetseite sind zudem Bezugsquellen für erstklassige Bienenhonige aus heimischen Regionen aufgeführt.

Ehrung Verdienstmedaille des Landes
Englert zeichnet Grete Krämer für ehrenamtliches Engagement aus
Wirtschaftsstaatssekretär Siegfried Englert hat Grete Krämer aus Hamm/Sieg im Namen von Ministerpräsident Kurt Beck die Verdienstmedaille des Landes überreicht. „Grete Krämer hat sich mit viel Energie, Tatendrang und sozialem Engagement für die Gesellschaft eingebracht“, lobte Englert den Einsatz der Geehrten für Mitmenschen und Region.
So ist Grete Krämer seit vielen Jahren in der Kommunalpolitik aktiv, seit 1989 als Mitglied des Verbandsgemeinderates Hamm, von 1984 bis 1999 als Mitglied des Gemeinderates, anschließend bis 2004 als Mitglied des Kreistages Altenkirchen. Noch heute übernimmt sie Verantwortung als Beigeordnete der Ortsgemeinde Hamm.
Lange Jahre war Grete Krämer im Vorstand des VfL Hamm 1883 und brachte sich als Übungsleiterin für Kinderturnen und Gymnastik ins Vereinsleben ein. Zudem ist sie im Vorstand des AWO-Ortsvereins Hamm aktiv und zeigt anerkennenswerten Einsatz bei der Verschönerung des Ortes.
„Die Verdienstmedaille des Landes ist eine herausgehobene Ehrung für solch besonderes ehrenamtliches Engagement“, konstatierte Staatssekretär Englert.

Tourismus
Hering: Rheinland-Pfalz als Wanderregion Nr. 1 etablieren
Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat heute in Münchweiler die Wandersaison in der Pfalz eröffnet und die drei neuen Pfälzer Prädikatsweitwanderwege offiziell ihrer Bestimmung übergeben. „Mit der Einrichtung der Prädikatsweitwanderwege in der Pfalz haben wir einen wichtigen Meilenstein bei der Umsetzung der Tourismusstrategie 2015 gesetzt“, sagte der Minister. „Wir haben unser Ziel erreicht: Rheinland-Pfalz verfügt jetzt über ein großräumiges Netz aus zehn prädikatisierten Weitwanderwegen.“ Die Tourismusstrategie 2015 sieht unter anderem vor, Rheinland-Pfalz als „Wanderregion Nr. 1“ unter den deutschen Mittelgebirgen zu positionieren.
Auf den neuen Pfälzer Weitwanderwegen wird dem Wanderer Besonderes geboten und Abwechslung auf den Routen ist garantiert: Spektakuläre Aussichten, malerische Bachläufe, tief eingeschnittene Täler, vom Wetter gezeichnete Sandsteinfelsen, Burgruinen, Wechsel zwischen Waldfläche und Weinanbaugebieten. „Der Pfälzer Höhenweg, der Pfälzer Waldpfad und der Pfälzer Weinsteig sind Belege dafür, dass Rheinland-Pfalz über eine hervorragende Ausgangslage für den Wandertourismus verfügt“, betonte Hering. Aber es genüge nicht, ein gutes Produkt zu haben, man müsse angesichts der internationalen Konkurrenz auf dem Wandermarkt auch Werbung dafür machen. „Wir wollen in den kommenden Jahren weiterhin gemeinsam mit der Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH unter der Marke WanderWunder deutliche Akzente setzen. In diesem Jahr steht hierfür mit finanzieller Unterstützung des Landes ein Budget von über 480.000,— Euro zur Verfügung.“
Mit den drei Pfälzer Prädikatsweitwanderwegen ist ein weiterer Schritt in Richtung Professionalisierung des touristischen Angebots in der Region getan. Besonders erfreulich sei, so Hering weiter, dass die Markierung der Wege in Zusammenarbeit mit dem Pfälzerwald-Verein erfolgen konnte. „Ohne den engagierten, meist ehrenamtlichen Einsatz der Mitglieder der Wandervereine wäre die Unterhaltung der Wanderwege in unseren touristischen Regionen nicht möglich. Sie leisten einen aktiven Beitrag zur touristischen Attraktivität der Wandergebiete und somit zur Wettbewerbsfähigkeit der hiesigen Urlaubsregionen.“
In den vergangenen Jahren hat sich der rheinland-pfälzische Tourismus auf hohem Niveau etabliert. Mit einem Nettoumsatz von 7,3 Milliarden Euro werden direkt und indirekt circa 190.000 Arbeitsplätze in Rheinland-Pfalz gesichert. Das vergangene Jahr war ein Rekordjahr mit der höchsten Gästezahl seit der Landesgründung im Jahre 1946. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems kamen im Jahr 2010 knapp 7,9 Millionen Gäste nach Rheinland-Pfalz, das waren 2,2 Prozent mehr als im Vorjahr. Gleichzeitig stiegen die Übernachtungszahlen um 1,3 Prozent auf über 21,7 Millionen.
Einzelheiten zu den Wegen
Pfälzer Höhenweg:
Als erster der drei Pfälzer Prädikatsweitwanderwege ging der „Pfälzer Höhenweg“ an den Start. Spektakuläre Aussichten und der weite Blick über die liebliche, leicht bewaldete Hügellandschaft des Pfälzer Berglandes kennzeichnen den etwa 112 Kilometer langen Weg. Der Höhenweg führt von Winnweiler im Donnersbergkreis nach Wolfstein im Landkreis Kusel. An der Strecke liegen malerische Städtchen wie Rockenhausen, Obermoschel, Meisenheim und Lauterecken. Der Weg verbindet den höchsten Berg der Pfalz, den 687 Meter hohen Donnersberg, mit dem 568 Meter hohen Königsberg. Wer mag, kann einen Teil der Etappe von Lauterecken nach Meisenheim mit der Draisinenbahn zurücklegen.
Pfälzer Waldpfad:
Der „Pfälzer Waldpfad“ führt von Kaiserslautern nach Schweigen-Rechtenbach. Schmale Waldpfade durch den Naturpark Pfälzerwald, vom Wetter gezeichnete Sandsteinfelsen, malerische Bachläufe wie im Karlstal und tief eingeschnittene Täler sind für den circa 142 Kilometer langen Prädikatswanderweg charakteristisch. Auf Johanniskreuz kann man das Haus der Nachhaltigkeit besichtigen, das Informationen rund um das Thema Mensch und Natur bietet. Einen nachhaltigen Eindruck wird die überwältigende Aussicht vom Luitpoldturm auf der Spitze des Weißenbergs hinterlassen, von wo man bei gutem Wetter mehr als 300 Gipfel erkennen kann. Besonders ist auch der Startpunkt: Vom Hauptbahnhof in Kaiserslautern geht es vom ICE direkt auf den Wanderweg.
Pfälzer Weinsteig:
Auf dem circa 153 Kilometer langen „Pfälzer Weinsteig“, der sich von Neuleiningen ebenfalls bis Schweigen-Rechtenbach erstreckt, können sich die Wanderer auf ein Wechselspiel zwischen Wald und Wein, manche Burgruine und viele Aussichten in die Rheinebene freuen.
Die Route beginnt am nördlichen Haardtrand in den mittelalterlich engen, malerischen Gassen Neuleiningens. Über Bad Dürkheim, Neustadt an der Weinstraße, Annweiler am Trifels und Bad Bergzabern führt der Weg durch viele beschauliche Winzerdörfer. Burgruinen, das Hambacher Schloss, die Villa Ludwigshöhe und die 673 Meter hohe Kalmit bieten immer wieder reizvolle Aussichten über die Weinberge hinweg in die Rheinebene.

Verkehr
Schweitzer: Logistikzentrum schafft über 170 neue Arbeitsplätze
„Das Logistikzentrum ist mit mehr als 170 neu geschaffenen Arbeitsplätzen ein wichtiger Impulsgeber für den Arbeitsmarkt in der Region“, sagte Staatssekretär Alexander Schweitzer bei der Einweihung des neuen Logistikparks Kandel. Auf Grund seiner Größe und seiner guten Vermietung sei das Logistikzentrum ein Beispiel für erfolgreiche Logistikansiedlungen in Rheinland-Pfalz. „Und ein weiteres Zeichen dafür, dass Rheinland-Pfalz in besonderer Weise ein investitionsfreundliches Klima bietet.“
Die Logistik hat sich im Exportland Rheinland-Pfalz zu einem der bedeutendsten Wirtschaftszweige mit mehr als 100.000 Arbeitsplätzen entwickelt. Ein ausreichendes Angebot hoch qualifizierter Fach- und Führungskräfte ist für die Branche Voraussetzung für Innovation und Wachstum. „Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, den Logistikstandort Rheinland-Pfalz weiter zu entwickeln und voran zu bringen“, stellte Schweitzer klar. Daher wurde in Rheinland-Pfalz auch das Modell des Dualen Studiums, bei dem Berufsausbildung und Studium parallel verlaufen, erfolgreich auf den Bereich Logistik ausgedehnt. Zum Wintersemester 2010 haben die ersten Studierenden ihr Studium an der Fachhochschule Ludwigshafen aufgenommen.
Mit der offiziellen Einweihung des Logistikparks der Firma Gazeley wurde heute ein Investitionsvorhaben großen Ausmaßes abgeschlossen: Auf einem Grundstück von rund 12 Hektar wurden in rund zweieinhalb Jahren 65.000 m² Logistikflächen entwickelt und so mehr als 170 Arbeitsplätze bei verschiedenen Arbeitgebern geschaffen. Die neu geschaffenen Hallen entsprechen dabei modernsten Qualitätsstandards. 90 Prozent der Logistikflächen sind bereits ausgelastet.
Im Bereich der Straßeninfrastruktur hat die Realisierung der zweiten Rheinbrücke bei Wörth im Zuge der B10 besondere Bedeutung für den Logistikstandort Kandel. Für das rund 90 Millionen Euro teure Projekt bereiten das Land Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz derzeit parallel das Baurechtsverfahren vor. „Für die Region wichtig ist auch der Lückenschluss der A65 bis zur französischen Landesgrenze, also der Anschluss an die französische A35“, so Schweitzer weiter. Hier muss die Planung einem besonderen naturschutzfachlichen Anspruch genügen. „Aus verkehrlicher Sicht ist der Weiterbau der A65 unabdingbar. Die vorhandene B9 zwischen Kandel und Neulauterburg weist auf Grund ihrer Trassierung erhebliche verkehrs- und sicherheitstechnische Defizite auf.“ Auch die verkehrliche Entwicklung mit einem hohen Schwerverkehrsanteil erfordert zwingend die Realisierung einer leistungsfähigen Verbindung. Die Kosten für den elf Kilometer langen Lückenschluss werden derzeit mit rund 80 Millionen Euro veranschlagt.
Neben der Straße kommen den Verkehrsträgern Wasserstraße und Schiene eine besondere Bedeutung zu. Die rheinland-pfälzischen Rheinhäfen Wörth, Germersheim und Mainz befinden sich gleich drei Binnenhäfen unter den „Top five“ der deutschen Containerhäfen.
„Das erfolgreiche Konzept integrierter Güterverkehrsangebote in den Häfen und Güterverkehrszentren soll auch in Zukunft weiter ausgebaut und mit finanziellen Mitteln unterstützt werden“, kündigte der Staatssekretär an. „Insgesamt sind Investitionen von über 150 Millionen Euro umgesetzt und in der Planung.“

Landkreis Altenkirchen
Hering: 252.000,— Euro für Eisenbahnbrücke in Seelbach
Verkehrsminister Hendrik Hering hat der Gemeinde Seelbach für den Neubau der Eisenbahnbrücke im Ortsteil Bettgenhausen einen Zuschuss in Höhe von 252.000,— Euro zugesagt.
Die Brücke als einzige Verbindung des Ortsteils Bettgenhausen mit der Ortslage Seelbach führt die Hauptstraße über die eingleisige Bahnstrecke der Westerwaldbahn zwischen Altenkirchen und Siershahn.
Das 100 Jahre alte Brückenbauwerk wurde seinerzeit nur mit einer geringen Tragfähigkeit ausgelegt. Daher erfolgt die Nutzung der Brücke derzeit mit einer Lastbeschränkung. Weiterhin haben Untersuchungen ergeben, dass sich das Brückenbauwerk in einem erneuerungsbedürftigen Zustand befindet. Sanierungsarbeiten sind aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht mehr vertretbar. Aus diesen Gründen sieht die Planung den Ersatz der Brücke durch ein neues Bauwerk vor, das ohne Lastbeschränkung genutzt werden kann.
Der Zugverkehr soll während der Bauarbeiten ungehindert fortgesetzt werden.
Die Gemeinde Seelbach profitiert bei dieser Maßnahme von einer höheren Förderung, da das Land Zuschläge zu den Grundfördersätzen in Höhe von jeweils zehn Prozent für den Ausbau von besonders sanierungsbedürftigen Straßen der freien Strecke und für die grundlegende Sanierung von Brücken und Stützmauern sowie deren Umbau im Zuge von förderfähigen Straßen eingeführt hat. Minister Hering hat die Förderzuschläge von zehn Prozent bis Ende 2013 verlängert.

Eifelkreis Bitburg-Prüm
Hering: Eine halbe Million Euro für Ausbau der K6 in Berscheid
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Eifelkreis Bitburg-Prüm für den Ausbau der K6 in der Ortsdurchfahrt Berscheid einen Zuschuss in Höhe von einer halben Million Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte Hering.
Die Ortsdurchfahrt wird auf einer Länge von rund 600 Metern und in einer einheitlichen Breite von 5,25 Metern in frostsicherer Bauweise ausgebaut. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert. Die Verbandsgemeindewerke führen Arbeiten an den Entsorgungsleitungen durch.

„Gesundes Wachstum. Gesunde Zukunft!“ -
Initiative Gesundheitswirtschaft
Habermann und Schweitzer: Projekte mit hoher Innovationskraft
Gesundheitsstaatssekretär Christoph Habermann und Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer konnten sich heute beim Besuch der Rheinland-Pfalz-Ausstellung von der hohen Innovationskraft zweier Förderprojekte überzeugen, die gemeinsam mit den Kooperationspartnern und der Initiative Gesundheitswirtschaft präsentiert wurden. „Beide Projektvorhaben sind in den Ergebnissen bundesweit einmalig und tragen dazu bei, dass die Gesundheitswirtschaft in Rheinland-Pfalz gestärkt sowie der Wirtschafts- und Beschäftigungsstandort gefestigt wird“, so die beiden Staatssekretäre.
Bei dem Rheumaforschungsprojekt „ADAPTHERA“ und dem Projekt „Videounterstützte Telemedizin für Parkinsonpatienten“ geht es um neue Behandlungsmöglichkeiten, die neben einer Verbesserung des Krankheitsverlaufes zu einer wesentlichen Steigerung der Lebensqualität der Betroffenen beitragen sollen. Darüber hinaus werden über die beiden Projektvorhaben Strukturen aufgebaut und Forschungen vorangebracht, die ein früheres Erkennen der beiden Krankheitsbilder Rheumatoide Arthritis und Parkinson möglich machen sowie deren Behandlungsprozesse optimieren.
„Wir sind froh, dass es mit der Initiative Gesundheitswirtschaft gelungen ist, so viele Akteure zusammenzuführen. Besonders hervorzuheben ist die Verknüpfung einer flächendeckenden Patientenversorgung mit innovativer Forschung“, erklärte Staatssekretär Christoph Habermann. Die Förderung der branchenübergreifenden Zusammenarbeit in den Projektvorhaben soll dazu beitragen, dass neue Produkte und Dienstleistungen entwickelt werden, um ausreichende Beschäftigung und zukunftsfähige Ausbildungsplätze zu erhalten und weiter zu schaffen. „Mit den Aktivitäten der Initiative wollen wir Innovationshemmnisse für kleine und mittelständische Unternehmen abbauen und neue Gesundheitsmärkte erschließen“, sagte Staatssekretär Alexander Schweitzer. Aktuelle Zahlen der bundesweiten Studie „Innovationsimpulse der Gesundheitswirtschaft“ zeigten zudem, dass Innovationen in der Gesundheitswirtschaft und beim medizintechnischen Fortschritt in den vergangenen Jahren volkswirtschaftlich 22 Milliarden Euro eingespart haben.
„Mit unserer gemeinsamen Initiative haben wir den Grundstein dafür gelegt, die Chancen dieses wachsenden Marktes mit seinem Innovations-, Entwicklungs- und Beschäftigungspotenzial für die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz noch besser zu erschließen und damit die Gesundheitsversorgung auf hohem Niveau zu sichern und weiterzuentwickeln“, so Habermann und Schweitzer.

Eifelkreis Bitburg-Prüm
Hering: 240.000,— Euro für Kreuzungsumbau bei Weinsfeld
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Eifelkreis Bitburg-Prüm für den Umbau des Knotenpunktes K195 und B410 bei Weinsfeld einen Zuschuss in Höhe von rund 240.000,— Euro zugesagt.
Die K195 befindet sich in einem schlechten baulichen Zustand, der den heutigen verkehrlichen Anforderungen nicht mehr gerecht wird. Weiterhin wird die K195 derzeit mit einem schmalen Brückenbauwerk über die ehemalige DB-Strecke Prüm - Pronsfeld geführt. Im Anschluss wird sie unter beengten Verhältnissen spitzwinklig an die unübersichtliche Einmündung zur B410 herangeführt.
Zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse wird die K195 und der Einmündungsbereich in die B410 in Richtung Watzerath verlegt. Durch die Stilllegung der Bahnstrecke und Umbau der Gleistrasse zu einem Rad- und Gehweg kann die Einmündung der K195 verkehrsgerecht an die B410 angeschlossen werden. Gleichzeitig wird eine Linksabbiegespur auf der B410 errichtet. Dadurch kann auf eine Brücke über die ehemalige Bahnstrecke verzichtet werden.
Durch die Baumaßnahme können die Verkehrsströme künftig deutlich übersichtlicher und sicherer abgewickelt werden, so der Minister.

Landkreis Trier-Saarburg
Hering: Rund 249.000,— Euro
für Ausbau von Gemeindestraßen in Waldrach
Verkehrsminister Hendrik Hering hat der Gemeinde Waldrach für den Ausbau der Unteren und Oberen Kirchstraße sowie der Straße Zur Lay einen Zuschuss in Höhe von 248.500,— Euro zugesagt.
Die drei Gemeindestraßen bilden einen Straßenzug in der Ortsgemeinde Waldrach. Sie werden aufgrund des derzeitigen ungenügenden Zustandes auf einer Gesamtlänge von rund 615 Metern frostsicher ausgebaut. Gleichzeitig werden die Versorgungsleitungen durch den Zweckverband Wasserwerk Ruwer sowie die Entsorgungsleitungen durch die Verbandsgemeindewerke Ruwer erneuert.

Fluglärm Flughafen Frankfurt
Hering: Mainzer Umweltdezernent Reichel
taktiert gegen Interessen der Bevölkerung
Als völlig unverständlich und nicht nachvollziehbar hat Verkehrsminister Hendrik Hering das Abstimmungsverhalten des Vertreters der Landeshauptstadt Mainz in der Fluglärmkommission bezeichnet. Der Umweltdezernent der Stadt Mainz, Wolfgang Reichel (CDU), habe als Vertreter der Landeshauptstadt sowohl im Vorstand als auch in der Sitzung der Fluglärmkommission am 9. März 2011 einer Empfehlung der Fluglärmkommission an die Deutsche Flugsicherung (DFS) zugestimmt, mit der sowohl Gemeinden in Rheinhessen als auch zumindest südliche Stadtteile von Mainz zukünftig durch Fluglärm massiv belastet würden.
Hering reagierte mit diesem Hinweis auf wiederholte Vorwürfe des Umweltdezernenten, die Landesregierung habe sich zu spät in die Diskussion um die Flugrouten eingeschaltet (z.B. Allgemeine Zeitung, 24.3.2011). „Wer einerseits angebliche Versäumnisse der Landesregierung beklagt, andererseits aber gegen die Interessen der Mainzer Bevölkerung und von Rheinhessen abstimmt, ist in der Fluglärmdiskussion völlig unglaubwürdig“, so Hering. Die Landesregierung habe sich bereits im Raumordnungsverfahren im Jahr 2002 und im Planfeststellungsverfahren 2007 eindeutig gegen die jetzt im Bau befindliche Nordwestlandebahn ausgesprochen, eine für die Bevölkerung in Rheinhessen und Mainz möglichst geringe Fluglärmbelastung gefordert und dazu auch angeregt, zur Verminderung der Fluglärmbelastung in Mainz und Rheinhessen insbesondere Frachtflüge möglichst auf den Flughafen Hahn zu verlagern.
Leider habe die hessische Landesregierung statt der von Rheinland-Pfalz geforderten Nordost-Landebahn die Nordwest-Landebahn vorangetrieben. Damit seien automatisch stärkere Fluglärmbelastungen für Rheinland-Pfalz programmiert, kritisierte der Minister. Die rheinland-pfälzische Landesregierung bestehe zudem auf einer strikten Einhaltung des in der Mediation vereinbarten Nachtflugverbotes und zwar zwischen 23.00 und 5.00 Uhr.
„Warum der Vertreter der Stadt Mainz gegen die Interessen der eigenen Bevölkerung abgestimmt hat, muss er selbst erklären“, so Hering. Die Landesregierung habe in die Diskussion zum richtigen Zeitpunkt eingegriffen und dazu ein Gutachten in Auftrag gegeben, obwohl es nicht zu den Aufgaben des Landes zähle, Flugrouten auszuarbeiten. Die DFS habe ihre Vorschläge insoweit viel zu spät vorgelegt, die Fluglärmkommission habe sich dem extremen Zeitdruck der DFS gebeugt, ohne dass die vom Land im Rahmen des Gutachtens vorgelegten Alternativen ausreichend geprüft worden seien.
Das Land habe deshalb in einem Schreiben an das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung zwischenzeitlich sowohl Verfahrensmängel geltend gemacht, als auch nochmals gefordert, dass wegen des von der DFS geplanten Fehlanflugverfahrens, das die für Mainz und Rheinhessen besonders belastete Südumfliegung auslöse, eine Sicherheitsstudie von einer unabhängigen Stelle durchgeführt werde, unterstrich der Minister. Andernfalls werde das Land Abwägungsfehler gegenüber dem Bundesaufsichtsamt geltend machen und letztlich auch vor einer Klage nicht zurückschrecken. „Das Land nimmt damit - im Unterschied zu der Verfahrensweise des Umweltdezernten der Stadt Mainz - die Interessen der vom Fluglärm besonders betroffenen Bevölkerung mit Nachdruck wahr“, betonte Hering.

Tourismusförderung
Hering: 290.000,— Euro für Wanderwege in der Vulkaneifel
Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat der Natur- und Geopark Vulkaneifel GmbH für die Ausweisung weiterer Prädikatswanderwege am Eifelsteig einen Zuschuss aus EU- und Landesmitteln in Höhe von bis zu rund 290.000,— Euro bewilligt.
Seit der Fertigstellung des Eifelsteigs im Jahr 2009 verläuft einer der TOP-TRAILS OF GERMANY durch die Eifel. Dieser kann aufgrund seiner Nord-Süd-Ausrichtung nicht alle Teile der Eifel anbinden. „Hier setzt das Konzept der Partnerwege in der Vulkaneifel an. Diese ermöglichen eine Erschließung der Region entlang des Eifelsteigs mit Prädikatswanderwegen. Damit wird der hohe Qualitätsanspruch des WanderWunders Rheinland-Pfalz auch in die Fläche getragen“, erläuterte Hering.
Insgesamt werden im Rahmen des Projekts 13 neue Wanderwege mit unmittelbarer Anbindung an den Eifelsteig als Rund- und Streckenverbindungen mit einer Länge von rund 360 Kilometern ausgewiesen. Neben der Markierung und Ausschilderung sollen die Wege ebenfalls mit Ruhebänken und Schutzhütten ausgestattet werden. An geeigneten Stellen werden zudem so genannte Eifelblicke als besondere Aussichtspunkte eingerichtet.
Die Gesamtkosten sind mit rund 414.000,— Euro veranschlagt, von denen 290.000,— Euro über EU- und Landesmittel finanziert werden. Die danach noch verbleibenden Kosten tragen die Anliegerkommunen.

Tourismus
Englert: Hohe Auszeichnung für Häcker’s Kurhotel Bad Ems
Staatssekretär Siegfried Englert hat das Häcker’s Kurhotel Bad Ems mit dem Qualitätssiegel „4 Sterne superior“ ausgezeichnet. „Mit dieser Auszeichnung verpflichtet sich das Hotel, seinen Gästen einen genau beschriebenen hohen Standard zu bieten. Die Auszeichnung ist also Belohnung und Verpflichtung zugleich“, sagte Englert. Die Hoteliers haben das Hotel „mit einer glücklichen Mischung aus dem Mut zu Visionen und gesunder Bodenhaftung, mit Professionalität und persönlicher Note etabliert“, so der Staatssekretär.
Im stilvollen historischen Ambiente wird den Gästen Komfort auf höchstem Niveau geboten. Dazu zählen ein hauseigenes, direkt von den Emser Quellen gespeistes Thermalbad und ein von Formen und Farben inspirierter Wellnessbereich. 1999 übernahm Familie Häcker das historische Kurhotel Bad Ems - eines der schönsten Barockgebäude der Stadt in bevorzugter Lage an der Lahnpromenade. Zehn Jahre zuvor hatte sie das Kurhotel Fürstenhof in Bad Bertrich übernommen und konnte von der bisherigen Erfahrung profitieren. Durch das Engagement in beiden Häusern in Bad Ems und Bad Bertrich werden mittlerweile 70 Mitarbeiter, davon 25 Auszubildende, beschäftigt.
Für die Gäste ist die Klassifizierung eine unschätzbare Orientierungshilfe bei der Auswahl des Hotels und bei der Beurteilung des Preis-Leistungs-Verhältnisses, erläuterte Siegfried Englert. Eine repräsentative Untersuchung von TNS-Emnid hatte als Ergebnis, dass mittlerweile 85 Prozent der Reisenden den Aussagen der Sterne vertrauen.
„Bundesweit ist Rheinland-Pfalz mittlerweile einer der Vorreiter auf dem Gebiet der Hotelklassifizierung. Aktuell sind 668 Betriebe mit den ,Sternen der Gastlichkeit’ ausgezeichnet, wobei alle Kategorien von einem bis fünf Sternen vertreten sind“, teilte Englert mit.
Die rheinland-pfälzischen Beherbergungs- und Gaststättenbetriebe sind wichtige Arbeitgeber, sie sichern Arbeitsplätze im Tourismus. Zu den übernachtenden Touristen kommen jedes Jahr weitere rund 190 Millionen Tagesgäste, die für die Wertschöpfung eine besondere Bedeutung haben. „Mit einem Nettoumsatz von 7,3 Milliarden Euro werden direkt und indirekt circa 190.000 Arbeitsplätze gesichert“, sagte Englert.
In den vergangenen Jahren hat sich der rheinland-pfälzische Tourismus auf hohem Niveau etabliert. Das vergangene Jahr war ein Rekordjahr mit der höchsten Gästezahl seit der Landesgründung im Jahre 1946. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems kamen im Jahr 2010 knapp 7,9 Millionen Übernachtungsgäste nach Rheinland-Pfalz, das waren 2,2 Prozent mehr als im Vorjahr. Gleichzeitig stiegen die Übernachtungszahlen um 1,3 Prozent auf über 21,7 Millionen.

Verkehr
Schweitzer: L358 wird mit neuer Technik instand gesetzt
Der Flickenteppich auf der L358 zwischen Nanzdietschweiler und dem Autobahnanschluss an der A62 wird bald beseitigt sein. Davon konnte sich Staatssekretär Alexander Schweitzer heute bei einem Baustellentermin bei Nanzdietschweiler überzeugen. Dieser Abschnitt der L358 wird in ein Programm zur großflächigen Instandsetzung von Fahrbahnschäden einbezogen, mit dem landesweit der Zustand von Straßen mit Fahrbahnschäden schnell und kostengünstig verbessert werden soll. Statt wie bisher Schadstellen an Fahrbahnen nur kleinflächig zu flicken, werden im Rahmen dieses Programms schadhafte Abschnitte in größeren Bereichen zunächst ab- bzw. angefräst. Danach wird eine neue Fahrbahndecke mit so genannten Kleinfertigern aufgebracht. „Im Ergebnis wird so eine gegenüber den bisherigen Flickarbeiten deutlich bessere Fahrbahnoberfläche erreicht“, sagte Schweitzer.
Da diese Art der Instandsetzung zugleich technisch einfacher und deutlich kostengünstiger ist als eine Grundsanierung, kann der Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz (LBM) mehr Straßen im Land instand setzen. „Von dem Verfahren sollen vor allem Straßen profitieren, die wegen einer eher geringen Verkehrsbedeutung bislang nicht in einem Bauprogramm berücksichtigt werden konnten“, so Schweitzer. Insgesamt rund 6,5 Millionen Euro wird der LBM für das Programm aufwenden. Rund 100 Straßenabschnitte mit einer Baulänge von knapp 80 Kilometern sind bereits benannt, die in das Programm einbezogen sind. Neben dem Streckenabschnitt der L358 bei Nanzdietschweiler sollen im Zuständigkeitsbereich des LBM Kaiserslautern noch neun weitere Streckenabschnitte mit einer Gesamtbaulänge von fast zehn Kilometern instand gesetzt werden.
Die Bauarbeiten im Rahmen des Sonderprogramms erfolgen grundsätzlich unter laufendem Verkehr. Die Fahrbahn wird für die Dauer der Arbeiten jeweils halbseitig gesperrt und der Verkehr durch eine Ampel geregelt.

Verkehr
Schweitzer: Mit neuer Technik weg vom „Flickenteppich“
Der Flickenteppich auf der L 540 zwischen Bellheim und Rülzheim wird beseitigt. Dies teilte Staatssekretär Alexander Schweitzer, heute anlässlich eines Baustellentermins bei Rülzheim mit. Der Straßenabschnitt zwischen Bellheim und Rülzheim wurde in ein Programm zur großflächigen Instandsetzung von Fahrbahnschäden einbezogen, mit dem landesweit der Zustand von Straßen mit Fahrbahnschäden schnell und kostengünstig verbessert werden soll. Statt wie bisher Schadstellen an Fahrbahnen nur kleinflächig zu flicken, werden im Rahmen dieses Programms schadhafte Abschnitte in größeren Bereichen zunächst abgefräst. Danach wird eine neue Fahrbahndecke mit so genannten Kleinfertigern aufgebracht. Im Ergebnis wird so eine gegenüber den bisherigen Flickarbeiten deutlich bessere Fahrbahnoberfläche erreicht.
Da diese Art der Instandsetzung zugleich technisch einfacher und deutlich kostengünstiger ist als eine Grundsanierung, kann der Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz (LBM) mehr Straßen im Land instand setzen. „Von dem Verfahren sollen vor allem Straßen profitieren, die wegen einer eher geringen Verkehrsbedeutung bislang nicht in einem Bauprogramm berücksichtigt werden konnten“, erklärte Schweitzer. Insgesamt rund 6,5 Millionen Euro wird der LBM für das Programm aufwenden. Rund 100 Straßenabschnitte mit einer Baulänge von knapp 80 Kilometern sind bereits benannt, die in das Programm einbezogen sind.
Für Straßen mit höherer Verkehrsbelastung ist das Bauverfahren nur in einzelnen Fällen geeignet. „Bei der L540, die eine überdurchschnittliche Verkehrsbelastung aufweist, ist dies der Fall. Hier kann eine ausreichende Haltbarkeit des instand gesetzten Fahrbahnabschnitts erreicht werden“, erläuterte Staatssekretär Schweitzer bei einem Baustellentermin, bei dem er das Verfahren vorstellte.
Die Bauarbeiten an der L540 erfolgen unter laufendem Verkehr. Die Fahrbahn wird hierfür halbseitig gesperrt und der Verkehr für die Dauer der Bauarbeiten, die voraussichtlich am morgigen Freitag abgeschlossen sein sollen, durch eine Ampel geregelt. Für hierdurch bedingte Störungen im Verkehrsablauf bitte er um Verständnis, so Staatssekretär Schweitzer. 
Noch vor den Sommerferien soll auch die durch den Winter und die Vorschädigungen stark in Mitleidenschaft gezogene L493 zwischen dem östlichen Ortsausgang von Herxheimweyher und dem Bahnübergang bei Rülzheim saniert werden. Hier werde eine Deckenerneuerung über die gesamte Fahrbahnfläche erfolgen, so Schweitzer. Die Ortsdurchfahrt Herxheimweyher, die sich noch in einem wesentlich besseren Zustand als die vorgenannte Strecke zeige, solle möglichst im Frühjahr 2012 saniert werden, je nach Schädigungsgrad gegebenenfalls in ihrer gesamten Ausdehnung.
„Hier muss aber noch das neue Landesstraßenbauprogramm abgewartet werden, dass zusammen mit dem Landeshaushalt vom Landtag gegen Ende des Jahres festgelegt wird“, teilte Staatssekretär Schweitzer mit.

Fluglärm Flughafen Frankfurt
Hering: Bund muss Flugrouten unvoreingenommen neu überprüfen
Verkehrsminister Hendrik Hering hat das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung aufgefordert, keine neuen Flugrouten für den Flughafen Frankfurt ohne vorherige unabhängige Sicherheitsstudie insbesondere zu dem von der Deutschen Flugsicherung (DFS) vorgeschlagenen Fehlanflugverfahren auf die neue Landebahn festzulegen. Das von der DFS geplante Verfahren ist der eigentliche Auslöser für die Rheinhessen und Mainz besonders belastende geplante Südumfliegung. Auch sei eine detaillierte Prüfung der von Rheinland-Pfalz vorgeschlagenen alternativen Abflugvarianten aus Sicht des Landes noch nicht erfolgt. „Bevor über geplante Abflugvarianten, die einseitig zu Lasten der Bevölkerung von Rheinhessen gehen, entschieden wird, dürfen wichtige Überprüfungen nicht einem unnötigen Zeitdruck geopfert werden“, kritisierte Hering mit Blick auf die von der DFS dem Aufsichtsamt vorgelegten heftig umstrittenen Routen-Empfehlungen.
„Ein einjähriges Aussetzen der abschließenden Entscheidung über die Flugrouten ist machbar und auch mehr als angeraten, wenn es um Gesundheitsschutz und Lebensqualität der betroffenen Bevölkerung geht“, bekräftige Hering unter Verweis auf seine Forderung nach einer Denkpause. In einem Schreiben an den Direktor des Bundesaufsichtsamtes monierte der Minister vor allem die verkürzte Diskussion in der Fluglärmkommission und eine überhastete und unzulängliche Entscheidungsvorlage durch die Deutsche Flugsicherung für das Aufsichtsamt des Bundes.
„Weder ist das Fehlanflugverfahren für die neue Landebahn in Frankfurt, das die umstrittene Südumfliegung über Rheinhessen auslöst, gründlich begutachtet worden, noch ist bei einer eventuellen Routenführung über Rheinhessen auf rheinland-pfälzische Belange eingegangen worden“, kritisierte Hering. Beratungsunterlagen für die Fluglärmkommission und Aussagen hessischer Kommunalpolitiker legten den Schluss nahe, dass es gezielte Absprachen im Vorfeld der Diskussion zu einer Entlastung der hessischen Seite gegeben habe.

„HonigLand Rheinland-Pfalz“ /
Wanderausstellung in Birkenfeld
Hering: „Imker/-in gesucht!“
Die Wanderausstellung „HonigLand Rheinland-Pfalz“ ist vom 28. März bis 7. April während der Öffnungszeiten in den Räumlichkeiten der Kreissparkasse Birkenfeld, Filiale Birkenfeld, Schneewiesenstraße 23, 55758 Birkenfeld zu sehen. Das rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerium hat die Initiative gestartet, um Nachwuchs für die Imkerei zu gewinnen.
Die Kampagne besteht aus der Wanderausstellung in öffentlich zugänglichen Gebäuden, einem Faltblatt und der Internetseite www.honigland.rlp.de mit Informationen zur Bienenhaltung. Die inhaltliche Federführung liegt beim Fachzentrum für Bienen und Imkerei (FBI) des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum (DLR) Westerwald-Osteifel.
„Neue Imkerinnen und Imker braucht das Land. Wir wollen Frauen und Männer, junge und jung gebliebene Menschen in allen Landesteilen ansprechen und für die interessante und sinnvolle Arbeit mit Bienen begeistern.“ Mit diesen Worten begründet Landwirtschaftsminister Hendrik Hering die von seinem Haus finanzierte neue Kampagne und verweist auf die große Bedeutung der kleinen Nutztiere für Natur und Landwirtschaft: Während der reine Marktwert des in Rheinland-Pfalz erzeugten Honigs auf rund 11 Millionen Euro pro Jahr beziffert wird, beträgt der volkswirtschaftliche Zusatznutzen je nach Schätzung das 5- bis 15-Fache. Insbesondere für den Obstbau oder für Raps ist die Bestäubungsleistung der Bienen von hoher Bedeutung. Da die meisten Imker jedoch schon der älteren Generation angehören, fehlt in einigen Regionen des Landes der Nachwuchs. Die Kampagne „HonigLand Rheinland-Pfalz“ soll neugierig machen und den Kontakt zu Imkerverbänden und -vereinen herstellen. Dort gibt es Informationen aus erster Hand, viele Imkervereine bieten Schnupperkurse und Patenschaften an. Auf der Internetseite sind zudem Bezugsquellen für erstklassigen Bienenhonig aus heimischen Regionen aufgeführt.
Auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin hat der Minister im Januar die Initiative angekündigt und ist damit auf enormes Interesse und große Resonanz gestoßen: „95 Institutionen aus ganz Rheinland-Pfalz haben sich um die Ausstellung beworben“, stellte Hering fest. Er bedankte sich für das Engagement der Gastgeber und des Fachzentrums in Mayen. Um möglichst alle Anfragen zeitnah zu bedienen, hat das Zentrum eine zweite Ausstellung zusammengestellt.

Tourismus
Hering: Rund 660.000,— Euro für neues Projekt in Bad Bertrich
Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat heute den symbolischen ersten Spatenstich für die Neugestaltung des Römerkessels zu einem Landschaftstherapeutischen Park gesetzt. Das Wirtschaftsministerium hatte der Ortsgemeinde Bad Bertrich für die Neugestaltung des Römerkessels einen Zuschuss in Höhe von rund 660.000,— Euro bewilligt. „Mit dem neuen landschaftstherapeutischen Park, der den vorhandenen Kurpark ergänzt und die für einen Kurort so wichtige innerörtliche Atmosphäre weiter verbessert, betont Bad Bertrich seine Stärken“, so Hering. Der Landschaftstherapeutische Park Bad Bertrich ist Teil des Entwicklungskonzeptes für die „Gesundheitslandschaft Vulkaneifel“ und für Bad Bertrich eine der zentralen Umsetzungsmaßnahmen im Rahmen dieses Konzeptes. Hering: „Die Umsetzung des landschaftstherapeutischen Parks ist der erste wichtige Schritt innerhalb dieser Neupositionierung.“
Die Ortsgemeinde Bad Bertrich plant einen innerstädtischen Park, der unmittelbar an die Altstadt anschließt und Naturnähe mit phantasievoller Gestaltung verbindet. Der landschaftstherapeutische Park soll in drei Bauabschnitten umgesetzt werden: Eingangsbereich und Inselgarten, Mußegarten nebst Berggarten und Vulkangarten sowie Toreingang zum Schwanenweiher.
„Der Römerkessel soll als römisch erkennbar sein, vorgesehen ist eine verkleinerte Nachbildung eines römischen Torbogens“, erläuterte der Minister. Zentrale Maßnahme ist die Anlegung eines Sees mit drei Inseln. In dem Bereich zwischen Inselgarten und Vulkangarten soll ein kleiner Aufgang mit Aussichtsplattform eingerichtet werden, um ein Aussichtserlebnis (Landschaftsbalkon) auf Insel- und Vulkangarten zu schaffen. Neben Sitzgelegenheiten, Liegen, Natursofas, und Pflanzen ist ein Auf- und Abgang zum Bergwald vorgesehen.
Die Tourismusstrategie 2015 hat die Bereiche Wandern, Radtourismus, Wein und Gesundheitstourismus zu Schwerpunktthemen mit guten Wettbewerbschancen festgelegt, im November 2008 hatte Wirtschaftsminister Hering für den Schwerpunkt Gesundheitstourismus den Ideenwettbewerb für Heilbäder und Kurorte in Rheinland-Pfalz ausgelobt. Von 21 Heilbädern und Kurorten im Land hatten sich 19 Orte am Wettbewerb beteiligt. Ziel für den Ideenwettbewerb war es, die Heilbäder und Kurorte zur Entwicklung und Umsetzung zukunftsweisender Konzepte für ihre Kurorte zu motivieren.
Zu den fünf Siegerbeiträgen zählte der gemeinsame Beitrag der Kurorte Bad Bertrich, Daun und Manderscheid mit „Gesundheitslandschaft Vulkaneifel - Lust auf Gesundheit, Natur und Leben“. Das Staatsbad Bad Bertrich und die Heilklimatischen Kurorte und Kneipp-Kurorte Daun und Manderscheid wollen künftig in einem verbindlichen Netzwerk als Gesundheitslandschaft Vulkaneifel zusammenarbeiten. Die „Gesundheitslandschaft Vulkaneifel“ positioniert sich demnach mit den Themen Entspannung, Wohlbefinden und Gesundheitsförderung. Der Gestaltung der Landschaft soll mit der gezielten Entwicklung von Landschaftswegen und landschaftstherapeutischen Parks besondere Bedeutung zukommen. Ein Kompetenzzentrum Gesundheitslandschaft Vulkaneifel soll die Aufgaben künftig bündeln. Die Idee der Landschaftstherapie mit Vernetzung der einzigartigen Landschaft mit Therapiewegen und Atmosphärefeldern sowie hochwertigen gesundheitsfördernden Angeboten hatte die Jury überzeugt.

Benzinpreise
Hering: Strengere Regulierung für Spritpreise notwendig
Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering hat sich für eine strengere Regulierung der Spritpreise ausgesprochen. „Ein nicht mehr nachvollziehbares ständiges Auf und Ab der Preise verunsichert nicht nur die Kunden, sondern sorgt erst recht für Ärger, wenn sich mehrfach am Tag die Preise ändern“, kritisierte Hering. Daher müsse nach österreichischem Vorbild geprüft werden, ob nur noch einmal am Tag die Kraftstoffpreise erhöht werden dürften.
Hering begrüßte ausdrücklich den Vorstoß des ACE zu einer entsprechenden Änderung der Tankstellenverordnung. „Einem unberechtigten Abkassieren beim Tanken muss ein Riegel vorgeschoben werden“, so der Minister. Hering bekräftigte seine Forderung nach einer Umkehr der Beweislast, sollte sich bei Benzinpreiserhöhungen der Verdacht auf Absprachen ergeben. „Wenn sich durch die kartellrechtlichen Instrumente bei den auffällig synchron laufenden Preiserhöhungsrunden mögliche Absprachen nicht aufklären lassen, müssen die Kontrollrechte erweitert werden“, sagte Hering. Ein Weg könnte bei Oligopolen die Umkehrung der Beweislast sein. Entsprechend müssten die Mineralölkonzerne dann offen legen, dass rein wirtschaftliche Zwänge und nicht lediglich die Gewinnmaximierung eine Erhöhung begründeten.
Hering sieht sich in seiner Forderung durch Erkenntnisse des Bundeskartellamtes bestätigt. „Wenn das Kartellamt bei seinen neuesten Untersuchungen offenbar zum Ergebnis kommt, dass der Benzinmarkt von einem Oligopol beherrscht wird, muss der Bund endlich reagieren und durch eine Umkehr der Beweislast den Kartellwächtern ein schärferes Instrumentarium an die Hand geben“, unterstrich Hering.

Schulobst
Ahnen / Hering: Gute Noten für EU-Schulobstprogramm
Ein gutes bis sehr gutes Zeugnis haben Lehrerinnen und Lehrer an Grund- und Förderschulen dem EU-Schulobstprogramm in Rheinland-Pfalz ausgestellt. „Dieses Ergebnis einer Online-Befragung, an der fast 700 Lehrerinnen und Lehrer teilgenommen haben, ist ein äußerst erfreuliches Echo“, stellten Bildungsministerin Doris Ahnen und Landwirtschaftsminister Hendrik Hering fest.
Rund 85 Prozent der Teilnehmer bezeichneten die Qualität der Produkte als gut oder sehr gut, erläuterte Minister Hering. Bildungsministerin Ahnen wies daraufhin, dass nach Darstellung der Lehrerinnen und Lehrer auch der weit überwiegende Teil der Schülerinnen und Schüler sowie der Eltern das Programm positiv bewertet. Sehr erfreut zeigten sich Ahnen und Hering über die Gesamtnote, die die Lehrkräfte dem Programm geben: „82 Prozent gaben dem Programm die Gesamtnote sehr gut oder gut. Im Schnitt kam eine glatte 2 heraus. Dieses Ergebnis zeigt: Wir sind gut, aber wir können auch noch besser werden!“ Die Anregungen und Verbesserungsvorschläge würden daher ausgewertet und in einer Arbeitstagung Anfang April in Bad Kreuznach mit Vertreterinnen und Vertretern der Schulen diskutiert.
Rund 163.000 Schülerinnen und Schüler in Grund- und Förderschulen nehmen in Rheinland-Pfalz am EU-Schulobstprogramm teil. Sie erhalten wöchentlich eine Portion frisches Obst oder Gemüse. Zwei Lieferanten haben im Auftrag des Landes die Aufgabe übernommen, jede Woche mehr als 8.700 Klassenkisten am jeweiligen Schulobsttag morgens bis 9.30 Uhr an die Schulen zu liefern.

1. Westdeutsche Fenstertage
Schweitzer: 10.000,— Euro Zuschuss für Beratung von Unternehmen
Staatssekretär Alexander Schweitzer hat dem Landesfachverband Holz und Kunststoff Rheinland-Pfalz einen Zuschuss von 10.000,— Euro für seine technische Beratungsstelle bewilligt. Schweitzer überreichte den Förderbescheid heute auf den 1. Westdeutschen Fenstertagen auf dem Nürburgring. „Die Unternehmensberatung ist ein wichtiges Instrument zur Verbesserung der Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen im Handwerk“, betonte der Staatssekretär.
Kräftiges Wirtschaftswachstum und ein deutlicher Zuwachs an Beschäftigung im Jahr 2010 eröffnen Rheinland-Pfalz auch für dieses Jahr gute Perspektiven für eine erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung. Die Landesregierung rechne dieses Jahr mit einem Wirtschaftswachstum von mehr als zwei Prozent und einem weiteren Rückgang der Arbeitslosigkeit. Erfreulich sei, so Schweitzer weiter, dass die gute Konjunktur auch im Handwerk angekommen ist.
Insbesondere gelte es, durch erstklassige Ausbildung dem wachsenden Fachkräftebedarf zu begegnen. „Wir müssen alle Wissensressourcen, Begabungen und Talente junger Menschen nutzen.“ Das Land hilft jungen Handwerkern beim Weg in die Selbständigkeit und bestehenden Betrieben indem es mittelstandsfreundliche Rahmenbedingungen schafft. Es stehen außerdem - insbesondere für mittelständische Betriebe - attraktive Förderprogramme mit unterschiedlichen Zielsetzungen bereit. Die landeseigene Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) führt diese Programme durch und gewährt in diesem Rahmen Zuschüsse, zinsgünstige Darlehen, Beteiligungen, Wagniskapital und Bürgschaften.
Eine Sicherheit gebende, gute Ausbildung im Bereich des Handwerks wird auch möglich, weil die Landesregierung den Bau und die Ausstattung überbetrieblicher Berufsbildungseinrichtungen der Handwerkskammern bezuschusst, in denen die Auszubildenden die Kenntnisse erwerben, die der einzelne Betrieb wegen seiner geringen Größe oft nicht selbst vermitteln kann. „Die zu diesem Zweck gewährten Zuschüsse beliefen sich im Jahre 2010 auf circa 1,6 Millionen Euro“, sagte Schweitzer.
Die Ausbildung der Lehrlinge in den beruflichen Bildungszentren der Handwerkskammern bezuschusste die Landesregierung im Jahre 2010 mit über 1,8 Millionen Euro. Die Landesregierung gewährt außerdem Zuschüsse für die von den Handwerkskammern und Fachverbänden durchgeführten Betriebsberatungen.
„Unter den wirtschaftsfördernden Maßnahmen der Landesregierung ist insbesondere auch die Gründeroffensive zu nennen“, hob Schweitzer hervor. Auch 2011 wird die Landesregierung mit der Fortsetzung der Gründeroffensive potentielle Gründerinnen und Gründer darauf aufmerksam machen, welche Unterstützung es für sie gibt. „Ziel ist es, ihnen den Start zu erleichtern und zu einer langfristig tragfähigen Existenzgründung beizutragen.“ In diesem Jahr stehen die Anforderung an Finanzierung und das Angebot zur Förderung der Finanzierung im Mittelpunkt der Gründeroffensive.
Der Landesfachverband Holz- und Kunststoff Rheinland-Pfalz in Koblenz richtet die 1. Westdeutschen Fenstertage auf dem Nürburgring aus. Fensterbauer können hier Wissenswertes und Informatives rund um das Thema Fensterbau erfahren.

Straßenbau
Hering: Planungen zur Ortsumgehung Kastellaun im Zeitplan
„Die Planungen zur Ortsumgehung Kastellaun sind im Zeitplan“. Dies teilte Verkehrsminister Hendrik Hering in Mainz anlässlich der Veröffentlichung der Ausschreibung für das Überführungsbauwerk der K29 im Zuge der Ortsumgehung mit. Die Bieter könnten nun Ihre Angebote bis Ende April an den regionalen Landesbetrieb Mobilität in Bad Kreuznach richten. „Nach Abschluss des Vergabeverfahrens ist vorgesehen, mit dem Brückenbauwerk noch in diesem Jahr zu beginnen“, so der Minister.
Das Baurecht für die 4,8 Kilometer lange Ortsumgehung im Zuge der B327 liegt bereits seit dem April 2005 vor. Vor diesem Hintergrund sei es erfreulich, dass es gelungen sei, für dieses Vorhaben Ende letzten Jahres die Finanzierungsfreigabe vom Bund zu erhalten, so Hering. „Die Ortsumgehung Kastellaun wird nicht nur ab dem Jahr 2014 die Bevölkerung vom Durchgangsverkehr entlasten, sondern auch die Erreichbarkeit des Flughafens Hahn nochmals verbessern“, unterstrich der Minister.

Erschließung Ferienparkgelände
Hering: 3,3 Millionen Förderung für Bad Bertrich
Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat der Gemeinde Bad Bertrich zur Anbindung eines Ferienparkgeländes Fördermittel in Höhe von 3,36 Millionen Euro bewilligt. Davon kommen 2,1 Millionen Euro aus den Mitteln des Europäischen Strukturfonds für regionale Entwicklung (EFRE).
Mit den Mitteln wird eine Straße mit entsprechenden Ver- und Entsorgungsleitungen sowie einem begleitenden Rad- und Wanderweg zur Bergstation einer Seilbahn zum geplanten Ferienpark Falkenlay im Ortsteil Kennfus gefördert. Im Rahmen des Ferienparkprojektes wird die Seilbahn von der Ortslage Bad Bertrich zu den Höhen des Ortsteils Kennfus errichtet und deren Bergstation durch die Straße angebunden.
Minister Hering wird den Bewilligungsbescheid bei einer Präsentation der Pläne des Ferienparkprojektes am Mittwoch in Bad Bertrich übergeben.

Verkehr
Hering / Zeug: 113 Millionen Euro für moderne Bahnhöfe
Das Land Rheinland-Pfalz hat heute zusammen mit der DB Station&Service AG sowie den beiden Zweckverbänden Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord und Süd eine Rahmenvereinbarung über die Investition von insgesamt rund 113 Millionen Euro für die Modernisierung und Qualitätsverbesserung von 75 Personenbahnhöfen unterzeichnet. Von den Investitionen profitieren landesweit 56 Projektmaßnahmen, die teilweise mehrere Bahnhöfe umfassen und bis Ende 2019 angegangen werden sollen.
„Wir wollen mit diesem Rahmenvertrag den Rheinland-Pfalz-Takt einen großen Schritt voran bringen“, sagte Verkehrsminister Hendrik Hering. Die Modernisierung der Bahnhöfe von den Bahnsteigen über die Ausstattung bis zum barrierefreien Zugang habe höchste Priorität. „Mit dem Rheinland-Pfalz-Takt haben wir seit Mitte der 90er-Jahre die Betriebsleistung mit den gefahrenen Zugkilometer um 50 Prozent gesteigert und die Reisendenzahlen verdoppelt“, so der Minister. Dr. Andre Zeug, Vorstand der DB Station&Service AG, betonte: „Dieses Modernisierungsprogramm mit einem Umfang von 113 Millionen Euro für insgesamt 75 Bahnhöfe bedeutet einen riesigen Investitionsschub für Rheinland-Pfalz, der den Reisenden zugute kommt.“
Zur Vereinbarung gehören zwei Projektlisten von Bahnhofsstationen. Der erste Teil mit insgesamt 48 Bahnhofsmaßnahmen hat ein Gesamtvolumen von rund 104 Millionen Euro. Dabei wird der größte Teil der Summe über die so genannte Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung beigesteuert, also Mittel des Bundes, die der Deutschen Bahn zur Verbesserung der Bahnanlagen zur Verfügung gestellt werden, sowie Eigenmittel der Bahn. Rund 40 Millionen Euro werden vom Land und der kommunalen Seite aufzubringen sein. Im Focus stehen Bahnstationen mit Modernisierungsbedarf. Die Projektliste wird angesichts der langen Laufzeit über die Jahre aktualisiert.
Eine zweite Projektliste umfasst 27 Bahnhöfe mit einem Gesamtvolumen von neun Millionen Euro und betrifft den Rheinland-Pfalz-Takt 2015. Damit soll das Bahnangebot um 20 Prozent ausgeweitet und ein neues RegionalExpress-Konzept mit schnelleren und direkteren Verbindungen, günstigeren Umsteigemöglichkeiten und damit besseren Stadt-Land-Verbindungen umgesetzt werden. In der Rahmenvereinbarung finden sich deshalb einige Bahnhofsmaßnahmen, die speziell darauf ausgerichtet sind, den Rheinland-Pfalz-Takt 2015 mit seinen geänderten Angebotskonzeptionen umsetzen zu können. So soll beispielsweise in Kirchheim an der Weinstraße der bestehende eingleisige Bahnhaltepunkt zu einem zweigleisigen Bahnhof mit zweitem Außenbahnsteig ausgebaut werden. Dadurch werden Zugkreuzungen auf der eingleisigen Bahnstrecke möglich.
Durch den Rheinland-Pfalz-Takt 2015 werde das Nahverkehrsangebot deutlich attraktiver, so Hering. Insgesamt habe das Land Maßnahmen im Umfang von rund neun Millionen in die Rahmenvereinbarung eingebracht. „Alles in allem handelt es sich dabei um den größten Innovationsschub für den Nahverkehr im Land seit der Gründung des Rheinland-Pfalz-Taktes“, betonte der Minister.
Für Landrat Bertram Fleck, den Vorsitzenden des SPNV-Zweckverbandes Nord, zählt vor allem die mit der Vereinbarung erstmals gegebene Planungssicherheit: „Damit ist sicher, dass in den nächsten Jahren mehr als 50 Millionen Euro allein an Bundesmitteln in die Sanierung unserer Bahnhöfe fließen wird. Das ist ein wichtiger Beitrag zur weiteren Attraktivierung des Schienenverkehrs.“
Für Landrat Dr. Winfried Hirschberger, Vorsitzender des Zweckverbandes Süd, ist die Vereinbarung ein wichtiger Baustein zur Erneuerung des Rheinland-Pfalz-Taktes mit dem Neustart im Dezember 2014. „Die Modernisierung wichtiger Umsteigeknoten wie Pirmasens Nord, Wörth/Rhein, Gau-Algesheim und Gensingen-Horrweiler kann endlich realisiert werden. Aber auch für lokal bedeutsame Projekte wie der Neubau von Bahnsteigen in Heidesheim bei Mainz oder die Verlängerung der Bahnsteige an den Stationen zwischen Alzey und Mainz sowie Alzey und Worms besteht jetzt Planungssicherheit.“

Bahnlärm
Hering: Bund muss schnell für lärmabhängige Trassenpreise sorgen
Das Land Rheinland-Pfalz hat den Bund mit einem Entschließungsantrag im Bundesrat aufgefordert, schnellstmöglich lärmabhängige Trassenpreise einzuführen um den Bahnlärm zu reduzieren. „Es gibt eine wachsende Ungeduld der vom Bahnlärm besonders betroffenen Bevölkerung im Mittelrheintal“, betonte Verkehrsminister Hendrik Hering bei der Einbringung des Antrags. Der Lärm müsse vorrangig an der Quelle bekämpft werden. Dies sei nachhaltiger und zumeist wirtschaftlicher als Lärmschutzwände und Lärmschutzfenster.
„Eine wesentliche Lärmquelle ergibt sich aus dem Kontakt zwischen Rad und Schiene“, so Hering. Zwar seien Lärmgrenzwerte für neu zuzulassende und umgebaute Fahrzeuge europaweit festgelegt, doch gebe es keine Vorgaben für Bestandsfahrzeuge. Allein durch den Einsatz von Verbundstoffbremssohlen zusammen mit glatten Schienen könnte der Lärm um fast 10 dB(A) gesenkt und damit mehr als halbiert werden.
Der Bund müsse rasch ein Bonussystem zum finanziellen Anreiz für eine Umrüstung einführen und den nicht länger haltbaren Schienenbonus bei der Lärmberechnung abschaffen. Daneben müssten die Grenzwerte für die Lärmsanierung an Schienenstrecken herabgesetzt werden. „Lärmschutz ist eine elementare Frage von Gesundheitsschutz und Lebensqualität“, betonte Hering. Hier müsse der Bund endlich handeln.

Fluglärm
Hering: Lärmschutz muss in der Nacht Vorrang haben
Lärmschutz soll bei Flugverkehr in der Nacht nach dem Willen der rheinland-pfälzischen Landesregierung Vorrang vor wirtschaftlichen Belangen eingeräumt werden. Über einen am Freitag im Bundesrat eingebrachten Entwurf zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes will das Land erreichen, dass die Flugsicherung künftig verpflichtet wird, bei An- und Abflugverfahren auf die Nachtruhe der Bevölkerung in besonderem Maße Rücksicht zu nehmen. „Gerade bei der aktuell höchst undurchschaubaren Festlegung von Flugrouten müssen bürgerfreundliche und für Betroffene weniger belastende Wege gefunden werden“, erläuterte Verkehrsminister Hendrik Hering im Bundesrat.
Das derzeitige Verfahren werde von der Bevölkerung nicht mehr akzeptiert; wie die heftigen Diskussionen um die Flugroutenfestlegung am neuen Flughafen BBI in Berlin und die wachsende Unruhe der Bevölkerung rund um den Flughafen Frankfurt zeigten, sagte Hering. Der Bau einer zusätzlichen Landebahn sorge mit den geplanten Änderungen von Flugrouten für erhebliche zusätzliche Belastungen vor allem der Bevölkerung in Mainz und Rheinhessen.
Die Bevölkerung empfinde Fluglärm aufgrund des starken Wachstums des Luftverkehrs in den vergangenen Jahren in zunehmendem Maße als besonders belastend, unterstrich Hering. Unbestreitbar sei, dass Fluglärm vor allem in der Nacht bei lang anhaltenden Belastungen zu Erkrankungen führen könne. Daher seien Korrekturen an den Verfahrensvorgaben dringend notwendig. Das Luftverkehrsgesetz verpflichte zwar auch die Flugsicherung auf den Schutz der Bevölkerung vor unzumutbarem Fluglärm hinzuwirken. In der Praxis schlage sich dies jedoch nicht nieder. Neben wirtschaftlichen und kapazitativen sowie betrieblichen Belangen rücke die Deutsche Flugsicherung die Lärmschutzinteressen praktisch an die letzte Stelle.
„Die Gesetzesinitiative von Rheinland-Pfalz schreibt fest, dass bei Nachtlugbetrieb in der Verfahrensplanung nach der Sicherheit der Nachtruhe Priorität vor den anderen Belangen einzuräumen ist“, sagte Hering. Damit habe die Flugsicherung künftig bei der Gestaltung der betrieblichen Abläufe zu gewährleisten, dass dem Schutz der Bevölkerung Rechnung zu tragen ist, auch dadurch längere zeitliche Abläufe, ein erhöhter Kerosinverbrauch oder auf ein Verzicht auf volle Ausnutzung möglicher Kapazitätsreserven in Kauf zunehmen sind.

Verkehr
Hering: Besondere Förderung für Sicherheit
im Straßenverkehr wird verlängert
Verkehrsminister Hendrik Hering hat die zum 1. Januar 2008 eingeführten Förderzuschläge von zehn Prozent zum Grundfördersatz für den Ausbau von besonders sanierungsbedürftigen Straßen auf der freien Strecke und für die Sanierung von Brücken und Stützmauern um zwei Jahre bis Ende 2013 verlängert. „Die Resonanz, insbesondere bei den Landkreisen, auf diesen speziellen Zuschlag in der Förderung war positiv. Zahlreiche kommunale Gebietskörperschaften hatten nach Einführung der Zuschläge ihre Bauprogramme angepasst“, sagte Hering. Die Regelung galt bislang bis Ende 2011.
Zusätzlich zu der Verlängerung der Frist wird das Land auch den Förderzuschlag für die betriebs- und sicherheitstechnische Nachrüstung von Straßentunneln im Zuge von förderfähigen Straßen um weitere 8 auf 18 Prozent erhöhen. Auch diese Regelung gilt bis Ende 2013. „Mit der Verlängerung der Förderzuschläge und der höheren Zuwendung für die Nachrüstung von Tunneln wird ein klares Zeichen für die Bedeutung einer sicheren und leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur gesetzt und gleichzeitig der kommunale Haushalt deutlich entlastet“, so Minister Hering.
Eine im Jahr 2007 durchgeführte Bewertung des Kreisstraßennetzes hat gezeigt, dass viele Straßen vor allem außerhalb von Ortschaften sanierungsbedürftig sind. Um einen Anreiz zur Verbesserung zu schaffen, fördert das Land seit 2008 den gezielten Ausbau, aber auch die Sanierung von Brücken und Stützmauern, mit einem um zehn Prozent höheren Fördersatz. Je nach Finanzkraft der Kommune kann die Gesamtförderung bis zu 80 Prozent betragen.
Mittlerweile zeige sich allerdings, dass bei weitem nicht alle geplanten Vorhaben wegen langer Vorlaufzeiten und teils umfangreicher Untersuchungen innerhalb des vorgesehenen Zeitraums abgewickelt werden könnten, erläuterte Hering.

Internationale Tourismusbörse Berlin
Hering: Rheinland-Pfalz gibt attraktive Visitenkarte ab
Die ITB ist die größte und wichtigste Touristikmesse der Welt. 11.000 Aussteller aus 180 Ländern und Regionen präsentieren rund 180.000 Besuchern ihre Angebote - auch Rheinland-Pfalz ist wieder vertreten. „Für unser Land ist es wichtig, auf der ITB für die Leistungsfähigkeit der Branche zu werben und eine attraktive „Visitenkarte“ unseres Landes abzugeben. Hier können wir wichtige Kontakte mit Reiseveranstaltern und Multiplikatoren aus der Reisebranche knüpfen“, unterstrich Wirtschaftsminister Hendrik Hering bei seinem zweitägigen Besuch auf der ITB.
Rheinland-Pfalz präsentiert sich auch in diesem Jahr mit einem repräsentativen Messestand, der auf die Themen der Tourismusstrategie 2015 ausgerichtet ist. Das Schwerpunktthema ist für Rheinland-Pfalz dieses Jahr die BUGA 2011 vom 15. April bis 16. Oktober 2011 in Koblenz. Aber auch die Schwerpunkte der Tourismusstrategie 2015 werden weiter entwickelt: Dieses Jahr steht die Positionierung als Weintourismusland mit internationaler Anerkennung im Fokus. Die Marke „WeinReich“ wird daher strategisch neu ausgerichtet, kündigte der Minister an. Laut einer Studie ist der „weinaffine, kultivierte Mid-Ager“ als Zielgruppe dafür viel versprechend. „Diesen zeichnet eine hohe Affinität zu deutschen Reisedestinationen sowie ein hohes Interesse an kulturellen und kulinarischen Erlebnissen im Urlaub aus. Die Wertigkeit und der Komfort stehen im Vordergrund: Diese Zielgruppe ist dementsprechend sehr qualitäts- und stilbewusst“, fasste Hering zusammen. Die Vermarktung des Themas Wein erfolge in Kombination mit den Themen Kultur und Genuss.
In den vergangenen Jahren hat sich der rheinland-pfälzische Tourismus bereits auf hohem Niveau etabliert. „Das vergangene Jahr war ein Rekordjahr mit der höchsten Gästezahl seit der Landesgründung im Jahre 1946“, so Hering. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems kamen im Jahr 2010 knapp 7,9 Millionen Übernachtungsgäste nach Rheinland-Pfalz, das waren 2,2 Prozent mehr als im Vorjahr. Gleichzeitig stiegen die Übernachtungszahlen um 1,3 Prozent auf über 21,7 Millionen. „Das ist das beste Ergebnis dieses Jahrzehnts und zugleich das zweitbeste Ergebnis seit der Landesgründung“, sagte Hering.
Die Gäste kommen zu etwa 77 Prozent aus dem Inland, davon der überwiegende Teil aus Nordrhein-Westfalen oder Rheinland-Pfalz. Knapp 23 Prozent der Gäste kommen aus dem Ausland, insbesondere aus den Niederlanden, Belgien, den USA und Großbritannien. 1,8 Millionen Ausländer (+3,5%) mit fünf Millionen Übernachtungen (+1,3%). Auch spielt hier der Flughafen Frankfurt-Hahn beim internationalen Tourismus nach Rheinland-Pfalz (Incoming Tourismus) eine wichtige Rolle.
Zu den übernachtenden Touristen kommen jedes Jahr weitere rund 190 Millionen Tagesgäste, die für die Wertschöpfung eine besondere Bedeutung haben. „Mit einem Nettoumsatz von 7,3 Milliarden Euro werden direkt und indirekt circa 190.000 Arbeitsplätze gesichert“, sagte Hering. „Rheinland-Pfalz liegt als beliebtes Reiseziel im Trend.“
Das insgesamt positive Ergebnis für Rheinland-Pfalz hat viele Ursachen: Nicht nur die ausländischen Gäste sorgen für Wachstum, sondern auch die Deutschen selbst zeigen eine höhere Vorliebe für Inlandsreisen. „Wir haben ein vielseitiges Angebot und ein im Vergleich zum Ausland sehr gutes Preis-Leistungs-Verhältnis“, hob der Minister hervor. „Wir ernten die ersten Früchte einer professionellen und zielgruppenorientierten Vermarktung und der Initiative Servicequalität Deutschland in Rheinland-Pfalz. Wir können optimistisch in das Jahr 2011 schauen.“ Das positive Konsumklima, die Entspannung auf dem Arbeitsmarkt und das Vertrauen der Verbraucher in die positive Entwicklung der deutschen Wirtschaft wird dafür sorgen, dass wieder gerne Geld in Urlaub und Reisen investiert wird, resümierte Hering.
Im April 2008 wurde gemeinsam mit der RPT, dem THV, den IHK‘s und dem DEHOGA die Tourismusstrategie 2015 verabschiedet. Sie ist die Basis für die Tourismuspolitik der kommenden Jahre. Für Rheinland-Pfalz sind das die Themen Wein und Weinkulturlandschaft, Wandern, Radtourismus, Gesundheitstourismus, sowie als wichtiges Basisthema die Kultur. „Das ist für die Unternehmen, die Regionen und die Kommunen ein verlässlicher Leitfaden für die kommenden Jahre.“
„Auch auf regionaler Ebene ist die Umsetzung der Tourismusstrategie in vollem Gange“, berichtete RPT-Geschäftsführer Achim Schloemer. „Die rheinland-pfälzischen Regionalagenturen haben - ausgerichtet an den Zielen der Tourismusstrategie 2015 - regionale Strategien erarbeitet. Neben den Entwicklungszielen und einem Leitbild haben die Tourismusverantwortlichen auf Basis von Potentialanalysen Leitthemen definiert, an denen sich die künftigen touristischen Maßnahmen orientieren. Dabei spielt die Qualität eine wichtige Rolle.“
Die Gäste erwarten eine hohe Qualität in allen Bereichen. Dies betrifft die touristische Infrastruktur, den Hotel- und Gaststättenbereich mit der Sterneklassifizierung und die Dienstleistungsqualität. „Genau hier setzt das Land mit der 2004 gestarteten dreistufigen Initiative Servicequalität Deutschland in Rheinland-Pfalz an“, so Werner Klöckner, Vorsitzender des Tourismus- und Heilbäderverbandes Rheinland-Pfalz. Seitdem wurden 2.532 so genannte „Qualitäts-Coaches“ ausgebildet und 442 Betriebe der Stufe I zertifiziert. Seit Herbst 2006 wurden 131 Qualitätstrainer ausgebildet und insgesamt 18 Betriebe der Stufe II zertifiziert. „Mit diesem Ergebnis kann die Resonanz der Wirtschaft auf die Service-Qualität als erfolgreich bewertet werden“, betonte Klöckner.
Ein Höhepunkt im Terminkalender wird die Bundesgartenschau in Koblenz sein. Es werden bis zu zwei Millionen Besucher erwartet. „Die BUGA ist ein Konjunkturprogramm, das neben der nachhaltigen Stadtentwicklung auch langfristige Impulse für Kultur, Wirtschaft und Tourismus liefert“, sagte Wirtschaftsminister Hering.

„HonigLand Rheinland-Pfalz“ /
Wanderausstellung in Saarburg
Hering: „Imker/-in gesucht!“
Die Wanderausstellung „HonigLand Rheinland-Pfalz“ ist vom 14. März bis 24. März 2011 während der Öffnungszeiten in den Räumlichkeiten der Sparkasse Trier / Filiale Saarburg, Graf-Siegfried-Straße 4, 54439 Saarburg, zu sehen. Das rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerium hat die Initiative gestartet, um Nachwuchs für die Imkerei zu gewinnen.
Die Kampagne besteht aus der Wanderausstellung in öffentlich zugänglichen Gebäuden, einem Faltblatt und der Internetseite www.honigland.rlp.de mit Informationen zur Bienenhaltung. Die inhaltliche Federführung liegt beim Fachzentrum für Bienen und Imkerei (FBI) des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum (DLR) Westerwald-Osteifel.
„Neue Imkerinnen und Imker braucht das Land. Wir wollen Frauen und Männer, junge und jung gebliebene Menschen in allen Landesteilen ansprechen und für die interessante und sinnvolle Arbeit mit Bienen begeistern.“ Mit diesen Worten begründet Landwirtschaftsminister Hendrik Hering die von seinem Haus finanzierte neue Kampagne und verweist auf die große Bedeutung der kleinen Nutztiere für Natur und Landwirtschaft: Während der reine Marktwert des in Rheinland-Pfalz erzeugten Honigs auf rund 11 Millionen Euro pro Jahr beziffert wird, beträgt der volkswirtschaftliche Zusatznutzen je nach Schätzung das 5- bis 15-Fache. Insbesondere für den Obstbau oder für Raps ist die Bestäubungsleistung der Bienen von hoher Bedeutung. Da die meisten Imker jedoch schon der älteren Generation angehören, fehlt in einigen Regionen des Landes der Nachwuchs. Die Kampagne „HonigLand Rheinland-Pfalz“ soll neugierig machen und den Kontakt zu Imkerverbänden und -vereinen herstellen. Dort gibt es Informationen aus erster Hand, viele Imkervereine bieten Schnupperkurse und Patenschaften an. Auf der Internetseite sind zudem Bezugsquellen für erstklassigen Bienenhonig aus heimischen Regionen aufgeführt.
Auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin hat der Minister im Januar die Initiative angekündigt - und ist damit auf enormes Interesse und große Resonanz gestoßen: „95 Institutionen aus ganz Rheinland-Pfalz haben sich um die Ausstellung beworben“, stellte Hering fest. Er bedankte sich für das Engagement der Gastgeber und des Fachzentrums in Mayen. Um möglichst alle Anfragen zeitnah zu bedienen, hat das Zentrum eine zweite Ausstellung zusammengestellt.

Radwegebau
Schweitzer: Hochwertige Verbindung geschaffen
Staatssekretär Alexander Schweitzer hat heute das neue Teilstück des Radweges zwischen Niederschlettenbach und Erlenbach für den Verkehr freigegeben. Die VG Dahner Felsenland hatte von April bis November 2010 den Lückenschluss im Radwegenetz zwischen den Ortsgemeinden Niederschlettenbach und Erlenbach gebaut. Der Radweg zwischen den beiden Gemeinden hat eine Gesamtlänge von 3,5 Kilometern, der neu hergestellte Lückenschluss von knapp einem Kilometer war Teil dieses Radweges.
„Jetzt besteht die Möglichkeit, mit den beiden touristischen Themen-Radrouten Pamina-Radweg Lautertal und Klingbach-Radweg, auch eine interessante touristische Rad-Rundroute in der Vermarktung aufzunehmen“, sagte Schweitzer. Das Land hat die Gesamtkosten von 275.000,— Euro mit einem Zuschuss von 171.500,— Euro unterstützt.
Die neue Verbindung, die auch die Burg Berwartstein bei Erlenbach und den Drachenfels bei Busenberg einbindet, sei „ein weiterer Meilenstein zur radtouristischen Erschließung des Dahner Felsenlandes“, so Schweitzer weiter.
Der Radwegebau wird vom Land kontinuierlich vorangetrieben. Allein im Jahr 2010 wurden rund neun Millionen Euro für den Bau von Radwegen an Bundes-, Landes- und Kreisstraßen ausgegeben. Daneben hat das Land rund drei Millionen Euro für den Bau von Radwegen in kommunaler Baulastträgerschaft zur Verfügung gestellt.
Seit 2002 verfügt RLP über einen eigenen Internetauftritt www.radwanderland.de. Dieser ist die Plattform des Landes und der Tourismusregionen für Informationen rund um das radtouristische Angebot. Erweitert wurde dieser Auftritt im Jahr 2008 durch das Herzstück - den interaktiven Radroutenplaner. Er umfasst zurzeit ein routingfähiges Netz von 7.600 Kilometer Radwegen mit definierter Qualität, unter anderem die sieben Radfernwege sowie insgesamt 54 Themenrouten.
Die Tourismusstrategie 2015 setzt bei allen Themen auf eine besonders hohe Qualität. Neben Wein, Wandern und Gesundheitstourismus ist der Radtourismus eines dieser vier landesweiten Schwerpunktthemen. Ziel ist es, das Bundesland zu einer Top-Destination für Radtourismus weiter zu entwickeln. „Wir werden in den kommenden Jahren den weiteren Ausbau, die Vernetzung und die Beschilderung des touristischen Radwegenetzes weiter vorantreiben“, kündigte der Staatssekretär an.
Der Landkreis Südwestpfalz hat in den vergangenen Jahren die radtouristische Infrastruktur geschaffen. Systematisch wurden von den Orts- und Verbandsgemeinden gemeinsam mit dem Landkreis, dem Landesbetrieb Mobilität und den regionalen Tourismusverantwortlichen ein Netz touristisch bedeutender Radwege festgelegt.

Fluglärm Flughafen Frankfurt
Hering fordert Moratorium für neue Flugrouten
Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering fordert ein Moratorium von einem Jahr für die Festlegung neuer Flugrouten rund um den Flughafen Frankfurt. „Es gibt keinen zwingenden Grund, Flugroten wie nun von der Deutschen Flugsicherung geplant in einem undurchschaubaren Eilverfahren über die Köpfe der Betroffenen hinweg festzulegen“, kritisierte Hering mit Blick auf die jüngste Routenempfehlung der Fluglärmkommission.
Der Vorsitzende der Fluglärmkommission selbst habe die Flugsicherung DFS wegen der vermeintlichen Eile in dem Verfahren heftig kritisiert, so der Minister. „Da nach der geplanten Inbetriebnahme der neuen Nordwest-Landebahn die Kapazitätsauslastung erst nach und nach wachsen wird, gibt es keinen Anlass für eine übereilte Umstellung der Flugrouten ohne eine umfassende Prüfung von Alternativen und eine Bürgerbeteiligung“, monierte Hering. Dabei müssten auch die tatsächlichen Auswirkungen des von Rheinland-Pfalz in Frage gestellten Fehlanflugverfahrens für die neue Landebahn intensiv beleuchtet werden, das von der DFS als Begründung für die umstrittene Südumfliegung angeführt werde.
„Die durch die DFS-Routenplanung drohende einseitige Belastung der Region Rheinhessen ist nicht akzeptabel“, sagte Hering. Wenn der Landrat des hessischen Main-Taunus-Kreises öffentlich darauf poche, dass die ihm zugesagte Änderung von Flugrouten zu Gunsten seines Kreises eingehalten werden müsste, deute dies doch sehr auf politische Absprachen zu Lasten der rheinland-pfälzischen Seite hin.
Sollte die DFS ihre Planung mit der gezielten Empfehlung der Fluglärmkommission zur Südumfliegung umsetzen, wird Rheinland-Pfalz dagegen klagen, betonte Hering.

Biosprit-Diskussion
Hering: Autofahrer brauchen Klarheit -
Branche muss gezielt informieren
Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering hat eine gezielte Ansprache und Information der Autofahrer in Sachen Biosprit gefordert. „Um das angerichtete Informationschaos um den Biosprit E 10 zu beseitigen, muss es eine schriftliche Information mit konkreter Garantieerklärung für die Autofahrer geben. Wenn dies beim Benzin-Gipfel an einem niedrigen zweistelligen Millionenbetrag gescheitert ist, unterstreicht dies lediglich die Bedeutungslosigkeit dieser Veranstaltung“, kritisierte Hering.
„Angesichts der Verunsicherung der Autofahrer kann man nur von einer Zumutung sprechen, wenn nun auf Informationslisten im Internet und an den Tankstellen gesetzt werde statt der Automobilbranche konkrete Vorgaben für eine gezielte Aufklärung zu machen“, so Hering.

„HonigLand Rheinland-Pfalz“ / Wanderausstellung
in Hachenburg
Hering: „Imker/-in gesucht!“
Die Wanderausstellung „HonigLand Rheinland-Pfalz“ ist vom 14. März bis 24. März während der Öffnungszeiten in den Räumlichkeiten der VG-Verwaltung Hachenburg, Gartenstraße 11, 57627 Hachenburg, zu sehen. Das rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerium hat die Initiative gestartet, um Nachwuchs für die Imkerei zu gewinnen.
Die Kampagne besteht aus der Wanderausstellung in öffentlich zugänglichen Gebäuden, einem Faltblatt und der Internetseite http://www.honigland.rlp.de mit Informationen zur Bienenhaltung. Die inhaltliche Federführung liegt beim Fachzentrum für Bienen und Imkerei (FBI) des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum (DLR) Westerwald-Osteifel.
„Neue Imkerinnen und Imker braucht das Land. Wir wollen Frauen und Männer, junge und jung gebliebene Menschen in allen Landesteilen ansprechen und für die interessante und sinnvolle Arbeit mit Bienen begeistern.“ Mit diesen Worten begründet Landwirtschaftsminister Hendrik Hering die von seinem Haus finanzierte neue Kampagne und verweist auf die große Bedeutung der kleinen Nutztiere für Natur und Landwirtschaft: Während der reine Marktwert des in Rheinland-Pfalz erzeugten Honigs auf rund 11 Millionen Euro pro Jahr beziffert wird, beträgt der volkswirtschaftliche Zusatznutzen je nach Schätzung das 5- bis 15-Fache. Insbesondere für den Obstbau oder für Raps ist die Bestäubungsleistung der Bienen von hoher Bedeutung. Da die meisten Imker jedoch schon der älteren Generation angehören, fehlt in einigen Regionen des Landes der Nachwuchs. Die Kampagne „HonigLand Rheinland-Pfalz“ soll neugierig machen und den Kontakt zu Imkerverbänden und -vereinen herstellen. Dort gibt es Informationen aus erster Hand, viele Imkervereine bieten Schnupperkurse und Patenschaften an. Auf der Internetseite sind zudem Bezugsquellen für erstklassigen Bienenhonig aus heimischen Regionen aufgeführt.
Auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin hat der Minister im Januar die Initiative angekündigt - und ist damit auf enormes Interesse und große Resonanz gestoßen: „95 Institutionen aus ganz Rheinland-Pfalz haben sich um die Ausstellung beworben“, stellte Hering fest. Er bedankte sich für das Engagement der Gastgeber und des Fachzentrums in Mayen. Um möglichst alle Anfragen zeitnah zu bedienen, hat das Zentrum eine zweite Ausstellung zusammengestellt.
Infos zur Kampagne unter http://www.honigland.rlp.de.

„HonigLand Rheinland-Pfalz“ / Wanderausstellung
in Idar-Oberstein
Hering: „Imker/-in gesucht!“
Die Wanderausstellung „HonigLand Rheinland-Pfalz“ ist vom 14. März bis 25. März 2011 während der Öffnungszeiten in den Räumlichkeiten der Kreissparkasse Birkenfeld, Hauptstraße 80, 55743 Idar-Oberstein, zu sehen. Das rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerium hat die Initiative gestartet, um Nachwuchs für die Imkerei zu gewinnen.
Die Kampagne besteht aus der Wanderausstellung in öffentlich zugänglichen Gebäuden, einem Faltblatt und der Internetseite http://www.honigland.rlp.de mit Informationen zur Bienenhaltung. Die inhaltliche Federführung liegt beim Fachzentrum für Bienen und Imkerei (FBI) des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum (DLR) Westerwald-Osteifel.
„Neue Imkerinnen und Imker braucht das Land. Wir wollen Frauen und Männer, junge und jung gebliebene Menschen in allen Landesteilen ansprechen und für die interessante und sinnvolle Arbeit mit Bienen begeistern.“ Mit diesen Worten begründet Landwirtschaftsminister Hendrik Hering die von seinem Haus finanzierte neue Kampagne und verweist auf die große Bedeutung der kleinen Nutztiere für Natur und Landwirtschaft: Während der reine Marktwert des in Rheinland-Pfalz erzeugten Honigs auf rund 11 Millionen Euro pro Jahr beziffert wird, beträgt der volkswirtschaftliche Zusatznutzen je nach Schätzung das 5- bis 15-Fache. Insbesondere für den Obstbau oder für Raps ist die Bestäubungsleistung der Bienen von hoher Bedeutung. Da die meisten Imker jedoch schon der älteren Generation angehören, fehlt in einigen Regionen des Landes der Nachwuchs. Die Kampagne „HonigLand Rheinland-Pfalz“ soll neugierig machen und den Kontakt zu Imkerverbänden und -vereinen herstellen. Dort gibt es Informationen aus erster Hand, viele Imkervereine bieten Schnupperkurse und Patenschaften an. Auf der Internetseite sind zudem Bezugsquellen für erstklassigen Bienenhonig aus heimischen Regionen aufgeführt.
Auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin hat der Minister im Januar die Initiative angekündigt - und ist damit auf enormes Interesse und große Resonanz gestoßen: „95 Institutionen aus ganz Rheinland-Pfalz haben sich um die Ausstellung beworben“, stellte Hering fest. Er bedankte sich für das Engagement der Gastgeber und des Fachzentrums in Mayen. Um möglichst alle Anfragen zeitnah zu bedienen, hat das Zentrum eine zweite Ausstellung zusammengestellt.

Landkreis Kusel
Hering: Rund eine halbe Million Euro für Ausbau K37 in Buborn
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Kusel für den Ausbau der K37 in der Ortsdurchfahrt Buborn einen Zuschuss in Höhe von rund einer halben Million Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte Hering.
Die Fahrbahn der K37 wird in der Ortsdurchfahrt auf einer Länge von rund 400 Metern in frostsicherer Bauweise ausgebaut. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert und die Gehwege und Nebenflächen durch die Ortsgemeinde ausgebaut. Im Anschluss an die Ortsdurchfahrt erfolgt auf einer Länge von rund 240 Metern der Ausbau der freien Strecke der K37 in Richtung Deimberg.

Landkreis Südwestpfalz
Hering: Rund 1,3 Millionen Euro für Ausbau K32
zwischen Waldfischbach-Burgalben und Leimen
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Südwestpfalz für den Ausbau der K 32 zwischen Waldfischbach-Burgalben und Leimen einen Zuschuss in Höhe von rund 1,3 Millionen Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte Hering.
Die Fahrbahn der K 32 wird auf einer Länge von rund 2,1 Kilometern frostsicher ausgebaut. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert.
Der Landkreis Südwestpfalz profitiert bei der Maßnahme von einer höheren Förderung, da das Land Zuschläge zu den Grundfördersätzen in Höhe von jeweils zehn Prozent für den Ausbau von besonders sanierungsbedürftigen Straßen der freien Strecke und für die grundlegende Sanierung von Brücken und Stützmauern sowie deren Umbau im Zuge von förderfähigen Straßen eingeführt hat.

Eifelkreis Bitburg-Prüm
Hering: 572.000,— Euro für Ausbau der K107 in Eigelscheid
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Eifelkreis Bitburg-Prüm für den Ausbau der K107 in der Ortsdurchfahrt Eigelscheid einen Zuschuss in Höhe von 572.000,— Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte Hering.
Die Fahrbahn der K107 wird in der Ortsdurchfahrt auf einer Länge von rund 550 Metern in frostsicherer Bauweise ausgebaut. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert. Die Verbandsgemeindewerke führen Arbeiten an den Entsorgungsleitungen durch. Weiterhin werden die beiden Abschnitte der außerörtlichen freien Strecke von der L16 bei Weißenhof bis zum Ortseingang Eigelscheid und vom Ortsausgang Eigelscheid bis zur L16 in Richtung Winterspelt auf einer Länge von rund 1.200 Metern ausgebaut.

Rohstoffsicherung
Hering: Absage an Rohstoffsteuerpläne des Bundes
Wirtschaftsminister Hendrik Hering lehnt Pläne aus dem Hause von Bundesumweltminister Norbert Röttgen zur Einführung einer neuen Rohstoffsteuer für die deutsche Industrie strikt ab. „Anstatt sich gemeinsam mit der Wirtschaft Gedanken zu machen, wie in Zukunft ein effizienterer Umgang mit Rohstoffen möglich wird und die Zukunftsfähigkeit der Industrie sicher zu stellen, gefährdet die Bundesregierung einmal mehr den Industriestandort Deutschland“, kritisierte Hering.
Die Landesregierung in Rheinland-Pfalz gehe einen anderen Weg, in dem sie den Dialog mit den Betroffenen in den Mittelpunkt stelle. „In den kommenden Jahren wird sich die Herausforderung einer Sicherung der Rohstoffe und die Frage nach Recyclingmöglichkeiten von Rohstoffen vermehrt stellen“, sagte Hering in Mainz. Daher komme es darauf an, in einem Rohstoffsicherungskonzept, diese Herausforderung gemeinsam mit der Industrie und deren Beschäftigten anzugehen und nicht gegen sie.
Nachdem die Bundesregierung mit dem so genannten Energiekonzept schon die Wachstumsbranchen der Zukunft erhebliche Steine in den Weg gelegt habe, greife sie nun den Wachstums- und Wohlstandsmotor in Deutschland erneut an, so Hering mit Blick auf den durch einen Bericht des „Handelsblatt“ thematisierten Entwurf eines „Deutschen Ressourceneffizienzprogramms“. „In Rheinland-Pfalz werden wir in den nächsten Jahren gemeinsam mit der Industrie und den Beschäftigten einen Masterplan Industrie entwickeln, der Antworten auf die Herausforderungen der Zukunft für den Standort Rheinland-Pfalz formulieren soll und durch die Erarbeitung eines Rohstoffsicherungskonzept ergänzt wird“, sagte Hering.

CeBIT 2011
Schweitzer: Den Technologietransfer im Land forcieren
Staatssekretär Alexander Schweitzer besucht den weltgrößten Branchentreff der IT- und Kommunikationsbranche, die CeBIT. Unter dem Motto „Heart oft the digital World“ präsentieren sich mehr als 4.200 Aussteller aus mehr als 70 Ländern, auch Rheinland-Pfalz ist mit 68 Präsentationen vertreten. Sehr präsent ist auf der Messe das diesjährige Leitthema der CeBIT „Work and Life with the Cloud“: „Ob im privaten oder unternehmerischen Umfeld – viele Anwendungen und Daten sind schon heute nicht mehr auf dem privaten Rechner oder dem Firmennetzwerk“, stellte Schweitzer auf seinem heutigen Messerundgang in Hannover fest. „In Zukunft werden sich immer mehr Anwendungen der Planung von Unternehmensressourcen, der Verwaltung von Kundenbeziehungen aber auch Teamwork- und Kollaborationssoftware in der Datenwolke befinden.“
„Cloud Computing bedeutet für seine Nutzer meist Kostenvorteile, flexible Rechenleistung und weltweiter, auch mobiler Datenzugriff. Mit der Cloud kommt aber noch eine weitere Herausforderung auf uns zu: schnelle Internetverbindungen“, so Schweitzer weiter. Auch in diesem Jahr ist die Breitband-Initiative des Landes Rheinland-Pfalz auf der Broadband World in Halle 13 vertreten. „Bei der Breitbandversorgung des Landes geht es längst nicht mehr um eine Basisversorgung, die Realisierung von stationären und mobilen Hochgeschwindigkeitsnetzen steht ganz oben auf unserer Breitband-Agenda.“
Einen großen Stellenwert im Besuchsprogramm des Staatssekretärs nehmen innovative Softwarelösungen ein, die Unternehmen den Wandel zum vollständig digitalen Unternehmen ermöglichen. Der Standort Kaiserslautern in Rheinland-Pfalz ist Partner des insgesamt 80 Mio. Euro umfassenden 4-Länder-Clusters „Softwareinnovationen für das digitale Unternehmen“. Vertreter aus Wissenschaft und Wirtschaft arbeiten im Cluster an offenen dienstorientierten Softwareplattformen, durch die sich völlig neue Wertschöpfungsketten und Geschäftsmodelle entwickeln sollen, die weit über eigene Unternehmensgrenzen hinweg gehen.
Mit den rheinland-pfälzischen Cluster-Partnern erörtert Schweitzer die Möglichkeiten der Einbindung der kleinen und mittelständischen Unternehmen im Land: „Die Entwicklungen des Softwareclusters werden den Unternehmen im Cluster nicht nur Wettbewerbsvorteile verschaffen, sondern auch Arbeitsplätze sichern und Unternehmensgründungen und -ansiedlungen mit sich bringen. Und das nicht nur am Standort Kaiserslautern.“
Um den Technologietransfer in Unternehmen im Land zu gewährleisten, fördern das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium und das Wissenschaftsministerium das Technologietransfer-Centrum Rheinland-Pfalz (TTC) am Fraunhofer-Institut für Experimentelles Software Engineering (IESE). „Wir freuen uns, dass das TTC mit Beginn des Jahres seine Arbeit aufgenommen hat und blicken gespannt auf die Ergebnisse dieses hochmotivierten Teams aus Wissenschaftlern und Unternehmern“, so Schweitzer.
Das Thema Cloud-Computing wird auch auf dem Rheinland-Pfalz-Stand in Halle 9 aufgegriffen, wo Innenminister Karl Peter Bruch am 3. März zum traditionellen Empfang lädt und gemeinsam mit Staatssekretär Alexander Schweitzer die Aussteller aus Rheinland-Pfalz begrüßt. „Die rheinland-pfälzischen Aussteller decken inhaltlich alle Bereiche der CeBIT ab. Alleine auf dem Rheinland-Pfalz-Stand sind Exponate aus Verwaltung, Hochschule und Unternehmenspräsentationen vertreten und ich kann nur immer wieder feststellen, Rheinland-Pfalz ist ein innovativer IT-Standort“, so Schweitzer.

Radwegebau
Hering: In 2010 insgesamt rund 8,9 Millionen Euro
in den Radwegebau investiert
Rund 8,9 Millionen Euro wurden in 2010 für den Bau von Radwegen an Bundes-, Landes- und Kreisstraßen ausgegeben, teilte Verkehrsminister Hendrik Hering heute in Mainz mit. „Trotz der angespannten Haushalte konnten wir damit nahtlos an die hohen Ausgaben der vergangenen Jahre anknüpfen.“ Gebaut wurden dafür im vergangenen Jahr insgesamt 26 Kilometer neue Radwege. Damit erhöht sich das Netz an klassifizierten Straßen auf rund 1.780 Kilometer.
Weiter vervollständigt wurde das Netz der sieben Radfernwege in den großen Flusstälern des Landes. Hering stellte besonders den Bau des Rhein-Radwegs zwischen Kestert und Kamp-Bornhofen heraus. Hier wurde in 2010 der erste 1,5 Kilometer lange Bauabschnitt mit einem Kostenvolumen von 3,85 Millionen Euro entlang der B42 fertig. Bereits begonnen wurde in 2010 mit dem zweiten 1,4 Kilometer langen Bauabschnitt mit Gesamtkosten von 3,6 Millionen Euro. „Von der Fertigstellung dieses Teilstücks erwarte ich einen weiteren Schub für den Radtourismus am Mittelrhein“, unterstrich Hering.
Auch an der Mosel konnte ein weiteres Teilstück fertig gestellt werden: Gebaut wurde ein 3,3 Kilometer langer Radweg zwischen Niederfell und Oberfell mit Kosten von 720.000,— Euro im Zuge der B49.
Hoher technischer Aufwand war beim Bau des 1,5 Kilometer langen Radwegs zwischen Hochspeyer und Frankenstein verantwortlich für die Kosten von rund 2,5 Millionen Euro.
Das Land habe erhebliche finanzielle Anstrengungen unternommen, um das Radwegenetz an Landesstraßen weiter auszubauen, so Hering. Der Minister hob hier insbesondere die Fertigstellung des 950.000,— Euro teuren Radwegs zwischen Großkarlbach und Laumersheim im Zuge der L455, bei Dannenfels im Zuge der L398 für 365.000,— Euro sowie des Kyll-Radwegs zwischen St. Johann und St. Thomas entlang der L24 mit Kosten von 350.000,— Euro hervor. Als gelungenes Beispiel für die Aktivitäten der Landkreise nannte Hering den gut 560.000,— Euro teuren Bau des Radwegs zwischen Vollmersweiler und Schaidt im Zuge der K15.
Erfreut zeigte sich Hering auch über die Entwicklung bei den kommunalen Radwegen. Im Jahr 2010 hat das Land hier insgesamt drei Millionen Euro für den Bau von Radwegen in kommunaler Baulastträgerschaft zur Verfügung gestellt. Für Hering beispielhaft waren hierbei die Aktivitäten im Bereich der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen. Hier habe man erhebliche Mittel in die Vervollständigung des kommunalen Radwegenetzes gesteckt; insgesamt war das Land mit Zuwendungen in Höhe von 420.000,— Euro beteiligt. Hering erinnerte daran, dass Sprendlingen-Gensingen für sein Engagement zur Förderung der Radverkehrsbedingungen in der Verbandsgemeinde vom Land 2009 beim Wettbewerb „Radfahren für Alle“ ausgezeichnet worden sei.
Auch in 2011 werden wieder erhebliche Mittel in den Radwegebau investiert. Für rund 40 Radwege steht in diesem Jahr ein Baubeginn an, kündigte Hering an. Voraussetzung hierfür ist das Baurecht der Maßnahme. In Bau gehen soll unter anderem der Abschnitt des Mosel-Radwegs zwischen Valwig und der Brücke Bruttig. Die drei Millionen Euro teure Maßnahme wird aus dem Sonderprogramm des Landes zur Förderung des Radwegebaus an Landesstraßen finanziert, mit dessen Hilfe laut Hering bereits eine Reihe von Radwegen früher als ursprünglich vorgesehen realisiert werden konnte. 2011 in Bau gehen werden im Zuge der B47 auch zwei Abschnitte des Zellertal-Radwegs zwischen Albisheim und Marnheim sowie zwischen Wachenheim und Monsheim mit Kosten von 720.000,— Euro und 480.000,— Euro.

Weinbezeichnungsrecht
Hering: Mosel-Winzer unterstützen Qualitätsinitiative
Weinbauminister Hendrik Hering erhält für seine Initiative zur Profilierung des Weinangebotes durch die Herausstellung von Orts- und Lagenweinen Unterstützung von Mosel-Winzern. Eine Delegation von Winzern übergab dem Minister auf Vermittlung der Landtagsabgeordneten Heike Raab heute ein Thesenpapier mit Unterschriftenliste, in dem sie ebenfalls für eine stärkere Differenzierung im Weinbezeichnungsrecht und höhere Qualitätsanforderungen eintreten. „Um eine konsequente Positionierung der Qualitätsweine zu verwirklichen, sind gerade für Einzellagenweine höhere Anforderungen bei Mindestmostgewichten und zulässigem Hektarertrag sinnvoll“, bekräftigte Hering.
Gernot Kollmann unterstrich im Namen der Delegation, dass man dem Minister für diese Positionierung dankbar sei. Darüber hinaus seien aber weitere Schritte aus Sicht der Unterzeichner wünschenswert. So plädieren die Winzer in ihrem Thesenpapier für eine überarbeitete Bezeichnungsstruktur für das Anbaugebiet Mosel und sprechen sich unter anderem gegen eine Verwendung von Großlagen aus. Prädikate sollten zudem nur für Weine der Rebsorte Riesling und Einzellagenangaben nur bei Riesling sowie Spätburgunder verwendet werden. (Ausnahme Burgundersorten für Obermosel) Außerdem solle auf Sonderbezeichnungen wie Selection, Riesling „S“, Classic und Hochgewächs verzichtet werden.
Hering dankte Gernot Kollmann und den Unterzeichnern für Ihr Engagement. „Ich bin froh, dass sich viele Winzerinnen und Winzer an der Diskussion zur Weiterentwicklung unseres Bezeichnungsrechts beteiligen. Der Grundsatz, nach dem bei einer enger gefassten geografischen Herkunft auch die Anforderungen an das Erzeugnis wachsen, findet in dieser Diskussion eine sehr breite Zustimmung“, so der Minister.

Güterverkehr
Hering: Mainz bleibt wichtiger Transport- und Logistikstandort
Die deutsche Abteilung der DB Schenker Rail bleibt in Mainz. Verkehrsminister Hendrik Hering teilte heute in Mainz mit, dass die alten Zusagen, die die Bahn AG der rheinland-pfälzischen Landesregierung im vergangenen Jahr gemacht hatte, auch 2011 weiter Bestand haben: „Rund 1.000 Beschäftigte werden in Mainz tätig sein.“ Dies habe Bahn-Vorstandschef Rüdiger Grube in einem Telefonat auch noch einmal gegenüber Ministerpräsident Kurt Beck bekräftigt. „Das Deutschlandgeschäft von DB Schenker Rail wird also weiter von Mainz aus gesteuert.“
Die generelle Entscheidung für eine Standortkonzentration in Frankfurt am Main wurde bereits im Juli 2010 getroffen und kommuniziert. Die Transport- und Logistik-Sparte Schenker soll künftig zentral von Frankfurt am Main aus geleitet werden. 40 Beschäftigte werden von Berlin nach Mainz umsiedeln, wo die Güterbahn Schenker Rail beheimatet ist. „Mainz als Sitz der Güterbahn bleibt also ein wichtiger Transport- und Logistikstandort“, so Hering. Im vergangenen Jahr stieg zudem die Zahl der Beschäftigten der DB AG in Rheinland-Pfalz um rund 2,6 Prozent auf insgesamt über 6.900 Mitarbeiter.

Einheitlicher Ansprechpartner (EAP)
Schweitzer: EAP macht den Behördenweg einfacher
Mit dem Einheitlichen Ansprechpartner (EAP) steht seit inzwischen gut einem Jahr den Gewerbetreibenden und Freiberuflern, insbesondere den Existenzgründern, eine neue Einrichtung zur Seite, die sie auf dem Weg durch die behördlichen Anforderungen begleitet. Rheinland-Pfalz hat die neue Einrichtung bei den Struktur- und Genehmigungsdirektionen (SGD) in Koblenz und Neustadt/W. etabliert, weil die EAP dort auf die Kenntnisse der Verwaltungsstruktur des Landes und auf die eigene Verwaltungserfahrung zurückgreifen können. Dass Beratungsbedarf vorhanden ist, zeigt die erste Bilanz: Mehr als 400 Anfragen gingen bis Ende 2010 ein. „Mit dem EAP wird der Verwaltungsaufwand für die Unternehmer erheblich reduziert“, sagte Staatssekretär Alexander Schweitzer auf dem ersten Sprechtag des EAP in Mainz.
Der EAP sei „ein Vermittler zwischen den Antrag stellenden Unternehmen und den zuständigen Behörden“. Von daher sei es auch wichtig, dass den Unternehmen die Leistung des EAP auch bekannt gemacht wird. Die EAP machen das, indem sie sich zum Beispiel bei den Starterzentren der Kammern vorstellen, die Wirtschaftsfördereinrichtungen auf ihr Angebot hinweisen - und indem sie Sprechtage anbieten.
In Mainz zeigten die Mitarbeiter des EAP Süd, dass sie Unternehmen dabei unterstützen möchten, behördliche Anforderungen besser zu meistern und Unternehmen das Wirtschaftsleben zu erleichtern.
Insgesamt sieben Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter informieren als EAP über behördliche Anforderungen, vermitteln an die zuständigen Stellen und können den Unternehmen vielfach den Behördengang selbst abnehmen. Die bisherigen Anfragen machen die Vielfalt der Wirtschaft deutlich: Sie umfassen die Frage eines Zahntechnikers nach den behördlichen Anforderungen einer Gründung ebenso wie die Nachfrage zur Betonherstellung in mobilen Mischanlagen und zur Eröffnung eines Schuhgeschäftes mit Bistro. Dazu gehört aber auch: die Anfrage, was man tun muss, um Pokertische zu importieren oder um als Industriekletterer zu arbeiten oder auch die Nachfrage, welche Erlaubnisse und Genehmigungen erforderlich sind, um eine private Schule zu eröffnen oder mit einer Hundekeksbäckerei zu starten.
Der EAP ist auch Ansprechpartner für Unternehmen aus dem Ausland, die in Deutschland tätig werden wollen und dabei Unterstützung suchen. Anfragen kamen zum Beispiel von einer Französin, die sich in Deutschland niederlassen und eine Gaststätte eröffnen will oder einem Unternehmer aus Estland, der Dienstleistungen für den Weinbau anbieten will.
Während bisher die jeweils zuständigen Behörden im Wesentlichen über ihren eigenen Zuständigkeitsbereich informieren, bietet der EAP den Anfragenden einen Rundumservice. Darüber hinaus vermittelt er bei Bedarf Kontakte zu anderen Einrichtungen, die die Unternehmen unterstützen: wer z.B. Beratung bei einer Gründeridee sucht oder seinen Businessplan besprechen will, erhält die Daten der Kammerberater, wer konkret eine Gewerbefläche sucht, die Daten derjenigen Wirtschaftsförderung, die ihn dabei unterstützen kann.
Ein neues Angebot dieser neuen Einrichtung ist es aber vor allem, den Antragstellern den Behördengang abzunehmen: Bei einer Reihe von Genehmigungsverfahren können die Unternehmen den EAP bitten, das Antragsverfahren für sie abzuwickeln.
Die Einrichtung des EAP hat ihren Ursprung in der EU-Dienstleistungsrichtlinie, die die Dienstleistungserbringung innerhalb des Europäischen Binnenmarkts erleichtern soll.
In Rheinland-Pfalz wurden die Informations- und Mittleraufgaben des EAP auf alle einheimischen Unternehmen ausgedehnt, um vor allem die Existenzgründerinnen und -gründer durch vereinfachte Verwaltungsverfahren zu unterstützen.

Mittelrheinbrücke
Englert: Aktionsbündnis gaukelt mit Studie
wissenschaftliche Autorität vor
Ein „Gutachten des Geographischen Instituts Universität Koblenz“ soll es sein, ein Papier, das das „Aktionsbündnis Welterbe Oberes Mittelrheintal“ am vergangenen Freitag in Boppard vorstellte. Angeblich belege das Papier die Richtigkeit der Argumentation der Brückengegner, so die Information auf der Pressekonferenz des „Aktionsbündnisses Welterbe Oberes Mittelrheintal“.
Es wurde der Eindruck erweckt, eine wissenschaftliche Autorität steche die andere - gemeint ist hier das Gutachten von Prof. Dr. Dirk Vallée von der RWTH Aachen im Auftrag der Landesregierung - aus. Können da Zweifel angebracht sein? Durchaus: In Wahrheit handelt es sich bei dem Papier um eine Magisterarbeit, die ein Student vor einiger Zeit geschrieben hat. „In jedem Fall ist das Argumentationspapier weder eine Auftragsarbeit noch ein Gutachten der Universität Koblenz-Landau, wie es in der Pressekonferenz vom Aktionsbündnis mitgeteilt wurde“, so Staatssekretär Siegfried Englert. „Entsprechende Informationen liegen uns seit heute von der Universität Koblenz-Landau vor.“ Eine Magisterarbeit ist eine wissenschaftliche Arbeit, die für den Abschluss eines Studiums verfasst wird.
„Leider konnten wir die Aussagekraft der Arbeit noch nicht überprüfen, da der Rheinische Verein für Denkmalpflege und Landschaftsschutz uns das Papier auf Anfrage bislang noch nicht zur Verfügung stellen konnte“, so Englert weiter. An den bei der Pressekonferenz geschilderten Zahlen habe er erhebliche Zweifel. „Wir wollen jetzt aber zunächst in Ruhe die entsprechenden Annahmen der Magisterarbeit überprüfen. Die vom Aktionsbündnis geschilderten Annahmen widersprechen allerdings allen anerkannten verkehrswissenschaftlichen Standards“, betonte Englert.
„Das Fährgutachten der RWTH Aachen dagegen ist eine hoch qualifizierte Arbeit, in der die einzelnen Berechnungen transparent dargestellt sind. Dies gilt zum Beispiel für das Investitionsvolumen (ca. 40 Millionen Euro), den Abschreibungszeitraum für das Brückenbauwerk und die Fähren aber vor allem auch für die stark ins Gewicht fallenden Betriebskosten einer Fähre (Personalkosten, Treibstoffkosten). Der Blick in das Gutachtender RWTH Aachen lohnt sich in jedem Fall.“
Englert weiter: „Es bleibt ein Rätsel, wie man auf dieser Grundlage ein Gutachten eines international anerkannten Verkehrswissenschaftlers anzweifeln kann. Wir wollen dennoch seriös mit der vorgelegten Arbeit umgehen und wollen zügig eine Auswertung vornehmen.“
Neben den 40 Millionen Euro Investitionskosten für eine Brücke fallen im Vorfeld des Baus auch Planungskosten an, die jedoch ebenso bei einer Intensivierung des Fährdienstes für die neuen Rampen und Fährboote entstehen würden. Die Kosten für die Baustelleneinrichtung und die Ausführungsplanung hingegen zählen zu den Baukosten und sind dort berücksichtigt, stellte Englert des Weiteren mit Blick auf die Pressemitteilung der Grünen vom heutigen Tage klar.

Radwegebau
Hering: Das Radwegenetz wird noch dichter
Verkehrsminister Hendrik Hering hat heute mehrere Radwegeabschnitte im Bereich der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen offiziell für den Verkehr freigegeben. „Unter der Dachmarke ,Radwanderland Rheinland-Pfalz’ unterstützt die Landesregierung den Ausbau der Radwegeinfrastruktur“, sagte Hering. Die bauliche Fertigstellung der Radwege im Bereich der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen erfolgte Ende 2010. „Das Land hat bei Gesamtkosten von rund 800.000,— Euro die einzelnen Teilabschnitte mit insgesamt rund 416.000,— Euro gefördert. Der von Seiten der Verbandsgemeinde formulierte Leitgedanke ‘Radwege verbinden’ ist jetzt umgesetzt“, betonte der Minister.
Das Radwegenetz hat in der Verbandsgemeinde eine Gesamtlänge von rund 70 Kilometern. Im Radwegenetz wurden jetzt auf 5,5 Kilometer Länge verschiedene Lückenschlüsse hergestellt. Damit sind acht Verbandsgemeinden, Städte und drei Landkreise durch Radwege miteinander verbunden. Das Gesamtkonzept besteht aus insgesamt sieben Ausbaubereichen: „Mit der Fertigstellung des Radverkehrsnetzes werden die Verkehrsverhältnisse im Bereich der Verbandsgemeinde spürbar verbessert, insbesondere im Hinblick auf die Verkehrssicherheit und den Fahrkomfort für die Radfahrer“, erklärte Hering. „Damit tragen die neuen Radwege auch zur Steigerung der touristischen Attraktivität der Region bei.“
Auf www.radwanderland.de hält die Landesregierung ein breites Informationsangebot für interessierte Radfahrer im Internet vor. Besonders hervorzuheben ist dabei der Radroutenplaner, der ständig durch neue Routen, Funktionserweiterung und komfortable Nutzerführung erweitert wird. 61 Millionen Mal wurde der Radroutenplaner allein 2010 angeklickt.

Nürburgring
Hering weist CDU-Kritik zurück
Zu Behauptungen des CDU-Landtagsabgeordneten Alexander Licht über Lohndumping am Nürburgring erklärt Wirtschaftsminister Hendrik Hering: „Nach Bestätigung durch Betriebsrat und Gewerkschaften gibt es bei unserem Vertragspartner Nürburgring Automotive GmbH kein Lohndumping. Dies weiß auch der Abgeordnete Licht.“

Demonstration gegen Fluglärm
Hering: Entschieden und geschlossen gegen Fluglärm
Zu einem geschlossenen Vorgehen im Kampf gegen den zunehmenden Fluglärm über Rheinhessen hat Wirtschafts- und Verkehrsminister Hendrik Hering aufgerufen. „Bei der Festlegung von Flugrouten darf der Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm gerade in einer ohnehin bereits stark belasteten Region wie Rhein-Main nicht länger hinter den betrieblichen Belangen der Flughafenbetreiber oder einem reinen Kapazitätsausbau zurückstehen“, sagte Hering im Vorfeld einer Anti-Fluglärm-Demonstration in Mainz. An der Demonstration, die sich gegen eine deutliche Verschiebung von Flugrouten und Fluglärm in Richtung Mainz und Rheinhessen durch den Ausbau des Flughafens Frankfurt richtet, wird Minister Hering teilnehmen.
„Wir haben in einem von uns vorgelegten Gutachten Alternativen zu den Planungen der Deutschen Flugsicherung für die Abflugrouten am Frankfurter Flughafen aufgezeigt und damit fachlich fundierte Vorschläge in die Diskussion eingebracht“, sagte Hering. „Das Gutachten widerlegt eindeutig die These der Deutschen Flugsicherung, zu ihren Routen-Planungen gebe es keine Alternativen“, betonte Hering. „Damit wird deutlich, dass eine Verlagerung von Abflügen über rheinhessisches Gebiet und die damit verbundene extreme Zunahme von Fluglärm nicht akzeptabel sind“, bekräftigte der Minister.
„Wir erwarten, dass die Flugsicherung die im Gutachten entwickelten Alternativen bei einer endgültigen Entscheidung über die neuen Flugrouten inhaltlich berücksichtigt und dafür sorgt, dass die Menschen in Rheinhessen und Mainz nicht den Großteil der Lärmlast tragen müssen“, so Hering.

Wirtschaftsförderung
Schweitzer: Gute Förderinstrumente für die regionale Wirtschaft
Die Wirtschaftsentwicklung der Kommunen im Land weiter zu verbessern ist ein zentrales Ziel der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Das betonte Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer heute bei einem Treffen von Wirtschaftsförderern aus ganz Rheinland-Pfalz in der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) GmbH. Dabei gehörten die Attraktivität von Rheinland-Pfalz als Wirtschaftsstandort, bestehende und mögliche Förderprogramme und neue Anforderungen an das Land und Wirtschaftsförderer zu den Gesprächsthemen.
Staatssekretär Schweitzer nannte die kommunale und regionale Wirtschaftsförderung als wichtige Instrumente, um die Wirtschaft gerade auch in den ländlichen Regionen von Rheinland-Pfalz anzukurbeln. Besonderes Augenmerk lege die Landesregierung 2011 auf die Förderung von Existenzgründungen: „Mit der Gründeroffensive 2011 „Gut finanziert - gut in den Start“ will die Landesregierung mit einer Reihe von Partnern, darunter die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) GmbH, die Gründung von Unternehmen und die Schaffung von Arbeitsplätzen fördern, indem sie potenzielle Gründerinnen und Gründer auf Unterstützungsmöglichkeiten aufmerksam macht. „Ziel ist es, den Start zu erleichtern und zu einer langfristig tragfähigen Existenzgründung beizutragen“, so Schweitzer.
Für die Gründung eines Unternehmens in Rheinland-Pfalz stehen vielfältige Finanzierungs- und Fördermöglichkeiten zur Verfügung. „Gründerinnen und Gründer müssen zuallererst einmal wissen, worauf es bei einer soliden Finanzierung ankommt und welche Unterstützung es gibt. Diese Informationen und eine fundierte Beratung bietet die ISB, die als zentrales Förderinstitut des Landes alle Fördermöglichkeiten bündelt und mit ihren regionalen Partnern flächendeckend aufgestellt ist“, erklärte Dr. Ulrich Link, Geschäftsführer der ISB. „Wir bieten für Existenzgründer und Unternehmer in Rheinland-Pfalz nicht nur ein breit gefächertes Förderinstrumentarium, sondern vermitteln auch mit Veranstaltungen zu aktuellen Themen Wirtschaftswissen und den Kontakt zu Wirtschaftsexperten, potenziellen Geschäftspartnern und Kunden.“
Die Landesregierung wird sich künftig noch stärker den neuen Feldern der Dienstleistungswirtschaft widmen, insbesondere der Gesundheitswirtschaft und der Kreativwirtschaft. Staatssekretär Schweitzer: „Der rheinland-pfälzische Mittelstand modernisiert sich. Wir stellen deshalb bewusst auch neue Branchen in das Ziel unserer Mittelstandspolitik.“
So hat sich beispielsweise die Gesundheitswirtschaft in den vergangenen Jahren zu einem wichtigen Zukunftsmarkt mit einem hohen Innovations-, Wachstums- und Beschäftigungspotenzial entwickelt. Mit dem Ziel, die Chancen dieses wachsenden Marktes noch besser für Rheinland-Pfalz zu erschließen, hat die Landesregierung 2006 die „Initiative Gesundheitswirtschaft“ gestartet. „Durch die neuen Kooperationen und Vernetzungen entstehen innovative Produkte und Dienstleistungen, die dazu beitragen, dass sich das hohe Entwicklungspotenzial der Gesundheitswirtschaft entfaltet und der Wirtschafts- und Beschäftigungsstandort Rheinland-Pfalz weiterhin gestärkt wird“, erläuterte Schweitzer das Engagement. Gemeinsam mit Kooperationspartnern ist beispielsweise das bundesweit einmalige Rheumaforschungsprojekt Adapthera auf den Weg gebracht worden, das wesentlich zur Erhaltung der Gesundheit und Lebensqualität von Betroffenen beiträgt.
Die Kultur- und Kreativwirtschaft gilt heute europaweit als eine zukunftsweisende Schlüsselbranche. In Rheinland-Pfalz sind derzeit rund 39.000 Menschen in der Kultur- und Kreativwirtschaft - das sind zusammengefasst alle Tätigkeiten rund um die Schaffung, Produktion, Verteilung und/oder medialen Verbreitung von kulturellen oder kreativen Gütern und Dienstleistungen - tätig. Sie arbeiten in etwa 10.000 Unternehmen und erwirtschaften einen Umsatz von mehr als 5 Milliarden Euro. Damit betrug im Jahre 2008 der Umsatzanteil an der Gesamtwirtschaftsleistung von Rheinland-Pfalz 2,6 Prozent (zum Vergleich: Baubranche 5,4 Prozent, Fahrzeugbau 6,6 Prozent) „Für Rheinland-Pfalz ist dieser Wirtschaftszweig als Standortfaktor von großer Wichtigkeit“, betonte Schweitzer. Hier sei das Potenzial vorhanden, innovative Anstöße in die Gesamtwirtschaft des Landes zu geben.

Innovationscluster Metall-Keramik-Kunststoff
Hering: Technologie-Institut TIME in Wissen eröffnet
Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat heute in Wissen/Sieg das Technologie-Institut für Metall & Engineering GmbH (TIME) offiziell eröffnet. Das Institut beschäftigt sich unter anderem mit der Aus- und Weiterbildung sowie der Weiterentwicklung der Schweißtechnik und deren Anwendung. Moderne Fertigungstechniken sind ein maßgeblicher Schlüssel für die Zukunftsfähigkeit des deutschen Anlagen- und Maschinenbau wie auch für die erfolgreiche technologische Weiterentwicklung der Unternehmen. Die verschiedenen Fertigungstechniken erfordern dabei verfahrensspezifisches Fachwissen.
„TIME wird den aktiv vom Land angestrebten Innovationsprozess der mittelständischen Wirtschaft unterstützen und die globale Wettbewerbsfähigkeit stärken. Die Landesregierung wird die Projekte auch weiterhin finanziell fördern“, sagte der Minister zu. Heute übergab er einen Bewilligungsbescheid über rund 688.000,- Euro aus EU- und Landesmitteln für das Projekt „Moderne Fertigungstechnik“. Das Projekt beinhaltet ein regionales Kompetenzzentrum für die mechanische Bearbeitung von Metallen und spannt einen Bogen von der Aus- und Weiterbildung von Fachkräften bis hin zur Anwendung von 5-Achs-Fräsmaschinen modernster Bauart und dem Prototypenbau für und mit klein- und mittelständischen Unternehmen. Ziel des Vorhabens ist die Qualifizierung sowohl von Mitarbeitern als auch der Betriebe bei der Optimierung ihrer Produkte und Fertigungstechniken. „Die Unternehmen und ihre Mitarbeiter sollen so die Möglichkeit erhalten, sich mit der modernen Fertigungstechnologie vertraut zu machen, um im globalen Wettbewerb Schritt halten und Innovationsführer werden zu können“, erläuterte der Minister.
Das TIME - gegründet Mitte 2009 - soll für die mittelständische Industrie und das Handwerk in der Region auf dem Gebiet Metall und Engineering Projekte durchführen, wissenschaftliche Fragestellungen ermitteln, bereits vorhandene Erkenntnisse der Wissenschaft recherchieren oder entsprechende Forschungsvorhaben initiieren und Forschungsergebnisse selbst erarbeiten. Vor allem will das TIME Betriebe bei der Entwicklung neuer Produkte und Verfahren im Bereich der Fertigung und Produktion von der grundsätzlichen Planung bis hin zur Endbearbeitung unterstützen.
Das Technologie-Institut TIME ist eine wichtige F&E-Einrichtung im rheinland-pfälzischen Innovationscluster Metall-Keramik-Kunststoff (IMKK). Der IMKK umfasst neben TIME drei weitere Institute: das Technologieinstitut für funktionale Kunststoffe & Oberflächen GmbH (tifko) in Neuwied, das Forschungsinstitut für anorganische Werkstoffe Glas / Keramik GmbH (FGK) in Höhr-Grenzhausen und das Europäische Institut für Feuerfeste Keramik „ECREF gGmbH“, das von Bonn nach Höhr-Grenzhausen umziehen wird. Der gemeinsame Neubau von ECREF und FGK in Höhr-Grenzhausen über rund 13,5 Millionen Euro wird vom Land Rheinland-Pfalz aus Mitteln der EU und des Landes gefördert.

Tourismus
Hering: Rekordjahr für den rheinland-pfälzischen Tourismus
„Rheinland-Pfalz liegt im Trend“, freut sich Wirtschaftsminister Hendrik Hering über das amtlich bestätigte Rekordjahr 2010 für den rheinland-pfälzischen Tourismus. Laut Statistischem Landesamt ist Rheinland-Pfalz als Reiseziel so beliebt wie nie zuvor: 2010 besuchten knapp 7,9 Mio. Gäste das Land - 2,2 Prozent mehr als im Vorjahr. „Höhere Gästezahlen hat es seit der Landesgründung nicht gegeben“, sagt der Präsident des Statistischen Landesamtes, Jörg Berres.
Gleichzeitig seien die Übernachtungszahlen um 1,3 Prozent auf über 21,7 Mio. gestiegen. Berres bestätigte, dies sei das beste Ergebnis dieses Jahrzehnts und zugleich das zweitbeste Ergebnis seit der Landesgründung. Wirtschaftsminister Hering bewertete die jüngste Statistik als „Kompliment und Motivation für das Reiseland Rheinland-Pfalz“. Der Tourismus ist für Rheinland-Pfalz ein sehr wichtiger Wirtschaftsfaktor. Mit einem Nettoumsatz von 7,3 Mrd. Euro werden direkt und indirekt 190.000 Arbeitsplätze gesichert.
Hering sah damit auch die mit den Partnern aus DEHOGA, Industrie- und Handelskammern, Tourismus- und Heilbäderverband mit den Kommunen und den Tourismusmarketingorganisationen entwickelte Tourismusstrategie 2015 als „Erfolgsrezept“ bestätigt. „Es ist uns in Rheinland-Pfalz gelungen, einen Prozess zu starten, in dem alle Partner an einem Strang ziehen. In dieser gemeinsam verabschiedeten Tourismusstrategie haben wir uns mit den Themen Wandern, Radwandern, Wein und Gesundheit und dem Basisthema Kultur auf die Bereiche konzentriert, in denen wir die größten Chancen sehen.“ Weitere Schwerpunkte sind die Sicherstellung einer umfassenden Qualität im Tourismus und die Stärkung des Auslandsmarketings. Die Statistik bestätige dies: Besonders nahm laut Statistischem Landesamt die Zahl der Besucher aus dem Ausland zu. Von dort kamen erstmals über 1,8 Mio. Gäste nach Rheinland-Pfalz (plus 3,5 Prozent). „Wir werden diesen Weg auf Basis der Tourismusstrategie bis 2015 weiter beschreiten“, so Hering.

Radwanderland
Sechs neue Themenrouten im Radroutenplaner
Mit dem Eifel-Schiefer-Radweg, den Salm-Radweg, dem Schinderhannes-Soonwald-Radweg, dem Nahe-Hunsrück-Mosel-Radweg, dem Odenbach-Radweg und dem Pfälzer LandRadweg sind jetzt 6 zusätzliche touristische Themenrouten in den rheinland-pfälzischen Radroutenplaner aufgenommen worden. Dies teilt das rheinland-pfälzische Verkehrsministerium mit. Unter www.Radwanderland.de können damit ab sofort weitere 231 Kilometer attraktive Radwege-Verbindungen aufgerufen werden.
Neben den 7 Rad-Fernwegen in den 7 großen Flusstälern des Landes umfasst der Routenplaner damit jetzt insgesamt 54 Themenrouten. Der Internetnutzer erhält hierzu umfangreiche Informationen und Tipps, mit denen er seine Wunschrouten online planen kann.
Darüber hinaus ist die Bedienung des Routenplaners noch komfortabler und nutzerfreundlicher gestaltet worden, zusätzliche Entscheidungshilfen beispielsweise beim Schwierigkeitsgrad der Route helfen bei der richtigen Auswahl. In die aktuelle Weiterentwicklung ist auch eine Vielzahl von Verbesserungsvorschlägen von Nutzerseite eingeflossen. Das Radewegenetz, auf das im Routenplaner zurückgegriffen werden kann, umfasst jetzt rund 4.200 Kilometer an Qualitätsradwegen, die bestimmte bauliche, beschilderungstechnische und touristische Voraussetzungen erfüllen müssen. Hinzu kommt ein Zubringernetz von rund 48.000 Kilometern aus Gemeindeverbindungsstraßen, Wirtschaftswegen, Innerortsstraßen sowie Außerortsstraßen mit geringem Verkehrsaufkommen. Damit besteht die Möglichkeit, direkt „ab Haustür“ ins rheinland-pfälzische Radwegenetz zu routen.
Ein Beleg für die durchaus positive Resonanz ist auch die weiter gestiegene Zugriffszahlen auf den Routenplaner: Nach 26 Millionen Zugriffen in 2008 und
46 Millionen Zugriffen in 2009 sind in 2010 insgesamt 61 Millionen Zugriffe gezählt worden.

Hessens Ministerpräsident besucht Flughafen Zweibrücken
Schweitzer: Flughafen bleibt Motor der Region
Für die wirtschaftliche Entwicklung in Zweibrücken und der Südwestpfalz ist der Flughafen auch weiterhin ein entscheidender Motor und einer der wichtigsten Arbeitgeber, so der Aufsichtsratsvorsitzende der Flughafen Zweibrücken GmbH (FZG), Staatssekretär Alexander Schweitzer anlässlich des Besuchs des hessischen Ministerpräsidenten, Volker Bouffier. „Die Menschen in der Region sind zu Recht stolz auf den Flughafen Zweibrücken, der mit seinem Vier-Säulen-Konzept aus Flugbetrieb, Multia-Media-Internetpark, Designer-Outlet sowie Gewerbe- und Freizeitnutzung auch über die Landesgrenzen hinweg als Vorzeigekonversionsprojekt gilt“, sagte Schweitzer.
Während das Militär ehemals rund 350 zivile Arbeitskräfte beschäftigte, sei die Zahl der Arbeitsplätze auf dem Flughafen Zweibrücken zwischenzeitlich auf mehr als 2.500 angestiegen. Damit verdienten auf dem Flughafen heute gut siebenmal so viele Menschen ihren Lebensunterhalt, wie dies in Zeiten der militärischen Nutzung der Fall war, erläuterte Schweitzer dem hessischen Ministerpräsidenten.
Gemeinsam mit dem stellvertretenden Aufsichtsratsvorsitzenden, Landrat Hans Jörg Duppré, und der Flughafengeschäftsführung präsentierte Staatssekretär Schweitzer die sanierte Start- und Landebahn auf einer Flughafenrundfahrt. Für Zweibrücken gehe es jetzt darum, die Chancen für ein kontinuierliches Wachstum im Charter- und Logistikbereich zu nutzen und wieder eine Hauptstadtlinie für den Flughafen zu finden.
An die Adresse des hessischen Ministerpräsidenten appellierte Schweitzer, sich mit Blick auf das zu erwartende Nachflugverbot am Frankfurter Flughafen auch von der Leistungsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Flughäfen zu überzeugen.
Der Zweibrücker Flughafen verfüge über alle Voraussetzungen für internationalen Flugbetrieb auf wettbewerbsfähigem Niveau: Betriebsgenehmigung mit Nachtflugmöglichkeit, genehmigte Landebahnlänge von rund 2.700 Meter mit Instrumentenanflug in beiden Richtungen, umfangreiche Vorfeld- und Abfertigungsflächen für den Passagier- und Frachtverkehr sowie eine hervorragende Anbindung an das europäische Fernstraßennetz.
Er sei zuversichtlich, so Schweitzer, dass sich auch 2011 die erfolgreiche Entwicklung der letzten Jahre fortsetze. „Das Land steht hinter dem Flughafen Zweibrücken, deshalb drängen wir gemeinsam mit dem rheinland-pfälzischen Innenministerium auch beim Neubau eines gemeinsamen Gebäudes der Landes- und Bundespolizei auf eine zügige Lösung. Die hierfür erforderlichen Planungen sind abgeschlossen, lediglich die Entscheidung der Bundespolizei steht noch aus.“ Um diese nunmehr zeitnah zu erhalten und damit Planungssicherheit zu schaffen, habe sich Innenminister Karl Peter Bruch in einem Schreiben an den Bundesinnenminister gewandt.
Minister Bruch habe ihm zudem zugesichert, dass, sollte sich der Bund wider Erwarten aus den Planungen zurückziehen, das Land die Polizeiwache bauen werde, betonte der Staatssekretär. Mit der Umsetzung des Projekts werde so oder so noch in diesem Jahr begonnen.

Geothermie
Schweitzer: Prüfung ermöglicht Einigung auf Friedenspflicht
Das Landesamt für Geologie und Bergbau prüft derzeit den Antrag der Firma GeoEnergy, in der südpfälzischen Gemeinde Schaidt einen Bohrplatz für geothermische Tiefenbohrung einzurichten. „Während der Prüfung des Antrags sollte das geöffnete Zeitfenster von allen Beteiligten am Mediationsverfahren genutzt werden, um zu einer einvernehmlichen Verabredung über die Kriterien einer Friedenspflicht auch für den Standort Schaidt zu kommen“, so der Appell von Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer. Über die Dauer des Prüfverfahrens könnten noch keine Angaben gemacht werden, so Schweitzer in einem Schreiben an die Bürgerinitiative Schaidt.
Die Firma Geoenergy will im Frühjahr dieses Jahres am Standort Schaidt einen Bohrplatz einrichten und im Verlauf des Jahres die erste Bohrung niederbringen. Dazu benötigt sie jedoch Genehmigungen, über die angesichts laufender Widerspruchverfahren der Stadt Wörth und des Wasserzwecksverbandes noch nicht entschieden werden kann. Die Widersprüche und ein Antrag auf sofortige Vollziehbarkeit der Zulassung des Betriebsplans zur Errichtung des Bohrplatzes werden aktuell vom Landesamt zusammen mit der Fachaufsicht geprüft. Ein Zeitpunkt für den Abschluss der Prüfung ist noch nicht zu benennen, auch wenn das Unternehmen GeoEnergy in Presseerklärungen versucht den Eindruck zu vermitteln, eine Entscheidung sei bereits getroffen.
„Ob bereits die Entscheidung über die Widersprüche sowie ein Antrag auf Sofortvollzug zur Errichtung des Bohrplatzes oder auch die Einrichtung eines Bohrplatzes nicht rückholbare Tatsachen darstellen, die einer Friedenspflicht widersprechen, sollte möglichst zwischen der Bürgerinitiative Schaidt und der Betreiberfirma diskutiert und verabredet werden“, schlägt Schweitzer in seinem Schreiben an die Bürgerinitiative vor.

Verkehr
Schweitzer: Umsteigen auf Echtzeit
Die Landesregierung hat sich gemeinsam mit den Verkehrsunternehmen und Verkehrsverbünden zum Ziel gesetzt, den Fahrgästen des ÖPNV in Rheinland-Pfalz künftig umfassend Echtzeitdaten anzubieten. „Die Echtzeit-Initiative des Landes möchte die technischen und organisatorischen Rahmenbedingungen schaffen, um möglichst effizient und möglichst rasch einen Qualitätssprung im öffentlichen Verkehr zu erreichen. Dadurch wird der ÖPNV nicht nur seine bisherigen Kunden besser bedienen, sondern auch viele neue gewinnen können“, sagte Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer heute auf dem 1. Echtzeitinformationstag Rheinland-Pfalz in Mainz.
„Aktuelle Verspätungs- und Störungsinformationen stellen ein wichtiges Qualitätsmerkmal für den Kunden dar. Genau wie die Stauinformation auf der Straße helfen Echtzeitdaten, auf Abweichungen zu reagieren und auch im Störungsfall gelassener ans Ziel zu kommen“, fuhr Schweitzer fort. „Für Fahrgäste, die umsteigen müssen, können Anschlüsse noch gewahrt werden, wenn Echtzeitdaten vorliegen. Und im ländlichen Raum kann man mit solchen Daten das Fahrplanangebot zukünftig besser an die Nachfrage anpassen.“
Stau-, Baustellen- oder Parkplatzinformationen erwarte der Nutzer heute so, dass praktisch kein Zeitverzug auftritt und jederzeit der letzte Stand verfügbar sei, um im Navigationssystem sofort bewertet und verarbeitet werden zu können. Hier muss der ÖPNV nachziehen.
Echtzeitinformationen können an Haltestellenanzeigen, im Fahrzeug auf Monitoren oder über Handy und mobile Geräte bereitgestellt werden. „Durch diese Initiative machen wir den ÖPNV attraktiver und damit fit für die Herausforderungen der Zukunft“, so Schweitzer.
Bislang war die Echtzeit-Technologie im Wesentlichen den größeren Städten vorbehalten. So werden beispielsweise im Stadtgebiet von Mainz schon seit einigen Jahren an ausgewählten Haltestellen Echtzeitangaben über die Abfahrtzeiten der Busse dem Kunden zur Verfügung gestellt. „Diese Informationen haben sich zu einem neuen Komfortmerkmal entwickelt, das den ÖPNV ein gutes Stück attraktiver machen kann.“
Die Landesregierung wolle aber nicht nur für die Städte, sondern auch für ländlichere Gebiete in Rheinland-Pfalz sicherstellen, dass sie attraktive, lebenswerte Orte bleiben, so der Staatssekretär weiter: „Eine Modernisierung des ÖPNV mit aktuellen, leicht zugänglichen Informationen und zuverlässigen Anschlussverbindungen leistet hier einen guten Beitrag.“
Mit der Echtzeit-Initiative bezuschusst das Land Systeme, die zu einer umfassenden Information der Kunden über Ist-Abfahrtszeiten, Betriebsstörungen, Fahrtalternativen und Anschlussverbindungen beitragen. Das Land stellt hierfür jährlich Fördermittel in Höhe von rund 2,5 Millionen Euro zur Verfügung. Gefördert werden Echtzeitmodule in Fahrzeugen, Rechnersysteme, Anzeigesysteme im Fahrzeug und an der Haltestelle sowie Systeme, die besonders geeignet sind, Echtzeitinformationen für behinderte Menschen bereitzustellen.
Die notwendige landesweite Infrastruktur wird jetzt stufenweise aufgebaut. Innerhalb der kommenden fünf Jahre sollen Echtzeitdaten im ÖPNV in Rheinland-Pfalz flächendeckend erhoben, weiterverarbeitet werden und den ÖPNV-Kunden zur Verfügung stehen. Dass es hier um substanzielle Größen geht, zeigt ein Blick auf die Zahlen in Rheinland-Pfalz: An mehr als 13.000 Haltestellen gibt es circa 300.000 Halte täglich.
Darüber hinaus entsteht durch die mit der Echtzeitdatenverarbeitung einhergehende GPS-Ortungsmöglichkeit der Fahrzeuge zukünftig ein neues Potenzial für bedarfsgesteuerte Bedienformen, beispielsweise für Ruf-Bus-Systeme.

Fluglärm
Hering: Geschlossen gegen Fluglärm angehen
Ein geschlossenes Vorgehen im Kampf gegen den zunehmenden Fluglärm über Rheinhessen hat Wirtschafts- und Verkehrsminister Hendrik Hering angemahnt. „Wir haben mit unserem vorgelegten Gutachten Alternativen zu den Planungen der Deutschen Flugsicherung für die Abflugrouten am Frankfurter Flughafen aufgezeigt und damit fachlich fundierte Vorschläge in die Diskussion eingebracht“, sagte Hering.
„Der Schutz vor Fluglärm ist als Anliegen der Menschen zu wichtig, um es in der Parteipolitik zu zerreden“, sagte Hering mit Blick auf jüngste Äußerungen rheinhessischer CDU-Landtagsabgeordneter in einer Pressemitteilung. Wenn die CDU als Einzige feststelle, dass dieses Gutachten nichts Neues bringe und gleichzeitig eine unverzügliche Übermittlung an alle Abgeordneten und Kommunen fordere, könne sich schon Unverständnis einstellen, so Hering.
„Das Gutachten widerlegt eindeutig die These der Deutschen Flugsicherung, zu ihren Routen-Planungen gebe es keine Alternativen“, betonte Hering. „Damit wird deutlich, dass eine Verlagerung von Abflügen über rheinhessisches Gebiet und die damit verbundene extreme Zunahme von Fluglärm nicht akzeptabel sind“, bekräftigte der Minister.

Weinbau
Weinbauländer fordern Erhalt der Pflanzungsrechte über 2018 hinaus
Die Landesregierungen der Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Rheinland-Pfalz haben für die Sitzung des Bundesrats am 11. Februar 2011 einen gemeinsamen Antrag „Entschließung des Bundesrates zur Verlängerung der vorübergehenden Pflanzungsrechtregelung im Weinbau“ eingebracht. „Dies untermauert, wie wichtig den großen Weinbau treibenden Bundesländern dieses Ziel ist“, sagte der rheinland-pfälzische Weinbauminister Hendrik Hering. Über Ländergrenzen hinaus setze man sich gemeinsam für den Erhalt der bestehenden Regelung über 2018 hinaus ein.
Der so genannte Anbaustopp beinhaltet das Verbot jeglicher Anpflanzung von Reben auf bisher nicht weinbaulich genutzten Flächen. Nach jetzigem Recht darf eine Wiederbepflanzung nur dann erfolgen, wenn ein anderer Weinberg zuvor gerodet wurde. Der Anbaustopp wurde 1976 eingeführt, um in Europa Überschüsse an Wein zu vermeiden und in den traditionellen Weinbaugebieten eine geschlossene Weinbaulandschaft zu erhalten. Mit der Reform der Weinmarktordnung 2008 ist dieses Verbot in Europa bis zum 31.12.2015 begrenzt worden. Deutschland kann das Verbot bis zum 31.12.2018 verlängern.
Die Länder sind der Auffassung, dass sich die Regelung bewährt hat. „Der Weinbau in den europäischen Weinbaugebieten prägt die Kulturlandschaften wie kaum eine andere Art der Landbewirtschaftung. Eine Aufhebung der Regelung könnte zum Abwandern der Rebflächen in reine Ackerbaugebiete und damit zu irreparablen Verlusten gewachsener Strukturen führen“, so der Minister.

Verkehr
Hering: Land fördert Verkehrserziehung in Schulen und Kindergärten
Verkehrsminister Hendrik Hering hat der Landesverkehrswacht Rheinland-Pfalz einen Zuschuss aus Landesmitteln in Höhe von bis zu 330.000 Euro für die Anschaffung von Lehr- und Lernmaterial für die Verkehrserziehung in Schulen und Kindergärten zugesagt.
Die Mittel sollen auch für Tagungen zur Verkehrserziehung und Verkehrsaufklärung verwendet werden. Dabei geht es zum Beispiel um Radfahr- und Mofaprüfungen, Schülerlotsendienst und Jugendverkehrsschulen, um den Einsatz der Kinderverkehrsbühne Worms in den Grund- und Sonderschulen sowie den Kindergärten oder auch Vortragsveranstaltungen zum Thema in den Schulen. Auch Aktionen wie „Gib Acht Schulanfänger“ und „Ich mach mit“ zählen dazu, ebenso wie das Rollende Klassenzimmer und die Polizeipuppenbühnen.

Welterbestätte Oberes Mittelrheintal
Intensive Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger geplant
Das Land Rheinland-Pfalz will den Masterplan für die „Welterbestätte Oberes Mittelrhein“ in einem engen Dialog mit Hessen, dem Bund, den Bürgerinnen und Bürgern im Tal, aber auch mit Natur- und Denkmalschützern entwickeln. „Bei diesem Projekt gilt: Kulturlandschaften leben vom Engagement der Menschen, die sie bewirtschaften und in ihnen leben. Pläne müssen daher gemeinsam wachsen“, so Ministerin Doris Ahnen, Minister Hendrik Hering und Minister Karl Peter Bruch. „Wir wollen in dem Masterplan einen guten Kompromiss zwischen der Erhaltung der Landschaft und einer behutsamen Weiterentwicklung finden. Für die Beteiligung der Menschen nehmen wir uns deshalb die notwendige Zeit.“ Das Bildungsministerium hatte Mitte Januar den von der Unesco gewünschten Sachstandsbericht zum Fortschritt des Masterplans an das Welterbezentrum in Paris auf den Weg gebracht.
In seiner Entscheidung 34 COM 7B.87 vom 29. Juli 2010 hat es das Welterbekomitee in seiner 34. Sitzung in Brasilia für essentiell angesehen, dass im Zusammenhang mit der geplanten Rheinbrücke bei St. Goar / St. Goarshausen ein „Masterplan“ für das Welterbe Oberes Mittelrheintal erarbeitet wird. Nach Auffassung des Welterbekomitees soll der Masterplan eine Vision für die Welterbestätte entwickeln. „Dabei ist die geplante Brücke ein Mosaikstein in einer Vielzahl von weiteren Maßnahmen, aber ein sehr bedeutsamer“, so Hering, Bruch und Ahnen weiter.
In seinem Beschluss hatte das Welterbekomitee den inhaltlichen Rahmen für einen Masterplan in Umrissen abgesteckt. Danach soll der Masterplan Leitideen für die Entwicklung der Welterbestätte formulieren („Vision“), sich inhaltlich am außergewöhnlichen universellen Wert der Welterbestätte orientiert und zu einer nachhaltigen Entwicklung beitragen. Außerdem sind konkrete Maßnahmen und Umsetzungsschritte zu formulieren.
Das Land Rheinland-Pfalz will den Masterplan nutzen, um den Erfolg des Managementplans vom 30. März 2001 zu evaluieren. Die bisherigen umfangreichen und vielfältigen Initiativen sollen aufgenommen, gebündelt und systematisch weiterentwickelt werden. Der Beginn des Projektes Masterplan wird mit dem Raumordnungsverfahren für die Brücke und den weiteren Planungsschritten harmonisiert, so die Minister. 
Der Ministerrat hat die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord mit der konkreten Erarbeitung des Masterplans beauftragt. Die SGD Nord stimmt ihre Arbeiten eng mit den in der Welterbestätte politisch Verantwortlichen, Vertretern der lokalen Gemeinschaft und Trägern öffentlicher Belange, insbesondere aber mit dem Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal ab.

Gutachten zu Flugrouten Flughafen Frankfurt
Hering: Fluglärmentlastung für Mainz und Rheinhessen möglich
Mit Alternativen zur Flugrouten-Planung für den Flughafen Frankfurt können die Stadt Mainz und das angrenzende Rheinhessen erheblich von Fluglärm entlastet werden. Zu diesem Ergebnis kommt ein vom rheinland-pfälzischen Verkehrsministerium in Auftrag gegebenes Gutachten des NLR Air Transport Safety Instituts, Amsterdam, über die zukünftig vorgesehenen Abflugrouten bei Westwind-Betriebsrichtung für den Flughafen Frankfurt/Main. „Das Gutachten widerlegt eindeutig die These der Deutschen Flugsicherung, zu ihren Routen-Planungen für die Zeit nach der Inbetriebnahme der neuen Landebahn Nordwest gebe es keine Alternative“, sagte Verkehrsminister Hendrik Hering bei der Vorstellung der Ergebnisse des Gutachtens.
„Damit wird deutlich, dass eine geplante starke Verlagerung von Abflügen über rheinhessisches Gebiet und damit die beängstigende Zunahme von Fluglärm nicht hinzunehmen sind“, betonte Hering. Rheinland-Pfalz erwarte eine faire und angemessene Verteilung des zunehmenden Fluglärms.
Mit der Inbetriebnahme der neuen Landebahn Nordwest am Flughafen Frankfurt im Herbst 2011 ist von der Deutschen Flugsicherung (DFS) eine grundlegende Neustrukturierung der Abflugrouten vorgesehen. Durch die von der DFS geplanten neuen Abflugrouten und der stärkeren Belegung bestehender Abflugrouten über Mainz und Rheinhessen solle vermieden werden, dass sich durchstartende Flugzeuge auf der neuen Nordwest-Landebahn mit regulär auf dem bestehenden Parallelbahnsystem startenden Flugzeugen kreuzen, die auf den bisherigen „TABUM-Routen“ in nördlicher Richtung über den Taunus abfliegen, erläuterte der Minister.
„Im Ergebnis wären die Stadt Mainz und Rheinhessen nicht nur durch die steigende Anzahl der Anflüge bei Ostwind (Betriebsrichtung 07), sondern zukünftig neu auch durch Abflüge bei Westwind (Betriebsrichtung 25) mit Fluglärm erheblich belastet“, so der Minister weiter.
„Die Landesregierung hat daher eine gutachterliche Prüfung beauftragt, inwieweit unter Beachtung der maßgeblichen internationalen flugbetrieblichen Vorgaben alternative Lösungen für die Abflugrouten möglich sind, die zu einer Fluglärmentlastung der Bevölkerung in der Stadt Mainz und in Rheinhessen führen können“, sagte Hering.
Die wesentlichen Ergebnisse der Studie lassen sich danach
wie folgt zusammenfassen:
1. Die Möglichkeit von Fehlanflügen auf der neuen Landebahn Nordwest macht grundsätzlich eine Trennung der Abflüge von dem bestehenden Start- und Landebahnsystem erforderlich.
Mit einer Änderung des Fehlanflugverfahrens auf die neue Landebahn Nordwest könnte jedoch die Konfliktsituation zwischen Anflügen und Abflügen entschärft werden. Hierzu ist nach Auffassung des Gutachters allerdings eine gesonderte Sicherheitsstudie erforderlich.
Die Vorgaben für das Fehlanflugverfahren müssten so geändert werden, dass die betroffenen Flugzeuge so bald wie möglich nach Norden abdrehen, um einen neuen Anflug vorzunehmen. Damit könnten solche Flugzeuge möglicherweise in den erforderlichen Sicherheitsabständen gehalten werden zu den parallel von den bisherigen Startbahnen startenden Flugzeugen. Dies würde es ermöglichen, die bisherigen Abflugrouten nach Norden und Nordwesten im Wesentlichen beizubehalten.
2. Die Nutzung der bisherigen unmittelbar nach Norden führenden TABUM-Abflugrouten ist grundsätzlich weiterhin möglich, solange die zusätzliche Kapazität aufgrund des Ausbaus noch nicht benötigt wird. Voraussetzung hierfür ist, dass die Abflüge mit den Anflügen auf die neue Landebahn Nordwest entsprechend koordiniert werden. Darüber hinaus können die unmittelbar nach Norden führenden TABUM-Abflugrouten zumindest in den Tagesrand- bzw. Nachtzeiten bei geringen Flugbewegungen weiter genutzt werden.
3. Sofern das von der DFS vorgesehene Fehlanflugverfahren eingeführt werden müsste, könnten startende Flugzeuge zunächst nach Süden und Osten geführt werden, um diese dann westlich von Frankfurt nach Norden abdrehen zu lassen. Rheinland-pfälzische Gebiete würden dann nicht überflogen und die bisherigen Abflugrouten nach Norden und Nordwesten könnten weiter genutzt werden. Auch wenn dieses Verfahren stark erhöhte Anforderungen an Fluglotsen und Piloten stellen würde, ist es betrieblich grundsätzlich machbar.
4. Eine über Mainz-Laubenheim und Mainz-Weisenau verlaufende Abflugroute kann weiter östlich verlaufen, wobei Rüsselsheim umflogen werden müsste.
5. Hinsichtlich der über Rheinhessen verlaufenden Abflugrouten können durch südliche und westliche Verschiebungen der Routen Verbesserungen erzielt werden, da die Luftfahrzeuge eine größere Höhe erzielen können.
„Bei der Realisierung der vorgestellten Alternativlösungen könnte die Bevölkerung in Rheinland-Pfalz in hohem Maße vom Fluglärm durch startende Flugzeuge entlastet werden“, stellte Hering fest. Die rheinland-pfälzische Landesregierung erwarte, dass sich die DFS und das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung die Ergebnisse der Studie berücksichtige und sich vor einer abschließenden Festlegung der Flugrouten ernsthaft mit den Vorschlägen auseinander setze, so Hering.
„Der Schutz der Gesundheit der vom Fluglärm betroffenen Menschen hat für die Landesregierung einen hohen Stellenwert“, hob Hering hervor. Hering teilte mit, dass die Landesregierung im Bundesrat einen Gesetzesantrag einbringen werde, mit dem die DFS verpflichtet wird, zumindest nachts dem Lärmschutz Priorität vor wirtschaftlichen und betrieblichen Belangen einzuräumen. „Wir brauchen bei der Festlegung der Flugrouten eine klare rechtliche Vorgabe, dass zukünftig auch aus Gründen des Gesundheitsschutzes der Bevölkerung der Lärmschutz ein größeres Gewicht beizumessen ist“, sagte der Minister.

Verkehr
Schweitzer: Weitere Schritte für Ortsumgehung Niedersimten
Für die Ortsumgehung Niedersimten sind weitere Untersuchungen zum Abschluss gebracht. Dies teilte Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer heute in Mainz mit. Im vergangenen Jahr wurde durch einen Diplomanten der Fachhochschule Kaiserslautern eine Machbarkeitsstudie für verschiedene Varianten einer Ortsumgehung von Niedersimten erstellt. Diese wurde den Gemeinden und der Stadt Pirmasens im August 2010 vorgestellt.
Ergebnis war eine rund 1,45 Kilometer lange Ortsumgehung von Niedersimten beginnend auf der L 484 zwischen Obersimten und Niedersimten, mit einer anschließenden rund 390 Meter langen Talbrücke über die Alb und einem steilen Aufstieg der neuen Trasse mit Anbindung an den Kreisverkehrsplatz Blocksbergstraße / L 600. Die Kosten werden auf rund 14,2 Millionen Euro geschätzt.
Mittlerweile hat der Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern auf dieser Grundlage eine Verkehrsuntersuchung und eine Bewertung durchgeführt. Dabei ergibt sich für das Jahr 2025 in der Prognose eine Verkehrsentlastung von rund 66 Prozent des Verkehrs in der Ortsdurchfahrt von Niedersimten. In absoluten Zahlen bedeutet dies rund 8.200 Kfz pro Tag auf der neuen Ortsumgehung und nur noch 2.600 bis 4.000 Kfz täglich in der Ortsdurchfahrt von Niedersimten. „Dies belegt eindrücklich, dass eine Ortsumgehung von Niedersimten notwendig und sinnvoll ist“, fasst Schweitzer die Ergebnisse zusammen.
Neben der Verkehrsuntersuchung wurde auch die Wirtschaftlichkeit der Maßnahme bewertet, die ebenfalls zu einem positiven Ergebnis führte. „Damit sind die Grundlagen geschaffen worden, nach den Landtagswahlen bei den nächsten Haushaltsberatungen für die Jahre 2012/2013 das Vorhaben in eine Dringlichkeit im Verhältnis zu den bereits in Planung befindlichen Maßnahmen im Landesstraßenneubaubereich zu setzen“, resümierte Schweitzer.
Vor diesem Hintergrund können nun die Stadt Pirmasens und die Verbandsgemeinde die Trasse für eine Ortsumgehung Niedersimten im Flächennutzungsplan in der weiteren Bauleitplanung berücksichtigen. Damit könnten seitens der Gemeinden die ersten wichtigen Grundlagen für die Verfestigung der Trassenführung gelegt werden.

Tourismus
Englert: Hotel Felsenland zeichnet sich durch hohe Qualität aus
Wirtschaftsstaatssekretär Siegfried Englert hat dem Hotel Felsenland in Dahn die Auszeichnung „4 Sterne superior“ verliehen. „4 Sterne, das bedeutet bereits ,First Class’. Die Auszeichnung ,Superior’ können hingegen nur Spitzenbetriebe erhalten, die darüber hinaus ein besonders hohes Maß an Dienstleistungen bieten“, erläuterte Englert.
Das Ehepaar Ruppert habe „mit einer glücklichen Mischung zwischen dem Mut zu Visionen und gesunder Bodenhaftung, mit Professionalität und persönlicher Note das Hotel Felsenland etabliert“. Das Haus wurde seit der Eröffnung 1997 immer wieder erweitert und bietet nun 50 Zimmer in unterschiedlicher Gestaltung, Tagungsbereiche, Restaurants, Lobby und vieles mehr. Heute verfügt das Haus über Schwimmbad, Wellnessbereich und viele andere Wohlfühloasen. „Mit hohem Qualitätsanspruch und Kreativität wurde ein Hotel mit einzigartigem Ambiente geschaffen“, so Englert. Der Standort des Hauses oberhalb von Dahn bietet den Gästen viel Ruhe und ist zugleich zentraler Startpunkt für Rad- und Wandertouren. Im Hotel sind mittlerweile 50 Arbeitsplätze geschaffen worden.
„Die Klassifizierung bietet den Hotelbetrieben ein ausgezeichnetes Instrument zur Eigenkontrolle und entwickelt eine eigene Dynamik zur Qualitätssteigerung und zum Qualitätsbewusstsein der Betriebe“, unterstrich der Staatssekretär. Für die Gäste sei die Klassifizierung eine große Orientierungshilfe bei der Auswahl des Hotels und bei der Beurteilung des Preis-Leistungs-Verhältnisses.
In Rheinland-Pfalz obliegt die Bewertung der Betriebe der Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH, die die Klassifizierung im Auftrag des DEHOGA mit den rheinland-pfälzischen Verbänden durchführt. Bundesweit ist Rheinland-Pfalz mittlerweile einer der Vorreiter auf dem Gebiet der Hotelklassifizierung. Aktuell sind 665 Betriebe mit den “Sternen der Gastlichkeit“ ausgezeichnet, wobei alle Kategorien von einem bis fünf Sternen vertreten sind. Damit ist das landesweite Beherbergungsangebot für den Gast ebenso vielseitig wie die landschaftlichen Kostbarkeiten und Sehenswürdigkeiten. „Ganz besonders wichtig für den Tourismusstandort Rheinland-Pfalz ist aber, dass wir auch mit ganz besonderen Angeboten - eben Hotels der 4- und 5-Sterne-Kategorie vertreten sind.“

Nürburgring
Wirtschaftsministerium: Rechnungshof-Gutachten auf altem Stand
Zum Bericht des SWR-Hörfunks über den vom Landesrechnungshof als vertraulich eingestuften Bericht „Prüfung der Betätigung des Landes bei der Cash Settlement & Ticketing GmbH“ erklärt ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums:
- Die vertraglichen Beziehungen zwischen der Nürburgring GmbH und der Cash Settlement & Ticketing GmbH (CST) wurden mit Datum vom 13. Dezember 2010 auf eine neue Basis gestellt. Die entsprechenden Verträge lagen dem Landesrechnungshof vor, sie wurden allerdings in der Bewertung des Komplexes CST bedauerlicher Weise nicht berücksichtigt. Die Gründe für diese Nichtberücksichtigung von Unterlagen, die eine Korrektur früherer Fehlentwicklungen dokumentieren, sind dem Ministerium nicht bekannt.
- Mit den Verträgen vom 13. Dezember 2010 wurde die Rückführung der Darlehen von der CST zur Nürburgring GmbH in Höhe von rund zehn Millionen Euro zuzüglich Zinsen innerhalb von zehn Jahren gesichert.
- Mit Pachtbeginn wird die bisherige unbegrenzte Patronaterklärung auf einen Höchstbetrag von 500.000,— Euro beschränkt.
- Gesellschafter der CST sind nach wie vor die Nürburgring GmbH und die MI Beteiligungs- und Verwaltungs GmbH zu je 50 Prozent. Gemeinschaftliche vertretungsberechtigte Geschäftsführer sind die Herren Weisel und Richter, so dass jeder Gesellschafter in der Geschäftsführung vertreten ist. Der Betrieb erfolgt durch die Nürburgring Automotive GmbH auf eigenes Risiko.
- Aus Sicht des Wirtschaftsministeriums und der Nürburgring GmbH bilden diese Vereinbarung eine solide Basis für die weitere Entwicklung. Dieser Weg ist wirtschaftlicher als den Forderungen des Landesrechnungshofes zu folgen.

Kooperation Erzeugergroßmärkte
Hering: Marktposition des Pfälzer Gemüsebaus wird gestärkt
„Das ist eine gute Entscheidung, mit der die Marktposition des Pfälzer Gemüsebaus gestärkt wird.“ Mit diesen Worten begrüßte der rheinland-pfälzische Landwirtschaftsminister Hendrik Hering den Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen dem Obst- und Gemüsegroßmarkt Maxdorf-Lambsheim eG und dem benachbarten Pfalzmarkt eG für Obst und Gemüse in Mutterstadt.
Nach mehreren vergeblichen Anläufen zu einer Kooperation sind damit die Weichen für eine Zusammenführung des operationellen Geschäfts der beiden Märkte gestellt. „Die Pfalz kann so ihre unbestrittenen Standortvorteile im Gemüsebau noch besser ausspielen“, unterstrich Hering die Bedeutung dieser Entscheidung. Das Land werde den Gemüsebau in der Pfalz auch weiterhin in seiner dynamischen Entwicklung unterstützen. Das gelte für die Beratungsangebote des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum Rheinpfalz, den Ausbau der Beregnung und die Förderung von Erzeugergroßmärkten.
Die Pfalz zählt zu den Zentren des Freilandgemüsebaus in Deutschland. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes hat sich die Anbaufläche seit 1992 von rund 8.700 auf inzwischen über 18.100 Hektar mehr als verdoppelt. Über 40 Gemüsearten werden angebaut. Die Pfalz ist das größte deutsche Anbaugebiet für Radieschen, Bundmöhren, Bundzwiebeln, Feldsalat und Blumenkohl.

Strategien für die Zukunft -
Lebensphasenorientierte Personalpolitik
Hering: Verbesserte Arbeitsbedingungen für geschäftlichen Erfolg
Betriebe müssen nach Überzeugung von Wirtschaftsminister Hendrik Hering neue Strategien für ihre Unternehmens- und Personalpolitik entwickeln, um mit der richtigen Weichenstellung für einen zunehmenden Fachkräftemangel, die demographische Entwicklung der Gesellschaft und veränderte Anforderungen an die Arbeitswelt gerüstet zu sein. „Die praktische Erfahrung zeigt, dass mit der Schaffung von beiderseitigem Nutzen für Betriebe und Mitarbeiter, Ausbau familienfreundlicher Arbeitsverhältnisse und gezielter Förderung der Beschäftigten den Herausforderungen erfolgreich begegnet werden kann“, sagte Hering in Ludwigshafen bei der Ergebniskonferenz zu dem im November 2009 gestarteten Modellprojekt „Lebensphasenorientierte Personalpolitik“.
Landesweit elf Modellbetriebe von der BASF über die Bitburger Braugruppe und Boehringer Ingelheim bis zum Modehaus Marx in Trier und der Landesbausparkasse haben ihre Erfahrungen und Erkenntnisse aus der Praxis in das Projekt eingespeist. „Eine an den unterschiedlichen Lebensphasen orientierte Personalpolitik bedeutet, auf die gemeinsamen Vorteile von Unternehmen und Betrieben hinzuarbeiten, mit der Sicherung des Fachkräftebedarfs die Wettbewerbsfähigkeit zu sichern und sich als attraktiver Arbeitgeber zu positionieren, der die Möglichkeit bietet, die Balance zwischen Berufs- und Privatleben zu meistern“, betonte der Minister.
Drei Viertel der Unternehmen rechneten laut Umfragen des Deutschen Industrie- und Handelskammertages mit deutlichen Folgen durch die demographische Entwicklung, erläuterte Hering. Daher gelte es, sich noch stärker um Fachkräfteressourcen und Potenziale bei Frauen und älteren Menschen zu bemühen. Allerdings müssten dazu auch entsprechende berufliche Perspektiven und Arbeitsbedingungen angeboten werden. „Der Arbeitsmarkt der Zukunft wird bunter, da er mehr Frauen, mehrere Generationen und verschiedene Kulturen umfassen wird“, so der Minister.
„Erfolgreiche Unternehmen zeichnet aus, dass sie die Bedürfnisse ihrer Mitarbeiter kennen und diese durch individuelle und pragmatische Lösungen in ihrer Personalpolitik berücksichtigen“, unterstrich Hering. Der Faktor Familie, von der Kindererziehung bis zum Bereich der Pflege von Angehörigen werde dabei künftig von zentraler Bedeutung sein.
„Lebensphasenorientierte Personalpolitik, dass heißt auch: motivierte Beschäftigte, erhöhte Identifikation mit dem Unternehmen und ein Wettbewerbsvorteil als attraktiver Arbeitgeber“, sagte der Minister. So führe ein verbessertes Betriebsklima auch zum geschäftlichen Erfolg.

Dioxinskandal -
Rheinland-Pfalz legt Hilfsprogramm für Landwirte auf
Rheinland-Pfalz wird die durch den Dioxinskandal unverschuldet in Not geratenen Schweine- und Geflügelhalter mit einem Hilfsprogramm unterstützen. Rheinland-pfälzische Betriebe haben zwar kein dioxinverunreinigtes Mischfutter eingesetzt, dennoch sind Landwirte auch Opfer der jüngsten Vorfälle geworden. „Durch Nachfragerückgänge und teilweise massive Preiseinbrüche bei Schweinefleisch und Erzeugnissen aus der Geflügelhaltung sind den Betrieben zum Teil erhebliche Liquiditätsengpässe entstanden. Wir bieten betroffenen Betrieben ab sofort ein Hilfspaket mit drei Maßnahmen an, um diese schwierige Situation möglichst bald zu bewältigen“, sagte Landwirtschaftsminister Hendrik Hering in Mainz.
Das Paket umfasst eine zusätzliche Zinsverbilligung um einen Prozentpunkt für die von der Landwirtschaftlichen Rentenbank, Frankfurt/Main, angebotenen „Liquiditätshilfedarlehen für dioxingeschädigte Betriebe“, steuerliche Entlastungen sowie die Einrichtung einer Beratungshotline beim Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) Eifel in Bitburg.
Zinsverbilligung: Das Land stellt für die Zinsverbilligung Haushaltsmittel zur Verfügung. Mit diesen Mitteln soll das Programm der Landwirtschaftlichen Rentenbank „Liquiditätshilfedarlehen für dioxingeschädigte Betriebe“ um einen zusätzlichen Prozentpunkt bis zu einer Darlehenshöhe von maximal 120.000,— Euro verbilligt werden. Die Zinsverbilligung wird für Darlehen der Landwirtschaftlichen Rentenbank angeboten, die eine Laufzeit von vier Jahren haben. Die landwirtschaftlichen Betriebe müssen einen Viehbestand von mindestens 20 Großvieheinheiten Schweine und Geflügel haben.
Die Darlehen werden von den Landwirten über die jeweilige Hausbank bei der Rentenbank beantragt. Die Haushaltsmittel, die für die Zinsverbilligung benötigt werden, stellt das Land Rheinland-Pfalz der Rentenbank zur Verfügung.
(Für diese Beihilfen gelten die Vorgaben der „Agrar-De-minimis-Regelung“. Danach darf die Gesamtsumme aller einem Unternehmen gewährten De-minimis-Beihilfen im Agrarsektor 7.500,— Euro innerhalb von drei Jahren nicht übersteigen).
Das Förderverfahren (Antragsverfahren, Bewilligung, Verwendungsnachweisführung, Rückforderungen) erfolgt auf Grundlage einer Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, die derzeit noch mit der Rentenbank abgestimmt wird. Die Antragsunterlagen sollen ab dem 15. Februar 2011 beim für die Bearbeitung zuständigen DLR Mosel erhältlich sein.
Anträge im Rahmen dieses Programms können von Mitte Februar bis Ende April 2011 beim DLR Mosel gestellt werden.
Steuerliche Entlastung: Das steuerliche Entlastungspaket umfasst auf Antrag hin die Anpassung von Steuervorauszahlungen auf die Einkommensteuer, die Stundung fälliger Steuern des Landes, den Verzicht auf Stundungszinsen und Vollstreckungsmaßnahmen sowie Grundsteuer-Erlassanträge (diese sind an die Gemeinden zu richten).
Beratungs-Hotline: Die Hotline des DLR Eifel steht ab sofort unter der Tel.-Nr. 06561- 9480448 allen Beratung suchenden landwirtschaftlichen Geflügel- und Schweinehaltern zur Verfügung.
„Die von der Landesregierung aufgelegten Hilfsmaßnahmen sollen die von der Europäischen Kommission beschlossenen Maßnahmen zur Stabilisierung des Schweinefleischmarktes wirkungsvoll ergänzen. Wir lassen damit die unverschuldet in Not geratenen Schweine- und Geflügelhalter in Rheinland-Pfalz nicht im Regen stehen“, so Minister Hering.

Verkehr
Hering: Land fördert Verkehrserziehung in Schulen und Kindergärten
Verkehrsminister Hendrik Hering hat der Landesverkehrswacht Rheinland-Pfalz einen Zuschuss aus Landesmitteln in Höhe von bis zu 330.000,— Euro für die Anschaffung von Lehr- und Lernmaterial für die Verkehrserziehung in Schulen und Kindergärten zugesagt.
Die Mittel sollen auch für Tagungen zur Verkehrserziehung und Verkehrsaufklärung verwendet werden. Dabei geht es zum Beispiel um Radfahr- und Mofaprüfungen, Schülerlotsendienst und Jugendverkehrsschulen, um den Einsatz der Kinderverkehrsbühne Worms in den Grund- und Sonderschulen sowie den Kindergärten oder auch Vortragsveranstaltungen zum Thema in den Schulen. Auch Aktionen wie „Gib Acht Schulanfänger“ und „Ich mach mit“ zählen dazu, ebenso wie das Rollende Klassenzimmer und die Polizeipuppenbühnen.

S-Bahn-Reaktivierung Homburg-Zweibrücken
Hering: „Wir sind gesprächsbereit“
Nach jahrelangem Drängen hat das Saarland reagiert. „Dass die saarländische Landesregierung dies als Eigeninitiative darstellt, wollen wir im Interesse der Sache nicht näher kommentieren“, sagte Verkehrsminister Hendrik Hering heute in Mainz. „Wir haben dem Saarland einen Vorschlag unterbreitet und uns gesprächsbereit gezeigt“, betonte er. „Doch statt sich mit uns kurzzuschließen, gibt das saarländische Verkehrsministerium lieber ohne Absprache eine Pressemitteilung heraus, dass es die Vorentwurfsplanung für die Reaktivierung der Bahnstrecke Homburg-Zweibrücken zur Hälfte mitfinanzieren möchte.“
Die rheinland-pfälzische Landesregierung habe immer wieder bekräftigt, dass sie die Reaktivierung der Strecke wolle. „Das Verkehrsministerium hat sich deshalb auf vielfältige Weise gegenüber dem Saarland darum bemüht, eine Zustimmung zu der Reaktivierung zu erreichen. Dies scheiterte aber stets am „Nein“ zur Finanzierungsbereitschaft der saarländischen Landesregierung.“ Um doch noch Bewegung in das Vorhaben zu bringen, habe er Mitte Januar gegenüber seiner saarländischen Amtskollegin das folgende Angebot unterbreitet, so Hering weiter: Das Land Rheinland-Pfalz übernimmt von denjenigen Investitionskosten, die das Saarland im Rahmen einer GVFG-Bundesfinanzierung für dieses Projekt tragen müsste, 50 Prozent. Nach dem derzeitigen Kostenstand würde dieses eine rheinland-pfälzische Beteiligung in Höhe von rund 2,3 Millionen Euro bedeuten. „Das Land Rheinland-Pfalz ist dem Saarland mit diesem Angebot schon sehr weit entgegengekommen“, so Hering.
„Außerdem habe ich angeregt, zur Erlangung von Planungssicherheit eine Vorentwurfsplanung nach den so genannten Leistungsphasen 1 und 2 der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure durchführen zu lassen. Auch hier habe ich angeboten, dass Rheinland-Pfalz 50 Prozent dieser Kosten übernimmt“, führte der Minister weiter aus. Das Saarland habe jetzt zwar der Durchführung dieser Vorentwurfsplanung zugestimmt, um auf dieser Grundlage dann eine Entscheidung zu treffen, ob und wie das Projekt realisiert und finanziert wird. Gleichzeitig habe das Saarland bereits signalisiert, dass die bisher kalkulierten Sanierungskosten am Ende höher sein werden. Es stelle sich daher die Frage, ob das Saarland wirklich bereit sei, die Reaktivierung gemeinsam mit Rheinland-Pfalz anzupacken, monierte Hering.
Wenn das Saarland in Sachen Vorentwurfsplanung so großes Interesse zeige, so würde auch nichts dagegen sprechen, dass die Strecke dann auch als Option in die nächste Ausschreibung miteinfließen würde, stellte Hering abschließend klar.

Breitband
Hering: Schnellem Breitband-Anschluss
droht durch den Bund eine Zwangspause
Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat das Bundeslandwirtschaftsministerium aufgefordert, umgehend über die Zuweisung der Finanzmittel der „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) zu bewilligen. „Wenn der Bund seine GAK-Mittel nicht rasch zuweist, droht der Breitband-Förderung in den Bundesländern bis Anfang Mai der Stillstand“, kritisierte Hering. Die grundlegende Abstimmung der Länder habe bereits stattgefunden. „Nun hängt es an Frau Klöckner als Parlamentarische Staatssekretärin im zuständigen Bundeslandwirtschaftsministerium, für die weitere Umsetzung zu sorgen“, monierte Hering.
Konkrete Auswirkungen dieser Hängepartie bekommt bereits die Verbandsgemeinde Pirmasens-Land zu spüren, deren Förderantrag wegen fehlender Freigabe der Bundesmittel zum Ausbau der Breitbandversorgung auf Eis liegt.
„Schnelles Internet über Breitband soll nicht nur für eine leistungsstarke Anbindung ans Datennetz sorgen, sondern auch möglichst schnell gerade in den ländlichen Regionen zur Verfügung stehen“, so der Minister.

Handel
Hering: Einkaufen leicht gemacht für alle Generationen
Wirtschaftsminister Hendrik Hering und der Hauptgeschäftsführer des Landesverbandes Einzelhandel Rheinland-Pfalz, Hanno Scherer, haben der Galeria Kaufhof Mainz das Qualitätszeichen „Generationenfreundliches Einkaufen“ überreicht. „Die Filiale gibt den Kunden damit bei Komfort und Service schon erste konkrete Antworten auf den demografischen Wandel“, so Hering und Scherer. Die Galeria Kaufhof Mainz ist als erstes Warenhaus in Rheinland Pfalz mit dem Qualitätszeichen ausgezeichnet worden.
Das Qualitätszeichen „Generationenfreundliches Einkaufen“ zeichnet Geschäfte aus, die den Einkauf für Menschen aller Altersgruppen und für Menschen mit Handicap so angenehm und barrierefrei wie möglich gestalten. Älteren Menschen soll genauso wie Rollstuhlfahrern oder jungen Eltern mit Kinderwagen ein komfortabler Aufenthalt ermöglicht werden. Um das Qualitätszeichen zu erhalten, werden insgesamt 58 Kriterien überprüft, von denen 18 in jedem Fall positiv beschieden werden müssen. Zusätzlich ist eine Quote von mindestens 70 Prozent der möglichen Punkte notwendig (nähere Infos unter http://www.generationenfreundliches-einkaufen.de).
„Die demografische Entwicklung stellt eine besondere Herausforderung für alle Bereiche des praktischen Lebens dar“, sagte Minister Hering. „Vor diesem Hintergrund freue ich mich, dass die Galeria Kaufhof das Konzept des Generationenfreundlichen Einkaufens in allen Konzernbereichen konsequent und nachhaltig umsetzt.“
Denn die konsequente Ausrichtung eines Unternehmens auf Familien- und Generationenbelange bedeute doch eine Erleichterung des praktischen Lebens für alle Beteiligten. Einfache, praktische Dinge, wie die Umgestaltung der Verkaufsräume, breitere Gänge, die es auch zulassen, mit einem Rollator oder einem Zwillingskinderwagen durchzufahren, ohne anzuecken, bequeme Umkleidekabinen, ausreichende Sitzbänke, die das Einkaufen bequemer machen, und farbliche Markierungen, die ein sicheres Aus- und Aufsteigen auf Rolltreppen gerade für ältere, geh- und sehbehinderte Menschen ermöglichen, seien Erleichterungen für alle.

Benzinpreise
Hering plädiert für Beweislastumkehr bei Verdacht auf Preisabsprache
Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Hendrik Hering plädiert auf eine Umkehr der Beweislast, sollte sich bei Benzinpreiserhöhungen der Verdacht auf Absprachen ergeben. „Wenn sich durch die kartellrechtlichen Instrumente bei den auffällig synchron laufenden Preiserhöhungsrunden mögliche Absprachen nicht aufklären lassen, muss der Instrumentenkasten ergänzt werden. Ein Weg könnte bei Oligopolen die Umkehrung der Beweislast sein“, sagte Hering. Entsprechend müssten die Mineralölkonzerne dann offen legen, dass rein wirtschaftliche Zwänge und nicht lediglich die Gewinnmaximierung eine Erhöhung begründeten.
Eine Beweislastumkehr ist bereits bei der Preishöhenkontrolle für Strom und Gas (§29 GWB) eingesetzt worden. „Der Bund muss sich die Werkzeuge zulegen, um einer Preiswillkür an den Tankstellen einen Riegel vorschieben zu können“, forderte der Minister. Die immer wiederkehrenden Preisrunden vor Feiertagen und Ferienzeiten empörten nicht nur die Verbraucher, sondern legten auch einen konkreten Verdacht nahe, der dann von den Mineralölkonzernen stichhaltig entkräftet werden müsste, so Hering.
Gleichzeitig forderte Minister Hering Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle auf, sich bei der EU-Kommission für eine Entflechtung der Energie- und Mineralölkonzerne einzusetzen, um mehr Wettbewerb zu ermöglichen.

Internationale Grüne Woche in Berlin 2011
Hering: Landes-Stand im Zeichen der Bundesgartenschau Koblenz 2011
Vom 21. bis 30. Januar 2011 wird die Internationale Grüne Woche (IGW) in Berlin zum 76. Mal ihre Tore öffnen. Zu dieser einzigartigen Ausstellung für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau werden rund 400 000 Besucher erwartet. Aussteller aus aller Welt werden ihre kulinarischen Spezialitäten und Konsumgüter sowie Ideen und Dienstleistungen für den ländlichen Raum präsentieren.
„Rheinland-Pfalz ist mit 43 Ausstellern dabei, die vor allem aus der Weinwirtschaft kommen. Aber auch Anbieter von Bedarfsartikeln für Haus und Garten nutzen das Forum unter dem Messeturm. Außerdem wird der BioMarkt für Aussteller von Jahr zu Jahr attraktiver“, teilte der rheinland-pfälzische Wirtschafts- und Landwirtschaftsminister Hendrik Hering im Vorfeld der Messe mit.
Er wird die IGW am Eröffnungswochenende besuchen und am 130 Quadratmeter großen Rheinland-Pfalz-Stand in der Länderhalle 20 die regionalen Köstlichkeiten aus Küche und Keller bewerben. „In diesem Jahr wollen wir nicht nur Appetit auf das Wein- und Genussland Rheinland-Pfalz wecken, sondern auch eine eindrucksvolle Visitenkarte für die BUGA 2011 in Koblenz hinterlassen“, kündigte der Minister an.
Neben Weinen und Sekten aus den sechs rheinland-pfälzischen Anbaugebieten werden den Gästen regionale Spezialitäten angeboten. Dazu zählen beispielsweise Hunsrücker Spießbraten, Bio-Käse der Regionalmarke SooNahe, Spundekäs aus Rheinhessen oder Flammkuchen. Neu im Angebot sind Pfälzer Pommes und Westerwälder Kräuterburger. Optische Elemente aus allen Regionen des Landes sowie Werbemittel und ein Gewinnspiel für die BUGA Koblenz 2011 runden das Angebot ab.
Im Rahmen eines gemeinsamen Pressegespräches mit Jochen Sandner, dem Geschäftsführer der Deutschen Bundesgartenschaugesellschaft mbH, sowie Hanspeter Faas, dem Geschäftsführer der Bundesgartenschau Koblenz 2011 GmbH, wird Minister Hering die Präsentation in Berlin im BUGA-Jahr erläutern. Bei seinem Rundgang in der Deutschen Wein- und Sektgalerie sowie in der Bio-Halle und der Sonderschau nature.tec wird er rheinland-pfälzische Aussteller besuchen.

„Gesundes Wachstum, gesunde Zukunft“ -
Initiative Gesundheitswirtschaft
Englert: Erste Kooperation mit dem Rashid Hospital in Dubai
Mit der Organisation und Umsetzung eines gemeinsamen Workshops „Competent Team Solution for optimal Stroke Care” zur Schlaganfallversorgung ist aus Sicht von Wirtschaftsstaatssekretär Siegfried Englert ein erster wesentlicher Schritt in der Kooperation mit dem Rashid Hospital gemacht. Gemeinsam mit Dr. Khalil Qayed, Director of the Medical Education Departement at the Dubai Health Authority, eröffnete der Staatssekretär heute den Workshop im Rahmen der Arab Health, einer der weltweit bedeutendsten Messen für Medizintechnik, Gesundheit, Pharmazie und Dentaltechnik in den Vereinigten Arabischen Emiraten. „Zielsetzung des Workshops ist die Vereinbarung konkreter Umsetzungsschritte zur Zertifizierung einer Schlaganfalleinheit, eine so genannte Stroke Unit, in Dubai als Prototyp für internationale Angebote der rheinland-pfälzischen Gesundheitswirtschaft“, erklärte Englert das Engagement.
Die Kooperation mit dem Rashid Hospital in der Ausarbeitung des Workshops resultierten aus dem in 2010 durchgeführten Fachsymposium mit den Projektpartnern Experts in Stroke. Im Zuge der Veranstaltung mit rund 180 Teilnehmern wurde gegenseitig ein großes Interesse am Wissenstransfer und Erfahrungsaustausch zur Verbesserung des Managements der Schlaganfallversorgung deutlich. Untermauert wurde dies durch ein Schreiben an Wirtschaftsminister Hendrik Hering im Sommer 2010, in dem Generaldirektor S.E. Qadhi Saeed al-Murooshid von der Dubai Health Authority den Wunsch einer Zusammenarbeit bekundete.
Alle Mitwirkenden des Workshops sind Experten der Schlaganfall-Prävention und Behandlung, darunter die Universitätsmedizin der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz und das Fraunhofer Institut Kaiserslautern mit dem DENIT wie auch das Unternehmen apoplex medical technologies GmbH aus Kaiserslautern und der Rettungsdienst. Moderiert wird der Workshop vom Vorsitzenden des Stroke Unit Ausschusses der Europäischen Schlaganfall-Organisation, Prof. E. Bernd Ringelstein.
Die Gesundheitswirtschaft in Rheinland-Pfalz trägt bereits in erheblichem Maße zur Bruttowertschöpfung im Land bei. Allein durch den Export von medizintechnischen und pharmazeutischen Produkten werden mit gut 6,1 Milliarden Euro rund 5,8 Prozent des rheinland-pfälzischen Bruttoinlandprodukts erwirtschaftet. „Diese Wertschöpfung durch die Gesundheitswirtschaft wollen wir in Zukunft weiter ausbauen, indem wir neue Gesundheitsmärkte erschließen“, so der Staatssekretär. Rheinland-Pfalz nehme jetzt schon eine Spitzenposition beim Aufbau von Schlaganfalleinheiten ein und könne durch eine gute und flächendeckende Versorgungsstruktur überzeugen. „Mit dem Aufbau und Betrieb von Stroke Units, ein ineinander greifen von Versorgungsangeboten vom Rettungswesen bis hin zur Rehabilitationsklinik ist eine integrierte Systemlösung entstanden, die in alle Länder übertragbar und mit lokalen Partnern realisierbar ist“, führte Englert weiter aus.
Neben Saudi-Arabien sind die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) die wichtigsten Abnehmer für medizintechnische Erzeugnisse, Krankenhausausstattung und medizinische Dienstleistungen in der Golfregion. Mit der Entwicklung von Systemlösungen schaffen die Projektpartner ein leistungsstarkes Angebot und gewährleisten durch die Zusammenarbeit eine hochwertige medizinische Versorgung. „Dieses abgestimmte ganzheitliche Versorgungsangebot ist eine große Stärke und zugleich Markenzeichen der deutschen Gesundheitswirtschaft und findet reges Interesse in der Golfregion“, resümierte der Staatssekretär.

„Radfahren für alle“
Schweitzer: Ingelheim gewinnt den Landeswettbewerb
Ingelheim ist der Sieger des Landeswettbewerbs „Radfahren für Alle“. Ingelheim habe mit den eingereichten Maßnahmen aus den Bereichen Infrastruktur, Service und Kommunikation alle für die Radverkehrsförderung wichtigen Handlungsfelder bedient, so Staatssekretär Alexander Schweitzer heute bei der Preisverleihung in Mainz.
Das Radverkehrskonzept der Stadt, das Fahrradparkhaus, Verweilstationen mit Fahrrad-Werkstatt, geführte Radtouren und Vieles mehr spiegelten den Stellenwert des Fahrrads in Ingelheim auf hervorragende Weise wider und zeigten auf, auf welchem guten Weg Ingelheim inzwischen sei, lobte der Staatssekretär bei der Preisverleihung. Besonders positiv bewertete er, dass die in Ingelheim ergriffenen Maßnahmen auch von anderen Kommunen problemlos aufgegriffen werden könnten. Dieser so genannte Best-practice-Ansatz war ausdrückliches Ziel des Wettbewerbs. Ingelheim erhielt daher den ersten Preis in Höhe von 5.000,— Euro und den Titel „Fahrradfreundliche Gemeinde 2010“.
Eine Fachjury aus Vertretern des Verkehrsministeriums, des Landesbetriebs Mobilität, des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs und der Kommunalen Spitzenverbände wählte den Ingelheimer Beitrag einstimmig aus den eingegangenen Beiträgen aus.
Erstmalig wurde auch ein Preis für einen radverkehrsfreundlichen Betrieb ausgelobt. Diesen Anerkennungspreis in Höhe von 1.000 Euro bekam die Stadt Pirmasens für die Nutzung von Pedelecs als Diensträder. Angesichts der topographischen Verhältnisse in Pirmasens ist dies eine Problemlösung, die die beispielhafte Nutzung des Fahrrads unter schwierigen Bedingungen fördert.
Einen weiteren Anerkennungspreis erhielt die Verbandsgemeinde Altenkirchen für die Organisation so genannter Fahrrad-Pools zur Schule. Belobigt wurde damit eine Initiative, mit deren Hilfe Schüler zur gemeinsamen Nutzung des Fahrrads auf dem Weg von und zur Schule angeregt werden sollen.

Tourismus / Breitbandinitiative Rheinland-Pfalz
Schweitzer: Landesregierung schafft gute Bedingungen auf dem Land
Der Start der Breitbandversorgung in der Verbandsgemeinde Wallhalben sowie die Einweihung der neuen Touristinformation - gleich zwei gute Gründe zu feiern gab es beim Termin von Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer in Wallhalben.
„Die Landesregierung unterstützt die ländlichen Räume für noch bessere Zukunftsperspektiven, denn hier kommt es vor allem auf zwei Dinge an: Arbeitsplätze und Lebensqualität. Tourismus und Breitband leistet zu beidem einen Beitrag“, unterstrich Schweitzer. Beide Projekte wurden durch eine großzügige finanzielle Unterstützung aus dem Sonderprogramm des Landes Rheinland-Pfalz zur Umsetzung des Konjunkturprogramms II in Rheinland-Pfalz möglich.
Das rheinland-pfälzische Sonderprogramm „Für unser Land: Arbeitsplätze sichern - Unternehmen unterstützen - nachhaltig investieren“ ist ein wichtiger Teil des Konjunkturpakets II des Bundes und der Länder. „Wir haben uns Anfang 2009 dazu entschlossen, im Rahmen des K II zwei Sonderprogramme einzurichten, von denen insbesondere die ländlichen Räume profitieren“, so Schweitzer. „Sechs Millionen Euro wurden für die Verbesserung der Breitbandversorgung und drei Millionen Euro für die Modernisierung und Sanierung von Touristinformationen eingesetzt.“
Nachdem die Leerrohrverlegung sowie die Herstellung einer Glasfasertrasse von mehr als 36.000 Meter sowie der Aufbau der Versorgungstechnik im Gebiet der Verbandsgemeinde Wallhalben fast vollständig abgeschlossen sind, steht einer Versorgung aller Ortsgemeinden mit leistungsfähigem High Speed DSL nichts mehr im Wege. Mit der Firma INEXIO wurde ein verlässlicher Kooperationspartner gewonnen, der die Versorgung vor Ort gewährleisten soll.
Für insgesamt zehn Ortsgemeinden konnte nahezu eine Million Euro bewilligt werden, davon 650.000,— Euro Zuschüsse und rund 320.000,— Euro Darlehen. Die ersten Gemeinden werden noch im Januar auf die schnelle Datenleitung zugreifen können. Bis zur Mitte des Jahres werden dann alle Gemeinden über leistungsfähige DSL-Verbindungen verfügen.
Die Verbandsgemeinde Wallhalben hat durch das Leerrohrprogramm in besonderem Maße profitiert. Alle Anträge innerhalb der Verbandsgemeinde konnten im Rahmen des Leerrohrprogramms gefördert werden. Künftig kann eine Hochgeschwindigkeitsanbindung der betroffenen Ortsgemeinden mit bis zu 50 MegaBit an das Internet erfolgen.
Vor wenigen Tagen wurde zudem die neu gestaltete Touristinformation mit Bürgerbüro in der Verbandsgemeindeverwaltung fertig gestellt. „Wir haben dazu aus dem K II einen Zuschuss von knapp 40.000,— Euro und ein Darlehen von über 25.000 Euro zur Verfügung gestellt“, erläuterte Schweitzer. Urlauber, Besucher und Gäste finden zukünftig eine zentrale Anlaufstelle vor, bei der Sie zahlreiches Prospektmaterial zu Wander- und Radtouren, Informationen zu Gaststätten- und Unterkunftsmöglichkeiten sowie Auskünfte zu Sehenswürdigkeiten und Veranstaltungen erhalten. In den freundlich und hell gestalteten Räumen des Bürgerbüros können die Bürgerinnen und Bürger an einer modernen Service- und Informationstheke nun zahlreiche Dienstleistungen der öffentlichen Verwaltung in Anspruch nehmen.
In Rheinland-Pfalz konnten aus dem Sonderprogramm mit dem Betrag von drei Millionen Euro insgesamt 30 Touristinformationen modernisiert werden, teilte Schweitzer mit.

Internationale Grüne Woche in Berlin 2011
Hering: Visitenkarte für das Wein- und BUGA-Land Rheinland-Pfalz
„Auf der Internationalen Grünen Woche hinterlassen wir eine eindrucksvolle Visitenkarte für das Weinland Rheinland-Pfalz. Vom 15. April bis 16. Oktober 2011 wird mit Koblenz erstmals eine rheinland-pfälzische Stadt Gastgeber einer Bundesgartenschau sein. Daher nutzen wir unseren Auftritt in Berlin, um vor 400.000 Besuchern aus aller Welt das Ereignis am Deutschen Eck zu bewerben“, sagte der rheinland-pfälzische Wirtschafts- und Landwirtschaftsminister Hendrik Hering vor Journalisten in Berlin.
Von den über 1600 Ausstellern, davon rund ein Drittel aus dem Ausland, kommen 43 aus Rheinland-Pfalz. Vor allem die Weinwirtschaft, aber auch Anbieter aus den Bereichen Energie und nachwachsende Rohstoffe stellen unter dem Funkturm aus. Auf seinem Rundgang informierte sich der Minister über neue Produkte und Dienstleistungen. Am Stand des Ministeriums in Halle 20 gibt es neben Spezialitäten aus den Küchen und Kellern der Regionen des Landes umfangreiches Bild- und Werbematerial sowie ein Gewinnspiel zur BUGA Koblenz 2011. „Wir wollen die Besucher auf den Sommer 2011 an Rhein und Mosel einstimmen“, so der Minister.
Wein und Tourismus werden auf dem Festungsplateau Ehrenbreitstein in Koblenz eine zentrale Rolle bei der Präsentation des Landes spielen. Im Rheinland-Pfalz-Haus in der so genannten Langen Linie der Festung wird eine Dauerausstellung unter dem Motto „Entdecke Rheinland-Pfalz: Reisen und Genießen“ die Themen Wandern, Radwandern, Gesundheit und Wein als Schwerpunkte der Tourismusstrategie veranschaulichen. Zwei Wein- und Mineralwasserbars runden die Präsentation ab. „Wir werden darüber hinaus unsere Pflanzendoktoren und die Gartenakademie Rheinland-Pfalz in Szene setzen. Hier finden Hobbygärtner fachlich fundierte und umweltgerechte Lösungen zu ihren Fragen“, erläuterte der Minister.
Die BUGA-Verantwortlichen wollen dem Publikum eine attraktive, vielseitige und informative Schau bieten. „Wichtigstes Ziel der Bundesgartenschau ist jedoch die Schaffung einer Infrastruktur, die den Wirtschafts- und Tourismusstandort Koblenz als nördliches Entree zum Weltkulturerbe Oberes Mittelrheintal nachhaltig aufwertet und private Folgeinvestitionen auslöst“, betonte der Minister.
Diese Anliegen unterstrich Hanspeter Faas, der Geschäftsführer der Bundesgartenschau Koblenz 2011 GmbH. In Koblenz sei in den vergangenen Jahren durch die Bundesgartenschau ein außerordentlich dynamischer Prozess der Stadtentwicklung in Gang gesetzt worden. „Jetzt können sich die Besucher auf ein sommerlanges, 185 Tage währendes Fest mit vielen Veranstaltungen freuen, bei dem die Bedeutung und Schönheit der Pflanze im Mittelpunkt steht. Die Grüne Branche ist seit zwei Jahren sehr engagiert auf unserem Gelände aktiv, um sich bei dieser Olympiade der Gärtner in Bestform zu präsentieren“, so Faas. Die Ergebnisse seien beeindruckend: Neben vielen hochwertigen Ausstellungsbeiträgen im Freien böten die 23 wechselnden Blumenhallenschauen mit „Viva Balkonia“ über Rhododendron bis zu Kakteen und Sukkulenten eine bunte, blühende Vielfalt.
Der Geschäftsführer der Deutschen Bundesgartenschaugesellschaft mbH (DBG), Jochen Sandner, beschrieb die Entwicklung von Bundesgartenschauen. „Seit 60 Jahren sind die Schauen Impulsgeber für Stadt- und Landschaftsplanung“, so Sandner. Die erste BUGA Hannover 1951 habe mit einer grünen Oase auf kriegszerstörten Flächen den Bürgern ein Stück Identität und Heimat zurückgegeben. Ab den 1960er Jahren seien die Schauen zur Erweiterung und Erneuerung bestehender Grünflächen wie in Stuttgart oder Dortmund genutzt worden, während sie in den 1980er Jahren der Erschließung völlig neuer Parkanlagen und Stadtquartiere dienten. Nach der Wende leisteten BUGA und IGA mit der Umnutzung militärischer Konversionsflächen in Ostdeutschland einen wesentlichen Beitrag zum Aufbau Ost. „Die jüngsten Gartenschauen in Schwerin und Koblenz haben sich die nachhaltige Aufwertung historischer Anlagen und innerstädtischer Kernbereiche zum Ziel gesetzt“, sagte Sandner. Eine BUGA sei der Motor für durchgreifenden Wandel im Städtebau.
Um parallel zur Internationalen Grünen Woche weitere Freunde für heimische Weine und die BUGA Koblenz 2011 zu gewinnen, hat das Ministerium Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Medien zur Abendveranstaltung „Rote Weine im Roten Rathaus“ eingeladen. Fast 600 Gäste sind der Einladung gefolgt.

Schienenverkehr
Hering: Bund spart Bahn kaputt
Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering hat der Bundesregierung vorgeworfen, die Deutsche Bahn kaputt zu sparen. „Wenn die Haushaltspolitiker in der schwarz-gelben Koalition in der Diskussion um die desolate Infrastruktur der Bahn weiter die Oberhand behalten und nicht auf die 500 Millionen Euro jährlich Gewinnabführung der Bahn verzichten, zeigt das eine völlige Uneinsichtigkeit gegenüber den realen Bahn-Problemen“, kritisierte Hering. Wer der Meinung sei, dass die Bahn trotz diesem Entzug von Finanzmitteln genug investieren könne, habe aus Hitze-Anfälligkeit im Sommer und Winterchaos nichts gelernt.
Hering warf Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer und den Verkehrspolitikern der Koalition vor, die Interessen der Bahn-Kunden nicht wirkungsvoll zu vertreten. Wenn nach Ansicht des FDP-Verkehrspolitikers Patrick Döring die Bahn genug Gewinn erwirtschafte, um sowohl 500 Millionen Euro Dividende an den Bund als auch zusätzliche Investitionen bezahlen zu können, zeige dies eine absolute Verkennung der tatsächlichen Situation. Laut Bahn-Chef Grube fehlten für notwendige Investitionen in die Schieneninfrastruktur 600 bis 700 Millionen Euro jährlich, so Hering. Dies habe auch die Bundesregierung bestätigt. Der daraus resultierende Widerspruch zu auferlegten Gewinnabführung der Deutschen Bahn werde jedoch nicht gelöst, monierte Hering.

Mittelstand
Mittelstandslotse ist gefragter Ratgeber
Vermittlung in schwierigen Kreditgesprächen oder kompetente Beratung bei Fragen der Unternehmensnachfolge, Unterstützung bei Bau- und Raumordnungsfragen, bei der Gewerbeansiedlung, wertvolle Informationen für die Unternehmensrestrukturierung, bei der Erarbeitung von Businessplänen, die richtige Vorbereitung eines Bankengespräches, unmittelbarer Zugang zu Behörden und Verwaltung: Das Wirkungsfeld von Eckart Helfferich, Mittelstandslotse der Mainzer Landesregierung, ist vielfältig - und gefragt: Rund 160 mittelständische Unternehmen ließen sich in diesem Jahr von Helfferich und seiner Stabsstelle beraten und informieren. „Die Fragen kommen aus allen Bereichen wie Wirtschaft, Industrie, Handwerk, Handel, Dienstleistung, Landwirtschaft, aber auch Existenzgründer mit ihren ganz unterschiedlichen Anliegen waren dabei“, erläutert Helfferich.
Auf Grund seiner langjährigen Erfahrung in unterschiedlichen Wirtschaftsbranchen ist er ein kompetenter Ratgeber bei vielfältigen betriebswirtschaftlichen Problemen von klein- und mittelständischen Unternehmen. Auch hat der ehrenamtliche Mittelstandslotse der Landesregierung einen kurzen Draht zu den Entscheidungsträgern der Landespolitik, wodurch eine unbürokratisch schnelle Bearbeitung der Anliegen der Wirtschaft an dieser Stelle gewährleistet ist. Häufig führt der Lösungsweg dabei auch zum „Runden Tisch“ mit allen Beteiligten.
In Einzelfällen besucht Helfferich auch die Unternehmen, um sich vor Ort ein besseres Bild von deren Stärken und Schwächen sowie dem Management zu machen. „Damit wollen wir zu einer besseren frühzeitigen Einschätzung der Chancen für eine Problemlösung zu kommen. Bisher konnten wir in den meisten Fällen helfen, aber leider kommen die Unternehmen häufig reichlich spät zu uns, was die Problemlösung erschwert“, berichtet Eckart Helfferich. Viele hätten auch zu geringe Kenntnisse in Sachen Business-Plan, anderen fehle es an einer strategischen Ausrichtung oder Planung, wozu der Mittelstandslotse ebenfalls Empfehlungen geben könne. Bei den Anfragen werde zudem deutlich, dass häufig kein ausreichend entwickeltes Liquiditäts- und Kostenmanagement vorliegt. Der Mittelstandslotse vermittelt auch, wenn er feststellt, dass die Kommunikation zwischen Bank und Unternehmen noch verbessert werden könnte.
Kontakt zum Mittelstandslotsen: Sabine Wendel, Stabsstelle Mittelstandslotse, Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Stiftsstraße 9, 55116 Mainz, Tel. 06131-165657, Fax 06131-16172160, Kontakt: Mittelstandslotse@mwvlw.rlp.de.

Verkehr
Hering: 410.000,— Euro für Bahnhaltepunkt Frankenthal-Flomersheim
Verkehrsminister Hendrik Hering hat der Stadt Frankenthal für den Umbau des Bahnhaltepunktes Frankenthal-Flomersheim eine Zuwendung von bis zu 410.550,— Euro zugesagt.
Im Rahmen des Vorhabens soll insbesondere der Bahnsteig auf einer Länge von 160 Meter neu gebaut und auf 55 Zentimeter über Schienenoberkante erhöht werden. Der Bahnsteig erhält eine neue Ausstattung inklusive Blindenleiteinrichtung, Wartehalle und dynamischen Schriftanzeiger. Darüber hinaus wird eine barrierefreie Zuwegung vom Bahnhofvorplatz zum Bahnsteig geschaffen. Im Bahnhofumfeld ist der Neubau einer überdachten Fahrradabstellanlage vorgesehen.
Durch die geplante grundlegende Sanierung wird ein zeitgemäßer SPNV-Haltepunkt unter Berücksichtigung des neuesten Standes der Technik geschaffen. Insbesondere wird hierbei den Bedürfnissen von Reisenden, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, Rechnung getragen, da durch die geplante Bahnsteigerhöhung künftig ein barrierefreier Ein- und Ausstieg in die Fahrzeuge gewährleistet wird.
Für diese Maßnahme hat die Stadt Frankenthal eine Förderung beim Land beantragt. Die Kosten sind mit rund 658.000,— Euro veranschlagt, von denen das Land 410.550,— Euro übernimmt. 

Straßenbau
Schweitzer: L239 für 854.000,— Euro neu ausgebaut
Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer hat die neu ausgebaute L239 zwischen Wallhausen und Gutenberg bei einem Ortstermin nun auch offiziell für den Verkehr freigegeben. „In Wallhausen und Gutenberg sowie auf der Strecke dazwischen wurden rund 854.000,— Euro investiert. Das Land hat den Löwenanteil davon, rund 842.000,— Euro, bereitgestellt“, sagte Schweitzer.
Der alte Zustand der Straße wies im gesamten Verlauf der Fahrbahn bauliche Mängel auf. Auf der freien Strecke zwischen den beiden Gemeinden waren die Schäden tiefgreifender, da die Asphaltbefestigung der Verkehrsbelastung von rund 5.300 Fahrzeugen pro Tag nicht mehr gewachsen war. „Die L239 ist doppelt so stark belastet wie eine durchschnittliche Landesstraße in Rheinland-Pfalz und zeigt dadurch auch die Verkehrsbedeutung der Straße für diese Region.“
In den Ortslagen von Wallhausen und Gutenberg wurden die Fahrbahndecken erneuert und kleinere Arbeiten an Bordsteinen und Gehwegen durchgeführt. Auf der freien Strecke wurde die Straße im Bestandsausbau verstärkt. Das bedeutet, dass auf die vorhandene Straßenbefestigung ein neues, ausreichend starkes Asphaltpaket gelegt wurde und gleichzeitig die Straße auf sechs Meter Fahrbahn verbreitert wurde.
„Die Landesregierung hat sich die Aufrechterhaltung und die Verbesserung der Mobilität im gesamten Land zum Ziel gesetzt“, unterstrich Schweitzer. In der laufenden Legislaturperiode werden rund 500 Millionen Euro in die Erhaltung sowie den Um-, Aus- und den Neubau alleine in unsere Landesstraßen investiert. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Erhaltung des Straßennetzes. Ein weiterer Schwerpunkt der rheinland-pfälzischen Verkehrspolitik ist darüber hinaus die Beseitigung von Unfallschwerpunkten. „So können wir die Verkehrssicherheit auf unseren Straßen weiter verbessern.“

Landkreis Germersheim
Hering: Rund 2,8 Millionen Euro Baumaßnahmen in Wörth
Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering hat der Stadt Wörth für die Verlegung der Bahnstrecke Schifferstadt-Berg und der Beseitigung von drei Bahnübergängen in der Ottstraße und Zügelstraße in Wörth einen Zuschuss in Höhe von rund 2,8 Millionen Euro zugesagt. Die Gesamtkosten von rund 14,3 Millionen Euro werden gemeinsam von der Stadt Wörth, der DB AG und dem Bund getragen.
Die mittlerweile geschlossenen beschrankten Bahnübergänge in Wörth waren durch das gestiegene Verkehrsaufkommen und die höheren Taktfrequenzen auf den DB-Strecken Schifferstadt-Berg und Winden-Karlsruhe überlastet. Zunehmende Rückstaulängen und Wartezeiten an den Bahnübergängen sowie höhere Lärmbelästigungen waren die Folge. Für den hohen Anteil an Radfahrern und Fußgängern waren die Verkehrsverhältnisse aufgrund der zu schmalen Wege unzureichend.
Die Planungen sehen vor, die höhengleichen Bahnübergänge der DB-Strecke Schifferstadt-Berg im Zuge der Zügelstraße und der Ottstraße sowie den Bahnübergang der DB-Strecke Winden-Karlsruhe im Zuge der Ottstraße zu beseitigen und in diesem Zusammenhang die Bahnstrecke Schifferstadt-Berg auf einer Länge von rund einem Kilometer zu verlegen. Die entfallenden Bahnübergänge werden durch Eisenbahnüberführungen ersetzt und die unterbrochenen Straßen- und Wegeführungen durch geeignete Straßenbaumaßnahmen wieder hergestellt.
Im Vorgriff auf das Gesamtprojekt wurde bereits im Jahr 2006 die Straßenbrücke „Eselsbuckel“ aufgrund gravierender Brückenschäden mit Fördermitteln des Landes erneuert.

Förderung regionaler Entwicklung
Hering: 876.000,— Euro für Erschließung Gewerbegebiet in Dörth
Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat der Ortsgemeinde Dörth (Rhein-Hunsrück-Kreis) eine Zuweisung von bis zu 876.000,— Euro zur Erschließung des Industriegebietes „Budenbach“ bewilligt. Die Förderung läuft über den Europäischen Strukturfonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Rahmen des Ziels regionaler Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung (RWB) und beträgt 50 Prozent der förderfähigen Kosten.
Im ersten Bauabschnitt sind die verkehrsmäßige und abwassertechnische Erschließung auf einer Fläche von rund 7,5 Hektar vorgesehen. Die Gesamtmaßnahme würde eine Fläche von circa 18 Hektar umfassen. Die Ortsgemeinde Dörth hat bereits ein Gewerbegebiet erschlossen, in dem sich rund 80 Betriebe angesiedelt haben.

Geothermie
Mediator für Schlichtungsverfahren Geothermie
Prof. Dr. Jan Ziekow wird als Mediator im Schlichtungsverfahren aktiv werden. Dies teilte Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer heute mit.
„Mit Prof. Ziekow haben wir eine sehr kompetente Persönlichkeit gewonnen“, so Schweitzer. Der gebürtige Berliner (Jahrgang 1960) ist Jurist, Professor an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer und Direktor des vom Bund und allen deutschen Ländern getragenen Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung. Er berät Regierungen im In- und Ausland und ist Mitglied zahlreicher Beratungsgremien, unter anderem des United Nations Committee of Experts on Public Administration und des Beirats Verwaltungsverfahrensrecht beim Bundesministerium des Innern. Zu seinen Arbeitsschwerpunkten gehört neben anderem auch die Regelung der Verwirklichung von Infrastrukturvorhaben wie Flughäfen, Eisenbahnen, Straßenbahnen und anderen Projekten wie solchen der Geothermie. Er ist Mitbegründer der „Speyerer Mediationsinitiative“ und hat diverse Veranstaltungen zum Themenbereich „Mediation“ durchgeführt.

Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
Englert: PAUL-Empfehlungen zielgerichtet nutzen
Fast 93 Millionen Euro hat der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums seit 2007 für die Förderung der Agrarstrukturverbesserung, Agrarumweltmaßnahmen und die ländliche Entwicklung in Rheinland-Pfalz beigesteuert. Darauf hat Staatssekretär Siegfried Englert vor dem rheinland-pfälzischen Begleitausschuss zum Entwicklungsprogramm PAUL hingewiesen. „Gerade bei innovativen Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensqualität im ländlichen Raum wirkt sich allerdings bei der vorgesehenen Kofinanzierung der ELER-Mittel durch die kommunalen Partner die zunehmende Finanznot der Gemeinden aus“, erläuterte Englert. Daher müssten neue Partner mit ins Boot genommen werden.
Für innovative private Vorhaben und transnationale Projekte hat das Land bereits zusätzliche Landesmittel bereitgestellt. Für kommunale Projekte, so hob der Staatssekretär hervor, könnten weitere öffentliche Mittelgeber wie beispielsweise Stiftungen unterstützend mitwirken.
Rheinland-Pfalz lässt nach den Worten des Landwirtschaftsstaatssekretärs Ergebnisse und Wirkungen der Förderangebote vom Institut für Ländliche Strukturforschung (IfLS) evaluieren. Der Begleitausschuss hat in seiner Sitzung die Bewertungsergebnisse, insbesondere auch die Empfehlungen der Wissenschaftler besprochen und kam zu dem Ergebnis, dass bereits ein gutes Stück des Weges zurückgelegt worden sei. Die Wirksamkeit der Maßnahmen wurde durch die Überprüfung des IfLS grundsätzlich bestätigt.

Tourismusstrategie 2015
Hering: Wichtiges Ziel im Wandertourismus erreicht
Mit der offiziellen Eröffnung der beiden Prädikatsweitwanderwege „Pfälzer Waldpfad“ und „Pfälzer Weinsteig“ am 11. Dezember 2010 erreicht Rheinland-Pfalz einen wichtigen Meilenstein bei der Umsetzung der Tourismusstrategie 2015. „Wir haben damit das Ziel erreicht, das wir uns in der Tourismusstrategie 2015 gesetzt haben: ein großräumiges Netz aus zehn prädikatisierten Weitwanderwegen aufzubauen“, teilte Wirtschaftsminister Hendrik Hering heute in Mainz mit.
Mit der Tourismusstrategie 2015 wurden die Schwerpunktthemen für die touristische Entwicklung des Landes in den kommenden Jahren festgelegt. „Bei den Themen Wein, Radfahren, Wandern und Gesundheit verfügt Rheinland-Pfalz über besondere Standortvorteile, die konsequent genutzt und weiter ausgebaut werden sollen“, so Hering. Im Einzelnen wurden nach dem hohen Qualitätsstandards des Landes folgende Weitwanderwege eingerichtet:
- Rheinsteig
- Saar-Hunsrück-Steig
- Westerwaldsteig
- Eifelsteig
- Soonwaldsteig
- Lahntalwanderweg
- Pfälzer Höhenweg
- RheinBurgenWeg
- Pfälzer Waldpfad
- Pfälzer Weinsteig
„Mit dieser neuen Wanderwegeinfrastruktur können wir erfolgreich am boomenden Wandertourismus teilhaben“, sagte Hering. Er dankte auch den Partnern im Wandertourismus: „Ohne die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Kommunen, den Wandervereinen, den regionalen Tourismusorganisationen und den vielen ehrenamtlich Tätigen hätten wir dieses gemeinsame Ziel nicht erreichen können.“
Für die Einrichtung der drei Prädikatsweitwanderwege in der Pfalz (Pfälzer Höhenweg, Pfälzer Waldpfad und Pfälzer Weinsteig) hat das Land jetzt der Pfalz.Touristik in Neustadt a.d.W. einen Zuschuss in Höhe bis zu 482.000,— Euro aus EU- und Landesmitteln zugesagt. Die Pfälzer Prädikatsweitwanderwege weisen eine Gesamtlänge von insgesamt 407 Kilometern auf und sollen als Qualitätsweg „Wanderbares Deutschland“ zertifiziert werden. Der Pfälzer Höhenweg führt mit einer Länge von circa 112 Kilometern von Winnweiler bis Wolfstein. Der Pfälzer Waldweg verläuft mit einer Länge von circa 140 Kilometern von Kaiserslautern nach Schweigen-Rechtenbach und der Pfälzer Weinsteig führt auf einer Länge von circa 155 Kilometern von Neuleiningen nach Schweigen-Rechtenbach.
Minister Hering betonte, dass allein für die Ausweisung der Prädikatsweitwanderwege insgesamt Fördermittel von rund 2,6 Millionen Euro bewilligt wurden. „Dieses Geld ist gut angelegt. Das zeigen sowohl die positiven Rückmeldungen als auch die Auszeichnungen für rheinland-pfälzische Wanderwege in den vergangenen Jahren.“ Weitere Aktivitäten im Wandertourismus sollen auf die Ausweisung von Kurztouren und auf die Intensivierung des Marketings gelegt werden, kündigte er an.

Weinbau
Hering: Antragsverfahren für Rebpflanzungen 2011 eröffnet
Ab dem 13. Dezember können Anträge für die Teilnahme am EU-Umstrukturierungsprogramm für Rebpflanzungen 2011 gestellt werden. Das hat Weinbauminister Hendrik Hering mitgeteilt. Das mit EU-Mitteln finanzierte Umstrukturierungsprogramm biete interessierten Winzerinnen und Winzern eine Chance, ihre Rebflächen bei der Wiederbepflanzung optimal auf zukünftige Markterfordernisse auszurichten, erläuterte der Minister.
Die Wiederbepflanzung kann in diesem Programm mit allen in Rheinland-Pfalz klassifizierten Rebsorten erfolgen. Für neu aufzubauende Rebflächen gibt es Zuschüsse zwischen 7.000,— und 17.000,— Euro pro Hektar. Die Höhe des Zuschusses richtet sich nach der Lage der Fläche in Flach-, Steil- oder Steilstlage und nach der Bewirtschaftungsintensität. Dazu kommen weitere 1.500,— Euro pro Hektar für Weinberge in Flurbereinigungsverfahren. Zur Flurbereinigung zählen auch Flächen im Freiwilligen Landtausch unter Beteiligung der Flurbereinigungsbehörde.
Die Mindestfläche für die Teilnahme beträgt in Flachlagen 10 Ar je Bewirtschaftungseinheit, in Steil- und Steilstlagen lediglich 5 Ar.
„Als Erleichterung wird ab dem neuen Antragsjahr die förderfähige Rebfläche von der Prüfkommission festgestellt“, betonte Minister Hering.
Die Kreisverwaltungen halten die entsprechenden Antragsunterlagen vorrätig. Die Antragsfrist endet am 31. Januar 2011. Für Flächen in Flurbereinigungsverfahren gilt im Jahr der Besitzeinweisung eine gesonderte Antragsfrist. Sie endet am 30. April.

Bahnverkehr
Schweitzer: Gute Verbindung für die Pendler in der Pfalz
Zum Fahrplanwechsel am 12. Dezember 2010 wird die Bahn in der Hauptverkehrszeit eine neue umsteigefreie Intercity-Verbindung zwischen Ludwigshafen, Frankenthal, Worms und Frankfurt am Main anbieten. Dadurch erreichen viele Reisende die Mainmetropole deutlich schneller und bequemer, teilte Staatssekretär Alexander Schweitzer heute mit.
Der neue IC-Zug verkehrt montags bis freitags um 6.18 Uhr ab Ludwigshafen Hbf, 6.27 Uhr ab Frankenthal Hbf und 6.37 Uhr ab Worms. In Frankfurt (Ankunft um 7.19 Uhr) besteht unter anderem Anschluss zum ICE nach Amsterdam. Die Rückleistung erfolgt montags bis donnerstags um 17.40 Uhr ab Frankfurt nach Worms (Ankunft 18.21 Uhr), Frankenthal (18.30 Uhr), Ludwigshafen Hbf (18.43 Uhr) und Mannheim (18.50 Uhr). Dadurch wird am späten Nachmittag eine umsteigefreie IC-Verbindung aus Frankfurt zurück nach Ludwigshafen angeboten und die stark nachgefragten ICE-Verbindungen via Mannheim entlastet.
Staatssekretär Schweitzer: „Wir sind sehr erfreut über diese Angebotsverbesserung, denn wir haben uns in der Region immer wieder für attraktivere Verbindungen ins Rhein-Main-Gebiet eingesetzt.“ Mit den beiden Pendlerzügen gewinne die Metropolregion in Verbindung mit den Angeboten des Rheinland-Pfalz-Taktes, die weiter ausgebaut werden sollen, zusätzlich an Attraktivität. „Insbesondere Frankenthal und Worms erfahren damit eine deutliche verkehrliche Aufwertung“, so Schweitzer weiter. In beiden für den Rheinland-Pfalz-Takt wichtigen Knotenbahnhöfen entstehen so neue und für die Fahrgäste vorteilhafte Anschlüsse von Zügen der Strecken Grünstadt - Frankenthal und Alzey - Worms.
Die neue IC-Verbindung wird zunächst testweise für ein Jahr angeboten. Ob das Angebot darüber hinaus beibehalten werden kann, ist maßgeblich davon abhängig, wie gut der Zug durch Reisende in Anspruch genommen wird.

Auszeichnungen
Hering: Wirtschaftsmedaille für zwei engagierte Pädagogen
Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat Alfons Axmann und Manfred Scherer aus Bad Bergzabern für ihre Verdienste um die Ökonomische Bildung für Lehrerinnen und Lehrer die Wirtschaftsmedaille verliehen. „Sie sind die maßgebenden Kräfte in einem Projekt, das zum Ziel hat, Lehrer in Sachen Wirtschaft zu schulen“, erläuterte Minister Hering. „Mit der Wirtschaftsmedaille werden Menschen ausgezeichnet, die sich über das übliche Maß hinaus für etwas einsetzen, das nicht den privaten Interessen dient, sondern für die gesamte Gesellschaft von Wert ist.“
Mit den Richtlinien zur ökonomischen Bildung ist dokumentiert, dass es eine wichtige Querschnittsaufgabe der Schule ist, Wirtschaftswissen zu vermitteln. „Für das Wirtschaftsministerium ist es darüber hinaus wichtig, die Perspektive der Selbständigkeit zu vermitteln und die Rolle eines Unternehmers in unserer Wirtschaft deutlich zu machen. Von Unternehmergeist und unternehmerischer Verantwortung hängen Arbeitsplätze und Wohlstand der Gesellschaft ab“, so Hering weiter. „Für die Umsetzung dieser Zielsetzung ist die Weiterbildung von Lehrern unabdingbare Voraussetzung. Dabei haben sich die beiden Pädagogen besonders ausgezeichnet.“
Alfons Axmann hat nach seiner Lehre als Großhandelskaufmann Betriebswirtschaft und Wirtschaftspädagogik studiert. Er war bis 2009 viele Jahre Sozialkundelehrer an der Berufsbildenden Schule Südliche Weinstraße. Seit Anfang 2010 in der Freistellungsphase der Altersteilzeit. Zusätzlich zum Unterricht hat er sich als Lehrbuchautor betätigt, war viele Jahre im Personalrat und nahm leitende Funktionen in der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) wahr. Zudem arbeitete er aktiv im Arbeitskreis SchuleWirtschaft Pirmasens mit.
Manfred Scherer arbeitet ebenfalls als Sozialkundelehrer an der Berufsbildenden Schule Südliche Weinstraße. Er hat Deutsch und Sozialkunde für das Lehramt an Gymnasien studiert. Auch er betätigt sich neben dem Unterricht als Schulbuchautor, ist Vorsitzender der Fachkonferenz Deutsch und unterrichtet darüber hinaus als Dozent im Kreis Südliche Weinstraße im Lehrgang Altenpflege. Zudem engagiert sich Manfred Scherer im Arbeitskreis SchuleWirtschaft Pirmasens.
Auf Grund der Vorarbeiten der beiden konnte 2009 ein neues Konzept zur ökonomischen Bildung von Lehrkräften angeboten werden. Dabei ist es ihnen gelungen, den Forderungen der Lehrkräfte nach größerer Flexibilität bei der Weiterbildung entgegen zu kommen.
„Das Fehlen ökonomischer Kenntnisse und Zusammenhänge bei sehr vielen Lehrkräften macht es schwer, Wirtschaftswissen in den allgemein bildenden Unterricht einzubinden“, sagte Hering. „Eine zielgerichtete Weiterbildung der Lehrkräfte ist daher entscheidend dafür, Wirtschaftswissen zu fördern und die Perspektive der Selbständigkeit aufzuzeigen. Hier haben Herr Axmann und Herr Scherer wahre Pionierarbeit geleistet.“

Staatsehrenpreisträger Pfalz 2010
Englert zeichnet Weingüter für herausragende Leistungen aus
Mit 30 Staatsehrenpreisen und zwei Großen Staatsehrenpreisen hat Weinbaustaatssekretär Siegfried Englert erfolgreiche Weingüter aus dem Anbaugebiet Pfalz ausgezeichnet. „Die erfolgreiche Teilnahme an der Weinprämierung ist Auszeichnung für gute Arbeit der Weinbaubetriebe und ein wichtiger Faktor für eine gute Weinvermarktung“, sagte Englert bei der Preisverleihung in Neustadt an der Weinstraße.
Um den Qualitätsgedanken im Weinbau in der laufenden Diskussion um das Weinbezeichnungsrecht weiterzuentwickeln, sei insbesondere die Profilierung über die engere Herkunft insbesondere von Lagenweinen sinnvoll, betonte Englert. Er plädierte dafür, den Ländern dabei Gestaltungsmöglichkeiten zu eröffnen, um die nationale Qualitätspolitik weiterzuentwickeln.
Einen vom Weinbauminister gestifteten Staatsehrenpreis erhalten Weingüter aufgrund herausragender Leistungen bei der Weinprämierung der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz. Den „Großen Staatsehrenpreis“ erhalten Erzeuger, die innerhalb von zehn Jahren zum fünften Mal mit einem Staatsehrenpreis ausgezeichnet werden.
Mit Staatsehrenpreisen wurden ausgezeichnet:
Weingut Karl-Heinz Gaul, Grünstadt-Sausenheim
Weingut August Ziegler, Maikammer
Weingut Zimmermann, Wachenheim
Weingut Bärenhof, Jürgen Bähr, Bad Dürkheim-Ungstein
Weingut Darting GbR, Bad Dürkheim
Wein- u. Sekthaus, Schreieck Maikammer, Volker und Bernd Schreieck
Weingut Egon Schmitt, Bad Dürkheim
Altes Weingut Steigelmann, Neustadt an der Weinstraße
Weingut Rudi Möwes, Weyher in der Pfalz
Weingut Otmar Graf, Weyher in der Pfalz
Weingut Karl Pfaffmann Erben, Walsheim
Weingut Philipp Kuhn, Laumersheim
Weingut und Edelbrennerei, Hubert Müller, Maikammer
Weingut Rössler - Schneider, Sankt Martin
Wein- und Sektgut Wilhelmshof, Siebeldingen
Staatsweingut mit Johannitergut, Neustadt an der Weinstraße
Weingut Thomas Steigelmann, Neustadt an der Weinstraße
Weingut Karl Wegner und Sohn, Bad Dürkheim
Weingut Kastanienhof, Karl-Heinz u. Knut Fader, Rhodt unter Rietburg
Weingut Valentin Ziegler Sohn, Weyher in der Pfalz
Weingut Eugen Friedrich, Neustadt an der Weinstraße
Weingut Lidy, Frankweiler
Weingut Sonnenhof, Karl Schäfer, Bockenheim a. d. Weinstraße
Weingut Gerhard u. Waltraud Gries, Rhodt unter Rietburg
Vier Jahreszeiten Winzer eG, Bad Dürkheim
Forster Winzerverein eG, Forst an der Weinstraße
Winzergenossenschaft, Herxheim am Berg eG, Herxheim a. Berg
Weingut Alfons Hormuth, Inh. Andreas Hormuth, Sankt Martin
Weingut Werner Anselmann, Edesheim
Ludwig Wagner & Sohn, Maikammer
Großer Staatsehrenpreis:
Weingut Georg Naegele, Neustadt an der Weinstraße
Weingut Nicole Graeber, Edenkoben

Verkehr
Hering: E-Mobilität auch im ländlichen Raum fördern
Verkehrsminister Hendrik Hering hat die Bundesregierung aufgefordert, beim Thema Elektro-Autos die ländlichen Gebiete bei der Förderung nicht außen vor zu lassen. „Der Bund muss mit der Zweiklassengesellschaft bei der Elektromobilität endlich Schluss machen. Die ländlichen Räume dürfen bei der Verteilung von Fördermitteln aus der Bundesförderung nicht länger außen vor bleiben“, forderte er vor dem Hintergrund der Übergabe des Zwischenberichts der Nationalen Plattform Elektromobilität an Bundeskanzlerin Angela Merkel. Hering: „Wer Deutschland zu einem Leitmarkt für Elektromobilität machen will, wer die Zielmarke von einer Million Fahrzeuge im Jahr 2020 erreichen will, der braucht dazu zwingend die ländlichen Räume. Die Bundesregierung muss jetzt rasch handeln und die Elektromobilitätsförderung auf die ländlichen Räume erweitern.“
Laut Hering fördert der Bund bislang mit rund 130 Millionen Euro fast 200 Projekte in acht „Modellregionen Elektromobilität“, die aber in den Ballungsräumen konzentriert sind. Zudem habe der Bund angekündigt, dass er die Förderung über den ursprünglich veranschlagten Zeitraum, der bis 2011 reichen sollte, fortsetzen wolle. Da dort in vielen Projekten dasselbe gemacht wird, gebe es im Grunde jetzt schon eine Breitenförderung des Bundes für die Elektromobilität, stellte Hering fest. „Während die Ballungsräume massiv unterstützt werden, lässt der Bund die ländlichen Räume bei dieser wichtigen verkehrs- und umweltpolitischen Entwicklung im Abseits stehen“, sagte Hering.
Der Minister erinnerte dabei auch an den Koalitionsvertrag der Regierungskoalition in Berlin, in dem es ausdrücklich heiße, dass die ländlichen Räume in das Konzept der Modellregionen Elektromobilität einbezogen werden sollten. Stattdessen habe die Landesregierung von den zuständigen Bundesministerien auf Anfrage aber bislang nur Absagen erhalten, kritisiert der Verkehrsminister. Auch mehrfache Aufforderungen der Verkehrsministerkonferenz hätten den Bund bislang nicht dazu gebracht, seine einseitige Förderpolitik zu überdenken.
Aus Herings Sicht ist dies nicht nachvollziehbar. So gebe es in den ländlichen Regionen Mobilitätsprofile, bei denen sich der Einsatz elektrisch betriebener Fahrzeuge geradezu aufdränge. Typischerweise geht es um Fahrtenketten mit Zielen wie Kindergarten, Einkaufsmarkt, Arzt, Behörde oder Sportverein mit täglichen Gesamtfahrleistungen unterhalb von 50 Kilometer. Von erheblicher Relevanz seien in den ländlichen Regionen auch die Fahrten der Berufspendler zu den Park and Ride-Plätzen an den Bahnhöfen oder zu den Mitfahrerparkplätzen im Zuge von Bundesfernstraßen.
Aus statistischer Sicht ist darauf hinzuweisen, dass die Zweitwagendichte wegen der geringeren ÖPNV-Verfügbarkeit und längeren Wege, die für die einzelnen Fahrtzwecke zurückgelegt werden, in den ländlichen Regionen erheblich höher ist als in den Städten. So verfügen beispielsweise im Landkreis Alzey-Worms nach den Ergebnissen der letzten Untersuchung Mobilität in Deutschland (MID 2008) rund 40 Prozent der Haushalte über mehr als ein Auto, während es im Bundesdurchschnitt lediglich 22 Prozent sind. Gerade Zweitwagen lassen sich aber wegen ihrer geringen täglichen Fahrleistungen weitaus besser durch Elektrofahrzeuge substituieren als viele Kleinwagen in der Stadt, die oft das einzige Fahrzeug im Haushalt seien und daher auch für Fernstrecken nutzbar sein müssen.
Auch was die Infrastruktur betrifft, sind in den ländlichen Regionen vielfach bessere Rahmenbedingungen für die Elektromobilität vorhanden als in den Städten. Fast jeder Halter, laut MID rund 80 Prozent in den vorgenannten Landkreisen, verfügt dort über eine private Stellfläche oder eine Garage und könnte insoweit ohne technische oder rechtliche Probleme einen elektrischen Ladeanschluss für sein Fahrzeug vorsehen.

Innovationscluster Metall-Keramik-Kunststoff
Hering und Ebling: Startsignal für den Keramikcampus
Wirtschaftsminister Hendrik Hering und Wissenschaftsstaatssekretär Michael Ebling haben heute in Höhr-Grenzhausen mit dem ersten Spatenstich das Startsignal für den Neubau des Europäischen Instituts für feuerfeste Keramik (ECREF) und die Erweiterung des Forschungsinstituts für anorganische Werkstoffe Glas / Keramik GmbH (FGK) gegeben. Diese beiden Institute bilden gemeinsam mit der Fachhochschule für Keramik und dem CeraTechCenter künftig den Keramikcampus und liefern so geballtes keramisches Wissen auf engstem Raum. „Der heutige Spatenstich ist ein wichtiger Meilenstein für die Region und ihre Menschen, für die Unternehmen und den Innovationscluster Metall-Keramik-Kunststoff“, so Hering und Ebling. Für diese Maßnahmen investiert das Land Rheinland-Pfalz rund 13,5 Millionen aus Mitteln der EU und des Landes.
Die gemeinsame Baumaßnahme ist ein Novum - eine gelungene Fortführung des Clustergedankens: Wirtschafts-, Bildungs- und Innenministerium, die Kommunen und die Bauträger stemmen gemeinsam dieses Projekt. „Der Innovationscluster Metall-Keramik-Kunststoff ist eines der wichtigsten Projekte der rheinland-pfälzischen Wirtschaftspolitik in Zusammenarbeit mit den Wirtschaftsförderungsgesellschaften der Landkreise Altenkirchen, Neuwied und Westerwald“, unterstrich Wirtschaftsminister Hendrik Hering. Ziel der Initiative sei die Vernetzung der Innovationspotenziale und die Bündelung der Kompetenzen aus Universitäten, Fachhochschulen, ortsansässigen Forschungseinrichtungen sowie den Unternehmen der Region, um innovative Produkte und Prozesse bis zur Marktreife zu entwickeln und somit zukunftsfähige Arbeitsplätze zu erhalten und zu generieren. Staatssekretär Ebling ergänzte: „Der heutige Spatenstich ist der Startschuss für eine Weiterentwicklung der mit dem Kannenbäckerland schon traditionell verbundenen Kompetenzen auf dem Feld der keramischen Technologien, der die Wettbewerbsfähigkeit der Region deutlich erhöhen wird. Voraussichtlich schon ab Mitte 2012 wird hier auf neuen Feldern sowie auf höchstem Niveau geforscht und werden neue Verfahren entwickelt.“ Der Spatenstich sei auch ein weiterer Beweis für die hohe Dynamik in der Forschungslandschaft, die derzeit landesweit herrsche. Beispielhaft verwies Ebling auf die Ansiedelung des bundesweit ersten Helmholtz-Instituts an einer Universität in Mainz, den bundesweiten Erfolg des IT-Softwareclusters und den Neubau des Max-Planck-Instituts für Softwaresysteme in Kaiserslautern sowie auf den durch die Unterstützung der Boehringer Ingelheim Stiftung ermöglichten Aufbau des Instituts für Molekulare Biologie in Mainz, die alle innerhalb des letzten Jahres erfolgten.
In knapp drei Jahren wurden unter dem Dach des Clusters mit Partnern aus Kommunen, Universitäten und Verbänden bislang zwei Technologie-Institute für die Bereiche „Metall“ und „Kunststoff“ gegründet: das Technologie-Institut für Metall & Engineering GmbH (TIME) in Wissen und das Technologie-Institut für funktionale Kunststoffe und Oberflächen GmbH (tifko) in Neuwied. Auf dem Keramikcampus in Höhr-Grenzhausen entsteht nun das Europäische Institut für Feuerfesttechnologie (ECREF). Parallel wird das Forschungsinstitut für anorganische Werkstoffe Glas/Keramik (FGK) erweitert.
Das ECREF steht ebenso wie das FGK für die innovative Keramik - von der traditionellen Nutzung hin zu den hochtechnologischen Anwendungsfeldern, vom einfachen Tongeschirr hin zu synthetischen Hightech-Produkten. In einem Umkreis von 50 Kilometern von Höhr-Grenzhausen, dem keramischen Focus des Innovationsclusters, sind 22 zur Feuerfestindustrie zählende Betriebe angesiedelt. Die Region hat sich somit zum Schwerpunkt der deutschen, ja sogar europäischen Feuerfestindustrie entwickelt. Für diese wird das ECREF in Zukunft als das Zentrum feuerfesten Wissens zur Verfügung stehen. Ohne Verwendung feuerfester Produkte sind moderne industrielle Verarbeitungsprozesse für Eisen und Stahl, Glas, Zement, Kalk, für die Chemie sowie die Energieerzeugung nicht denkbar.
„In der Zusammenarbeit sind ECREF, FGK, FH und CeraTechCenter sowie die Fachschulen für Keramik und das Institut für künstlerische Keramik und Glas ein Kompetenzverbund, der seinesgleichen in Europa sucht“, so Hering und Ebling.
Ein erster greifbarer Erfolg für das Innovationscluster Metall-Keramik-Kunststoff ist die Ansiedlung der Qualitäts- und Entwicklungsabteilung der in Schwelm ansässigen VGH Viktoria Garten Hüttenindustriebedarf AG in Hilgert bei Höhr-Grenzhausen.

Breitband-Initiative Rheinland-Pfalz
Hering: Bund muss für bessere Rahmenbedingungen sorgen
Neue Telekommunikationsdienste und Internetanwendungen werden künftig den weiteren Ausbau der Breitbandnetze zu Hochgeschwindigkeitsnetzen notwendig machen. Das war das Fazit der Breitbandkonferenz der heutigen Breitband-Initiative Rheinland-Pfalz in Mainz. Wirtschaftsminister Hendrik Hering unterstrich auf der Konferenz, dass das Ziel der flächendeckenden Breitbandversorgung in Rheinland-Pfalz mit Unterstützung des Landes auf einem guten Weg sei: „In den vergangenen knapp zwei Jahren haben wir rund 12,5 Millionen Euro Fördermittel und Darlehen für Breitbandprojekte in mehr als 250 Ortsgemeinden in Rheinland-Pfalz bewilligt. Damit sind wir einer flächendeckenden Breitbanderschließung schon ein sehr großes Stück näher gekommen.“ Das Land habe sich zum Ziel gesetzt, bis 2012 eine flächendeckende Breitbanderschließung zu erreichen.
Die Aktivitäten der Mobilfunkwirtschaft beim Ausbau der neuen Mobilfunktechnik LTE, die Fortsetzung des bestehenden Breitbandförderprogramms sowie der Einsatz neuer satellitengestützter Angebote würden die verbleibenden „weißen Flecken“ in der Breitbandversorgung in absehbarer Zeit schließen, so der Wirtschaftsminister.
Allerdings gehen die Anforderungen an den breitbandigen Infrastrukturausbau sehr bald bereits weiter nach oben. So waren sich die Teilnehmer der Breitbandkonferenz sowie der begleitenden Workshops einig, dass insbesondere der Fortschritt in den Internetanwendungen wie Cloud Computing, Video Conferencing, eHealth, eGovernment oder auch IPTV und Entertaining zukünftig erheblich höhere Bandbreiten und Übertragungsraten in den Netzen notwendig machen werden.
„Rheinland-Pfalz ist auch ein Medien- und IT-Standort. Die Landesregierung will den bestehenden Aufwärtstrend in der IT- und Medienbranche unterstützen, regionale Initiativen und IT-Netzwerke zusammenführen und koordinieren“, unterstrich Hering. Seit Jahren werde seitens der Landesregierung in Technologiezentren investiert, um jungen Unternehmen aus dem engeren und weiteren IT-Bereich Ansiedlungsmöglichkeiten und Infrastruktur zu bieten, um nachhaltig Neugründungen zu unterstützen und neue hochwertige Arbeitsplätze im IKT-Bereich zu schaffen. Flankiert wird diese Initiierung von Neugründungen außerdem durch die vielfältigen Innovationsförderprogramme, die Unterstützung bei der Vernetzung von Unternehmen durch die Bildung von regionalen Clustern, die zur Verfügungstellung hochwertiger Gewerbeflächen durch die Kommunen und eben auch durch gute Infrastruktur.
„Um hier den Fortschritt nicht zu verpassen, und damit Rheinland-Pfalz auch weiterhin ein attraktiver Wirtschafts- und Lebensstandort bleibt, benötigen wir diese schnellen Hochgeschwindigkeitsnetze in den nächsten Jahren nicht nur in den Ballungsräumen, sondern auch im ländlichen Raum“, so Hering weiter. Die Bundesregierung lege den Fokus ihrer Bemühungen nach eigenen Angaben zwar immer stärker auf das Ziel, bereits im Jahre 2014 für 75 Prozent der Bevölkerung 50 Mbit/s-Anschlüsse zu haben. „Allerdings mangelt es hier noch an einer gezielten Unterstützung wie diese Netze auch in den ländlichen Räumen entstehen können“, gab Hering zu bedenken.
Aus diesem Grund wolle Rheinland-Pfalz mit der Breitband-Konferenz eine Diskussion anschieben, mit welchen neuen Breitbandtechniken, Kooperationsformen zwischen privaten und öffentlichen Partnern sowie mit welchen Finanzierungsinstrumenten diese Aufgabe bewältigt werden könne.

Landkreis Kaiserslautern
Hering: 275.000,— Euro für Baumaßnahmen in Hauptstuhl
Verkehrsminister Hendrik Hering hat der Gemeinde Hauptstuhl für die Beseitigung des Bahnüberganges im Zuge der Kreuzstraße einen Zuschuss in Höhe von 275.000,— Euro zugesagt.
Der Bahnübergang ist bereits seit längerer Zeit geschlossen. Als innerörtliche Ersatzmaßnahme für die Fußgänger und Radfahrer ist eine neue Fuß- und Radwegeunterführung vorgesehen. Für die DB-Strecke Saarbrücken-Ludwigshafen wird eine Eisenbahnüberführung errichtet.
Die Maßnahme wird gemeinsam von Bund, DB AG und Gemeinde zu je einem Drittel der Kosten von insgesamt gut 1,4 Millionen Euro finanziert.

Verkehr
Schweitzer: Winterdienst ist gut gerüstet
Der vergangene Winter war einer der härtesten seit den 1980er Jahren. Die Salzvorräte kamen an ihre Grenzen und nur durch einen Dauereinsatz aller Kräfte konnten die Straßen befahrbar gehalten werden. „Auch wenn wir in Rheinland-Pfalz dank dieses Einsatzes nur geringe Beeinträchtigungen hatten, haben wir die Zeit genutzt, um uns noch besser auf die Herausforderung des kommenden Winters vorzubereiten“, betonte Verkehrsstaatssekretär Schweitzer bei einem Besuch der Autobahnmeisterei Heidesheim.
Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) werde wieder nach besten Kräften dafür sorgen, dass in Rheinland-Pfalz die 872 Kilometer Bundesautobahnen rund um die Uhr und über 17.500 Kilometer Bundes-, Landes- und Kreisstraßen zwischen 6.00 und 22.00 Uhr befahrbar bleiben, versicherte Schweitzer. Hierfür werden in den 57 Straßenmeistereien und 13 Autobahnmeistereien rund 1.800 Mitarbeiter und bis zu 600 Winterdienstfahrzeuge eingesetzt. Dies sind rund 400 eigene Fahrzeuge des LBM und etwa 200 Unternehmerfahrzeuge, die speziell für den Winterdienst angemietet werden. Die Salzhallen und Silos des LBM haben eine Gesamtkapazität von über 135.000 Tonnen Streusalz. Modernste Streutechnik garantiert einen wirtschaftlichen Einsatz von Streumitteln und gleichzeitig eine höchstmögliche Sicherheit für die Verkehrsteilnehmer.
„Neu ist ein 4-Säulen-Konzept, das von unseren Fachleuten entwickelt wurde. Mit dieser Strategie werden nicht nur das Bestellverfahren für das Streugut verbessert, sondern auch die Lagerkapazitäten erhöht, wofür ein Pufferlager mit 11.500 zusätzlichen Tonnen Salz für die Autobahnen geschaffen wurde“, erläuterte Schweitzer.
Er wies dabei auch darauf hin, dass in Rheinland-Pfalz gewissermaßen „traditionell“ technische Innovationen erprobt werden. Seit Anfang der 1980er Jahre hat sich die Feuchtsalzstreuung mit einem Anteil von 30 Prozent einer Salz-Wasser-Lösung - der so genannten Salzsole - und 70 Prozent Natriumchlorid Trockensalz mehr und mehr in Deutschland und schließlich auch weltweit als Standardstreumethode durchgesetzt. Dieses Verfahren wurde in Rheinland-Pfalz in den 1970er Jahren entwickelt, um vorbeugend mit einem feuchten Salz zu streuen, das nicht wieder direkt vom Fahrtwind der Fahrzeuge von der Straße geweht wird. 
„Diese vorbeugenden Winterdiensteinsätze sind wirkungsvoll, umweltfreundlich und wirtschaftlich, da die erwartete Glättebildung durch Raureif oder überfrierende Nässe schon vor der Entstehung verhindert wird.“ Die Entwicklung geht aber auch noch weiter: „Rheinland-Pfalz ist mit einem von vier Fahrzeugen bundesweit an einem Forschungsvorhaben beteiligt, mit der das vorbeugende Streuen weiter verbessert werden soll“, teilte Schweitzer mit. Denn auf hochbelasteten Straßen kann auch das Feuchtsalz schnell durch den Fahrtwind der Fahrzeuge weggeweht werden. Mit dem Fahrzeug, das bei der Autobahnmeisterei Mendig stationiert ist, konnte in Heidesheim die Funktion demonstriert werden. Mit diesem Gerät wird nun eine reine Salz-Wasser-Lösung aufgesprüht, die eine deutlich bessere Wirkung entfaltet, da sie länger auf der Straße haftet - und das, bevor die Glätte einsetzt.
„Auch wenn der Winter sich bei uns schon ankündigt, bin ich überzeugt, dass wir gut gerüstet sind für die kommenden Herausforderungen. Neben einer starken Mannschaft, die bereits im vergangenen Winter gezeigt hat, was sie leisten kann, haben wir mit neuer Strategie und Technik die Voraussetzungen geschaffen, um die Aufgaben noch besser zu meistern“, so Schweitzer.

Rhein-Pfalz-Kreis
Hering: Rund 250.000,— Euro für Ausbau K2
zwischen L522 und Kreisgrenze
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Rhein-Pfalz-Kreis für den Ausbau der K2 zwischen der L522 bei Lambsheim und der Kreisgrenze zum Landkreis Bad Dürkheim in Richtung Gerolsheim einen Zuschuss in Höhe von 252.000,— Euro zugesagt.
Wegen einer starken Rissbildung der Fahrbahn und des teilweise fehlenden Verbunds der einzelnen Asphaltschichten wird der Ausbau erforderlich.
Die Fahrbahn der K2 wird auf einer Länge von rund 2,4 Kilometern im so genannten Kaltrecyclingverfahren ausgebaut. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen angepasst. Der Landkreis Bad Dürkheim beabsichtigt, die Fahrbahnerneuerung der Kreisstraße 24 auf einer Länge von rund einem Kilometer bis zur Anbindung an die L520 fortzusetzen.

Landkreis Altenkirchen
Hering: 408.000,— Euro für Ausbau K32
zwischen Almersbach und Oberwambach
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Altenkirchen für den Ausbau der K32 zwischen Almersbach und Oberwambach einen Zuschuss in Höhe von 408.000,— Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte Hering.
Die Fahrbahn der K32 wird auf einer Länge von rund 2,4 Kilometern frostsicher ausgebaut. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert.
Der Landkreis Altenkirchen profitiert bei der Maßnahme von einer höheren Förderung, da das Land Zuschläge zu den Grundfördersätzen in Höhe von jeweils zehn Prozent für den Ausbau von besonders sanierungsbedürftigen Straßen der freien Strecke und für die grundlegende Sanierung von Brücken und Stützmauern sowie deren Umbau im Zuge von förderfähigen Straßen eingeführt hat.

Radwegebau
Hering: Neubau Radweg bei Großkarlbach
Der Rad- und Gehweg zwischen Großkarlbach und Laumersheim im Zuge der L455 ist fertig gestellt. „Damit ist das Radwegenetz im Leininger Land noch engmaschiger geworden“, teilte Verkehrsminister Hendrik Hering heute in Mainz mit. Rund 1,8 Kilometer Radweg wurden erstellt. An den Ortseingängen von Großkarlbach und Leimersheim wurden überdies Fahrbahnteiler angeordnet. Die Kosten für den Baulastträger Land beliefen sich auf rund 945.000,— Euro. Da die Verbandsgemeindewerke Grünstadt-Land auf rund 500 Metern den Bau zur Anlegung eines Stauraumkanales nutzen konnten, beteiligten sich diese mit rund 575.000,— Euro an dem Gemeinschaftswerk mit Gesamtkosten von rund 1,5 Millionen Euro.
Voraussichtlich von Samstag an kann der Auto-Verkehr wieder ungehindert fließen, einige Restarbeiten am Radweg bei Großkarlbach sollen bis Dezember erledigt sein. „Durch die Maßnahme steigt nicht nur die Verkehrssicherheit für die Schulkinder und den Alltagsverkehr deutlich, auch aus touristischer Sicht ist der Weg zu begrüßen.“ Aufgrund des engen Querschnitts der L455 war eine Mitnutzung durch Radfahrer und Fußgänger schwierig. Durch den Radweg wird ein Lückenschluss zwischen dem großräumigen Netz an der L453 bei Irmstein und dem Kraut- und Rübenradweg bei Großkarlbach sowie ein Anschluss an den Eckbach-Mühlenwanderweg bei Großkarlbach hergestellt.
„Rheinland-Pfalz setzt weiter konsequent auf den Ausbau seines Radwegenetzes“, so der Minister weiter. Allein in 2009 wurden rund 36 Kilometer Radwege entlang klassifizierter Straßen fertig gestellt, bei Investitionen von gut neun Millionen Euro. Die Gesamtlänge des Radwegenetzes an Bundes-, Landes- und Kreisstraßen beträgt mittlerweile rund 1760 Kilometer.

Verkehr
Hering: Baubeginn für zusätzliche Lkw-Stellplätze an der A61
Die umfangreichen Erweiterungs- und Umbauarbeiten an den beiden Parkplätzen „Hundsheide“ und „Struth“ zwischen den Anschlussstellen Laudert und Rheinböllen haben begonnen. Dies teilte Verkehrsminister Hendrik Hering heute in Mainz mit.
Die Baukosten der jetzt durchzuführenden Arbeiten belaufen sich auf rund 2,7 Millionen Euro. Durch den Umbau entstehen 78 Lkw-Stellplätze (vorher 22). Auch für Sonderfahrzeuge gibt es nun mehr Platz, durch zusätzliche insgesamt 460 Meter lange Längsaufstellspuren. Zudem werden 40 Pkw-Stellplätze geschaffen und zehn neue Sitzgruppen laden zum Verweilen ein.
Die Bauzeit wird rund sechs Monate dauern. Die Fertigstellung der Straßen- und Kanalbauarbeiten wird je nach Witterung im kommenden Juni erwartet. Es wird dafür lediglich die Standspur eingezogen, die durchgehenden Fahrstreifen werden in voller Breite bestehen bleiben, jedoch wegen der Ein- und Ausfahrt zur Baustelle mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 80 km/h.
Für die Baumaßnahme werden circa 11.000 Kubikmeter Erde bewegt, 3.000 Quadratmeter Fläche in Asphalt, 19.000 Quadratmeter in Beton und 2.500 Quadratmeter in Pflasterbauweise befestigt. Zwischen den Parkflächen werden insgesamt rund 10.000 Quadratmeter Grünflächen entstehen, die im Laufe des nächsten Jahres noch bepflanzt werden.
Beide Parkplätze werden im Anschluss der Straßenbauarbeiten zusätzlich noch mit einer Toilettenanlage ausgestattet. Weiterhin ist die Installation einer Beleuchtung auf der gesamten Parkplatzfläche vorgesehen. Die vorbereitenden Arbeiten hierzu werden bereits im Rahmen der jetzigen Arbeiten mit ausgeführt.
Um den Verkehrslärm von der Autobahn auf den Parkplätzen zu reduzieren, und die hier vorgegebenen Grenzwerte zu gewährleisten, sollen ebenfalls im nächsten Jahr zwischen den Parkplätzen und der Autobahn zwei jeweils rund 300 Meter lange Lärmschutzwände errichtet werden.
Die Maßnahme ist Teil des Lkw-Parkplatzprogramms des Bundes und des Landes Rheinland-Pfalz und trägt wieder ein Stück weit zur Entschärfung der Parkplatzsituation im Bereich der A61 bei.

EU-Förderung
Hering: 233 Millionen Euro für Landwirtschaft und ländlichen Raum
Für die Landwirte und den ländlichen Raum des Landes wurden im abgelaufenen EU-Haushaltsjahr 2010 (16.10.2009 bis 15.10.2010) insgesamt rund 233 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) und des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) bereitgestellt. Dies hat der rheinland-pfälzische Wirtschafts- und Landwirtschaftsminister Hendrik Hering mitgeteilt.
Der größte Teil der EU-Mittel mit circa 176,7 Millionen Euro wurde für Betriebsprämien geleistet, die nach der Reform der Europäischen Agrarpolitik in Abkehr von den früheren Flächen- und Tierprämien eine von der eigentlichen Produktion unabhängige Beihilfe darstellen. Die Zahlungen dienen dem Erhalt eines ökologisch und landwirtschaftlich guten Zustandes der landwirtschaftlichen Flächen und sind dabei an die Einhaltung von Umwelt-, Tierschutz- und Lebensmittelsicherheitsstandards gebunden, erläuterte Hering.
Die EU-Zahlungen für Umstrukturierungsmaßnahmen im Weinbau und die Rodung von Rebflächen umfassten rund 18,9 Millionen Euro. Im Bereich Obst und Gemüse wurden für Interventionsmaßnahmen zur Marktentlastung und für Beiträge zu den Fonds der Erzeugerorganisationen sowie für das neu gestartete Schulobstprogramm insgesamt rund 5,1 Millionen Euro gezahlt.
Für Stützungsmaßnahmen im Milchsektor wurden 2,3 Millionen Euro aufgewendet. Aus dem Umstrukturierungsfonds für die Zuckerindustrie wurden rund 1,4 Millionen Euro für Diversifizierungsmaßnahmen gezahlt.
Die Beihilfen für Eiweiß- und Energiepflanzen sowie Schalenfrüchte umfassten 260.000,— Euro, während die EU-Mittel für die Schulmilchbeihilfe und zur Förderung der Bienenzucht mit jeweils rund 100.000,— Euro ein vergleichsweise geringes Volumen erreichten.
Für die Fördermaßnahmen des ab dem Jahr 2007 gültigen rheinland-pfälzischen Programms Agrarwirtschaft, Umweltmaßnahmen, Landentwicklung (PAUL) wurden EU-Mittel in Höhe von rund 28,2 Millionen Euro ausgezahlt.
Minister Hering hob hervor, dass die Zahlungen der EU einen wichtigen Beitrag leisten zur Sicherung einer flächendeckenden, wettbewerbsfähigen und marktorientierten Land- und Weinwirtschaft, die nachhaltig und Ressourcen schonend wirtschaftet sowie hochwertige Nahrungsmittel erzeugt.

Mainzer Designgespräche und Designpreis RLP
Schweitzer: Design als wichtiger Wettbewerbsfaktor
Bei der Eröffnung der Mainzer Designgespräche und der Verleihung des Designpreises Rheinland-Pfalz Kommunikationsdesign, hat Wirtschaftsstaatsekretär Alexander Schweitzer darauf hingewiesen, dass „Design als Dienstleistung einen entscheidenden Beitrag zur Wettbewerbsfähigkeit und zur Innovationsfähigkeit der Wirtschaft leistet“. Die Branchen der so genannten Kultur- und Kreativwirtschaft insgesamt haben auf Grund vielfältiger Querverbindungen und einer intensiven Verflechtung mit anderen Wirtschaftsbereichen das Potenzial, innovative Anstöße in vielen Unternehmen des Landes zu geben. „Die Designwirtschaft ist in dieser Hinsicht ein bedeutender, wenn nicht sogar der bedeutendste Teil der Kultur- und Kreativwirtschaft“, so der Staatssekretär.
Bei der Verleihung des Designpreises Rheinland-Pfalz Kommunikationsdesign wurden 22 hervorragend gestaltete Arbeiten aus allen Bereichen des Kommunikations- und Mediendesigns ausgezeichnet. 123 Wettbewerbsbeiträge waren eingereicht worden. „Eine sehr positive Bilanz“, so Schweitzer. Ein besonderer Fokus lag auch dieses Jahr wieder auf beispielhaften Ergebnissen der Zusammenarbeit zwischen Gestaltern und mittelständischen Auftraggebern. Der Preis ist ein Ehrenpreis und wird durch eine Urkunde dokumentiert.
Die Kultur- und Kreativwirtschaft rückt zunehmend in den Fokus der Wirtschaftspolitik. Grund ist die hohe wirtschaftliche Bedeutung dieses expandierenden Wirtschaftsfeldes mit seiner Wachstumsdynamik und seinem innovativen Charakter mit Blick auf neuartige Arbeits- und Lebensformen. Zur Kultur- und Kreativwirtschaft zählen privatwirtschaftliche Unternehmen und Freiberufler etwa aus den Bereichen Architekturmarkt, Buchmarkt, Designwirtschaft, Filmwirtschaft, Kunstmarkt, Markt für darstellende Künste, Musikwirtschaft, Pressemarkt, Rundfunkwirtschaft und Software / Games-Industrie. So beträgt hier beispielsweise der Umsatzanteil 2,6 Prozent an der Gesamtwirtschaft in Rheinland-Pfalz und nähert sich wichtigen Sektoren in Rheinland-Pfalz, wie der Baubranche oder dem Fahrzeugbau an.
„Die Designwirtschaft bildet dort einen der dominantesten Teilmärkte in Rheinland-Pfalz mit einer hohen Dynamik und Innovationsfähigkeit“, unterstrich Schweitzer.
Für die mittelständische Wirtschaft ist die seit 2008 eingerichtete Designberatung ein wertvoller Baustein im Rahmen des Mittelstandsberatungsprogramms des Landes. Diese Beratung wird vom Designforum Rheinland-Pfalz gemeinsam mit der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz ISB angeboten und wird bereits vielfältig von rheinland-pfälzischen Unternehmen genutzt.
Bereits zum neunten Mal wurde das Fachsymposium „Mainzer Designgespräche“ von descom, dem Designforum Rheinland-Pfalz (http://www.descom.de), gemeinsam mit dem Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau des Landes Rheinland-Pfalz und unter Mitwirkung des Rats für Formgebung / German Design Council in Mainz durchgeführt. Das Konzept 2010 hatte den Titel „Wer mit wem? - Über Gestalter und ihre Kunden“. Dabei wurden die Beziehung zwischen dem kreativen Dienstleister und seinem Kunden beleuchtet. Blickpunkt war die Haltung und das Selbstverständnis im gemeinsamen Arbeiten und dem gegenseitigen Umgang sowie die Faktoren einer erfolgreichen, innovativen Zusammenarbeit.

Straßenbau
Ausbau der L255 ist abgeschlossen
Der Ausbau der Landesstraße 255 in Roßbach ist abgeschlossen. Seit Beginn dieses Jahres haben das Land Rheinland-Pfalz, vertreten durch den regionalen Landesbetrieb Mobilität Cochem-Koblenz, die Ortsgemeinde Roßbach sowie die Abwasserwerke in einer Gemeinschaftsmaßnahme die Wiedtalstraße erneuert. Dies teilte Verkehrsminister Hendrik Hering heute in Mainz mit.
Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf rund 1,2 Millionen Euro. Davon trägt das Abwasserwerk rund 640.000,— Euro, auf das Land entfallen rund 370.000,— Euro und die Gemeinde hat rund 190.000,— Euro investiert. Der Abwasserkanal musste erneuert werden, in diesem Zuge wurde auch die Fahrbahn sowie die Abwasserrinnen auf einer Länge von zirka 950 Meter instand gesetzt. Dabei wurden zusätzlich Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung ergriffen. „Durch die wechselseitige Anordnung von Pflanzbeeten wird der Durchfahrt mit überhöhter Geschwindigkeit entgegengewirkt. Dies ist eine deutliche Verbesserung der Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer“, betonte der Minister.
Trotz der angespannten Lage der öffentlichen Haushalte habe die Landesregierung das finanzielle Volumen für den Landesstraßenbau in den vergangenen Jahren auf hohem Niveau gehalten, so Hering weiter. „In der Legislaturperiode bis 2011 wurden rund 500 Millionen Euro in die Erhaltung, den Um-, Aus- sowie den Neubau unserer Landesstraßen investiert. Jährlich werden so rund 95 Millionen Euro für Bauinvestitionen eingesetzt, um den Zustand des Landesstraßennetzes zu sichern und weiter zu verbessern.“ Hering dankte den Bürgern und Verkehrsteilnehmern für ihr Verständnis für die unvermeidbaren Beeinträchtigungen während der Bauzeit.

Straßenbau
Hering: Strecke an der L267 Beul ist fertig gestellt
Nach gut 14 Monaten Bauzeit ist der Ausbau der Landesstraße in den Ortsteilen Busenhausen und Heupelzen der Ortslage Beul fertig gestellt. An diesem Montag (29.11.2010) soll die Strecke wieder für den Verkehr frei gegeben werden. Dies teilte der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering heute in Mainz mit. Die Gesamtkosten der Maßnahme beliefen sich auf rund 1,7 Millionen Euro. Die L 267 übernimmt als regionale Verbindung zwischen der Kreisstadt Altenkirchen und Hamm eine wichtige Erschließungsfunktion im regionalen Straßennetz. „Deshalb war es wichtig, diese Straße in einen verkehrsgerechten Zustand zu versetzen“, so Hering.
Der Ausbau erfolgte auf einer Länge von rund 1,2 Kilometern. Die Fahrbahn wurde mit einer Regelfahrbahnbreite von 6 Metern zuzüglich eines einseitigen Gehweges von 1,50 Meter Breite ausgebaut. Der Gehweg wurde durch die Ortsgemeinde erstmalig hergestellt.
In einem Teilabschnitt von rund 200 Metern Länge wurde die Straße erneuert. Dabei wurde auch eine Ausweichbucht für den Begegnungsverkehr eingerichtet. Im Einmündungsbereich der Kreisstraße 53 wurde ein großer Fahrbahnteiler gebaut, um einen sicheren und übersichtlichen Verkehrsfluss in diesem früher sehr engen Teilabschnitt zu ermöglichen. Im Rahmen des Ausbaus der Ortsdurchfahrt wurden auch von Seiten der Verbandsgemeindewerke Altenkirchen die Wasserversorgungsleitungen erneuert.
Die Landesregierung hat sich die Erhaltung und weitere Verbesserung der Mobilität im gesamten Land zum Ziel gesetzt, sagte Minister Hering weiter. In der laufenden Legislaturperiode würden rund 500 Millionen Euro in die Erhaltung sowie den Um-, Aus- und den Neubau alleine der Landesstraßen investiert.

Regionalforum Maifeld-Pellenz
Hering: Entwicklung ländlicher Räume ist zentrales Anliegen
Die Entwicklung der ländlichen Räume bleibt in Rheinland-Pfalz nach den Worten von Wirtschafts- und Landwirtschaftsminister Hendrik Hering ein zentrales politisches Anliegen. „Der ländliche Raum muss mit einer Förderpolitik aus einem Guss als Lebens- und Wirtschaftsraum, aber auch als Natur- und Erholungsraum unterstützt und erhalten werden“, sagte Hering beim Regionalforum Maifeld-Pelenz in Münstermaifeld. Um die Entwicklung gerade auch in dieser Region weiter voranzubringen, werde das Regionalmanagement für weitere drei Jahre verlängert.
„Die Herausforderungen für den ländlichen Raum sind angesichts Globalisierung, zunehmender Bedeutung der Metropolregionen, demographischer Entwicklung und des Strukturwandels in der Landwirtschaft nach wie vor groß“, betonte der Minister. Doch gleichzeitig bringe diese Entwicklung auch neue Chancen. „Es gilt die Unterstützung für den ländlichen Raum von der Wirtschafts- und Landwirtschaftsförderung über die Verkehrs- und Infrastrukturverbesserung bis hin zur Tourismusförderung aufeinander abzustimmen“, so Hering. Entscheidend sei allerdings, dass alle lokalen Kräfte an einem Strang ziehen. Der Minister lobte ausdrücklich das bürgerschaftliche Engagement, das in die Projekte des Regionalmanagements einfließt.
Die Konzepte müssten von unten nach oben, partnerschaftlich und offen entwickelt werden, unterstrich Hering. Mit der Erarbeitung des Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes und des Regionalmanagements habe sich die Region eine Basis für die Zukunft geschaffen.
Die Landesregierung nutzt mit der gemeinsamen Förderung des Regionalmanagements das Angebot des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER, um innovative und integrierte Konzepte zur regionalen Entwicklung umzusetzen. Es handelt sich um ein Förderangebot im Rahmen des Entwicklungsprogramms PAUL, die Bürger vor Ort nach dem Bottom up-Prinzip einzubinden.

Symposium „Verkehr unter Strom“
Schweitzer: Elektromobilität mit enormen Potenzialen
Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer hat dazu aufgerufen, die Chancen und enormen Potenziale der Elektromobilität im Land konsequent zu nutzen. „Stark anwachsender Verkehr, Klimawandel und die Verknappung fossiler Kraftstoffe zwingen dazu, Güter- und Personentransporte erheblicher energieeffizienter abzuwickeln“, sagte Schweitzer bei einem Symposium des Vereins der Straßenbau- und Verkehrsingenieure von Rheinland-Pfalz und des Saarlandes in Bad Kreuznach. Die Politik habe daher Weichenstellungen vorgenommen, den Ausstoß zu begrenzen.
Nach Einschätzung Schweitzers werden in den kommenden Jahren neben Fahrzeugen mit deutlich sparsameren Verbrennungsmotoren zunehmend Varianten mit Elektroantrieben auf Batteriebasis unterwegs sein. Nehme man die aktuelle Zahl von 68 Fahrzeugen Anfang 2010 in Rheinland-Pfalz, so finde sich die Elektromobilität bislang aber nur „in homöopathischen Dosen“. Allerdings gehe die Bundesregierung davon aus, dass im Jahr 2020 rund eine Million Elektrofahrzeuge Deutschlands Straßen befahren. Der Bundesverband Elektromobilität erwartet in zehn Jahren sogar vier Millionen Elektro-Pkw und Nutzfahrzeuge.
Als Chancen der Elektromobilität führte Schweitzer vor allem die Minderung der Abhängigkeit des Kraftfahrzeugverkehrs von Ölimporten, den Beitrag zur Verringerung der CO2-Emissionen sowie die Entlastung der Städte von Schadstoffen und Lärm an. „Entscheidend dabei ist, dass deutsche Fahrzeughersteller alle Anstrengungen unternehmen, um den Anschluss an die internationale Entwicklung zu finden“, so Schweitzer. Zwar seien nach einer aktuellen TÜV-Studie rund 54 Prozent der Deutschen bereit, in den kommenden fünf Jahren einen Elektro-Pkw zu kaufen. Mangels deutscher Modelle müssten sie den nächsten zwei Jahren aber fast ausschließlich auf Fahrzeuge ausländischer Hersteller zurückgreifen.
„Es ist eine wichtige Aufgabe von Bund und Ländern, die Elektromobilität auch mit eigenen geeigneten Initiativen voran zu bringen. In Rheinland-Pfalz hat die Landesregierung Mitte des Jahres daher das Kompetenznetzwerk Elektromobilität mit Partnern aus der (Zuliefer-)Industrie, Fuhrpark- und Parkraumbetreibern, der Energiewirtschaft, Kommunen, sozialen Diensten, großen Firmen und der Wissenschaft eingerichtet.“, unterstrich der Staatssekretär.
Im Zuständigkeitsbereich des Wirtschafts- und Verkehrsministeriums werden gemeinsam mit dem Umweltministerium konkret Feldtests für den Einsatz batterieelektrischer Fahrzeuge beim Landesbetrieb Mobilität und bei der Flughafen Frankfurt-Hahn AG geprüft. Insbesondere sollen damit die Unternehmen mit Landesbeteiligung rechtzeitig fit für die elektromobile Zukunft machen.
Bei der Errichtung von Ladestationen im öffentlichen Verkehrsraum setze das Land auf privatwirtschaftliche Lösungen in Verbindung mit Sondernutzungsvereinbarungen für die betroffenen Straßenflächen, so Schweitzer. Daneben könnten elektrische Ladestationen an Park&Ride-Anlagen sowie Bike&Ride-Anlagen im Zuge von Bahnhöfen und Haltestellen des ÖPNV gefördert werden.
Geprüft werde darüber hinaus mit dem Bund, ob und in welchem Umfang so genannte Mitfahrerparkplätze im Bereich der Autobahnen sowie die Tank- und Rastanlagen ausgestattet werden sollten. Laut Schweitzer müsse man auch über Benutzervorteile nachdenken, wenn man die Verbreitung der Elektromobilität voran bringen wolle. So seien etwa Lieferfahrzeuge prädestiniert für den Elektroantrieb. Hier sei zu klären, ob und in welchem Umfang Benutzervorteile durch Sonderregelungen, zum Beispiel bei Anlieferung in Fußgängerzonen, zweckmäßig sind.

Verkehr
Schweitzer: Umsteigen auf Echtzeit
Die Landesregierung hat sich gemeinsam mit den Verkehrsunternehmen und Verkehrsverbünden zum Ziel gesetzt, den Fahrgästen des ÖPNV in Rheinland-Pfalz künftig umfassend Echtzeitdaten anzubieten. „Die Echtzeit-Initiative des Landes möchte die technischen und organisatorischen Rahmenbedingungen schaffen, um möglichst effizient und möglichst rasch einen Qualitätssprung im öffentlichen Verkehr zu erreichen. Dadurch wird der ÖPNV nicht nur seine bisherigen Kunden besser bedienen, sondern auch viele neue gewinnen können“, sagte Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer heute in Ingelheim.
„Aktuelle Verspätungs- und Störungsinformationen stellen ein wichtiges Qualitätsmerkmal für den Kunden dar. Genau wie die Stauinformation auf der Straße helfen Echtzeitdaten, auf Abweichungen zu reagieren und auch im Störungsfall gelassener ans Ziel zu kommen“, fuhr Schweitzer fort. „Für Fahrgäste, die umsteigen müssen, können Anschlüsse noch gewahrt werden, wenn Echtzeitdaten vorliegen. Und im ländlichen Raum kann man mit solchen Daten das Fahrplanangebot zukünftig besser an die Nachfrage anpassen.“
Stau-, Baustellen- oder Parkplatzinformationen erwarte der Nutzer heute so, dass praktisch kein Zeitverzug auftritt und jederzeit der letzte Stand verfügbar sei, um im Navigationssystem sofort bewertet und verarbeitet werden zu können. Hier muss der ÖPNV nachziehen.
Echtzeitinformationen können an Haltestellenanzeigen, im Fahrzeug auf Monitoren oder über Handy und mobile Geräte bereitgestellt werden. „Die Informationsgesellschaft bezieht den öffentlichen Verkehr mit ein. Durch diese Initiative machen wir den ÖPNV attraktiver und damit fit für die Herausforderungen der Zukunft“, so Schweitzer.
Für das Verbundgebiet des RNN ist geplant, an den wichtigsten Umsteigehaltestellen (etwa 20 Haltestellen) sowie den stärksten Ein- und Ausstiegshaltestellen (etwa 25 Haltestellen) weitere DFI zu installieren. Zur Anwendung kommen dabei je nach Verkehrs- und Umsteigeraufkommen 2-16-zeilige Anzeigetafeln.
Das Verbundgebiet RNN umfasst die Landkreise Bad Kreuznach, Birkenfeld, Mainz-Bingen und in Form eines Übergangstarifs den nördlichen Teil des Landkreises Alzey-Worms sowie das Tarifgebiet Mainz / Wiesbaden. Der Tarif erfasst ebenfalls SPNV-Leistungen und Rheinfähren im Verbundgebiet.

Gründeroffensive 2010
Schweitzer: Gründertag bietet Perspektiven
Wer sein eigener Chef werden will, muss nicht notwendigerweise ein neues Unternehmen gründen. Eine Existenzgründung kann auch darin bestehen, ein bereits bestehendes Unternehmen zu übernehmen. Diese Form des Starts in die Selbständigkeit bietet auch für Arbeitslose vielfältige Chancen. Denn längst werden Unternehmen nicht mehr nur auf Kinder vererbt. Die externe Unternehmensnachfolge nimmt stetig zu. In Rheinland-Pfalz stehen jährlich rund 3.740 Unternehmen zur Übergabe an. Jedes Jahr werden 320 Betriebe stillgelegt, weil keine Nachfolgelösung gefunden wird. „Damit gehen Werte, Wissen und auch Arbeitsplätze verloren“, sagte Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer bei der Eröffnung des gemeinsamen Gründertages mit der Bundesagentur für Arbeit in Mainz. „Deshalb ist es der Landesregierung wichtig, Betriebsübernahmen als eine Form der Gründung zu unterstützen.“
Wer bereits über langjährige Berufserfahrung verfügt und auf der Suche nach einer neuen Herausforderung ist, dem bieten sich damit vielfältige Möglichkeiten. Aber auch für Hochschulabsolventen ist die Betriebsübernahme eine erfolgsversprechende Form des Berufseinstiegs. Die Übernahme eines Unternehmens bietet für potenzielle Existenzgründer viele Vorteile: Der Betrieb ist am Markt bereits eingeführt, und es gibt bereits einen Kundenstamm sowie gefestigte Beziehungen zu Lieferanten und anderen Geschäftspartnern. Mit dem Gründertag 2010 will die Agentur für Arbeit Mainz im Rahmen der Gründeroffensive „Suche: Unternehmen - biete: Gründergeist“ potenzielle Existenzgründer auf die Übernahme als Form der Existenzgründung aufmerksam machen und dazu anregen, den Schritt zu einer externen Unternehmensnachfolge zu wagen. Angesprochen sind vor allem auch Menschen, die in der Selbstständigkeit eine lohnende Alternative zur Arbeitslosigkeit sehen. Das in vorangegangenen Berufsjahren oder im Studium erworbene Wissen lässt sich bei sorgfältiger Planung immer gewinnbringend in ein bestehendes Unternehmen einbringen. Der Gründertag der Agentur für Arbeit Mainz präsentiert Beratungs- und Unterstützungsangebote und eröffnet Wege ins Netzwerk vor Ort. Im Rahmen von Vorträgen und an Informationsständen verschiedener Partner werden wichtige Fragestellungen im Vorfeld einer Betriebsübernahme thematisiert.
Mit der Gründeroffensive des Landes sollen potentielle Unternehmensgründerinnen und Unternehmensgründer angesprochen und auf die Übernahme als Form der Existenzgründung sowie auf die Beratungs- und Fördermöglichkeiten aufmerksam gemacht werden, so Schweitzer weiter. Die Gründeroffensive richtet sich zudem an etablierte Unternehmerinnen und Unternehmer, um sie darauf aufmerksam zu machen, wie wichtig es ist, frühzeitig an die Unternehmensnachfolge zu denken und sie als eine Strategie zur Unternehmenssicherung zu betrachten. „Viel zu oft wird der Gedanke an die Übergabe verdrängt und damit auch das Ergebnis langer unternehmerischer Leistung gefährdet“, so Staatssekretär Schweitzer.

Vollversammlung Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz
Hering: Landwirtschaft braucht Qualität und Qualifikation
Mit gezielter Strukturpolitik sowie verstärkter Aus- und Weiterbildung unterstützt Rheinland-Pfalz nach den Worten von Landwirtschafts-und Weinbauminister Hendrik Hering nachhaltig die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Landwirtschaft. „Wer sich am Markt behaupten will, braucht Qualität und Qualifikation. In beiden Feldern heißt es in die Zukunft zu investieren“, sagte Hering bei der Vollversammlung der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz in Bad Kreuznach.
„Mit Beratungsoffensiven für Vieh haltende Betriebe und den Steillagenweinbau oder beispielsweise dem neuen dualen Studiengang Weinbau und Oenologie investieren wir in die Köpfe, mit der Förderung von Investitionen in moderne Ställe, Kelter- und Abfüllanlagen oder zusätzlichen Mitteln für die Bodenordnung helfen wir beim Aufbau wettbewerbsfähiger Strukturen“, betonte der Minister. Während andere Bundesländer gerade bei der Investitionsförderung den Rückwärtsgang einlegten, habe Rheinland-Pfalz noch zugelegt, damit die Landwirtschaft die Herausforderungen der Zukunft bewältigen könne.
„Selbst wenn die Landwirtschaft als einer von wenigen Sektoren die Wirtschafts- und Finanzkrise mit am besten überstanden hat, gelte es noch an einigen Baustellen von den aktuellen Kürzungen bei der Gemeinschaftsaufgabe bis hin zur Diskussion um die Zukunft des EU-Agrarhaushaltes sowie die Weiterentwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2013 mit allem Nachdruck zu arbeiten“, so Hering. Erfreulich sei, dass sich die Talfahrt des Milchpreises im vergangenen Jahr umgekehrt und sich somit die Lage der Milchvieh haltenden Betriebe auf dem Weg der Besserung befinde.
Für die künftige EU-Agrarpolitik sind laut Hering aus rheinland-pfälzischer Sicht vor allem vier wesentliche Eckpunkte entscheidend: So seien weiterhin Zahlungen notwendig, um die besonderen Anforderungen der EU im Natur-, Tier- und Umweltschutz zu honorieren und gleichzeitig ein Basis-Einkommen zu sichern. „Wir brauchen auch eine besondere Unterstützung für die Landwirtschaft in Mittelgebirgsregionen und den Weinbau in Steillagen. Plänen, die benachteiligten Gebiete drastisch einzuschränken, werden wir uns energisch widersetzen“, betonte der Minister.
Zudem müssten die Strukturförderung für Landwirtschaft und ländliche Räume fortgesetzt und die bürokratischen Belastungen abgebaut werden. Hering sprach sich dafür aus, ab 2014 die Flächenprämie bundesweit einheitlich zu gestalten.
Im Bereich der EU-Weinmarktordnung erneuerte der Minister die jüngst vom 2. Mainzer Weingipfel verabschiedete Forderung, zur Erhaltung der Kulturlandschaft am Anbaustopp und damit am Nein zur Ausweitung der Rebflächen über die bisher geplanten Fristen in den Jahren 2015 und 2018 hinaus festzuhalten.

„HonigLand Rheinland-Pfalz“ /
Wanderausstellung in Rennerod
Hering: „Imker/-in gesucht!“
Die Wanderausstellung „HonigLand Rheinland-Pfalz“ ist vom 22.11. - 03.12.2010 während der Öffnungszeiten in den Räumlichkeiten der Verbandsgemeinde Rennerod, Westernoher Straße 7a, 56477 Rennerod, zu sehen. Das rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerium hat die Initiative gestartet, um Nachwuchs für die Imkerei zu gewinnen.
Die Kampagne besteht aus der Wanderausstellung in öffentlich zugänglichen Gebäuden, einem Faltblatt und der Internetseite www.honigland.rlp.de mit Informationen zur Bienenhaltung. Die inhaltliche Federführung liegt beim Fachzentrum für Bienen und Imkerei (FBI) des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum (DLR) Westerwald-Osteifel.
„Neue Imkerinnen und Imker braucht das Land. Wir wollen Frauen und Männer, junge und jung gebliebene Menschen in allen Landesteilen ansprechen und für die interessante und sinnvolle Arbeit mit Bienen begeistern.“ Mit diesen Worten begründet Landwirtschaftsminister Hendrik Hering die von seinem Haus finanzierte neue Kampagne und verweist auf die große Bedeutung der kleinen Nutztiere für Natur und Landwirtschaft: Während der reine Marktwert des in Rheinland-Pfalz erzeugten Honigs auf rund 11 Millionen Euro pro Jahr beziffert wird, beträgt der volkswirtschaftliche Zusatznutzen je nach Schätzung das 5- bis 15-Fache. Insbesondere für den Obstbau oder für Raps ist die Bestäubungsleistung der Bienen von hoher Bedeutung. Da die meisten Imker jedoch schon der älteren Generation angehören, fehlt in einigen Regionen des Landes der Nachwuchs. Die Kampagne „HonigLand Rheinland-Pfalz“ soll neugierig machen und den Kontakt zu Imkerverbänden und -vereinen herstellen. Dort gibt es Informationen aus erster Hand, viele Imkervereine bieten Schnupperkurse und Patenschaften an. Auf der Internetseite sind zudem Bezugsquellen für erstklassigen Bienenhonig aus heimischen Regionen aufgeführt.
Auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin hat der Minister im Januar die Initiative angekündigt - und ist damit auf enormes Interesse und große Resonanz gestoßen: „95 Institutionen aus ganz Rheinland-Pfalz haben sich um die Ausstellung beworben“, stellte Hering fest. Er bedankte sich für das Engagement der Gastgeber und des Fachzentrums in Mayen. Um möglichst alle Anfragen zeitnah zu bedienen, hat das Zentrum eine zweite Ausstellung zusammengestellt.
Infos zur Kampagne unter http://www.honigland.rlp.de.

Straßenbau
Hering: Spatenstich für die neue Berliner Brücke
Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering hat heute in Kaiserslautern den ersten Spatenstich für die Erneuerung der Berliner Brücke im Zuge der L395 gesetzt. Aus wirtschaftlichen Gründen kommt hier nur ein Neubau in Frage. Die alte, zweistreifige Brücke wird abgerissen und an ihre Stelle kommt eine neue, vierstreifige Brücke. Die Baukosten liegen bei über sieben Millionen Euro. „Das Land hat eine Zuwendung in Höhe von bis zu 4,89 Millionen Euro bewilligt und wird damit den Löwenanteil übernehmen“, teilte der Minister mit. „Mit diesem überaus wichtigen Infrastrukturvorhaben verbessert die Stadt die Mobilität ihrer Bürger und Bürgerinnen und sorgt dafür, dass der Verkehr auch in Zukunft rollt.“
Die städtische L395 - und damit auch die Berliner Brücke als Teil dieser Straße - gehört zu den bedeutendsten Straßenzügen innerhalb der Stadt Kaiserslautern. In diesem Abschnitt verkehren zwischen 25.000 und 30.000 Fahrzeugen am Tag. Als so genannte Nordtangente ist die L395 die wohl wichtigste innerstädtische Ost-West-Verbindung. Sie übernimmt dabei gleichzeitig Verteiler- und auch Erschließungsfunktion.
Die Nordtangente ist darüber hinaus auch für das Land und den Bund von großer Bedeutung. Sie ist als Umleitungsstrecke für die A6 zwischen den Anschlussstellen Kaiserslautern-West und Kaiserslautern-Zentrum ausgewiesen. „Insofern ist eine leistungsfähige Nordtangente auch für den überregionalen Verkehr von hohem Wert“, stellte Hering klar.
Mit der Erneuerung der Berliner Brücke ist der Gesamtausbau der Nordtangente aber noch nicht abgeschlossen. Der nächste Abschnitt, der dann von der Brücke bis zum „Lothringer Eck“ reicht, sei schon geplant, teilte der Minister weiter mit und stellte eine finanzielle Förderung des Landes in Aussicht, sofern die Gesamtfinanzierung stehe.
Der Ausbau der Nordtangente steht zudem in engem Zusammenhang mit einem anderen, ebenfalls sehr bedeutsamen Straßenbauprojekt. Unter der Federführung des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz wird die vierstreifige A6 zwischen den Anschlussstellen Kaiserslautern Zentrum und Kaiserslautern West in den kommenden Jahren sechsstreifig ausgebaut. Die Herzstücke sind dabei die Großbrücken über das Waschmühltal und das Lautertal. Mit den Rodungsarbeiten an der Wachmühltalbrücke wurde bereits begonnen. Die Stadt Kaiserslautern und der Landesbetrieb Mobilität haben den Bau der innerstädtischen Berliner Brücke und den Autobahnausbau eng miteinander abgestimmt. Ziel ist es, mit der Erneuerung der Berliner Brücke fertig zu sein, wenn die Bauarbeiten auf der A6 in die Verkehrsführung eingreifen.

Energie
Hering: Übersicht zu Gaspreisen im Internet sorgt für Transparenz
Leicht steigende Gaspreise hat die regelmäßige Überprüfung der Kosten für Haushaltskunden durch die im Wirtschaftsministerium angesiedelte Landeskartellbehörde Rheinland-Pfalz zum Stichtag 1. November 2010 ergeben. Bei der Ermittlung der Preise von 35 Gasversorgungsunternehmen im Zuständigkeitsbereich der Behörde zeigte sich bei einem Verbrauch von 20.000 (Reihenhaus) oder 35.000 Kilowattstunden (freistehendes Einfamilienhaus) ein insgesamt gestiegener Durchschnittspreis gegenüber der Überprüfung zum 1. April 2010. Die durchschnittlichen Jahresgesamtkosten (brutto) für 20.000 kWh betragen zum 1. November 1.228,— Euro gegenüber 1.209,— Euro zum 1. April 2010. Bei einem Verbrauch von 35.000 kWh sind die durchschnittlichen Jahresgesamtkosten von 2.010,— Euro im April auf 2.045,— Euro im November gestiegen.
Die Vergleichstabellen für verschiedene Jahresverbrauchswerte sind ab sofort im Internet einzusehen. „Mit der Veröffentlichung der Preise schaffen wir Transparenz für Verbraucherinnen und Verbraucher“, erklärte Wirtschaftsminister Hendrik Hering. Zugleich wies er Verbraucher auf die oftmals lukrativen Möglichkeiten eines Anbieterwechsels hin. Den Erhebungen der Kartellbehörde liegen Bruttopreise zugrunde. Grundlage bildet hierbei jeweils der Tarif, den die Mehrheit der Kunden in Anspruch nimmt. Dementsprechend sind sowohl Grundversorgungstarife als auch Sonderverträge in den Übersichten enthalten. Die Daten beruhen auf Unternehmensangaben.
Wie der Minister weiter mitteilte, wertet die Behörde die Daten kartellrechtlich aus und prüft, ob Anhaltspunkte für ein preismissbräuchliches Verhalten vorliegen. Aktuell laufen keine Verfahren gegen Versorger wegen eines entsprechenden Verdachts. „Wir werden im Falle von Verstößen die Einhaltung der Vorgaben des Wettbewerbsrechtes mit aller Konsequenz durchsetzen“, unterstrich Hering. Nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen sind Gasversorger grundsätzlich marktbeherrschend; für sie gilt das Verbot des Preishöhenmissbrauchs. Ein solcher Missbrauch liegt unter anderem dann vor, wenn die Tarife erheblich von denjenigen abweichen, die sich bei einem wirksamen Wettbewerb mit hoher Wahrscheinlichkeit ergeben.

Förderung touristische Infrastruktur
Hering: 660.000,— Euro für neuen Park in Bad Bertrich
Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat der Ortsgemeinde Bad Bertrich für die Neugestaltung des Römerkessels zum Landschaftstherapeutischen Park einen Zuschuss in Höhe von rund 660.000,— Euro zugesagt. „Mit dem neuen landschaftstherapeutischen Park, der den vorhandenen Kurpark ergänzt und die für einen Kurort so wichtige innerörtliche Atmosphäre weiter verbessert, betont Bad Bertrich seine Stärken“, so Hering.
Die Ortsgemeinde Bad Bertrich plant einen innerstädtischen Park, der unmittelbar an die Altstadt anschließt und Naturnähe mit phantasievoller Gestaltung verbindet. Der landschaftstherapeutische Park soll in drei Bauabschnitten umgesetzt werden: Eingangsbereich und Inselgarten, Mußegarten nebst Berggarten und Vulkangarten, Toreingang zum Schwanenweiher.
Der Römerkessel soll als römisch erkennbar sein, vorgesehen ist eine verkleinerte Nachbildung eines römischen Torbogens. Zentrale Maßnahme ist die Anlegung eines Sees mit drei Inseln. In dem Bereich zwischen Inselgarten und Vulkangarten soll ein kleiner Aufgang mit Aussichtsplattform eingerichtet werden, um ein Aussichtserlebnis (Landschaftsbalkon) auf Insel- und Vulkangarten zu schaffen. Neben Sitzgelegenheiten, Liegen, Natursofas, und Pflanzen ist ein Auf- und Abgang zum Bergwald vorgesehen.
Die Tourismusstrategie 2015 hat die Bereiche Wandern, Radtourismus, Wein und Gesundheitstourismus zu Schwerpunktthemen mit guten Wettbewerbschancen festgelegt, im November 2008 hatte Wirtschaftsminister Hendrik Hering für den Schwerpunkt Gesundheitstourismus den Ideenwettbewerb für Heilbäder und Kurorte in Rheinland-Pfalz ausgelobt. Von 21 Heilbädern und Kurorten im Land hatten sich 19 Orte am Wettbewerb beteiligt. Ziel für den Ideenwettbewerb war es, die Heilbäder und Kurorte zur Entwicklung und Umsetzung zukunftsweisender Konzepte für ihre Kurorte zu motivieren.
Zu den fünf Siegerbeiträgen zählte der gemeinsame Beitrag der Kurorte Bad Bertrich, Daun und Manderscheid mit „Gesundheitslandschaft Vulkaneifel - Lust auf Gesundheit, Natur und Leben“. Das Staatsbad Bad Bertrich und die Heilklimatischen Kurorte und Kneipp-Kurorte Daun und Manderscheid wollen künftig in einem verbindlichen Netzwerk als Gesundheitslandschaft Vulkaneifel zusammenarbeiten. Die Gesundheitslandschaft Vulkaneifel positioniert sich demnach mit den Themen Entspannung, Wohlbefinden und Gesundheitsförderung. Der Gestaltung der Landschaft soll mit der gezielten Entwicklung von Landschaftswegen und landschaftstherapeutischen Parks besondere Bedeutung zukommen. Ein Kompetenzzentrum Gesundheitslandschaft Vulkaneifel soll die Aufgaben künftig bündeln. Die Idee der Landschaftstherapie mit Vernetzung der einzigartigen Landschaft mit Therapiewegen und Atmosphärefeldern sowie hochwertigen gesundheitsfördernden Angeboten hatte die Jury überzeugt.

Bahnverkehr
Schweitzer: Kein Lohndumping auf dem Rücken
der Beschäftigten austragen
Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer hat auf der heutigen Delegiertenversammlung der Transnet in Mainz betont, dass die Landesregierung „den Wettbewerb der Bahnen um die Gunst der Kunden als wichtiges Element zur positiven Entwicklung der Schiene“ sieht. „Davon hängen Zahl und Attraktivität der Arbeitsplätze im Bahnsektor ab.“ Eines müsse dabei aber klar sein: „Der Wettbewerb muss diskriminierungsfrei und fair stattfinden. Lohndumping auf dem Rücken der Beschäftigten lehnen wir ab“, stellt Schweitzer klar.
Deshalb habe die Landesregierung auch die Initiative zur Einführung eines Tariftreuegesetzes gerade auch für den Bereich des ÖPNV und des SPNV unterstützt. „Auch das Vorhaben zum Abschluss eines Branchentarifvertrages halten wir für ein berechtigtes Anliegen.“
Schweitzer äußerte „großes Verständnis für die Sorgen der Eisenbahner“ und hoffte auf eine baldige Einigung im laufenden Tarifkonflikt.
Des Weiteren hob er hervor, dass auch in den kommenden Jahren der Schienenverkehr sowohl beim Personenverkehr mit dem Konzept Rheinland-Pfalz-Takt 2015 als auch beim Gütertransport im Rahmen der Logistikinitiative eine tragende Säule im Verkehrssystem des Landes bilden wird.

Landkreis Bad Dürkheim
Hering: Rund 300.000,— Euro für den Ausbau K16
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Bad Dürkheim für den Ausbau der K16 zwischen der ehemaligen K15 und dem Forsthaus Rotsteig einen Zuschuss in Höhe von 292.500,— Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte der Minister.
Die Fahrbahn der K16 wird auf einer Länge von rund 1,2 Kilometern frostsicher ausgebaut. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert.

Straßenbau
Hering: Verkehrsknoten bei Idar-Oberstein ist fertig gestellt
Nach einer Bauzeit von rund eineinhalb Jahren ist der Knotenpunkt im Bereich des Gewerbegebietsanschlusses „Kaufacker“ im Zuge der B41 bei Idar-Oberstein fertig gestellt. Dies teilte Verkehrsminister Hendrik Hering heute in Mainz mit. Die Baumaßnahme stellte eine gemeinsame Maßnahme der Bundesrepublik Deutschland und der Stadt Idar-Oberstein unter Kostenbeteiligung des Einkaufszentrums dar. Die Gesamtkosten in Höhe von 3,25 Millionen Euro teilen sich der Bund (2,17 Millionen Euro), die Stadt Idar-Oberstein (0,95 Millionen Euro) und das Einkaufszentrum (0,25 Millionen Euro). Der Erhalt der Straßeninfrastruktur sei insgesamt eine verkehrspolitische Schwerpunktaufgabe des Bundes und des Landes, so der Minister.
„Der bisher höhengleiche, ampelgeregelte Knotenpunkt im Stadtteil Weierbach entsprach nicht mehr den heutigen Qualitätsstandards. Mit einer täglichen Verkehrsbelastung von mehr als 15.000 Fahrzeugen stellt die B41 als so genannte Nahe-Achse nicht nur das verkehrsmäßige Rückgrat für die gesamte Region dar, sondern übernimmt zudem eine wichtige Verbindungsfunktion zwischen den Bundesautobahnen A62 im Westen und der A61 im Osten des Landes“, erläuterte Hering.
Bei der Baumaßnahme unter der Regie des Landesbetriebes Mobilität (LBM) Bad Kreuznach wurde die B41 auf einer Länge von 900 Meter ausgebaut und mit einem Brückenbauwerk über die Anschlussstelle des Gewerbegebietes geführt. Zusammen mit den Anschlussästen und dem städtischen Straßennetz wurden rund 1,9 Kilometer Straßen um- und ausgebaut. Eine besondere Herausforderung stellte für den Umbau der B41 unter Verkehr dar, denn das ebenfalls anzuschließende Einkaufszentrum musste während der gesamten Bauzeit erreichbar bleiben. Hierzu wurde ein provisorischer Kreisverkehrsplatz angelegt.

Gründeroffensive 2010
„Suche: Unternehmen - biete: Gründergeist“
Schweitzer: Frühzeitig um Unternehmensnachfolge kümmern
Ein Unternehmensstart durch Unternehmensübernahme ist eine große Herausforderung, dazu noch eine von gesamtwirtschaftlicher Bedeutung. Jedes Jahr stehen in Rheinland-Pfalz rund 3.800 Unternehmen zur Nachfolge an, rund 320 würden jeweils stillgelegt, weil keine Nachfolgerin oder kein Nachfolger gefunden werde. „Damit gehen Werte, Wissen und auch Arbeitsplätze verloren“, sagte Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer bei der Eröffnung der Workshop-Reihe der IHK Pfalz zum Thema Unternehmensnachfolge. „Deshalb ist es der Landesregierung wichtig, Betriebsübernahmen als eine Form der Gründung zu unterstützen.“ Die heute startende Workshop-Reihe ist auf Initiative der Kammern und ihrer Starterzentren entstanden. Die Reihe richtet sich gezielt an die Chefinnen und Chefs, die die Nachfolge und damit die langfristige Sicherung ihres Unternehmens im Blick haben.
Hintergrund ist die diesjährige Gründeroffensive des Wirtschaftsministeriums unter dem Motto „Suche Unternehmen - biete Gründergeist“. Diese umfasst zahlreiche Verwaltungsangebote zur Beratung und zur Finanzierung von Existenzgründungen. Die Gründeroffensive wird gemeinsam von verschiedenen Partnern, darunter IHK, HWK, Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) GmbH und Wirtschaftsfördereinrichtungen getragen.
Mit der Gründeroffensive des Landes sollen potentielle Unternehmensgründerinnen und Unternehmensgründer angesprochen und auf die Übernahme als Form der Existenzgründung sowie auf die Beratungs- und Fördermöglichkeiten aufmerksam gemacht werden, so Schweitzer weiter. Die Gründeroffensive richtet sich zudem an etablierte Unternehmerinnen und Unternehmer, um sie darauf aufmerksam zu machen, wie wichtig es ist, frühzeitig an die Unternehmensnachfolge zu denken und sie als eine Strategie zur Unternehmenssicherung zu betrachten. „Viel zu oft wird der Gedanke an die Übergabe verdrängt und damit auch das Ergebnis langer unternehmerischer Leistung gefährdet“, so Staatssekretär Schweitzer.

Grüne Woche Rheinland-Pfalz 2010
Englert: Erfolgreicher Öko-Betrieb mit vielen Standbeinen
„Die Familie Ruf hat es geschafft, durch Innovation, den gezielten Ausbau mehrerer Produktionszweige und deren Vernetzung ein vorbildliches und zukunftsweisendes Betriebskonzept zu entwickeln.“ Dieses Fazit hat Siegfried Englert, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Landwirtschaftsministerium, nach seinem Betriebsbesuch in Zweibrücken-Mörsbach gezogen. Achim Ruf hatte sich 2001 entschlossen, den seit mehreren Generationen geführten landwirtschaftlichen Betrieb auf ökologische Produktion umzustellen. Als erster rheinland-pfälzischer Ökobetrieb hat er auf dem Bannsteinhof eine Biogasanlage installiert.
Dass der Betrieb Ruf damit auch einem Trend im Ökolandbau folgt, zeigen die Zahlen: Ende 2009 gab es in Deutschland bereits rund 160 Biogasanlagen auf Ökobetrieben. Antriebsfedern sind vor allem die verbesserte Verwertung des Kleegrases, das systembedingt in die Fruchtfolge gehört, und der Erhalt eines wertvollen Stickstoffdüngers, der wiederum dem Ackerbau zugute kommt. Dabei gilt es, einen möglichst hohen Auslastungsgrad mit betriebseigenen Stoffen zu erreichen und (Mais-)Monokulturen zu vermeiden, um das Konzept der Nachhaltigkeit und der geschlossenen Betriebskreisläufe im ökologischen Landbau nicht zu unterlaufen. So füttert der Betriebsleiter seine Biogasanlage mit dem, was sein Betrieb bietet: Klee, Gras, Mist und ein wenig Mais.
Neben Strom und Wärme als Endprodukte aus der Biogasanlage erzeugt der 140 Hektar große Betrieb Rind-, Schweine- und Geflügelfleisch, Heil- und Gewürzpflanzen sowie Ackerfrüchte. Vermarktet wird im eigenen Hofladen oder über ausgesuchte Handelspartner. Achim Ruf engagiert sich zudem in der Berufsausbildung und ist Partner der Modellprojekte „Lernort Bauernhof“ und „Partnerbetrieb Naturschutz“. Schulklassen sind stets willkommen, auch Kindergeburtstage können auf dem Bannsteinhof gefeiert werden (www.bannsteinhof.de).
Der ökologische Landbau gewinnt in Rheinland-Pfalz, nicht zuletzt wegen der gezielten Unterstützung durch die Landesregierung, zusehends an Bedeutung: In den vergangenen 15 Jahren ist die ökologisch bewirtschaftete Fläche von rund 7.000 auf über 32.000 Hektar und die Zahl der Betriebe von 370 auf 851 gestiegen. Heute werden knapp 5 Prozent der landwirtschaftlich genutzten Fläche im Land nach den Grundsätzen des Öko-Anbaus bewirtschaftet.
Unter dem Motto „Mit Köpfchen im grünen Bereich!“ steht die mittlerweile zum fünften Mal ausgerichtete Grüne Woche Rheinland-Pfalz in diesem Jahr im Zeichen der Innovation. „Wir wollen herausarbeiten, wie Akteure der Agrarwirtschaft sowie verwandter Bereiche neue Ideen und Technologien nutzen, um wettbewerbsfähig und nachhaltig zu wirtschaften. Wir wollen junge Menschen ermutigen, sich mit den so genannten Grünen Berufen als attraktive und zukunftsorientierte Tätigkeitsfelder zu beschäftigen. Und wir wollen dazu beitragen, ein gutes Image für die Land- und Weinwirtschaft und ein gutes Klima für unsere Produkte zu schaffen“, fasste Englert die Ziele der Grünen Woche Rheinland-Pfalz 2010 zusammen. Daher passe der Betriebsbesuch in Mörsbach „hervorragend ins Konzept“.

Eröffnung DEHOGA-Zentrum Bad Kreuznach
Hering: Rheinland-Pfalz setzt auf Qualität im Tourismus
Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat heute das DEHOGA-Zentrum in Bad Kreuznach eröffnet. „Damit wird ein weiterer Baustein zur permanenten Verbesserung der Qualität im Tourismus etabliert“, sagte er. Der DEHOGA Rheinland-Pfalz hat im vergangenen Jahr seinen Sitz von Mainz nach Bad Kreuznach verlagert und im DEHOGA-Zentrum, Brückes 18, 55545 Bad Kreuznach, seine Geschäftsstelle eingerichtet. Ab 2011 wird das DEHOGA-Zentrum als dritten Standort der bundesweiten „DEHOGA Akademie“ fungieren. Weitere Standorte gibt es in Bad Überkingen und Neuss. Jährlich sollen rund 1.000 Personen in der „Rheinland-Pfälzischen Akademie der Gastlichkeit“ zu Schulungen zusammenkommen, kündigte der Präsident des DEHOGA Landesverbandes Rheinland-Pfalz, Gereon Haumann, an.
Minister Hering wies darauf hin, dass die Tourismusstrategie 2015 des Landes von Anfang an ein gemeinsames Anliegen zwischen Landesregierung, DEHOGA, IHK und Tourismus- und Heilbäderverband gewesen sei. „Unsere Stärken liegen landesweit in den Themen Wandern, Radtourismus, Wein und Gesundheit.“ Bei der touristischen Infrastruktur werden diese Bereiche daher auch gezielt gefördert: Dazu gehört unter anderem die Ausweisung von Prädikatswanderwegen, der Ausbau und die einheitliche Beschilderung der touristischen Radwege entlang der Flüsse, auf ehemaligen Bahntrassen und durch einmalige Kulturlandschaften oder die Attraktivierung der Kurorte auf Basis von individuellen Masterplänen.
Der höchste Anteil der touristischen Umsätze wird im Beherbergungs- und Gastronomiebereich erzielt. Aktuellen Studien zufolge gibt jeder übernachtende Gast in Rheinland-Pfalz durchschnittlich 105,— Euro pro Tag aus, davon 67,— Euro für Unterkunft und Verpflegung. Bei den Tagestouristen entfallen von den durchschnittlichen Tagesausgaben von 27,— Euro etwa 10,— Euro auf den Bereich Gastronomie.
Bei über 21 Millionen Übernachtungen und etwa 200 Millionen Tagesgästen pro Jahr wird im Land ein Umsatz von deutlich über sieben Milliarden Euro erwirtschaftet. Damit werden, rund 190.000 Arbeitsplätze gesichert - die meisten davon im Hotel- und Gaststättenbereich.
„Neben der für Rheinland-Pfalz sehr erfolgreich laufenden Initiative Servicequalität Deutschland ist es wichtig, dass sich die Betriebe des Landes auf die Themen der Tourismusstrategie 2015 konzentrieren“, so Hering. Hier setze auch die Aktion „Fit für die Zukunft“ des DEHOGA Rheinland-Pfalz an, die durch das Land wesentlich unterstützt werde. Die Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH ist dabei, für alle Bereiche der Strategie konkrete Handlungsleitfäden für Betriebe zu verabschieden, die bei den Themen mitarbeiten wollen. Diese Leitfäden - für den Bereich Gesundheit gibt es ihn schon - ist die Grundlage für die themenspezifische Beratung der Betriebe in der Aktion „Fit für die Zukunft“.
Um es den Betrieben zu erleichtern, sich an die Markterfordernisse anzupassen, stellt die neue Förderbroschüre „Fit für die Zukunft im Tourismus“ (erhältlich über http://www.mwvlw.rlp.de) die wichtigsten Eckpunkte der Förderprogramme im Überblick dar. Betriebe können in Rheinland-Pfalz mit Zuschüssen nach dem regionalen Landesförderprogramm, mit zinsgünstigen Darlehen, mit Bürgschaften und mit Beteiligungen gefördert werden. Die Hausbanken und die ISB können aus diesem Instrumentarium für die Betriebe individuelle Förderkonzepte zusammenstellen - für Existenzgründungen, Betriebsübernahmen, Erweiterungen, Modernisierungen oder eine Erhöhung der Betriebsmittel. Wichtig ist, sich rechtzeitig zu informieren und Förderanträge vor Beginn der Vorhaben zu stellen.

Flughafen Zweibrücken
Vereinigung Cockpit: Flughafen Zweibrücken auf gutem Weg
Bei einer Besichtigung des Flughafens Zweibrücken auf Einladung des Vorsitzenden des Aufsichtsrats der Flughafen GmbH Zweibrücken, Staatssekretär Alexander Schweitzer, haben die Vereinigung Cockpit e.V. (VC) und die Flughafengeschäftsführung den Streit um die sog. ’Flughafen-Mängelliste’ beigelegt.
Die Flughafen-Mängelliste soll dazu dienen, den Flughäfen aus Pilotensicht Hinweise zu geben, wo noch Verbesserungspotential, in punkto Flugsicherheit, vorhanden ist. Streit hatte es um die Frage gegeben, inwieweit die Forderungen am Flughafen Zweibrücken in Bezug auf Runway-Guard-Lights, Stopbars und ATIS bereits umgesetzt sind. (Anm.: Mit den Guard-Lights wird den Flugzeugführern signalisiert, dass die Startbahn unmittelbar voraus liegt. Stopbars ähneln Verkehrsampeln, mit denen an Kreuzungen von Startbahn mit Rollwegen die Flugzeugbewegungen am Boden geregelt werden. Bei ATIS, Automatic Terminal Information Service, handelt es sich um eine automatische Bandansage, die auf einer bestimmten Funkfrequenz bestimmte Auskünfte zu den aktuellen Bedingungen am Flughafen bereithält, z.B. Wetterverhältnisse, Betriebsrichtung, etc.).
„Wir freuen uns, dass der Flughafen Zweibrücken nach der Landebahnsanierung über Runway-Guard-Lights und Stopbars verfügt und auch die Wetter-Bandansage ATIS zwischenzeitlich abrufbar ist“ so Jörg Handwerg, Vorstandsmitglied und Pressesprecher der Vereinigung Cockpit. Damit sei der Flughafen Zweibrücken aus Sicht der VC auf einem guten Weg. Allerdings seien weiterhin eine längere Anflugbefeuerung und insbesondere ein Parallelrollweg für die Startbahn 03 wünschenswert.
„Für die Vereinigung Cockpit ist, entsprechend der Regularien des Weltpilotenverbandes IFALPA, insbesondere der Parallelrollweg eine zentrale Forderung, die für alle Fughäfen gelte. Dadurch wird vermieden, dass Piloten die Startbahn (Runway 03) in Gegenrichtung befahren und dann um 180 Grad wenden müssen (Backtracking-Verfahren)“ sagte VC-Vorstandsmitglied Heinz Denninger. Es sei lobenswert, dass durch den neu angelegten Rollweg alpha für alle Starts in südwestlicher Richtung diese Wendemanöver entbehrlich, sowie die Zeiten auf der Bahn, minimiert würden. Allerdings sei das Verfahren für Flüge mit nordöstlicher Startrichtung weiterhin erforderlich, weil der vorhandene Parallel-Rollweg auf Grund seiner technischen Beschaffenheit (Zulassung bis 5,7 t MTOW) für regulär im Linienverkehr eingesetzte Verkehrsflugzeuge (Boing 737, Airbus A 320, etc.) nicht nutzbar ist.
Vereinbart wurde, dass die Geschäftsführung gemeinsam mit der zuständigen Fachgruppe Luftverkehr beim Landesbetrieb Mobilität prüft, ob es mit Blick auf die Topographie des Geländes, sowie die angrenzende L 700, technisch und rechtlich möglich ist, den bestehenden Parallel-Rollweg auch für größerer Flugzeuge auszubauen.
Soweit dazu eine Ausnahmegenehmigung des Bundes nötig sein sollte, signalisierten die Vertreter von Cockpit, ein solches Anliegen nach Möglichkeit zu unterstützen.
Staatssekretär Schweitzer betonte, dass mit Blick auf die Bedeutung des Flughafens den Forderungen der Vereinigung Cockpit nachgegangen werde, soweit diese mit einem für das Land und den Zweckverband vertretbaren Aufwand umgesetzt werden könnten.
„Der Flughafen ist der Motor für die wirtschaftliche Entwicklung der Region“, betonte Staatssekretär Schweitzer. Die Zahl der Arbeitsplätze auf dem Flughafen ist im vergangenen Jahr auf über 2.600 gestiegen. Damit verdienen in diesem Bereich heute weit mehr Menschen ihren Lebensunterhalt als zu Zeiten der militärischen Nutzung, in denen rund 350 zivile Arbeitskräfte vom US-Militär beschäftigt wurden. Rechne man nach vorsichtiger Schätzung die indirekt auf den Flughafen zurückzuführenden Beschäftigungsverhältnisse dazu, sei insgesamt von rund 4.500 Arbeitsplätzen auszugehen, sagte Schweitzer.

Grüne Woche Rheinland-Pfalz 2010
Hering: Kammer als innovativer Dienstleister
für Bauern und Verbraucher
Bei einem Besuch der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz im Rahmen der Grünen Woche Rheinland-Pfalz 2010 hat sich Landwirtschaftsminister Hendrik Hering über das breite Angebotsspektrum der Kammer für den Berufsstand, für den Berufsnachwuchs und für die Verbraucher informiert. Sein Fazit: Die Kammer berät und unterstützt als innovativer Dienstleister die landwirtschaftlichen Betriebe bei der Erzeugung und Vermarktung hochwertiger Agrarprodukte, bei Fragen zu Investitionen und Förderung sowie beim Erschließen neuer Einkommensquellen.
Der Minister besichtigte die überbetriebliche Ausbildungsstätte Gartenbau und die neuen Seminarräume in Bad Kreuznach. Durch die Vermittlung spezieller Fertigkeiten und Techniken, die nicht jeder Ausbilder auf seinem Hof anbieten könne, leiste die Kammer einen wertvollen Beitrag zur praxisgerechten und zukunftsorientierten Ausbildung junger Menschen. Durch die Prämierung der besten Erzeugnisse aus den Bereichen Wein und Sekt, Edelbrände, Honig, Milch und Hofgastronomie fördere die Kammer den Qualitätsgedanken und sorge bei der Vielzahl von Wettbewerben und Prämierungen für eine verlässliche Orientierung, stellte Hering fest. Unter www.lwk-rlp.de, http://www.landservice-rlp.de und http://www.praemierung-rlp.de sind die vielseitigen Angebote der Kammer abgebildet.
Unter dem Motto „Mit Köpfchen im grünen Bereich!“ steht die mittlerweile zum fünften Mal ausgerichtete Grüne Woche Rheinland-Pfalz in diesem Jahr im Zeichen der Innovation. „Wir wollen herausarbeiten, wie Akteure der Agrar- und Weinwirtschaft sowie verwandter Bereiche neue Ideen und Technologien nutzen, um wettbewerbsfähig und nachhaltig zu wirtschaften. Wir wollen junge Menschen ermutigen, sich mit den so genannten Grünen Berufen als attraktive und zukunftsorientierte Tätigkeitsfelder zu beschäftigen. Wir wollen dazu beitragen, ein gutes Image für die Land- und Weinwirtschaft und ein gutes Klima für unsere Produkte zu schaffen“, fasste Hering die Ziele der Grünen Woche Rheinland-Pfalz 2010 zusammen. Daher passe der Besuch in Bad Kreuznach „hervorragend ins Konzept“.

Grüne Woche Rheinland-Pfalz 2010
Englert: Regionalmarke EIFEL
eröffnet mit neuen Produkten neue Chancen
„Mit dem neuen Partnerbetrieb Radicula - Kräuter & Kreatives und dem neuen Produkt Kräuter baut die Regionalmarke EIFEL ihre Angebotspalette weiter aus. Zudem bietet die Einrichtung Menschen mit Handicaps neue Chancen auf Teilhabe. Damit unterstreicht die Regionalmarke EIFEL ihren Stellenwert als Pionier in der Regionalvermarktung“, sagte Siegfried Englert, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Landwirtschaftsministerium, bei einem Besuch des zu den Caritas Werkstätten St. Elisabeth gehörenden Betriebs in Sinzig.
Die 2002 gegründete Regionalmarke EIFEL (http://www.regionalmarke-eifel.de) wird mittlerweile von rund 300 Unternehmen aus den Bereichen Lebensmittel, Tourismus, Handwerk und Gewerbe im gesamten Naturraum Eifel genutzt. Sie steht für geprüfte Qualität und garantierte Herkunft. Mit Kräutern bereichert der Integrationsbetrieb in Sinzig seit Kurzem die Angebotspalette der Marke. Dabei handelt es sich um rund 100 unterschiedliche Kräutersorten und Gemüsepflanzen, die in einem modernen Gewächshaus auf derzeit rund 700 Quadratmetern nach strengen Richtlinien angebaut werden. Absatz finden die Produkte über die regionale Gastronomie sowie über den Einzelhandel.
Die Veranstaltung fand im Rahmen der Grünen Woche Rheinland-Pfalz 2010 statt. Unter dem Motto „Mit Köpfchen im grünen Bereich!“ steht diese mittlerweile zum fünften Mal ausgerichtete Themenwoche im Zeichen der Innovation. „Wir wollen herausarbeiten, wie Akteure der Agrarwirtschaft sowie verwandter Bereiche neue Ideen und Technologien nutzen, um wettbewerbsfähig und nachhaltig zu wirtschaften. Wir wollen junge Menschen ermutigen, sich mit den so genannten Grünen Berufen als attraktive und zukunftsorientierte Tätigkeitsfelder zu beschäftigen. Und wir wollen dazu beitragen, ein gutes Image für die Land- und Weinwirtschaft und ein gutes Klima für unsere Produkte zu schaffen“, fasste Englert die Ziele der Grünen Woche Rheinland-Pfalz 2010 zusammen. Daher passe der Betriebsbesuch in Sinzig „hervorragend ins Konzept“.

Forschungsinstitut Edelsteine und Edelmetalle FEE
Hering: 200.000,— Euro für Entwicklung Laserkristalle in Idar-Oberstein
Um Produktion in Deutschland effizient gestalten zu können, ist eine schnelle und präzise Materialbearbeitung gefordert: Industrielles Schweißen soll noch schneller und noch präziser als bisher erfolgen - und das gleichzeitig zu wettbewerbsfähigen Kosten. Für die Laserhersteller bedeutet dies, mit ihren Lasern in immer höhere Leistungsregionen vorzudringen.
Doch lässt sich die Leistung eines Lasers nicht beliebig steigern: Das „Herz“ - der Laserkristall - eines heutigen Lasers ist den jetzt geforderten Leistungsklassen und den damit verbunden hohen thermischen Belastungen kaum gewachsen. Höchstleitungskristalle, die solche Belastungen verkraften, haben jedoch Schmelztemperaturen im Bereich von 2.500°C und sind damit mit normaler Kristallzüchtung nicht erschließbar.
Um den Unternehmen der Lasertechnik aus Rheinland-Pfalz Zugang zu solchen Höchstleitungskristallen zu ermöglichen, wird am Forschungsinstitut Edelsteine und Edelmetalle FEE in Idar-Oberstein eine Hochtemperaturkristallzüchtung aufgebaut.
Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat dem Forschungsinstitut jetzt einen Zuschuss in Höhe von bis zu 200.000,— Euro zugesagt. „Mit dem Aufbau der Hochtemperaturzüchtung machen wir das FEE fit für Forschung und Entwicklung an der Kristallgeneration der Zukunft. So werden auch die Voraussetzungen für die Teilnahme des FEEs an nationalen und internationalen Forschungsverbünden geschaffen. Laserkristalle der Spitzenklasse werden auch weiterhin aus
Idar-Oberstein kommen.“ Aus Mitteln des Landes werden hierfür ein leistungsstarker Mittelfrequenzgenerator für die Erhitzung von großen Rhenium-Tiegeln, eine unterbrechungsfreie Stromversorgung sowie ein Kühlturm beschafft.

Verkehr
A48: Erneuerung der Fahrbahn bei Polch abgeschlossen
Die Bauarbeiten im Zuge der BAB A48 in Fahrtrichtung Koblenz zwischen den Anschlussstellen Kaifenheim und Polch auf einer Länge von 3,6 Kilometern sind abgeschlossen. Dies teilte Verkehrsminister Hendrik Hering heute in Mainz mit. „Nach dreimonatiger Bauzeit kann die Richtungsfahrbahn Koblenz nun wieder für den Verkehr freigegeben werden.“ Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme einschließlich der Baustellenverkehrsführung und der neuen Schutzsysteme betragen 4,5 Millionen Euro.
„Mit dieser Freigabe wird ein weiterer Abschnitt der A1 / A48 zwischen Trier und Koblenz erneuert sein“, so Hering weiter. In Fahrtrichtung Koblenz stehen in den nächsten Jahren die Bereiche Wittlich - Hasborn, Mehren - Vulkandreieck - Ulmen, Kaisersesch - Kaifenheim und Polch - Ochtendung - Autobahnkreuz Koblenz an. In Fahrtrichtung Trier stehen lediglich die Bereiche zwischen Autobahnkreuz Koblenz und Ochtendung sowie Manderscheid und Tank & Rast Eifel noch aus. Alle Abschnitte sind im nächsten Investitionsplan des LBM Autobahnamt enthalten. Damit werden auf der zirka 100 Kilometer langen Strecke Trier - Koblenz die gesamte Fahrbahn in einem Zeitraum von gut zehn Jahren erneuert sein. Seit dem Bundesverkehrswegeplan 2003 fließen verstärkt Gelder des Bundes in die Erhaltung der Bundesfernstraßen. „Hiervon konnte Rheinland-Pfalz und in diesem Fall die Eifelregion profitieren.“
Die Autobahn wurde in den vergangenen Monaten mit einer Gesamtbreite von 11,50 Metern in Fahrtrichtung Koblenz von Grund auf erneuert. Auf der vorhandenen alten Fahrbahn zeigten sich unter anderem auf Grund der starken Beanspruchung durch den Schwerverkehr starke Schäden, sodass eine Grundsanierung dringend notwendig wurde. Der nun fertig gestellte neue Fahrbahnaufbau entspricht den neuesten Richtlinien des Bundes für hoch belastete Autobahnen. Der Asphaltaufbau der Anschlussstelle Mayen konnte in dieser Zeit ebenfalls komplett erneuert werden. Darüber hinaus wurden in dem rund 3.600 Meter langen Streckenabschnitt die verschiedenen Stahlschutzsysteme auf den neuesten Stand gebracht.
Nach Freigabe der Richtungsfahrbahn Koblenz und Abbau der Verkehrsführung werden noch die Mittelstreifenüberfahrten geschlossen. Den Verkehrsteilnehmern steht dann voraussichtlich von 15. Oktober 2010 an in beiden Fahrtrichtungen die Autobahn wieder zur Verfügung.

Grüne Woche Rheinland-Pfalz 2010
Hering würdigt Landjugend als
„Aktivposten in Aus- und Weiterbildung“
Die Landjugend in Rheinland-Pfalz gehört zu den Aktivposten bei der Aus- und Weiterbildung in den Grünen Berufen. Dieses Fazit zog der rheinland-pfälzische Landwirtschaftsminister Hendrik Hering beim Auftakt einer neuen Fortbildungsreihe für Meisterinnen und Meister der Agrarberufe im Haus der Landwirtschaft in Koblenz. Der Termin fand im Rahmen der Grünen Woche Rheinland-Pfalz 2010 statt.
„Wie in allen Berufszweigen ist eine regelmäßige Fortbildung der Ausbilderinnen und Ausbilder zur Erhaltung der Qualität in der Ausbildung unentbehrlich“, so der Minister. Eine gute Ausbildung sei die Voraussetzung für die Zukunftsfähigkeit der Betriebe und damit auch für die Zukunft der ländlichen Räume. Meisterinnen und Meister leisteten als Partner im dualen System der Berufsausbildung einen wichtigen Beitrag zur Gewinnung und Motivation des Berufsnachwuchses. Die gemeinsam von der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz und den beiden Landjugendverbänden gestartete Initiative trage diesen Gedanken Rechnung, erläuterte der Minister. „Die Qualifikationsansprüche steigen, und der demografische Wandel macht auch vor den Grünen Berufen nicht Halt. Deshalb kommt dieses Angebot zur richtigen Zeit“, betonte Hering.
Informationen zu den so genannten Grünen Berufen gibt es bei der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz (http://www.lwk-rlp.de), bei den Landjugendverbänden RheinhessenPfalz (http://www.lj-rheinhessenpfalz.de) und Rheinland-Nassau (http://www.landjugend-rln.de) sowie in der neuen Broschüre „Was Bauern und Winzer anrichten“ des Landwirtschaftsministeriums.
Unter dem Motto „Mit Köpfchen im grünen Bereich!“ steht die mittlerweile zum fünften Mal ausgerichtete Grüne Woche Rheinland-Pfalz in diesem Jahr im Zeichen der Innovation. „Wir wollen herausarbeiten, wie Akteure der Agrar- und Weinwirtschaft sowie verwandter Bereiche neue Ideen und Technologien nutzen, um wettbewerbsfähig und nachhaltig zu wirtschaften. Wir wollen junge Menschen ermutigen, sich mit den so genannten Grünen Berufen als attraktive und zukunftsorientierte Tätigkeitsfelder zu beschäftigen. Wir wollen dazu beitragen, ein gutes Image für die Land- und Weinwirtschaft und ein gutes Klima für unsere Produkte zu schaffen“, fasste Hering die Ziele der Grünen Woche Rheinland-Pfalz 2010 zusammen. Daher passe der Besuch in Koblenz „hervorragend ins Konzept“.

Grüne Woche Rheinland-Pfalz 2010
Schweitzer würdigt LUFA als „Aktivposten“
im Verbraucher- und Umweltschutz
Die Landwirtschaftliche Untersuchungs- und Forschungsanstalt (LUFA) in Speyer ist „ein unentbehrlicher Dienstleister für den gesamten grünen Bereich und ein Aktivposten im Verbraucher- und Umweltschutz“. Dieses Fazit zog Alexander Schweitzer, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Landwirtschaftsministerium, nach seinem Besuch der Anstalt im Rahmen der Grünen Woche Rheinland-Pfalz 2010.
Die LUFA Speyer ist eine öffentliche Einrichtung in Trägerschaft des Bezirksverbands Pfalz (http://www.lufa-speyer.de). Hier arbeiten rund 130 Mitarbeiter. Das Aufgabenspektrum der LUFA spielt eine wesentliche Rolle bei der Sicherung einer ökonomischen, umweltverträglichen und auf hohe Qualitäten ausgerichteten Produktion von Lebensmitteln, Futtermitteln und nachwachsenden Rohstoffen. Damit leistet sie einen entscheidenden Beitrag für einen wirksamen Verbraucher- und Umweltschutz in der Landwirtschaft. Dies erfolgt insbesondere durch Untersuchungen von amtlichen Proben von Saatgut, Düngemitteln oder Futtermitteln, durch die Beratung der dafür zuständigen Behörden, durch die Mitwirkung an Forschungsprojekten und Monitoringprogrammen des Landes sowie durch eigene Forschungsprojekte.
Bei seinem Besuch hat sich der Staatssekretär die Untersuchung landwirtschaftlicher Betriebsmittel erläutern lassen. Am Beispiel einer Futtermittelprobe wurde das breite Untersuchungsspektrum der LUFA, der Einsatz qualifizierten Personals und modernster Analysetechnik praktisch vorgeführt. Dabei werden sowohl die den Wert bestimmenden Inhaltsstoffe wie auch unerwünschte Substanzen qualitativ und quantitativ bestimmt.
Unter dem Motto „Mit Köpfchen im grünen Bereich!“ steht die mittlerweile zum fünften Mal ausgerichtete Grüne Woche Rheinland-Pfalz in diesem Jahr im Zeichen der Innovation. „Wir wollen herausarbeiten, wie Akteure der Agrar- und Weinwirtschaft sowie verwandter Bereiche neue Ideen und Technologien nutzen, um wettbewerbsfähig und nachhaltig zu wirtschaften. Wir wollen junge Menschen ermutigen, sich mit den so genannten Grünen Berufen als attraktive und zukunftsorientierte Tätigkeitsfelder zu beschäftigen. Und wir wollen dazu beitragen, ein gutes Image für die Land- und Weinwirtschaft und ein gutes Klima für unsere Produkte zu schaffen“, fasste Schweitzer die Ziele der Grünen Woche Rheinland-Pfalz 2010 zusammen. Daher passe der Besuch in Speyer „hervorragend ins Konzept“.

Grüne Woche Rheinland-Pfalz 2010
Hering: Rationalisierungsschub für den Steillagenweinbau
Die Entwicklung eines universell einsetzbaren Geräteträgers für den Steillagenweinbau wird einen spürbaren Rationalisierungsschub und damit eine Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit in Anbaugebieten wie dem Mittelrhein bringen. Diese Auffassung vertrat der rheinland-pfälzische Landwirtschafts- und Weinbauminister Hendrik Hering bei der erstmaligen Vorführung eines Steillagen-Vollernters am Mittelrhein in Oberwesel-Dellhofen. Der Termin fand im Rahmen der diesjährigen Grünen Woche Rheinland-Pfalz auf dem Betrieb von Weinbaupräsident Goswin Lambrich statt.
Das Land habe mit Partnern aus der Weinwirtschaft die Entwicklung des Prototyps des Steillagen-Vollernters vorangetrieben und maßgeblich finanziell unterstützt, weil der Arbeitsaufwand in Steillagengebieten immer noch um das 4- bis 5-Fache über den geleisteten Stunden in Flachlagen liege. Über den Weinpreis werde dies aber nicht ausgeglichen, erläuterte Hering. Mit Unterstützung des Bundes werde der Prototyp jetzt für den Einsatz als Pflanzenschutzgerät und Geräteträger weiterentwickelt, wodurch auch im Steillagenweinbau ein schlagkräftiger, abdriftmindernder und ressourcenschonender Pflanzenschutz verwirklicht werden könne, führte der Minister weiter aus. Fernziel sei es, weitere Geräte wie beispielsweise Laubschneider oder Laubhefter anbauen zu können und den Geräteträger damit universell einsatzfähig zu machen.
„Ein solches Gerät ist aber nicht nur Technik für Großbetriebe. Über Lohnunternehmer und Maschinenringe wird es auch für kleine und mittlere Betriebe interessant. Das ist wichtig für Rheinland-Pfalz, da wir durch die früher praktizierte Realteilung besonders zersplitterte Flurstrukturen haben“, betonte der Minister.
Die Erfahrung aus Flachlagen zeige, dass die Lese mit dem Vollernter auch mit dem Qualitätsgedanken vereinbar sei, wenn die Pflege des Weinbergs stimme, sagte der Minister. Er dankte Weinbaupräsident Lambrich, der nicht nur ein erstklassischer Winzer sei, sondern auch „Schrittmacher“ eines kontinuierlichen technischen Fortschritts in der Mechanisierung des Steillagenweinbaus.
Unter dem Motto „Mit Köpfchen im grünen Bereich!“ steht die mittlerweile zum fünften Mal ausgerichtete Grüne Woche Rheinland-Pfalz in diesem Jahr im Zeichen der Innovation. „Wir wollen herausarbeiten, wie Akteure der Agrar- und Weinwirtschaft sowie verwandter Bereiche neue Ideen und Technologien nutzen, um wettbewerbsfähig und nachhaltig zu wirtschaften. Wir wollen junge Menschen ermutigen, sich mit den so genannten Grünen Berufen als attraktive und zukunftsorientierte Tätigkeitsfelder zu beschäftigen. Wir wollen dazu beitragen, ein gutes Image für die Land- und Weinwirtschaft und ein gutes Klima für unsere Produkte zu schaffen“, fasste Hering die Ziele der Grünen Woche Rheinland-Pfalz 2010 zusammen. Daher passe der Besuch in Oberwesel „hervorragend ins Konzept“.

Verkehrsfreigabe L177 / K36
Schweitzer: Ortsgerechter Ausbau Durchfahrt Vollmersbach
Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer hat die neue Ortsdurchfahrt Vollmersbach (Landkreis Birkenfeld) heute für den Verkehr freigegeben. „Der ortsgerechte Ausbau war wegen des Zustands der Fahrbahn und der Gehwege dringend nötig“, so Schweitzer. Auf rund 1060 Metern wurden die Straße und die Gehwege erneuert, dabei wurde die Straße so angelegt, dass jetzt Platz für durchgängige Gehwege vorhanden ist.
In Kombination mit modernen Bushaltestellen und Bepflanzungen erlauben diese Verbesserungen nun allen Verkehrsteilnehmern eine sichere Nutzung der Straße.
Die Gesamtkosten für den Ausbau der Ortsdurchfahrt belaufen sich auf rund 2,25 Millionen Euro. Davon trägt das Land 0,9 Millionen Euro als Eigenanteil und 300.000,— Euro als Zuschussgeber für Landkreis und Gemeinde: „Dieses Geld ist gut angelegt für bessere Mobilität und mehr Verkehrssicherheit“, so Schweitzer.
Trotz der angespannten Lage der öffentlichen Haushalte hat die Landesregierung daher das finanzielle Volumen für den Landesstraßenbau in den letzten Jahren auf hohem Niveau gehalten.

Grüne Woche Rheinland-Pfalz 2010
Schweitzer: Neue Ideen stärken Einkommen
und bereichern ländlichen Raum
„Mit einem mehrfach ausgezeichneten Bauernhofcafé, mit Qualitätsprodukten aus eigener Herstellung und attraktiven Serviceangeboten in authentischer Umgebung ist es der Familie Heeger gelungen, in einem Nebenerwerbsbetrieb neue Perspektiven zu entwickeln.“ Dieses Fazit zog Alexander Schweitzer, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Landwirtschaftsministerium, nach einem Besuch des Cafés „Zum Fruchtspeicher“ in Sippersfeld (Donnersbergkreis). Der Besuch fand im Rahmen der Grüne Woche Rheinland-Pfalz 2010 statt.
1998 entstand die Idee, im ehemaligen Fruchtspeicher, also dem Getreidelager, ein Bauerncafé einzurichten. Die Umsetzung ist so gut gelungen, dass sie von der Kreisverwaltung Kirchheimbolanden mit der Auszeichnung „Harmonie am Bau“ gewürdigt wurde. 2007 nahm der Betrieb an der damals neuen Klassifizierung für Bauernhofcafés der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz teil und wurde prompt mit symbolischen vier Tassen für ausgezeichnete Qualität und hervorragenden Service belohnt. Dieses Ergebnis wurde bei der aktuellen Nachzertifizierung in 2010 bestätigt.
„Das Konzept der Familie, auf hohe Qualität und Authentizität zu setzen, ging auf. Das gilt auch für die anderen Erzeugnisse wie das selbst erzeugte Rindfleisch oder die Dienstleistungen im gastronomischen und touristischen Bereich. Solche Ideen tragen dazu bei, die Existenz kleinerer landwirtschaftlicher Betriebe zu sichern - und sie bereichern den ländlichen Raum“, so die Bilanz des Staatssekretärs.
Landesweit hat die Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz 14 Bauern- und Winzerhofcafés klassifiziert. Ziel ist es, Perspektiven für Zusatzeinkommen zu eröffnen, aber auch gewachsene Gebäudestrukturen durch Nutzung zu erhalten. Für die Beurteilung werden folgende Punkte gewichtet: Anbindung an einen aktiven landwirtschaftlichen Betrieb, Erscheinungsbild des Betriebes innen und außen und natürlich die Qualität des Angebotes sowie der Service. Eine Übersicht der klassifizierten Bauernhofcafés sowie weitere nützliche Tipps zum Einkaufen und Einkehren für Verbraucher stehen im Netz unter www.landservice-rlp.de.
Unter dem Motto „Mit Köpfchen im grünen Bereich!“ steht die mittlerweile zum fünften Mal ausgerichtete Grüne Woche Rheinland-Pfalz in diesem Jahr im Zeichen der Innovation. „Wir wollen herausarbeiten, wie Akteure der Agrar- und Weinwirtschaft sowie verwandter Bereiche neue Ideen und Technologien nutzen, um wettbewerbsfähig und nachhaltig zu wirtschaften. Wir wollen junge Menschen ermutigen, sich mit den so genannten Grünen Berufen als attraktive und zukunftsorientierte Tätigkeitsfelder zu beschäftigen. Und wir wollen dazu beitragen, ein gutes Image für die Land- und Weinwirtschaft und ein gutes Klima für unsere Produkte zu schaffen“, fasste Schweitzer die Ziele der Grünen Woche Rheinland-Pfalz 2010 zusammen. Daher passe der Betriebsbesuch in Sippersfeld „hervorragend ins Konzept“.

Grüne Woche Rheinland-Pfalz 2010
Hering: Mit alkoholfreiem Holunder Secco weiter auf Erfolgskurs
„Mit seinem neuesten Produkt, einem alkoholfreien Holunder Secco, wird das Weingut Gustavshof in der Erfolgsspur bleiben“, sagte der rheinland-pfälzische Weinbauminister Hendrik Hering bei der Premiere des Produktes im Rahmen der Grünen Woche Rheinland-Pfalz 2010 auf dem Betrieb in Gau-Heppenheim.
Mit zahlreichen Auszeichnungen bei nationalen und internationalen Weinwettbewerben und nicht zuletzt mit seinem vor zwei Jahren auf der BioFach in Nürnberg präsentierten ersten trockenen Holunder Secco aus ökologischem Anbau habe Andreas Roll bereits bewiesen, dass er seinen knapp 19 Hektar großen Betrieb mit Innovation und Qualität zukunftsweisend ausgerichtet habe. „Dieser Winzer hat ein Näschen für Nischen“, stellte Hering fest. Das spüre man auch bei den Weinen aus alten, fast vergessenen Rebsorten oder bei den Regional-Cuvées.
Aber nicht nur die Produktpalette stimmt: Seit 70 Jahren werden auf dem Betrieb junge Winzer ausgebildet. Um auch Laien einen Einblick in die Arbeit ökologisch wirtschaftender Betriebe zu ermöglichen, gehört der Gustavshof seit 2004 zu dem Verein WWOOF, einem internationalen Zusammenschluss für „Freiwillige Helfer auf ökologischen Höfen“. WWOOF steht für WORLD-WIDE OPPORTUNITIES ON ORGANIC FARMS. Im Rahmen dieses Programms haben schon Praktikanten aus China, Japan und Australien den Weg nach Rheinhessen gefunden. Aber auch einfache Touristen können auf dem Hof entspannen und sich über die Weine und die Region informieren (www.gustavshof.de).
„Der ökologische Landbau gewinnt in Rheinland-Pfalz, nicht zuletzt wegen der gezielten Unterstützung durch die Landesregierung, zusehends an Bedeutung“, stellte Hering fest. In den vergangenen 15 Jahren sei die ökologisch bewirtschaftete Fläche von rund 7.000 auf über 32.000 Hektar und die Zahl der Betriebe von 370 auf 851 gestiegen. Heute würden knapp fünf Prozent der landwirtschaftlich genutzten Fläche im Land nach den Grundsätzen des Öko-Anbaus bewirtschaftet. Insbesondere der ökologische Weinanbau habe in Rheinland-Pfalz eine enorme Steigerung erfahren. Inzwischen werden rund 3.600 Hektar Weinberge nach Öko-Richtlinien bewirtschaftet - das entspricht rund 80 Prozent der deutschen Öko-Weinbaufläche.
Unter dem Motto „Mit Köpfchen im grünen Bereich!“ steht die mittlerweile zum fünften Mal ausgerichtete Grüne Woche Rheinland-Pfalz in diesem Jahr im Zeichen der Innovation. „Wir wollen herausarbeiten, wie Akteure der Agrar- und Weinwirtschaft sowie verwandter Bereiche neue Ideen und Technologien nutzen, um wettbewerbsfähig und nachhaltig zu wirtschaften. Wir wollen junge Menschen ermutigen, sich mit den so genannten Grünen Berufen als attraktive und zukunftsorientierte Tätigkeitsfelder zu beschäftigen. Und wir wollen dazu beitragen, ein gutes Image für die Land- und Weinwirtschaft und ein gutes Klima für unsere Produkte zu schaffen“, fasste Hering die Ziele der Grünen Woche Rheinland-Pfalz 2010 zusammen. Daher passe der Betriebsbesuch in Gau-Heppenheim „hervorragend ins Konzept“.

Grüne Woche Rheinland-Pfalz 2010
Hering: Dualer Studiengang bringt Schub
für Zukunftsfähigkeit der Weinwirtschaft
Die Einführung des neuen dualen Studiengangs „Weinbau und Oenologie“ in Verbindung mit dem Start des Kompetenzzentrums Weinforschung am DLR Rheinpfalz vor einem Jahr hat einen „doppelten Schub“ für die Zukunftsfähigkeit der Weinwirtschaft gebracht. Dieses Fazit hat der rheinland-pfälzische Landwirtschaftsminister Hendrik Hering bei der Vorstellung der Ein-Jahres-Bilanz in Neustadt/Weinstraße gezogen. Der Termin fand im Rahmen der Grünen Woche Rheinland-Pfalz 2010 statt.
„Das duale Studium setzt konsequent das bei uns bereits in der Berufsausbildung erfolgreich praktizierte duale System in der Hochschullandschaft fort. Studierende erhalten das theoretische Rüstzeug in der Vorlesung und die praktische Anwendung im Betrieb“, betonte Hering. Neben dieser gelungenen Kooperation zwischen der Hochschule, den Betrieben und den Studierenden zeichne sich der neue Studiengang durch die Zusammenarbeit von drei Fachhochschulen und dem zentralen WeinCampus am DLR aus.
„Einigen Unkenrufen zum Trotz hat sich diese Pionierarbeit gelohnt“, so der Minister. Denn die Zahl der Studierenden, die gleichzeitig einen Bachelor und einen Gehilfebrief erwerben möchten, steige ständig: Während zum Studienbeginn im Herbst 2009 die Zahl von 19 Studierenden überschaubar war, wächst im November 2010 die Zahl der Studienanfänger auf 46 - davon fünf ausländische. Im Herbst 2011 werden weitere 51 Auszubildende ihr Studium aufnehmen. Zusammen mit den Quereinsteigern, die bereits im November 2009 die Vorlesungen begonnen haben, werden zum Semesterbeginn am 1. November 2010 voraussichtlich 116 Studierende eingeschrieben bzw. in der Ausbildung sein. Diese Resonanz übersteigt die ursprünglich geplante Anzahl von 30 Studienplätzen pro Aufnahmejahrgang deutlich. „Daher wird der Ausbau der Infrastruktur in Neustadt konsequent weiterverfolgt“, kündigte der Minister an. Die bundesweite Beteiligung von inzwischen 154 Kooperationsbetrieben wertet Hering als Indiz dafür, dass die Qualifikation am Arbeitsmarkt gesucht wird und die Neustädter Absolventen gute Chancen für eine Beschäftigung als Führungskräfte im Weinbau haben.
Am „Kompetenzzentrum Weinforschung“ sind die für die wissenschaftlich fundierte Arbeit notwendigen Lehr- und Forschungskapazitäten gebündelt. „Das Kompetenzzentrum stellt einerseits sicher, dass die Studierenden ständig auf den neuesten Stand des Wissens gebracht werden. Darüber hinaus leistet es im Verbund mit anderen Instituten einen wertvollen Beitrag zu Forschung und Entwicklung in den Bereichen Weinbau, Oenologie und Phytomedizin, der weit über die Landesgrenzen hinaus wirkt“, ergänzte Studiengangsleiter Prof. Dr. Ulrich Fischer.
Unter dem Motto „Mit Köpfchen im grünen Bereich!“ steht die mittlerweile zum fünften Mal ausgerichtete Grüne Woche Rheinland-Pfalz in diesem Jahr im Zeichen der Innovation. „Wir wollen herausarbeiten, wie Akteure der Agrar- und Weinwirtschaft sowie verwandter Bereiche neue Ideen und Technologien nutzen, um wettbewerbsfähig und nachhaltig zu wirtschaften. Wir wollen junge Menschen ermutigen, sich mit den so genannten Grünen Berufen als attraktive und zukunftsorientierte Tätigkeitsfelder zu beschäftigen. Und wir wollen dazu beitragen, ein gutes Image für die Land- und Weinwirtschaft und ein gutes Klima für unsere Produkte zu schaffen“, fasste Hering die Ziele der Grünen Woche Rheinland-Pfalz 2010 zusammen. Daher passe der Termin in Neustadt „hervorragend ins Konzept“.

Grüne Woche Rheinland-Pfalz 2010
Schweitzer: John Deere -
„Schrittmacher bei GPS-Einsatz in der Landwirtschaft“
Bei seinem Besuch des neuen Europäischen Technologie- und Innovationszentrums (ETIC) von John Deere in Kaiserslautern hat Alexander Schweitzer, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Landwirtschaftsministerium, die „Schrittmacherdienste“ des Unternehmens für den Einsatz von Navigationssatelliten-gestützter GPS-Technologie in der Landwirtschaft gewürdigt. Der Termin fand im Rahmen der diesjährigen Grünen Woche Rheinland-Pfalz statt.
„Die Technologieschmiede von John Deere bereichert den Innovationsstandort Kaiserslautern“, stellte der Staatssekretär fest und verwies auf das technologiefreundliche Umfeld mit Technischer Universität, Fraunhofer Instituten, dem Deutschen Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI) und dem Commercial Vehicle Cluster. John Deere ist an den Standorten Kaiserslautern mit 100 Arbeitsplätzen und Zweibrücken mit 900 Beschäftigten gleichzeitig ein wichtiger Arbeitgeber. Auch im Werk in Mannheim fänden Rheinland-Pfälzer qualifizierte Arbeitsplätze. Informationen zu den deutschen Standorten des Unternehmens stehen unter http://www.deere.de/de_DE/about_us/jd_germany/index.html im Netz.
Sehr beeindruckt war Schweitzer von den Produktentwicklungen für „Präzisionslandwirtschaft“ (precision farming) und der Nutzung intelligenter Technologien. „Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) ermöglicht rationelles Arbeiten, spart Zeit und trägt zum möglichst effizienten Einsatz von Energie und Betriebsmitteln wie Pflanzenschutz- und Düngemitteln bei“, so der Staatssekretär. Über GPS-gesteuerte Landmaschinen werde ein spurgenaues Fahren ermöglicht. Er betonte, dass diese Technik nicht nur für Großbetriebe nutzbar sei, sondern über Lohnunternehmer und Maschinenringe auch für kleine und mittlere Betriebe genutzt werden könne. Schließlich habe Rheinland-Pfalz durch die früheren Realteilungen immer noch eine stark zersplitterte Flurstruktur.
Unter dem Motto „Mit Köpfchen im grünen Bereich!“ steht die mittlerweile zum fünften Mal ausgerichtete Grüne Woche Rheinland-Pfalz in diesem Jahr im Zeichen der Innovation. „Wir wollen herausarbeiten, wie Akteure der Agrar- und Weinwirtschaft sowie verwandter Bereiche neue Ideen und Technologien nutzen, um wettbewerbsfähig und nachhaltig zu wirtschaften. Wir wollen junge Menschen ermutigen, sich mit den so genannten Grünen Berufen als attraktive und zukunftsorientierte Tätigkeitsfelder zu beschäftigen. Und wir wollen dazu beitragen, ein gutes Image für die Land- und Weinwirtschaft und ein gutes Klima für unsere Produkte zu schaffen“, fasste Schweitzer die Ziele der Grünen Woche Rheinland-Pfalz 2010 zusammen. Daher passe der Besuch in Kaiserslautern „hervorragend ins Konzept“.

Grüne Woche Rheinland-Pfalz 2010
Englert: Neue Informationstechnik auch für kleinere Betriebe wichtig
„Um gerade unsere kleinen und mittleren landwirtschaftlichen Betriebe mit ihren weit verstreuten kleinen Feldern am landtechnischen Fortschritt teilhaben zu lassen, sind mobiles Internet und die Bereitstellung von Geodaten unerlässlich. Rheinland-Pfalz leistet hier wertvolle Schrittmacherdienste.“ Dieses Fazit zog Siegfried Englert, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Landwirtschaftsministerium, nach der Präsentation des Projektes iGreen in Rehborn (Landkreis Bad Kreuznach). Der Besuch fand im Rahmen der Grüne Woche Rheinland-Pfalz 2010 statt.
Auf dem Betrieb des Lohnunternehmens Roland haben Experten demonstriert, wie modernste Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) in Verbindung mit Geoinformationssystemen genutzt werden kann, um Wege zu optimieren, Daten auf dem Acker zu verarbeiten und Abläufe zu rationalisieren. Ziel ist es, Arbeitszeiten, aber auch den Einsatz von Betriebsmitteln wie Treibstoff, Pflanzenschutz- und Düngemittel zu optimieren.
Der Kniff: Da diese Technologien für den einzelnen Landwirt oft zu teuer sind, setzt Rheinland-Pfalz auf die Vernetzung verschiedener Systeme. Über FLOrlp werden flächengenaue Daten online bereitgestellt. Mit dem „GeoFormular“ kann der Landwirt nun Koordinaten von Flächen und weitere Auftragsdaten an Lohnunternehmen oder Maschinenringe weiterleiten, um Dienstleistungen zu bestellen. Entsprechend ausgestattete Maschinen, zum Beispiel der Maishäcksler und die Transportfahrzeuge, empfangen über mobiles Internet diese Daten und nutzen sie auf dem Feld. Bei der Ernte einer Maisfläche werden die Erntemenge und andere sensorisch erfassbare Daten dokumentiert. Auf Basis dieser Technik entstehen flächenbezogene Ertragskarten, die im Folgejahr wiederum für eine punktgenaue Düngung genutzt werden können.
„In Rheinland-Pfalz haben wir hier wertvolle Vorarbeit geleistet. Im Projekt iGreen und anderen Vorhaben arbeiten Landwirte, Lohnunternehmer, Landmaschinenhersteller, staatliche Forschungs- und Beratungsinstitutionen sowie Bereitsteller von Geodaten vorbildlich zusammen, damit die Landwirtschaft in klein strukturierten Regionen nicht vom technischen Fortschritt im Bereich IKT abgehängt wird“, betonte Staatssekretär Englert.
Weitere Informationen zu diesem Thema stehen unter http://www.igreen-projekt.de bzw. http://www.agroconnect.fh-bingen.de („GeoFormular“) im Netz.
Unter dem Motto „Mit Köpfchen im grünen Bereich!“ steht die mittlerweile zum fünften Mal ausgerichtete Grüne Woche Rheinland-Pfalz in diesem Jahr im Zeichen der Innovation. „Wir wollen herausarbeiten, wie Akteure der Agrar- und Weinwirtschaft sowie verwandter Bereiche neue Ideen und Technologien nutzen, um wettbewerbsfähig und nachhaltig zu wirtschaften. Wir wollen junge Menschen ermutigen, sich mit den so genannten Grünen Berufen als attraktive und zukunftsorientierte Tätigkeitsfelder zu beschäftigen. Und wir wollen dazu beitragen, ein gutes Image für die Land- und Weinwirtschaft und ein gutes Klima für unsere Produkte zu schaffen“, fasste Englert die Ziele der Grünen Woche Rheinland-Pfalz 2010 zusammen. Daher passe der Betriebsbesuch in Rehborn „hervorragend ins Konzept“.

Verkehr
Schweitzer: Ausbau Ortsdurchfahrt Altrich ist abgeschlossen
Der rheinland-pfälzische Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer hat die neue Ortsdurchfahrt Altrich (Landkreis Bernkastel-Wittlich) heute für den Verkehr freigegeben. „Der ortsgerechte Ausbau war wegen des Zustands der Fahrbahn und der Gehwege dringend nötig“, so Schweitzer. Auf rund 1200 Metern wurden die Straße und die Gehwege erneuert, dabei wurde die Fahrbahnbreite etwas zurück gebaut und so Platz für durchgängige Gehwege geschaffen.
In Kombination mit modernen Bushaltestellen, Fahrbahnverschwenkungen, Querungshilfen und Bepflanzungen erlauben diese nun allen Verkehrsteilnehmern eine sichere Nutzung der Straße. Außerhalb der Ortsdurchfahrt wurde durch den Bau eines Rad- und Gehweges auf dem Steigungsstück zwischen Lieserbrücke und Ortseingang auch noch die Anbindung von Altrich an das Radwegenetz verbessert.
Die Gesamtkosten für den Ausbau der Ortsdurchfahrt belaufen sich auf rund 2,4 Millionen Euro. Davon trägt das Land 1,5 Millionen Euro: „Dieses Geld ist gut angelegt für bessere Mobilität und mehr Verkehrssicherheit.
Trotz der angespannten Lage der öffentlichen Haushalte hat die Landesregierung daher das finanzielle Volumen für den Landesstraßenbau in den letzten Jahren auf hohem Niveau gehalten.
In der Legislaturperiode bis 2011 werden wir rund 500 Millionen Euro in die Erhaltung, den Um-, Aus- sowie den Neubau unserer Landesstraßen investieren. Jährlich werden so rund 95 Millionen Euro für Bauinvestitionen eingesetzt, um den Zustand des Landesstraßennetzes zu sichern und weiter zu verbessern.

Verkehr
Schweitzer: Für die Winterzeit gut gerüstet
Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) hat aus den Erfahrungen des Extremwinters 2009/2010 Konsequenzen für die Beschaffung und Lagerung seines Streusalzes gezogen. „Es wurde ein Konzept entwickelt, um künftig auch bei Lieferengpässen eine bedarfsgerechte Versorgung gewährleisten zu können“, erklärte jetzt der rheinland-pfälzische Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer. „Wir wollen dadurch in der Lage sein, auch absolute Ausnahmesituationen wie im vergangenen Winter zu meistern.“ Rund 246.000 Tonnen Salz wurden damals landesweit auf Bundes-, Landes- und Kreisstraßen sowie den Autobahnen gestreut. Dies war der höchste Wert seit dem Beginn der Datenaufzeichnung vor rund 50 Jahren. Zum Vergleich: In einem Durchschnittswinter sind es ca. 150.000 Tonnen Streusalz. Der Nachfrage nach Streusalz war seinerzeit europaweit so hoch, dass die Lieferanten trotz entsprechender vertraglicher Verpflichtungen nicht in der Lage waren, ausreichend Streusalz zu liefern.
Aus diesem Grund werden nun die Salzvorräte im Land entsprechend aufgestockt. Die derzeitige landesweite Lagerkapazität (ca. 125.000 Tonnen) wird um rund zehn Prozent erhöht.
Hierzu werden zwei neue Winterdienststützpunkte errichtet, in denen insgesamt rund 2000 Tonnen zusätzliches Salz lagern. Darüber hinaus wird der LBM für die kommenden drei Winterperioden ein so genanntes Pufferlager für weitere 11.500 Tonnen Streusalz anmieten. Durch dieses Pufferlager soll, wie vom Bundesverkehrsministerium (BMVBS) angeregt, vor allem der Winterdienst auf Bundesautobahnen und Bundesstraßen sichergestellt werden. Der LBM befindet sich hier zurzeit im Vergabeverfahren.
Darüber hinaus hat der LBM natürlich ausreichende Salzmengen öffentlich ausgeschrieben. Bis zum 30. Oktober werden alle Salzlagerhallen des LBM befüllt sein. In den Salzlieferverträgen sind auch Garantieliefermengen vereinbart. Diese betragen 350 Tonnen pro Woche für Straßenmeistereien und 700 Tonnen pro Woche für Autobahnmeistereien. Nicht zuletzt wird ab diesem Winter früher Salz nachbestellt, um einen möglichst hohen Salzvorrat zu haben. Konkret heißt das: Sobald 20 Prozent verbraucht sind, bestellt eine Meisterei neues Salz.
Mit diesen Maßnahmen kann auch ein überdurchschnittlich starker Winter überbrückt werden. Die Lagerkapazität wird zukünftig so groß sein, dass bei minimaler Nachlieferung (analog Winter 09/10) das gelagerte Salz ausreicht, um den Streustoffverbrauch der zwei stärksten aufeinander folgenden Wintermonate der jeweiligen Straßen- oder Autobahnmeisterei zu decken.

Grüne Woche Rheinland-Pfalz 2010
Vorbildlicher Naturschutz durch Partnerbetriebe in Modellprojekt
„Mit Köpfchen im grünen Bereich!“ Dieses Motto der diesjährigen Grünen Woche Rheinland-Pfalz wird im Betrieb Gerhard Pfeiffer in Elkenroth (Landkreis Altenkirchen) vorbildlich in die Tat umgesetzt, wie sich bei der Eröffnung der landesweiten Themenwoche im Westerwald zeigte. Mit einer Flächenausstattung von mehr als 200 Hektar und einer stattlichen Herde von 120 Mutterkühen plus Nachzucht gehört der ausgewiesene Fachmann im Grünlandmanagement nicht nur zu den führenden Repräsentanten des Berufsstands im Westerwald. Er leistet durch sein Engagement im staatlichen Versuchswesen und seine Vorreiterrolle im Vertragsnaturschutz auch einen herausragenden Beitrag für Innovation und Weiterentwicklung auf neuen Gebieten.
Über Naturschutzdienstleistungen wie Pflege von Schutzgebieten und Ausgleichsflächen erwirtschaftet der Betriebsleiter auf mehr als einem Drittel seiner Betriebsflächen einen guten Teil seines betrieblichen Einkommens und leistet gleichzeitig einen wertvollen Beitrag zum Erhalt der Artenvielfalt und der Landschaften im Westerwald.
Im Modellprojekt „Partnerbetrieb Naturschutz“ werden freiwillige Leistungen für den Naturschutz von der Landesregierung honoriert, weil sie einen gesellschaftlichen Wert haben, der über die Preise für die Erzeugnisse am Markt nicht abgegolten wird. Das Modellprojekt wird ab 2010 landesweit umgesetzt. Interessierte Betriebe erhalten auf Antrag eine maßgeschneiderte Beratung zu Naturschutzbelangen auf ihren Wirtschaftsflächen, zu naturschutzbezogenen Entwicklungspotenzialen und zur Optimierung ihrer Betriebssysteme. Ferner gibt es Umsetzungshilfen für Naturschutzmaßnahmen (Förderoptimierung, Maßnahmenplanung, Kontaktvermittlung) sowie die Möglichkeiten der einzelbetrieblichen Vergütung von Naturschutzleistungen. Aufgrund der regen Nachfrage werden in diesem Jahr bis zu 60 Betriebe, davon 15 Wein- und Obstbaubetriebe, am Modellprojekt teilnehmen können. Weitere Informationen stehen unter http://www.mufv.rlp.de/natur/naturschutz/partnerbetrieb-naturschutz im Netz.
Unter dem Motto „Mit Köpfchen im grünen Bereich!“ steht die mittlerweile zum fünften Mal ausgerichtete Grüne Woche Rheinland-Pfalz in diesem Jahr im Zeichen der Innovation. „Wir wollen herausarbeiten, wie Akteure der Agrar- und Weinwirtschaft sowie verwandter Bereiche neue Ideen und Technologien nutzen, um wettbewerbsfähig und nachhaltig zu wirtschaften. Wir wollen junge Menschen ermutigen, sich mit den so genannten Grünen Berufen als attraktive und zukunftsorientierte Tätigkeitsfelder zu beschäftigen. Wir wollen dazu beitragen, ein gutes Image für die Land- und Weinwirtschaft und ein gutes Klima für unsere Produkte zu schaffen“, fasste Landwirtschaftsminister Hendrik Hering die Ziele der Grünen Woche Rheinland-Pfalz 2010 im Vorfeld zusammen.

Verkehr
Schweitzer: Gelungene Verknüpfung von Tourismus und ÖPNV
Der symbolische erste Spatenstich zum Umbau des Bahnhofes Staudernheim ist getan: Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer wies vor Ort auf die Besonderheit des Bahnhofes hin: die Verknüpfung von Tourismus und ÖPNV. 1996 wurde die Glantalbahn stillgelegt. „Die Verantwortlichen haben das als Chance erkannt und eine geniale Idee umgesetzt: Seit 10 Jahren wird die stillgelegte Bahnstrecke von Draisinen genutzt. Und diese Form des Tourismus, des sanften Tourismus, hat sich zur Erfolgsstory entwickelt“, fuhr Schweitzer fort.
Der Bahnhofsumbau gliedert sich in zwei Abschnitte. Zum einen werden die Bahnsteige modernisiert - dieser Teil wird über das Konjunkturprogramm finanziert. Zum anderen wird von der kommunalen Seite mit Unterstützung des Landes ein barrierefreier Zugang zu den Bahnsteigen realisiert. Eine neue Rampe und ein Aufzug erschließen künftig die beiden Bahnsteige. Zusätzlich wird die vorhandene Unterführung saniert und in Richtung Norden verlängert. Diese Maßnahmen kosten insgesamt rund eine Million Euro. Das Land Rheinland-Pfalz hat dazu Fördermittel von bis zu 731.000,— Euro bewilligt, teilte der Staatssekretär mit. Den Rest tragen die Ortsgemeinde Staudernheim, die Verbandsgemeinde Bad Sobernheim und der Landkreis Bad Kreuznach.
Der Bahnhof Staudernheim wird an Werktagen von rund 700 Reisenden genutzt. Die Baumaßnahme ist Teil der Konjunkturprogramme des Bundes und der Länder. „Diese Konjunkturprogramme waren richtig“, unterstrich Schweitzer. „Sie haben in einer wirtschaftlich schwierigen Zeit als eines von vielen Instrumenten geholfen, die Wirtschaft am Laufen zu halten als Schub für die Baubranche und die Lieferfirmen.

Verkehr
Schweitzer: Neues Empfangsgebäude für die Reisenden
Die Länder Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Hessen haben ein gemeinsames Ziel: Gemeinsam mit der DB AG und dem Verkehrsverbund Rhein-Neckar soll eine 2. Ausbaustufe der S-Bahn realisiert werden. Dies hob Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer heute bei der Einweihung des sanierten Empfangsgebäudes am Hauptbahnhof in Speyer hervor. Mit täglich rund 6.500 Reisenden im Nahverkehr gehört Speyer zu den am stärksten frequentierten Bahnhöfen in Rheinland-Pfalz.
In Rheinland-Pfalz gehört zu dieser besagten 2. Ausbaustufe die Strecke Kaiserslautern bis ins saarländische Homburg, auf der schon seit Ende 2006 die S-Bahn verkehrt, so Schweitzer weiter. Weiterhin gehört die Strecke Germersheim - Bruchsal zur 2. Stufe, dort laufen die Bauarbeiten, die Inbetriebnahme ist für Ende 2011 geplant. Und schließlich gehört in Rheinland-Pfalz noch die Strecke Ludwigshafen - Mainz dazu, dort laufen die Planungen auf Hochtouren.
Die Baumaßnahme in Speyer ist Teil der Konjunkturprogramme des Bundes und der Länder. Die Gesamtinvestition liegt bei 587.000,— Euro.

Geothermie
Schweitzer: Das Mediationsverfahren bietet große Chancen
Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer hat das Angebot der Landesregierung erneut bekräftigt, die Zukunft der Geothermie in der Südpfalz in einem Mediationsverfahren zu diskutieren: „Nur wenn sich alle Betroffenen - Bürgerinitiativen und Geothermieunternehmen - an einen Tisch setzen, können auch Lösungen für deren Probleme erarbeitet werden.” Das Mediationsverfahren werde derzeit intensiv vorbereitet. Schweitzer zeigte sich erfreut angesichts der positiven Rückmeldungen und der Bereitschaft aller Beteiligten, mitwirken zu wollen.
Gleichzeitig wies er in diesem Zusammenhang darauf hin, dass als Bestandteil des Mediationsverfahrens ein Moratorium bezüglich der weiteren Vorhaben an den Geothermie-Standorten eine notwendige Voraussetzung ist.
Der Staatssekretär widersprach zudem den jüngsten Darstellungen des Bundesverbandes Bürgerinitiativen Tiefe Geothermie, wonach das Bergrecht schon derzeit dem Bergamt - unabhängig von Planfeststellungsverfahren - eine Öffentlichkeitsbeteiligung in jedem Betriebsplanverfahren erlaube. „Das Bergrecht sieht keine Beteiligung von Grundstückseigentümern unabhängig von der zu erwartenden Beeinträchtigung vor“, erläutert Schweitzer. Das Gerichtsurteil, welches der Argumentation der Vertreter des Verbandes zu Grunde liegt, beziehe sich auf mögliche schwerwiegende Schäden im Zusammenhang mit dem Steinkohlebergbau, und nicht auf Bohrungen im Vorfeld der Erdwärme-Gewinnung. „Die Landesregierung hat alles umfassend juristisch geprüft, die aktuelle Rechtsprechung ist hier eindeutig.“
Schweitzer stellte außerdem erneut klar, dass freiwillig durch die Unternehmen erstellte UVPs lediglich den Status „Antragsergänzender Unterlagen“ hätten: „Eine solche freiwillige UVP führt jedoch nicht zu der von der Landesregierung im Bundesrat angestrebten Planfeststellungspflicht, die zu Genehmigungsverfahren mit umfassender Bürgerbeteiligung geführt hätte.“ Die Bundesratsinitiative war jedoch kürzlich von der Mehrheit der Länderkammer abgelehnt worden. Rechtlich besteht daher weiterhin keine Grundlage, eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) einzufordern.
„Die Mediation hat zum Ziel, die Interessen der Bürger nun auf anderem Weg in die Zulassungsverfahren einfließen zu lassen“, sagte Schweitzer und appellierte an alle Beteiligten, „diese wertvolle Chance auch im Sinne der betroffenen Bürger vor Ort nicht verstreichen zu lassen“.

Verkehr
Schweitzer: Lavendel-Linie überwindet Grenzen
Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer hat heute im französischen Wissembourg die „Lavendel-Linie“ eröffnet. Dabei hob er besonders den Einsatz der zahlreichen ehrenamtlichen Helfer hervor, die dieses Projekt unterstützt haben. „Durch solche Projekte, die von den Menschen vor Ort realisiert werden, entsteht eine regionale Identität. Über die Grenze hinweg schafft man etwas Gemeinsames“, sagte Schweitzer. Die Reaktivierung der Strecke Winden-Wissembourg für den täglichen Schienenpersonennahverkehr erfolgte 1997 - die Grenzregion rückte zusammen.
Schweitzer kritisierte aber auch die Einführung der „ITER“, einer Pauschalbesteuerung von Bahnunternehmen, die in Frankreich Schienenfahrzeuge im Personenverkehr einsetzen, durch das französische Finanzministerium: „Diese Steuer gefährdet den Zugverkehr zwischen der Pfalz und dem Elsass.“ ITER führe beim rheinland-pfälzischen grenzüberschreitenden Schienenpersonennahverkehr nach Wissembourg und Lauterbourg zu überproportionalen Belastungen der DB Regio AG. Trotz geringer Laufleistungen auf französischem Gebiet seien alleine für den Verkehr über die beiden Grenzübergänge neue Steuern in Höhe von 400.000 bis 500.000 Euro pro Jahr zu zahlen. „Diese Steuer darf nicht kommen. Dies wäre ein Schlag gegen den grenzüberschreitenden Verkehr im Sinne eines zusammenwachsenden Europas und ginge zu Lasten der öffentlichen Hand in Deutschland“, so Schweitzer.
Die Lavendel-Linie sei ein großer Erfolg für die Ausflugs- und Touristenverkehre. Überaus beliebt sind sonntags der Weinstraßenexpress (von Koblenz kommend) und der Elsass-Express (von Mainz kommend). An schönen Sonntagen sind die Züge mit über 1.300 Fahrgästen besetzt. Außerdem verkehrt an Samstagen und Sonntagen ganzjährig ein durchgehendes Zugpaar von Neustadt bis Strasbourg.
Derzeit laufen auf französischer Seite Planungen zur Erweiterung der Infrastruktur im Bahnhof Wissembourg, wodurch Fahrzeitverkürzungen und eine Verbesserung der Betriebsqualität erreicht werden sollen.

Tourismus
Englert: Projekt fügt sich beispielhaft in die neue „Ich-Zeit“ ein
Das Hotel-Restaurant „Seehaus Forelle“ in Ramsen ist um das so genannte Forsthaus erweitert worden. „Das Seehaus Forelle setzt insgesamt auf den lokalen Arbeitsmarkt und ist somit für Ort und Region ein bedeutender Wirtschaftsfaktor“, sagte Staatssekretär Siegfried Englert bei der Eröffnung des Forsthauses. Als markante Inhaltspunkte des Konzeptes nannte er: Mitarbeitergeführter Betrieb, regionale Naturküche, Partner des Biosphärenreservats Naturpark Pfälzerwald/Nordvogesen, IchZeit-Partner und Q 2-zertifiziert als Beweis für hervorragende Service-Qualität. Mit dem aktuellen Umbau des Forsthauses wurden der Hotelbetrieb erweitert und drei weitere Vollzeit-Arbeitsplätze geschaffen.
Das Land Rheinland-Pfalz setzt im Rahmen seiner Tourismusstrategie auf vier Schwerpunktthemen. Eines dieser Schwerpunktthemen ist der Gesundheitstourismus mit einem Fokus auf die mentale Gesundheit. „Dieses übergreifende Thema spricht Menschen an, die einer hohen psychischen Belastung im Berufs-, Familien- und Alltagsleben ausgesetzt sind. Durch ein hektischer werdendes Lebensumfeld steigt das Bedürfnis nach Ruhe, Abstand vom Alltag und Entschleunigung“, so Englert. Die Landesregierung sehe gemeinsam mit der Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH mit der neu entwickelten Marke „IchZeit“ eine Chance darin, den Gästen genau maßgeschneiderte Angebote für diese Nachfrage zu bieten. „Das Seehaus Forelle transportiert in hervorragender Weise die Philosophie der IchZeit-Partner für Entschleunigung“, so Englert.
„Heute ist der Tourismus mit etwa 190.000 Arbeitsplätzen einer der bedeutendsten Wirtschaftssektoren in Rheinland-Pfalz. In den vergangenen Jahren hat sich der rheinland-pfälzische Tourismus auf hohem Niveau etabliert.“ Die rheinland-pfälzische Tourismusbranche verbuchte in den ersten sieben Monaten 2010 einen neuen Gästerekord. Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Landesamtes in Bad Ems kamen von Januar bis Juli 4,14 Millionen Übernachtungsgäste nach Rheinland-Pfalz, das waren 0,8 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Damit wurde das beste Ergebnis der vergangenen zehn Jahre erzielt. Auch die Zahl der Übernachtungen lag mit 11,3 Millionen leicht über dem Vorjahreswert (plus 0,2 Prozent) - dies ist das drittbeste Resultat des Jahrzehnts. Aus Deutschland kamen 3,18 Millionen Gäste nach Rheinland-Pfalz, das waren 0,5 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Sie buchten insgesamt 8,68 Millionen Übernachtungen (plus 0,4 Prozent). Die Zahl der Gäste aus dem Ausland stieg gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 2,1 Prozent auf knapp 962.000. Die mit Abstand größte Gruppe unter den ausländischen Reisenden bildeten die Niederländer.
Hinter der IchZeit Rheinland-Pfalz steht ein in Deutschland einzigartiges und innovatives gesundheitstouristisches Konzept. Es umfasst eine Qualitäts-, Produkt-, Marketing- und Vertriebsstrategie und wird gestützt durch Marktforschungsdaten sowie Potenzial- und Zielgruppenanalysen und basiert auf den drei Säulen Entschleunigung, Wellness und Medical Wellness. Insgesamt 28 Anbieter, die nach strengen Qualitätskriterien ausgewählt wurden, bieten 41 Arrangements, die es dem Gast ermöglichen sollen, wieder zu sich selbst zu finden, neue Kräfte zu mobilisieren und seine innere Mitte zu entdecken. Sämtliche Gastgeberbetriebe haben eines gemeinsam: ihre besondere ländliche und naturnahe Lage sowie ein Ambiente, das Wohlbefinden und Ruhe ausstrahlt.

Bahnlärm
Hering: Beim Lärmschutz sind jetzt rasche Ergebnisse nötig
Knapp eine Woche, nachdem der deutsche Bundesrat einer Initiative des Landes Rheinland-Pfalz zur Einführung lärmabhängiger Trassenpreise für die Schienennutzung zugestimmt hat, führt Verkehrsminister Hendrik Hering heute in Brüssel Vertreter der Bahnen und der Politik zusammen, um Fortschritte beim Thema Lärmschutz zu erzielen. Neben dem Chef der Gemeinschaft Europäischer Bahnen, Johannes Ludewig, und dem stellvertretenden Direktor der Generaldirektion Mobilität der EU-Kommission, Zoltan Kazatsay, beteiligen sich an der Veranstaltung in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung in Brüssel auch das Bundesverkehrsministerium und die DB AG. „Wir müssen alle konstruktiv zusammen wirken“, appelliert Hering an alle Beteiligten, „um im Interesse der vom Schienenlärm betroffenen Bevölkerung in Deutschland, aber letztlich auch in ganz Europa, zu einem raschen Ergebnis zu kommen.“
Im mittleren Rheintal sei die Grenze des Zumutbaren in Sachen Bahnlärm überschritten, so Hering weiter. Der Schienengüterverkehr sei das Rückgrat der Entwicklung im Land, seit es Eisenbahnen gibt. „Gleichwohl aber ist auch der Tourismus ein wichtiges Standbein unserer Wirtschaft. Hier haben wir im mittleren Rheintal einen enormen Zielkonflikt, der gemildert werden muss.“ Das obere Mittelrheintal zählt zum Welterbe und ist ein Magnet für Touristen aus aller Welt. „Wir müssen durch rechtzeitige Maßnahmen dazu beitragen, dass der Titel Weltkulturerbe nicht gefährdet wird“, unterstreicht Hering. Gleichzeitig verlaufen hier aber zwei der am stärksten befahrenen Schienenstrecken Europas. An den Fenstern vieler Wohngebäude werden Spitzenpegel von über 100 dB(A) gemessen. „Der Lärm schädigt nicht nur den sensiblen Tourismus und die dort wohnende Bevölkerung. Er ist geeignet, die Akzeptanz des Verkehrsträgers Schiene in der Gesellschaft nachhaltig zu gefährden“, warnt der Minister.
Richtigerweise werde auf europäischer und vielfach nationaler Ebene intensiv über lärmabhängige Trassenpreise nachgedacht. Das Land Rheinland-Pfalz hat, um die Diskussion in Deutschland schneller voranzubringen, im Bundesrat einen eigenen Verordnungsentwurf vorgelegt. Dieser sieht unter anderem einen lärmabhängigen Trassenpreis vor. Über einen Bonus für leise Fahrzeuge bei der Streckennutzung werden wirtschaftliche Anreize gesetzt, Güterwagen auf lärmarme Bremsen umzurüsten. „Der Bundesrat hat unserem Vorschlag zugestimmt. Er liegt jetzt bei der Bundesregierung auf dem Tisch. Diese ist aufgefordert, ihre eigenen Überlegungen dazu zu präzisieren“, sagt Hering. 
Verbesserungen beim Lärmschutz seien dringend erforderlich. Bisher stehen sich in der Frage einer Lärmverminderung beim umfangreichen Park an älteren Bestandsgüterwagen der Bahnsektor und die Politik noch mit unterschiedlichen Auffassungen gegenüber. Während seitens der Politik, angefangen von der Europäischen Kommission über die Bundesregierung bis hin zu den deutschen Ländern finanzielle Anreize zur lärmarmen Umrüstung der Bestandsgüterwagen durch laufabhängige Bonusbeträge für leise Wagen für erforderlich gehalten werden, befürchtet der Bahnsektor eine zu hohe Belastung durch die Umrüstkosten und bürokratischen Verfahren.
„Die Belästigung der Menschen ist so hoch, dass die ökonomischen Maßnahmen im Bahnsektor nicht mehr akzeptiert werden können“, stellt Hering klar. Mit Hilfe elektronischer Erfassungs- und Verarbeitungsverfahren könne der Aufwand für die Errechnung der Bonusbeträge wahrscheinlich weit unter dem von den Bahnen befürchteten Niveau liegen. Bei den Umrüstkosten könnte den Bahnen staatlicherseits durch eine Absenkung der Preise für die Trassennutzung geholfen werden, weil bei den ortsfesten Lärmschutzmaßnahmen Mittel eingespart werden könnten, wenn die Fahrzeuge deutlich leiser würden, so sein Vorschlag.

Geothermiekraftwerk Landau
Schweitzer: Probebetrieb drei Monate befristet verlängert -
weiterhin strenge Auflagen
Die bisher gültige Erlaubnis für den Probebetrieb des Geothermiekraftwerkes Landau wird für weitere drei Monate befristet bis zum 31. Dezember 2010 verlängert. Dies teilte Staatssekretär Alexander Schweitzer heute in Mainz mit. „Dafür gelten auch weiterhin die zuletzt erlassenen zusätzlichen und strengeren Bedingungen, die dem Betreiber infolge der aufgetretenen seismischen Erschütterungen auferlegt worden sind“, betonte Schweitzer.
Das Landesamt für Bergbau und Geologie (LGB) behalte sich auch weiterhin vor, für den Fall von sicherheitsrelevanten Schäden in Verbindung mit weiteren seismischen Ereignissen die Zulassung zurückzuziehen, so Schweitzer weiter. „Die Sicherheit der Menschen steht an oberster Stelle.“
Über die beantragte Zulassung des Regelbetriebes wird vom LGB nach dem Bericht der beim rheinland-pfälzischen Umweltministerium eingerichteten Expertenkommission zu einem späteren Zeitpunkt entschieden, damit eventuelle Schlussfolgerungen der Kommission, die über die derzeitigen strengen Bedingungen hinausgehen, in die Zulassung einfließen können.
Zu den Auflagen gehörte unter anderem die Einrichtung eines zusätzlichen Messnetzes zur ständigen Überwachung der Schwingungen an der Erdoberfläche. Außerdem wird beim weiteren Probebetrieb der zulässige Betriebsdruck auf 45 Bar begrenzt und liegt somit unter den Drücken, bei denen die bisherigen beobachteten seismischen Ereignisse aufgetreten sind. Ebenso bleibt es bei der Auflage, dass zum Ausgleich etwaiger Schäden eine ausreichende Haftpflichtversicherung mit einer Mindestdeckungssumme von 50 Millionen Euro vorliegt.
„All diese auch in der aktuellen Zulassung des Geothermiekraftwerkes festgelegten Bedingungen und Auflagen gewährleisten weiterhin eine deutlich verbesserte Überwachung des Untergrundes und reduzieren das Risiko des Auftretens seismischer Erschütterungen“, fasste Schweitzer zusammen.

Straßenbau
Hering: Bauauftrag Ausbau B47 ist erteilt
Der Bauauftrag zum Ausbau der B47 zwischen Marnheim und Albisheim ist erteilt, damit können die Vorbereitungen zur baulichen Umsetzung beginnen. Dies teilte Verkehrsminister Hendrik Hering heute in Mainz mit. Die überregionale B47 hat eine tägliche Verkehrsbelastung von rund 5.200 Fahrzeugen. „Die für eine Bundesstraße nicht mehr zeitgemäße Linienführung mit teils sehr engen Kurven und geringen Fahrbahnbreiten entspricht nicht dem Qualitätsstandard einer sicheren Straße für den überregionalen Verkehr“, so Hering.
Die Bundesstraße wird auf eine Breite von 7,50 Meter ausgebaut. Parallel entstehen auf gleicher Länge neue Wirtschaftswege. „Die neue B47 wird breiter, eine verbesserte Linienführung erhalten und damit vor allem sicherer sein“, äußerte sich Hering. Der Bauauftrag von gut 5,2 Millionen Euro sei „eine nachhaltige Investition für mehr Verkehrssicherheit und zur Sicherung einer für die Region wichtigen Infrastruktur“.
Von Mitte Oktober an starten die Bauarbeiten. Noch in diesem Jahr wird dann der talseitige, asphaltierte Wirtschaftsweg neu angelegt. An der Bundesstraße selbst soll es Anfang kommenden Jahres richtig losgehen. Ziel ist ein Abschluss der Bauarbeiten im Frühjahr 2012.
Nachdem die Ausbauplanung der B47 zwischen Marnheim und Albisheim auf einer Länge von rund 3,2 Kilometer im Juli 2009 Rechtskraft erlangt hatte, wurde durch den für die Planung verantwortlichen Landesbetrieb Mobilität (LBM) Worms der Grunderwerb durchgeführt. Danach hat der LBM Worms im Sommer 2010 das Bauvorhaben öffentlich ausgeschrieben.

Tourismus
Hering: Fördermöglichkeiten für die Branche auf einen Blick
Die Tourismusbranche steht einer starken nationalen und internationalen Konkurrenz gegenüber. Bestehen kann nur, wer ein hochwertiges Angebot vorweisen und Wettbewerbsvorteile für sich nutzen kann. „Dies gelingt in Rheinland-Pfalz bereits in hohem Maße: Mit über 21 Millionen Übernachtungen und etwa 200 Millionen Tagesgästen pro Jahr sichert der Tourismus dank des Engagements der touristischen Leistungsträger 190.000 Arbeitsplätze. Diese Position kann nur gehalten und ausgebaut werden, wenn wir unser Angebot permanent weiter verbessern und an die Markterfordernisse anpassen“, sagte Wirtschaftsminister Hendrik Hering heute im Schloss Waldthausen in Budenheim. Er stellte dort gemeinsam mit Sparkassenpräsident Hans Otto Streuber, dem Präsidenten des DEHOGA Rheinland-Pfalz, Gereon Hausmann, und dem Geschäftsführer der ISB, Ulrich Link, die neue Broschüre „Fit für die Zukunft im Tourismus“ vor, die Informationen über die wichtigsten Förderprogramme für touristische Dienstleister enthält. „Das Heft soll einen ersten Einblick in die Förderlandschaft geben und die Betriebe dazu ermutigen, in ihre Zukunft zu investieren“, so Hering. Die Broschüre ist auch eine wichtige Ergänzung der Aktion fit für die Zukunft des DEHOGA Rheinland-Pfalz, die im April gestartet ist.
Die positive Resonanz der Veranstaltung zeige das große Interesse des Hotel- und Gaststättengewerbes, sich zukunftsorientiert aufzustellen, sagte Streuber bei der Eröffnung der Veranstaltung. Die Unternehmen rief er auf, sich mit ihren tragfähigen Konzepten an die Sparkassen zu wenden. Diese seien besonders bei Finanzierungen unter Einbindung öffentlicher Mittel sehr gut aufgestellt, so Streuber weiter.
Im Bereich der ServiceQualität Deutschland nimmt Rheinland-Pfalz bundesweit eine führende Position ein, die es auch in Zukunft zu behaupten gilt. Oftmals benötigen die Betriebe aber Unterstützung, um fit für die Zukunft zu werden. Der Anteil der sterneklassifizierten Hotelbetriebe bewegt sich zwar nur knapp unterhalb des Bundesdurchschnitts, aber Nachholbedarf besteht besonders in den höheren Sternesegmenten. Die Landesregierung fördert die radwanderfreundliche Infrastruktur und auch das Thema Wandern - mittlerweile befinden sich zwölf Prozent der insgesamt 1.250 Qualitätsgastgeber Wanderbares Deutschland in Rheinland-Pfalz. Das bedeutet unter den Vergleichsbundesländern des Tourismusbarometers des Sparkassenverbandes RP Platz 2 hinter Hessen und vor Baden-Württemberg. Der Gastronomie bescheinigt das Tourismusbarometer in der gehobenen und Spitzengastronomie sowie bei der Qualität der Weine ein hohes Niveau. Hinter Baden-Württemberg, Bayern und Nordrhein-Westfalen belegt Rheinland-Pfalz Platz 4 in Sachen Sterne-Restaurants.
In Rheinland-Pfalz steht ein umfangreiches Instrumentarium zur Investitions- und Betriebsmittelfinanzierung, aber auch zur Förderung der Betriebsberatung zur Verfügung, so dass für die Betriebe maßgeschneiderte Finanzierungsangebote entwickelt werden können. „Mit unserer Förderung aus einer Hand unterstützen wir Gewerbetriebe und Freiberufler, die unser Land touristisch attraktiv machen“, sagte ISB-Geschäftsführer Ulrich Link. Die ISB hat unter der Nummer 06131-985333 eine Beratungshotline eingerichtet.
Die Broschüre kann kostenlos beim Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Postfach 3269, 55022 Mainz, Tel. 06131-162288, E-Mail: infomaterial@mwvlw.rlp.de, angefordert werden.

Landwirtschaft
Auszahlungstermine der flächenbezogenen Prämien 2010 stehen fest
Die wichtigsten Flächenbeihilfen sollen in diesem Jahr an folgenden Terminen ausgezahlt werden: die Betriebsprämie am 17.12.2010; die Ausgleichszulage am 3.12.2010 und die Agrarumweltmaßnahmen in der Zeit vom 3.12. bis 17.12.2010. (siehe Übersicht). Dies teilte das Landwirtschaftsministerium heute in Mainz mit.
Bei der Auszahlung der Betriebsprämie hat sich Rheinland-Pfalz insbesondere im Hinblick auf den erforderlichen bundesweiten Datenabgleich der weit überwiegenden Mehrheit der Bundesländer angeschlossen und den 17.12.2010 als Auszahlungstermin bestimmt. Seit dem Jahr 2005 erfolgte die Auszahlung am Jahresende; nur im Jahr 2009 wurde den Landwirten im Hinblick auf die außerordentlich angespannte Liquiditätslage die Betriebsprämie bereits am 1. Dezember gewährt.
Die Auszahlungen der Ausgleichszulage (AGZ) und der Agrarumweltmaßnahmen (PAULa / FUL) können insbesondere aufgrund technischer Probleme, Erfordernissen die sich aus EU-Prüfungen ergeben haben und dem zusätzlichen Aufwand, der mit der Abwicklung der drei neuen „Grünlandmaßnahmen“ des Bundes und der EU sowie der Förderung der Hagelversicherung im Weinbau verbunden ist, in diesem Jahr erst im Dezember erfolgen. Im Vergleich zu den meisten anderen Bundesländern belegt Rheinland-Pfalz mit einer Auszahlung Anfang Dezember immer noch einen Spitzenplatz. Dort werden die Ausgleichszulage - sofern sie überhaupt gewährt wird - und die Agrarumweltmaßnahmen in der Regel am Jahresende oder zu Beginn des Folgejahres ausgezahlt.
Maßnahme / Auszahlungstermin
Ausgleichszulage / 3.12.2010
Grünlandprämie des Bundes / 3.12.2010
PAULa-/FUL-Maßnahmen und Erstaufforstungsprämie / 3.12.2010 - 17.12.2010
beginnend mit den vom Mittelvolumen stärksten Maßnahmen - biotechnischer Pflanzenschutz, ökologische Landbewirtschaftung und Grünlandextensivierung
Betriebsprämie / 17.12.2010
Eiweißpflanzenprämie/ Januar / Februar 2011

Verbraucherschutz / “Gut leben im Alter“
Conrad: „Beratung soll Senioren vor unseriösen Geschäftemachern schützen“ - Verbraucherzentrale berät mobil
Ob bei Kaffeefahrten, mit Gewinnversprechen oder unerwünschten Telefonanrufen: Dreiste Geschäftemacher schieben älteren Menschen immer wieder Verträge oder Abos mit hohen Kosten unter. Verbraucherschutzministerin Margit Conrad startet jetzt mit der der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz das Projekt „Seniorenberatung vor Ort“, das Ratsuchende unterstützt. Das Land fördert das Projekt für 15 Monate mit 115.000,— Euro. Ab Oktober sind mindestens 70 Vorträge mit anschließenden Beratungsterminen in ganz Rheinland-Pfalz geplant.
„Wir wollen die Seniorinnen und Senioren informieren über „typische“ Geschäftspraktiken, mit denen man allzu leicht übertölpelt, genötigt oder betrogen wird.“, erklärt Verbraucherschutzministerin Margit Conrad. „Dabei wollen wir insbesondere ältere Menschen erreichen, die weniger mobil sind und nicht in der Nähe einer Beratungsstelle leben. Deshalb kommt die Verbraucherzentrale mit ihrem Beratungsangebot zu den Senioren. In der Beratung erhalten sie Auskunft über ihre Rechte und Hilfe bei konkreten Problemen. Ziel ist es, ältere Menschen sicher zu machen, sodass sie beim nächsten fragwürdigen Angebot selbstbewusst ‚Nein’ sagen können.“
An die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz wenden sich täglich viele Betroffene: In 2010 bis Mitte September fast 3.000 Verbraucher allein wegen unerlaubter Telefonwerbung und telefonisch untergeschobener Verträge. Der finanzielle Schaden der Betroffenen geht nicht selten in die Tausende.
Ältere Menschen als Konsumenten zu stärken ist Teil des Aktionsplans der Landesregierung für Seniorinnen und Senioren in Rheinland-Pfalz „Gut leben im Alter“. Das Projekt gehört dazu.
„Mit dem neuen Projekt können wir diese Missstände flächendeckend angehen und Senioren in allen Landesteilen in ihrer aktuellen Notlage beraten und unterstützen“, so Ulrike von der Lühe, Vorstand der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz. „Um das Übel der unerlaubten Telefonwerbung und der untergeschobenen Verträge an der Wurzel zu packen, sind darüber hinaus aber auch verbesserte gesetzliche Regelungen unumgänglich.“ Auch Initiativen der Landesregierung, zuletzt bei der Verbraucherschutzministerkonferenz, zielen in diese Richtung.
Diese aufsuchende Beratungstätigkeit ist vor allem ein Angebot im ländlichen Raum. Viele haben nicht die Möglichkeit, eine der sechs Beratungsstellen in Kaiserslautern, Koblenz, Ludwigshafen, Mainz, Pirmasens und Trier aufzusuchen. Das Angebot umfasst Veranstaltungen und persönliche Beratungstermine. Beratungstermine können direkt nach den Vorträgen vereinbart werden. Seniorenrelevante Themen wie untergeschobene Verträge, unerwünschte Telefonanrufe , Kaffeefahrten und Seniorenreisen und deren rechtliche Auswirkungen werden erläutert. Die Berater der Verbraucherzentrale helfen ganz konkret, z.B. wenn es darum geht, unmittelbar zu reagieren oder gegen unberechtigte Forderungen vorzugehen.
- Interessierte Seniorenkreise und -verbände können sich ab 1. Oktober unter der Mailadresse seniorenprojekt@vz-rlp.de oder unter der Telefonnummer 06131-2848444 anmelden.
Geschäftemacher nutzen Unkenntnis von Senioren aus
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verbraucherzentrale kennen viele solcher Fälle, in denen ältere Menschen über den Tisch gezogen wurden. Unseriöse Unternehmen locken mit vermeintlichen Gewinnbenachrichtigungen zu Kaffeefahrten, oder sie nutzen es aus, dass die „Opfer“ ihre Widerspruchsrechte nicht kennen. Das böse Erwachen kommt dann mit der ersten Rechnung für Dinge, die man eigentlich nicht wollte oder gar nicht bestellt hatte.
Betroffenen schweigen oft aus Scham. Um die Forderungen zu begleichen, opfern viele ihre Ersparnisse. Eine Seniorin aus dem Raum Trier beispielsweise hatte in eineinhalb Jahren Abbuchungen in Höhe von mehr als 12.500,— Euro - alle über unerlaubte Anrufe und daraus angeblich abgeschlossener Verträge. Erst als sie ein Schreiben des Landeskriminalamtes Nordrhein-Westfalen erhielt, das sie als Geschädigte eines betrügerischen Gewinnspielanbieters ermittelt hatte, offenbarte sich die Frau ihrer Tochter. Diese schaltete die Verbraucherzentrale ein.

Wirtschaft
Hering: Rhein-Galerie ist eine Bereicherung für die Stadt
Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat die neu eröffnete Rhein-Galerie als eine „besondere Bereicherung für die Innenstadt, die Region und Rheinland-Pfalz“ bezeichnet. Die außergewöhnliche Architektur mit ihren geschwungenen Formen öffne den Raum zum Rhein und steigere die Attraktivität von Ludwigshafen. „Die Rhein-Galerie ist ein Bündnis für die Innenstadt und den Handel Ludwigshafens.“
Die Rhein-Galerie sei ein gelungenes Beispiel für anspruchsvolle, städtebauliche Architektur, die sich nicht nur in hervorragender Weise in ihre Umgebung einfügt, sondern diese in besonderem Maße ästhetisch aufwerte, so Hering weiter.
Die Innenstadt Ludwigshafens erhalte damit einen neuen Attraktionspunkt, der die gesamte Stadt aufwerte und von der viele Händler der Innenstadt profitieren werden. Zudem sind durch die neue attraktive Rhein-Galerie gut 1200 Arbeitsplätze neu entstanden. Die Gesamtinvestitionen belaufen sich auf 220 Millionen Euro.
Auf einer Fläche von circa 30.000 Quadratmetern werden circa 120 Läden aus den unterschiedlichsten Branchen von Mode, Lifestyle, Gesundheitsprodukte sowie Lebensmittel ihre Produkte anbieten. Ergänzt wird das Angebot durch Gastronomieangebote und lichtdurchflutete Aufenthaltsplätze, die zum Verweilen und Genießen sowie Einkaufen anregen sollen. Im Außenbereich gibt es zusätzlich einen an der Uferpromenade gelegenen Gastronomiepavillon am Rhein mit einer kubischen, transparenten Konstruktion.
Für die Kunden stehen circa 1.330 Parkplätze zur Verfügung.

Verkehr
Schweitzer: Maßnahme sorgt für bessere Verkehrssicherheit in Kirn
Die Beseitigung des schienengleichen Bahnüberganges an der L182 und der Bau des neuen Kreisels sorgen für eine wesentliche Erhöhung der Verkehrssicherheit in Kirn sowie auch für einen reibungsloseren Verkehrsfluss. Dies hob Staatssekretär Alexander Schweitzer heute beim Baustellentermin vor Ort hervor. Der derzeitige beschrankte Bahnübergang liegt im Zentrum der Stadt Kirn. Bei täglich rund 80 Zugbewegungen und langen Schließzeiten des Bahnübergangs (in Summe rund 180 Minuten pro Tag) bildet sich häufig ein großer Rückstau in der Stadt.
Durch die Schließung des Bahnübergangs, den Wegfall der Lichtsignalanlage sowie den Neubau der Brücke über Bahnlinie und Nahe wird eine deutliche Minderung der Emissionen (Lärm, Schadstoffe) erzielt. In der rund zehnmonatigen Bauzeit wurden bisher umfangreiche Versorgungsleitungen neu verlegt und für das Brückenbauwerk die Fundamente, Widerlager und Pfeiler hergestellt. Die in Sichtbeton gestalteten Unterbauten werden noch mit einem Graffitischutz imprägniert. Derzeit erfolgt die Montage des Lehrgerüstes für den Brückenüberbau. Parallel zu der Baumaßnahme erhalten die Anwohner der Kreisstraße K8 passive Schallschutzmaßnahmen wie beispielsweise Schallschutzfenster.
Verbunden mit der Bahnübergangsbeseitigung ist auch der Bau eines Treppenturms als fußläufige Verbindung vom Straßenüberführungsbauwerk zum Parkplatz „Kiesel“ und die Herstellung eines behindertengerechten Treppenübergangs mit Aufzug über die DB-Strecke Saarbrücken-Bingen im Bereich des dann ehemaligen Bahnübergangs. Die Baukosten für die gesamte Maßnahme betragen rund 6,8 Millionen Euro.

Wirtschaftstag Ruanda
Englert: Innovatives Partnerland bietet Wirtschaftschancen
Das rheinland-pfälzische Partnerland Ruanda hat sich in den vergangenen Jahren wirtschaftlich positiv entwickelt und bietet nach Überzeugung von Wirtschaftsstaatssekretär Siegfried Englert im Bereich wirtschaftlicher Kooperation und für Investoren zunehmend gute Perspektiven. „Die Entwicklung Ruandas hat große Fortschritte gemacht und die Regierung geht wirtschaftliche Reformen sowie Förderung des Wirtschaftswachstums aktiv an“, sagte Englert beim „Wirtschaftstag Ruanda“ in Mainz. Das zentralafrikanische Land wolle zu einem überregionalen Dienstleistungszentrum mit Schwerpunkt Telekommunikation werden und habe sich ehrgeizige Ziele gesetzt.
Das durchschnittliche Wirtschaftswachstum seit 2004 beträgt mehr als sieben Prozent. Bau- und Dienstleistungssektor sind die Motoren des ruandischen Wirtschaftswachstums. Zudem sind Projekte im Bereich Erneuerbare Energien auch teilweise mit rheinland-pfälzischer Unterstützung angestoßen worden. Der Außenhandel ist überwiegend von Kaffee, Tee und Mineralerzen abhängig. Nach offiziellen Angaben wurden 2008 über 18.000 Tonnen Kaffee und 19.000 Tonnen Tee exportiert.
Die ruandische Botschafterin Christine Nkulikiyinka betonte: „Wir haben in den letzten Jahren hart daran gearbeitet, die Milleniums-Entwicklungsziele der UN zu erreichen und darüber hinaus ein attraktives Land für Investoren zu werden.“ Ruanda habe sich in den letzten Jahren stark weiterentwickelt und bietet heute interessante Möglichkeiten auf dem Gebiet der wirtschaftlichen Zusammenarbeit.
Es existieren Investitionsmöglichkeiten im Produktionssektor sowohl für den lokalen als auch dank der strategisch günstigen Lage für den regionalen Markt. Der Landwirtschaftssektor bietet Chancen in Verarbeitung und Export von Kaffee und Tee, sowie dem bislang so gut wie unberührten Bereich Gartenbau und Pflanzenprodukte.
Die einzigartige Fauna und Flora Ruandas mit den berühmten Berggorillas im Norden und dem Kivu-See im Westen biete, so die ruandische Botschafterin, ideale Voraussetzungen im Tourismusbereich. Schließlich räumt die ruandische Regierung dem Bereich Informations- und Kommunikationstechnologie eine hohe Priorität ein und schafft z.B. durch den geplanten Bau eines Technologieparks nahe Kigali eine positive Investitionsbasis.

Tourismus
Hering: Rheinland-Pfalz ist beliebtes Reiseziel
von ausländischen Gästen
Rheinland-Pfalz ist auch auf dem internationalen Tourismusmarkt ein beliebtes Urlaubsziel. Die Zahlen sprechen für sich: Die Gäste kommen zu gut 23 Prozent aus dem Ausland, hier insbesondere aus den Niederlanden, Belgien, Großbritannien und den USA. Mit Blick auf den Incoming Tourismus stellte Wirtschaftsminister Hendrik Hering das Bundesland in der Residenz des Deutschen Botschafters in Dublin (Irland) vor, begleitet wurde er dabei unter anderem von der Deutschen Weinkönigin Sonja Christ und dem Geschäftsführer der Rheinland-Pfalz-Tourismus GmbH, Achim Schloemer. „Gerade für Besucher aus Irland ist das Urlaubsland Rheinland-Pfalz mit dem Flugzeug sehr gut zu erreichen, von Kerry und Dublin aus landet man binnen zwei Stunden auf dem Flughafen Hahn“, erläuterte Hering.
Der positive Einfluss des Hahn-Airports ist auch für die wirtschaftliche Entwicklung der umliegenden Gemeinden deutlich sichtbar, hat auch das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz festgestellt. Mitverantwortlich für das Wachstum sei auch der starke Anstieg der Gästeübernachtungen. Von 1999 bis 2009 erhöhten sich die Übernachtungen im näheren Umkreis des Hahns von 25.400 auf 122.700. Die Zahl ausländischer Gäste stieg parallel dazu von 3.800 auf knapp 81.000. Ein deutliches Plus wurde vor allem bei Gästen aus Italien, Spanien und Frankreich beobachtet. Der Zusammenhang zum Flughafen Frankfurt-Hahn ist deutlich erkennbar: In alle vier Länder bestehen seit Jahren regelmäßige Linienflugverbindungen. „Damit hat der Hahn eine wichtige Bedeutung für den Incoming-Tourismus“, unterstrich Minister Hering.
Insgesamt gesehen, kamen im Jahr 2009 mehr als 7,7 Millionen Übernachtungsgäste nach Rheinland-Pfalz, davon mehr als 1,7 Millionen aus dem Ausland. Mehr als 21 Millionen Übernachtungen - und da sind die Campingurlauber noch gar nicht miteingerechnet - zeigen, dass Rheinland-Pfalz ein beliebtes Reiseziel ist: Davon sind knapp fünf Millionen Übernachtungsgäste aus dem Ausland.
Trotz der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise kann sich die touristische Bilanz in Rheinland-Pfalz 2009 sehen lassen. „Die Tourismusstrategie 2015 wird hervorragend angenommen und hat das Land in eine gute Position gebracht“, so der Wirtschaftsminister. In Rheinland-Pfalz konnte das Rekordergebnis aus 2008 bei den Gästeankünften nahezu wiederholt werden: „Das insgesamt sehr stabile Ergebnis verdanken wir auch unseren Besuchern aus dem Ausland. Diese überwiegend positive Entwicklung gerade bei den ausländischen Gästen hebt uns von der durchschnittlichen Entwicklung in Deutschland ab, denn deutschlandweit wurden drei Prozent weniger Übernachtungen durch ausländische Gäste gebucht.“ Europaweit gaben die internationalen Ankünfte nach Angaben der Deutschen Zentrale für Tourismus (DZT) sogar um 5,6 Prozent nach. Hering: „Rheinland-Pfalz konnte somit beim Incoming-Tourismus 2009 seine Marktanteile trotz Krise steigern.“
Da die Talsohle der Wirtschaftskrise durchschritten ist, wird allgemein auch wieder mit steigender Reiselust gerechnet - besonders, was Kurzreisen angeht. „Urlaub in Rheinland-Pfalz wurde insbesondere bei den Niederländern und Belgiern noch beliebter, aber auch aus den USA verzeichneten wir 2009 mehr Gästeankünfte“, erklärte der Minister. Gut 1,7 Millionen ausländische Gäste - ein Plus von 0,8 Prozent - buchten insgesamt fast fünf Millionen Übernachtungen (+ 1,9 Prozent). Zu den übernachtenden Touristen kommen jedes Jahr weitere rund 190 Millionen Tagesgäste, die für die Wertschöpfung besondere Bedeutung haben: „Über 190.000 Arbeitsplätze in Rheinland-Pfalz, das heißt jeder 10. Beschäftigte im Land, ist direkt oder indirekt vom Tourismus abhängig.“

Tourismus
Hering: 333.300,— Euro für Baumaßnahmen auf der Wachtenburg
Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat der Stadt Wachenheim an der Weinstraße für geplante Baumaßnahmen auf der Ruine Wachtenburg einen Zuschuss bis zu einer Höhe von 333.300,— Euro zugesagt. Die Stadt Wachenheim plant, auf dem Gelände der Ruine Wachtenburg unter anderem ein Burgmuseum und ein Magazin sowie einen Sanitärtrakt zu bauen. Mit 160.000 bis 180.000 Besuchern jährlich verzeichnet die Burg eine hohe Besucherzahl. Mit der Umsetzung des momentan noch in Planung befindlichen Prädikatsweitwanderwegs Pfälzer Weinsteig könnten die Besucherzahlen noch gesteigert werden.
Auch die Einrichtung eines Burgmuseums soll die touristische Attraktivität der Burg weiter steigern. Die Präsentation der Funde direkt in der Burgruine verleiht der Ausstellung einen hohen Grad an Authentizität. In der Tourismusstrategie 2015 ist die Steigerung der Qualität in Infrastruktur und Service als klares Ziel definiert.
Wachenheim ist ein beliebter Ausgangspunkt für Wanderungen im Naturpark Pfälzer Wald und entlang der Deutschen Weinstraße. Zu den Sehenswürdigkeiten zählen die Villa Rustica und die Ruine Wachtenburg. Die Wachtenburg stammt aus dem 12. Jahrhundert und wurde im 15. Jahrhundert größtenteils zerstört. 1689 wurde eine Hälfte des Bergfrieds durch französische Truppen gesprengt. Seit 1984 arbeitet der Förderkreis zur Erhaltung der Ruine Wachtenburg e.V. an der Pflege und Sanierung der Ruine.

IAA Nutzfahrzeuge 2010
Hering: Innovation sichert Zukunft der Fahrzeugindustrie
„Die Auftragbücher füllen sich wieder und die Geschäfte laufen gut“. Mit dieser Botschaft verschaffte sich Wirtschafts- und Verkehrsminister Hendrik Hering auf der IAA Nutzfahrzeuge 2010 in Hannover, dem wichtigsten Treffen der Branche, einen Eindruck von der aktuellen Lage am Nutzfahrzeug-Markt. „Die rasche Marktbelebung in der gesamten Fahrzeugbranche, die in Rheinland-Pfalz mit 50.000 Beschäftigten die zweitgrößte Industriebranche darstellt, ist nach der schweren Absatzkrise höchst erfreulich“, sagte Hering. Dank vorausschauender Personalpolitik und bewährter Kurzarbeiterregelung hätten deutsche Unternehmen auf steigende Auftragszahlen schnell reagieren können.
Große Herausforderungen für die Nutzfahrzeugbranche liegen nach Angaben des Ministers vor allem in verschärften Umweltauflagen, erhöhten technischen Anforderungen und zunehmenden Wettbewerb. Die Notwendigkeit der CO2-Reduzierung werde sich weltweit in neuen Abgasnormen für Nutzfahrzeuge niederschlagen. „Weniger Treibstoffverbrauch und weniger CO2 zwingt zur Reduzierung des Gewichts und zur Optimierung an vielen Stellen des Fahrzeugs. Leichtbau in der Konstruktion und der Karosserie sind weitere wichtige Felder der Entwicklung“, betonte Hering. Der Standort Deutschland habe auf allen diesen Feldern gute Chancen, wenn bei Technologieentwicklungen immer wieder die Vorreiterrolle übernommen werde.
„In unserer Wirtschaftspolitik haben wir die Gestaltung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und die Förderung von Innovationen zu einem Schwerpunkt gemacht“, sagte Hering. Es gelte, von der Idee bis zum Marktzugang mit gezielten Rahmenbedingungen und Förderinstrumenten die Innovationskraft der Unternehmen zu stärken. So stelle der „Innovationsfonds Rheinland-Pfalz“ Beteiligungskapital in der Startphase von Technologieunternehmen zur Verfügung.
Kaum zu unterschätzen sei auch die Rolle von Netzwerken zwischen Unternehmen, Wissenschaft und Verwaltung als Antreiber für Innovation, unterstrich Hering. So hat sich beispielsweise im südlichen Rheinland-Pfalz und dem angrenzenden Regionen das vom Land mit initiierte CVC Nutzfahrzeugcluster Südwest fest etabliert. Rund 25 Prozent des bundesweit erzielten Branchenumsatzes entfallen auf Rheinland-Pfalz und die Metropolregion Rhein-Neckar.
„Vor diesem Hintergrund war es nur konsequent, dass die Landesregierung 2008 gemeinsam mit führenden Unternehmen aus der Branche dieses Nutzfahrzeugcluster aus der Taufe gehoben hat“, so der Minister. Ziel sei es, die Branche international ganz vorne zu platzieren und insbesondere Kaiserslautern als Kompetenz- und Entwicklungsstandort für die Nutzfahrzeugindustrie weltweit ins Gespräch zu bringen. Das Fraunhofer-Innovationscluster „Digitale Nutzfahrzeugtechnologie“ und das interdisziplinäre Zentrum für Nutzfahrzeugtechnologie seien weitere Einrichtungen, die die Branche insbesondere bei dem Thema Innovation unterstützten.

Landkreis Vulkaneifel
Hering: 288.000,— Euro für Ausbau K80 zwischen Scheid und B421
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Vulkaneifel für den Ausbau der K80 zwischen Scheid und der B421 einen Zuschuss in Höhe von knapp 288.000,— Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte der Minister.
Die Fahrbahn wird auf einer Länge von rund 700 Metern und in einer einheitlichen Breite von fünf Metern frostsicher ausgebaut. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert.
Der Landkreis Vulkaneifel profitiert bei dieser Maßnahme von einer höheren Förderung, da das Land Zuschläge zu den Grundfördersätzen in Höhe von jeweils zehn Prozent für den Ausbau von besonders sanierungsbedürftigen Straßen der freien Strecke und für die grundlegende Sanierung von Brücken und Stützmauern sowie deren Umbau im Zuge von förderfähigen Straßen eingeführt hat.

Straßenbau
Beck / Hering: Planfeststellungsverfahren
für den Ausbau B10 ist abgeschlossen
Das Planfeststellungsverfahren für den vierstreifigen Ausbau der B10 zwischen Godramstein und der A65 ist abgeschlossen. Die Planfeststellungsbehörde beim Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz hat den Planfeststellungsbeschluss für die Straßenbaumaßnahme heute erlassen. Dies teilten Ministerpräsident Kurt Beck und Verkehrsminister Hendrik Hering in Mainz mit. „Mit dem Planfeststellungsbeschluss ist bei dem Vorhaben, die B10 vierstreifig auszubauen, eine weitere wichtige Etappe erreicht.“
Der Ausbauabschnitt ist ein Teil der B10, die an der A8 / A62 bei Pirmasens beginnt und von dort in östlicher Richtung nach Landau mit Anschluss an die A65 führt. Zwischen Pirmasens und Hinterweidenthal ist die Bundesstraße bereits vierstreifig ausgebaut oder es besteht hierfür bereits Baurecht. Die übrigen Bereiche, wie auch der Abschnitt zwischen Godramstein und der A65, sind derzeit noch zwei- bis dreistreifig.
Der nunmehr planfestgestellte Planungsabschnitt umfasst den vierstreifigen Ausbau der B10 zwischen Godramstein und der A65 auf einer Länge von zirka vier Kilometern. Mit eingeschlossen in die Planfeststellung sind insbesondere der Ausbau der Anschlussstelle B10 / K13, die Errichtung verschiedener Brückenbauwerke und Lärmschutzeinrichtungen sowie die Ausweisung der erforderlichen landschaftspflegerischen, wasserwirtschaftlichen und schallschutztechnischen Maßnahmen.
„Mit dem vierstreifigen Ausbau wird die Sicherheit des Verkehrs auf der B10 zwischen Godramstein und der A65 erheblich verbessert, insbesondere kann die Unfallgefahr auf der derzeit wechselweise dreistreifigen Strecke reduziert und die Verkehrssicherheit erhöht werden“, so Beck und Hering. „Mit dem heutigen Planfeststellungsbeschluss wurde die rechtliche Grundlage für die Verwirklichung des Straßenbauvorhabens geschaffen, damit erfolgt ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Verkehrssituation auf der B10.“
Der Planfeststellungsbeschluss wird nun den Verfahrensbeteiligten, die sich im Planfeststellungsverfahren zu dem Vorhaben geäußert haben, zugestellt. Zugleich erfolgt eine öffentliche Auslegung des Beschlusses mit den zugehörigen Planunterlagen bei der Stadtverwaltung Landau, den Verbandsgemeindeverwaltungen Annweiler am Trifels und Landau-Land. Sofern innerhalb der sich hieran anschließenden Rechtsbehelfsfristen keine Klagen erhoben werden, würde die Planungsentscheidung Bestandskraft erlangen.
Die Planungen für den dann anschließenden Abschnitt von Godramstein bis zur Klemmentalbrücke, liegen dem Bundesverkehrsministerium bereits zur Genehmigung vor. Im nächstfolgenden Planungsabschnitt von der Klemmentalbrücke bis Queichhambach erarbeitet der zuständige Landesbetrieb Mobilität derzeit die Detailplanung zur Vorlage beim Bundesverkehrsministerium.

Landkreis Kaiserslautern
Hering: 287.000,— Euro für Ausbau Ziegelhütter Straße in Otterbach
Verkehrsminister Hendrik Hering hat der Gemeinde Otterbach für den Ausbau der Ziegelhütter Straße einen Zuschuss in Höhe von 287.000,— Euro zugesagt.
Die Ziegelhütter Straße wird auf einer Länge von rund 730 Metern und in einer einheitlichen Breite von 5,50 Metern frostsicher ausgebaut. Gleichzeitig werden die beidseitig vorhandenen Gehwege erneuert. Um die Belange der Fußgänger zu berücksichtigen, werden in zwei Bereichen der Ziegelhütter Straße Pflasterflächen zur besseren Überquerung der Fahrbahn angeordnet.

Wirtschaftsförderung
Hering: 438.000,— Euro für Gewerbegebiet Landscheid
Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat der Ortsgemeinde Landscheid (Landkreis Bernkastel-Wittlich) eine Zuweisung bis zu einer Höhe von 438.230,— Euro für die Erschließung eines Gewerbegebietes bewilligt. Die Zuwendung über Mittel der Regionalen Wirtschaftsförderung beträgt 55 Prozent der förderfähigen Kosten.
Das Gewerbegebiet mit einer Gesamtfläche von 58.300 Quadratmeter ist bereits vollständig erschlossen. Im Rahmen der finanziellen Infrastrukturförderung konnte eine Förderung allerdings erst jetzt zugesprochen werden, weil erst im Juli 2010 die dazu notwendige Belegungsquote mit förderfähigen Betrieben von mindestens 50 Prozent durch die Verbandsgemeinde Wittlich-Land nachgewiesen wurde.

Landkreis Kaiserslautern
Hering: Rund eine halbe Million Euro für Ausbau K72
zwischen Schopp und Schmalenberg
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Kaiserslautern für den Ausbau der K72 zwischen Schopp und Schmalenberg einen Zuschuss in Höhe von rund einer halben Million Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte der Minister.
Der Ausbau der K72 erfolgt auf einer Länge von rund 3,9 Kilometern in frostsicherer Bauweise. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert.
Der Landkreis Kaiserslautern profitiert bei dieser Maßnahme von einer höheren Förderung, da das Land Zuschläge zu den Grundfördersätzen in Höhe von jeweils zehn Prozent für den Ausbau von besonders sanierungsbedürftigen Straßen der freien Strecke und für die grundlegende Sanierung von Brücken und Stützmauern sowie deren Umbau im Zuge von förderfähigen Straßen eingeführt hat.

Gemeinsame Kabinettssitzung der Landesregierungen
von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg
Ministerpräsidenten Beck und Mappus: Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg setzen sich für Beibehaltung des Anbaustopps im Weinbau ein
Die Landesregierungen von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg haben sich dafür ausgesprochen, am Anbaustopp für Reben über die Jahre 2015 beziehungsweise 2018 hinaus entgegen den Beschlüssen der EU festzuhalten. Zudem sollen nach dem Willen beider Landesregierungen den Ländern im Weinbezeichnungsrecht eigene Zuständigkeiten zur stärkeren Profilierung von Herkunftsangaben einschließlich der Steillagen im Weingesetz ermöglicht werden. Ihr Anliegen werden die beiden Landesregierungen in einem gemeinsamen Entschließungsantrag im Bundesrat einbringen, wie die Ministerpräsidenten Kurt Beck und Stefan Mappus während einer Pressekonferenz nach der gemeinsamen Kabinettssitzung der beiden Landesregierungen in Herxheim-Hayna erläuterten.
Angesichts der nach wie vor durch Überschüsse gekennzeichneten Situation am Weinmarkt ist aus Sicht beider Landesregierungen bei einer vorzeitigen Freigabe der Pflanzrechte eine Produktionsverlagerung auf Standorte zu erwarten, die eine nahezu industrielle Traubenproduktion erlaubten. „Es ist eine große Gefährdung für die traditionellen Kulturlandschaften zu befürchten. Insbesondere der Weinbau in den Hang- und Steillagen wäre im bisherigen Umfang nicht mehr konkurrenzfähig“, so der rheinland-pfälzische Weinbauminister Hendrik Hering. „Über die Jahrhunderte hinweg wurden in Deutschland die am besten geeigneten Lagen weinbaulich erschlossen. Der Weinbau in diesen Lagen steht für Qualität, biologische Vielfalt und nachhaltige Landbewirtschaftung durch Familienbetriebe. Unser Ziel ist es, das Kultur- und Wirtschaftsgut Wein sowie die Identität der Weinbauregionen in Deutschland und Europa zu erhalten“, betonte der baden-württembergische Weinbauminister Rudolf Köberle. Seit Jahrzehnten bestehe ein bewährtes System von Qualitäts- und Anbauregeln. Die Qualitätsweinbauregionen hätten in diesem Sinne die Anbaugebiete für den Weinbau abgegrenzt, geeignete Rebsorten klassifiziert, Mindestmostgewichte festgelegt sowie Hektarhöchsterträge definiert. „Diese ganzheitliche Qualitätspolitik hat sich bewährt und muss daher auch fortgesetzt werden“, unterstrich Köberle.
Die Forderung nach einer stärkeren Regionalisierung des Weinbezeichnungsrechtes begründete Hering vor allem mit einer auch von der Weinwirtschaft angestrebten stärkeren Profilierung der Qualitätsweine mit der Angabe kleinerer geographischer Einheiten sowie aus Steil- oder Terrassenlagen. Damit könnte die besondere Wertigkeit der in diesen Lagen erzeugten Weine gegenüber den Verbrauchern deutlich gemacht und die Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe gestärkt werden.

„HonigLand Rheinland-Pfalz“ /
Wanderausstellung in Schifferstadt
Hering: „Imker/-in gesucht!“
Die Wanderausstellung „HonigLand Rheinland-Pfalz“ ist vom 20.9.2010 bis 1.10.2010 während der Öffnungszeiten in den Räumlichkeiten der Stadtverwaltung Schifferstadt, Marktplatz 2, 67105 Schifferstadt zu sehen. Das rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerium hat die Initiative gestartet, um Nachwuchs für die Imkerei zu gewinnen.
Die Kampagne besteht aus der Wanderausstellung in öffentlich zugänglichen Gebäuden, einem Faltblatt und der Internetseite www.honigland.rlp.de mit Informationen zur Bienenhaltung. Die inhaltliche Federführung liegt beim Fachzentrum für Bienen und Imkerei (FBI) des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum (DLR) Westerwald-Osteifel.
„Neue Imkerinnen und Imker braucht das Land. Wir wollen Frauen und Männer, junge und jung gebliebene Menschen in allen Landesteilen ansprechen und für die interessante und sinnvolle Arbeit mit Bienen begeistern.“ Mit diesen Worten begründet Landwirtschaftsminister Hendrik Hering die von seinem Haus finanzierte neue Kampagne und verweist auf die große Bedeutung der kleinen Nutztiere für Natur und Landwirtschaft: Während der reine Marktwert des in Rheinland-Pfalz erzeugten Honigs auf rund 11 Millionen Euro pro Jahr beziffert wird, beträgt der volkswirtschaftliche Zusatznutzen je nach Schätzung das 5- bis 15-Fache. Insbesondere für den Obstbau oder für Raps ist die Bestäubungsleistung der Bienen von hoher Bedeutung. Da die meisten Imker jedoch schon der älteren Generation angehören, fehlt in einigen Regionen des Landes der Nachwuchs. Die Kampagne „HonigLand Rheinland-Pfalz“ soll neugierig machen und den Kontakt zu Imkerverbänden und -vereinen herstellen. Dort gibt es Informationen aus erster Hand, viele Imkervereine bieten Schnupperkurse und Patenschaften an. Auf der Internetseite sind zudem Bezugsquellen für erstklassigen Bienenhonig aus heimischen Regionen aufgeführt.
Auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin hat der Minister im Januar die Initiative angekündigt - und ist damit auf enormes Interesse und große Resonanz gestoßen: „95 Institutionen aus ganz Rheinland-Pfalz haben sich um die Ausstellung beworben“, stellte Hering fest. Er bedankte sich für das Engagement der Gastgeber und des Fachzentrums in Mayen. Um möglichst alle Anfragen zeitnah zu bedienen, hat das Zentrum eine zweite Ausstellung zusammengestellt.

2. Mainzer Weingipfel
Hering: Gipfel verständigt sich auf Anbaustopp
und stärkere Kompetenz für die Regionen
Die rund 180 Teilnehmer des 2. Mainzer Weingipfels haben sich in einer gemeinsamen Resolution auf richtungsweisende Beschlüsse verständigt. Das hat der rheinland-pfälzische Weinbauminister Hendrik Hering zum Abschluss der Veranstaltung im ZDF Kongresszentrum mitgeteilt. Danach lehnen die Teilnehmer die von der EU-Kommission geplante Aufhebung des Anbaustopps für neue Rebflächen außerhalb der heute anerkannten Weinanbaugebiete ab. Ferner fordern die Teilnehmer, dass Marketingmaßnahmen künftig auch im Binnenmarkt gefördert werden können und nicht nur auf Drittlandsmärkten außerhalb der EU. Bei den oenologischen Verfahren fordern die Teilnehmer, dass sich die Zulassung der Weinbereitungsverfahren nach den jeweiligen besonderen Charakteristika der entsprechenden Weinbauzonen richten soll.
Beim Bezeichnungsrecht für Wein hat der Gipfel gezeigt, dass das traditionelle deutsche Qualitätssystem zwar in das neue EU-System integriert ist, aber noch vertiefender Diskussionen hinsichtlich neuer geschützter geografischer Angaben (g.g.A.) bzw. geschützte Ursprungsbezeichnungen (g.U.) bedarf. „Hier wird es in Deutschland weitere Beratungen geben, hier brauchen wir auch zukünftig Freiräume“, betonte Hering. Der Gipfel sei eine eindrucksvolle Demonstration des Gedankens der Subsidiarität gewesen. „Was in den Regionen Europas geregelt werden kann, soll dort auch geregelt werden dürfen“, so der Minister.
Die in drei Arbeitsgruppen ausgearbeiteten Forderungen werden jetzt der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament sowie den nationalen und regionalen Parlamenten zugeleitet. Dort, so die Intention der Teilnehmer der Resolution, sollen sie in die weiteren Schritte der 2008 eingeleiteten Reform der Europäischen Weinmarktordnung einfließen. Im Reformprozess steht jetzt eine Zwischenbilanz an.
„Die EU-Kommission und die Parlamentarier müssen die berechtigten Interessen der nördlichen Anbauregionen zur Kenntnis nehmen und bei den weiteren legislativen Schritten berücksichtigen“, betonte Hering. Er freue sich, dass es gelungen sei, den Gipfel im Schulterschluss mit gemeinsamen klaren Zielen zu beenden.
Teilnehmer des Gipfels waren Abgeordnete des Europäischen Parlamentes, des Bundestages und des rheinland-pfälzischen Landtages sowie Weinbaupolitiker und Repräsentanten der Weinwirtschaft aus allen wichtigen Weinbau treibenden Ländern Europas.
Die „2. Mainzer Resolution zur Europäischen Weinmarktordnung“ kann ab Freitag, 17.09.2010, im Internet unter http://www.mwvlw.rlp.de/Weinbau/Mainzer Weingipfel heruntergeladen werden.
Aktuelles Bildmaterial zum 2. Mainzer Weingipfel kann unter http://www.pressebild24.de heruntergeladen werden. Der Abdruck ist honorarfrei. Die Rechte liegen beim MWVLW.

Landesbetrieb Mobilität
Schweitzer: Neues Dienstgebäude für den LBM Cochem-Koblenz
Die regionale Dienststelle Cochem-Koblenz des Landesbetriebes Mobilität (LBM) Rheinland-Pfalz erhält ein neues Dienstgebäude in Cochem. Die Bauarbeiten sollen im kommenden Jahr beginnen. „Die rund 130 Beschäftigten werden nach der Fertigstellung in ein modernes und funktionales Verwaltungsgebäude umziehen“, teilte Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer heute mit. Die Bauzeit beträgt voraussichtlich 20 Monate, die Kosten belaufen sich auf rund 10 Millionen Euro. „Mit diesem neuen Dienstgebäude entsteht gleichzeitig eines der modernsten Energieeffizienzhäuser in der Region“, so Schweitzer.
Zur Ausstattung gehört zum Beispiel die Nutzung regenerativer Energien durch den Einsatz einer Photovoltaikanlage, die Wärmerückgewinnung bei der Zu- und Abluft oder thermische Bauteilaktivierung. Planung und Bauausführung liegen beim Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung (Landesbetrieb LBB).
Der Neubau sieht rund 130 Arbeitsplätze auf 3375 Quadratmetern Gebäudefläche vor, die Gesamtnutzfläche beläuft sich auf circa 2400 Quadratmeter. Die derzeit in mehreren Gebäuden - allein in Cochem an zwei Standorten - untergebrachten Bediensteten werden künftig „unter einem Dach“ tätig sein können.
Der LBM Cochem-Koblenz ist mit rund 2.700 Kilometern für das längste Streckennetz (Bundes-, Landes- und Kreisstraßen) unter allen regionalen Dienststellen des Landesbetriebes Mobilität RLP verantwortlich. Der Zuständigkeitsbereich erstreckt sich über vier Landkreise mit circa 350 kommunalen Gebietskörperschaften. Zur Dienststelle gehören auch insgesamt zehn Straßenmeistereien (Beschäftigtenanzahl des LBM Cochem-Koblenz insgesamt mit den Straßenmeistereien: 435).
Der LBM Cochem-Koblenz beschäftigt in Cochem Verwaltungsfachleute, IT- Experten, Vermessungstechniker, Bauzeichner, Straßenbautechniker, Landespflege-Ingenieure, Landschaftsgärtner und Bauingenieure. Er bietet damit hoch qualifizierte Arbeitsplätze und bildet auch regelmäßig junge Leute aus.

Radwegebau
Hering: Erster Abschnitt entlang der B42 fertig
Die Bauarbeiten für den Geh- und Radweg entlang der Bundesstraße 42 im ersten Bauabschnitt zwischen Kestert und Kamp-Bornhofen sind abgeschlossen. Dies teilte Verkehrsminister Hendrik Hering heute in Mainz mit. Ursprünglich war die Fertigstellung des im Mai 2009 begonnenen Abschnitts erst Ende dieses Jahres vorgesehen. „Trotz des strengen Winters haben die Baufirmen und der regionale Landesbetrieb Mobilität Diez gute Arbeit geleistet und so, früher als erwartet, nach rund 15 Monaten Bauzeit die Teilfreigabe ermöglicht.“ Die Kosten für den rund 1.600 Meter langen und rund 5,2 Millionen Euro teuren Ausbau werden vom Bund getragen.
Insbesondere die Gründungsarbeiten waren sehr aufwändig, da der Retentionsraum des Rheins nicht eingeengt werden durfte. Hierzu wurden 90 Großbohrpfähle sowie rund 1.000 Verpressanker eingebracht.
Zur Optimierung des Trassenverlaufs wurden im Zuge des Ausbaus die B42 an die neue Situation angepasst und die bergseitigen Einfriedungen erneuert. Schwierigkeiten im Bauablauf bereiteten dabei insbesondere die beengten Platzverhältnisse vor Ort. Daher waren Behinderungen im Verkehrsablauf der B42 während der Bauphase nicht zu vermeiden. Bis auf eine Engpassstelle, die eine mehrwöchige Vollsperrung der B42 für den Einsatz der Großgeräte erforderte, konnte der Verkehr einstreifig durch den Baustellenbereich geführt werden. In der vergangenen Woche war die einstreifige Verkehrsführung im Baustellenbereich abgebaut worden.
Zurzeit laufen die Bauvorbereitungen für den rund 1,4 Kilometer langen und mit rund zwei Jahren Bauzeit terminierten zweiten Bauabschnitt, mit dem voraussichtlich noch im November dieses Jahres begonnen werden soll. Trotz der auch in diesem Abschnitt beengten Platzverhältnisse ist bislang eine Vollsperrung im geplanten Bauablauf nicht vorgesehen. Die Kosten für den Folgeabschnitt belaufen sich auf rund 5,7 Millionen Euro. Daran wird sich dann der dritte Bauabschnitt mit einer Länge von 270 Metern und Kosten von rund einer Million Euro anschließen. Die Bauzeit dafür ist auf etwa ein halbes Jahr veranschlagt.

Weinwerbung
Hering: OVG-Urteil bestärkt Rechtsauffassung des Landes
Weinbauminister Hendrik Hering zeigt sich über die Zurückweisung der Berufung eines Mosel-Winzers gegen die Abgabe an den deutschen Weinfonds durch das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Koblenz sehr erfreut. „Das ist ein wichtiges Signal für die Winzer des Landes“, sagte Hering zu dem Urteil des OVG. Nachdem bereits die Verwaltungsgerichte in Neustadt, Koblenz und Mainz entsprechende Klagen einzelner Winzer und Kellereien abgewiesen haben, sieht er sich in seiner Rechtsauffassung durch das erste Urteil in einem Berufungsverfahren eindeutig bestärkt.
Das aktuelle Urteil des OVG betrifft nur die Abgabe an den Deutschen Weinfonds, nicht jedoch die Abgabe nach dem Absatzförderungsgesetz des Landes. „Dennoch können auch positive Rückschlüsse für die regionale Weinwerbung gezogen werden“, erklärte der Minister weiter. In einigen anderen Gerichtsverfahren haben nämlich auch Winzer gegen die Erhebung der Abgabe für die regionalen Weinwerbeeinrichtungen geklagt.

Landkreis Neuwied
Hering: Rund 280.000,— Euro für Ausbau der K130 in Puderbach
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Neuwied für den Ausbau der K130 in der Ortsdurchfahrt Puderbach, Ortsteil Reichenstein, einen Zuschuss in Höhe von rund 280.000,— Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte Hering.
Die Fahrbahn der K130 wird in der Ortsdurchfahrt auf einer Länge von rund 500 Metern und in einer einheitlichen Breite von fünf Metern frostsicher ausgebaut. Die Maßnahme beginnt am südlichen Ortsausgang von Reichenstein und endet unmittelbar am bereits neu hergestellten Brückenbauwerk über den Holzbach. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert und die Gehweganlagen und Nebenflächen durch die Ortsgemeinde ausgebaut.

Innovationscluster in der Westerwaldregion
Hering: 18 Millionen Euro für Netzwerk Metall-Keramik-Kunststoff
Der Innovationscluster Metall-Keramik-Kunststoff ist eines der wichtigsten Projekte der rheinland-pfälzischen Wirtschaftspolitik in Zusammenarbeit mit den Wirtschaftsförderungsgesellschaften der Landkreise Altenkirchen, Neuwied und Westerwald. „Die Branchen Metall, Keramik, Kunststoff und die Oberflächentechnik sind Schwerpunktbranchen im nördlichen Rheinland-Pfalz. Innerhalb dieses Wirtschaftszweiges befinden sich hier über 250 Unternehmen mit mehr als 25.000 Arbeitsplätzen“, sagte Wirtschaftsminister Hendrik Hering heute auf der 3. Clusterkonferenz in Höhr-Grenzhausen.
Ziel dieser Initiative ist die Vernetzung der Innovationspotenziale und die Bündelung der Kompetenzen aus Universitäten, Fachhochschulen, ortsansässigen Forschungseinrichtungen sowie den Unternehmen der Region, um innovative Produkte und Prozesse bis zur Marktreife zu entwickeln und somit zukunftsfähige Arbeitsplätze zu erhalten und zu generieren.
In knapp drei Jahren wurden bislang mit Partnern aus Kommunen, Universitäten und Verbänden zwei Technologie-Institute für die Bereiche „Metall“ und „Kunststoff“ gegründet, das Technologie-Institut für Metall & Engineering GmbH TIME in Wissen und das Technologie-Institut für funktionale Kunststoffe und Oberflächen GmbH „tifko“ in Neuwied. Auf dem Keramikcampus in Höhr-Grenzhausen entsteht für das Europäische Institut für Feuerfeste Keramik „ECREF“ ein Neubau. Der Spatenstich ist noch für dieses Jahr geplant. Im gleichen Zug wird das Forschungsinstitut für anorganische Werkstoffe Glas/Keramik FGK erweitert. „Allein für diese Maßnahmen investiert das Land Rheinland-Pfalz rund 18 Millionen Euro aus Mitteln der EU und des Landes“, teilte Hering mit.
Die 3. Clusterkonferenz, organisiert durch die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Westerwaldkreis, lädt Vertreter aus Unternehmen und Einrichtungen der Forschung und Entwicklung zum Ideen- und Informationsaustausch nach Höhr-Grenzhausen ins Keramikmuseum Westerwald ein. Die Konferenz stellt Unternehmen, Technologien, Forschungsprojekte und Zukunftsinitiativen des Clusters vor.
Das Programm fokussiert diesmal den Werkstoff Keramik. An ausgewählten Beispielen wird gezeigt, wie innovativ und kreativ Unternehmen aus der Region in Zusammenarbeit mit der Forschung neue Produkte entwickeln. So beschäftigt sich der Themenblock „Technik und Design“ mit der Computer to Glass Technologie, die den Direktdruck auf feste Substrate mit funktionalen Trockentonern ermöglicht. Diese finden unter anderem bei der Dekoration von Glas und Keramik sowie in der Herstellung von 3D-Modellen Anwendung. Der Vortrag „Durch Synergie zum Erfolg“ präsentiert die neuesten Entwicklungen auf dem Gebiet der Werkstoffkombination Keramik-Metall. Wie keramische Körper mit außergewöhnlichen Eigenschaften die Zukunft der Energieversorgung sichern können, beleuchtet der Programmteil „Energie durch Keramik“. Den Stellenwert für weltweite Produktionsstätten mit Feuerfestmaterialien zeigt der Beitrag „Keramik, der Schlüssel für heiße Öfen“ auf.
Der Cluster will das nördliche Rheinland-Pfalz zur lnnovationsregion speziell für Betriebe aus den Bereichen Metall, Keramik, Kunststoff und Oberflächentechnik weiterentwickeln. Durch eine Vernetzung der Branchen sollen nicht zuletzt Innovationen gefördert werden, bei denen die unterschiedlichen Materialien Metall, Keramik und Kunststoff einfließen. Die Westerwaldregion mit ihren hochwertigen Tonvorkommen und spezifischen Forschungs- und Schulungseinrichtungen ist weltweit bekannt als ein Zentrum der keramischen Wirtschaft. Die Institution des Bildungs- und Forschungszentrums Keramik (BFZK) ist hierbei ein wichtiger Bestandteil des Clusters.

Verkehr
Schweitzer: Bahnhof gilt als Visitenkarte der Gemeinde
Der Ausbau der Stadtbahn von Wörth nach Germersheim geht auf die Zielgerade. Zum Fahrplanwechsel im Dezember wird die Stadtbahn den Betrieb aufnehmen. „Die Verlängerung der Stadtbahn von Wörth nach Germersheim ist für Bellheim ein großer Pluspunkt“, betonte Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer heute in Bellheim bei einer Baustellenbesichtigung des neu zu gestaltenden Bahnhofs.
Der bestehende Bahnhof wird modernisiert und ein neuer Haltepunkt „Bellheim - Am Mühlbuckel“ eingerichtet. Diese beiden Maßnahmen sind schon weitgehend abgeschlossen. Zusätzlich wird am neuen Haltepunkt eine Park & Ride-Anlage für 23 Fahrzeuge errichtet, teilte Schweitzer mit. Am „alten“ Bahnhof wird die vorhandene P&R-Kapazität erweitert und durch die Verlegung einer Bushaltestelle der Übergang von Bahn auf Bus verbessert. Die Kosten, allein für diese Maßnahmen im Umfeld der Bahnstationen, werden auf etwa 660.000,— Euro geschätzt. Das Land hat hierfür eine Zuwendung in Höhe von bis zu 400.000,— Euro bewilligt.
Zu einem attraktiven Angebot im ÖPNV gehören attraktive ÖPNV-Verknüpfungspunkte: Dazu gehören die Bushaltestellen genauso wie die Bahnsteiganlagen oder die P&R-Plätze: „Es geht dabei immer auch um Städtebau, sozusagen der Bahnhof als Visitenkarte der Gemeinde.“
Mittlerweile sind an rund 190 Bahnhöfen im Lande Modernisierungsmaßnahmen erfolgt. Seit 1994 gab es im Bereich der Fahrgäste Zuwächse von fast 100 Prozent und das Zugangebot wurde um 50 Prozent ausgeweitet.
Als Gesamtinvestition für die Elektrifizierung und die Maßnahmen an den Bahnstationen sind 32 Millionen Euro geplant, der Bund steuert mit rund 19,3 Millionen Euro den Löwenanteil bei, das Land beteiligt sich mit acht Millionen Euro, den Rest tragen die Gemeinden und der Landkreis Germersheim.

50 Jahre Fuhrländer-Gruppe
Beck / Hering: Fuhrländer steht für Innovation bei Windkraftanlagen
„Die Geschichte der Fuhrländer-Gruppe ist eine Erfolgsgeschichte“, stellten Ministerpräsident Kurt Beck und Wirtschaftsminister Hendrik Hering anlässlich der 50-Jahr-Feier des Unternehmens in Liebenscheid (Westerwaldkreis) fest. Wie in nur wenigen anderen Bereichen stehe bei Fuhrländer-Windkraftanlagen stetige Innovation für wirtschaftlichen Erfolg.
Seine Anfänge hatte das Unternehmen im Handwerk: Im Jahr 1960 als Dorfschmiede gegründet, entwickelte es sich in den 80er Jahren zu einem Metallbau-Fachbetrieb. 1991 wurde die erste Windkraftanlage entwickelt und errichtet. Sie hatte einen Turm von 18 Meter, einen Rotor von 13 Meter und eine Leistung von 30 Kilowatt. Heute werden Anlagen mit 160 Meter Turmhöhe, einem Rotor von bis zu 120 Meter und einer Leistung von 4000 Kilowatt geplant.
„Die Stärke von Fuhrländer ist, dass es kein konzernabhängiges, sondern ein inhabergeführtes Unternehmen ist. Das bietet große Flexibilität“, betonten Beck und Hering. Neben maximaler Betriebssicherheit und Wirtschaftlichkeit sei daher auch ein reaktionsschnelles und zielgenaues Servicesystem und damit ein wichtiger Baustein des wirtschaftlichen Erfolges gewährleistet.
„Die Innovationsgeschwindigkeit von Fuhrländer kann man am besten anhand der Anlagen verfolgen, die im Laufe der Jahre entwickelt wurden“, so die beiden Politiker. Vergleiche man die Leistung der ersten Anlage mit den aktuell geplanten, dann sei die Energieausbeute in zehn Jahren um 1.300 Prozent gestiegen. Das Unternehmen sei ähnlich rasch wie die Größe der Anlagen gewachsen. „Neben rund 650 Mitarbeitern beschäftigt es rund 160 Auszubildende“, unterstrichen Beck und Hering. Eine Ausbildungsquote von 25 Prozent dürfte in Rheinland-Pfalz kaum zu übertreffen sein.
Das Engagement in die Ausbildung junger Menschen sei ein wichtiger Beitrag für die Entwicklung des Wirtschaftsstandortes Rheinland-Pfalz und für die Region, sagten der Ministerpräsident und der Wirtschaftsminister. Der Schlüssel für die Sicherung von Wettbewerbsfähigkeit und zur Schaffung hochwertiger Arbeitsplätze bleibe die Innovation, hoben Beck und Hering hervor. Das hohe Innovationstempo bei der Entwicklung der Windkraftanlagen lasse auch für die Zukunft noch einiges von Fuhrländer erwarten. Durch Ausbildung und Fortbildung von Kundenmitarbeitern werde inzwischen auch die Aus- und Weiterbildung im Bereich der Windkraft zu einem der zentralen Geschäftsbereiche des Unternehmens. „Diese Erfahrung und dieses Engagement sollte genutzt werden, um Energieexperten und angehende Energieexperten aus aller Welt über Umwelttechnologien aus Rheinland-Pfalz zu informieren“, so Beck und Hering. Die Fuhrländer Akademie könnte sich weltweit zu einer Marke für Aus- und Weiterbildung zur Umwelttechnologie aus Rheinland-Pfalz entwickeln.

Wirtschaft
Hering: Neue Anlage stärkt Gerolsteiner als Säule regionaler Wirtschaft
Mit der Investition von 20 Millionen Euro in zwei neue Abfüllanlagen setzt die Gerolsteiner Brunnen GmbH & Co KG nach Überzeugung von Wirtschaftsminister Hendrik Hering richtungweisende Impulse. „Gerolsteiner baut seine Position als Produzent von natürlichem Mineralwasser mit hohem Qualitätsanspruch aus“, sagte Hering bei der Einweihung zweier neuer Abfüllanlagen. Das Unternehmen glaube an die Glasflasche für ihr Premiumprodukt. Mit der Einführung der 1-Liter-Glas-Mehrwegflasche setzte Gerolsteiner erneut Trends.
Die Einführung neuer Mehrwegflaschen aus Glas sei auch aus Umweltgesichtspunkten ein wichtiges Zeichen, so der Minister. Die Flaschen werden mehrfach eingesetzt und beanspruchen dadurch weniger Energie und Rohstoffe. Weil die mit der Verpackungsverordnung von 2003 angestrebten 80 Prozent Mehrwegquote mit tatsächlichen knapp 50 Prozent derzeit deutlich verfehlt werde, seien neue Wege und eine Rückbesinnung auf Glas wichtig.
„Mit einem Umsatz von fast 190 Millionen Euro ist Gerolsteiner eine der Säulen der regionalen Wirtschaft“, betonte Hering. Die Zahl von 750 Mitarbeitern und rund 50 Ausbildenden spreche für sich. „Sie bekennen sich zur Region und leisten einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung der Region“, stellte der Minister anerkennend in Richtung Unternehmensführung fest. Als Imageträger für die Stadt und die Region sei die bekannte Marke Gerolsteiner von immenser Bedeutung.

Land- und Weinwirtschaft
Hering: Neue Broschüre mit viel Information -
„Was Bauern und Winzer anrichten“
Eine kompakte Übersicht zur heimischen Land- und Weinwirtschaft gibt die neue Broschüre „Was Bauern und Winzer anrichten“, die das rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerium vorgelegt und den Teilnehmern des Parlamentarischen Abends der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz am Donnerstagabend in ersten druckfrischen Exemplaren überreicht hat.
„Was Bauern und Winzer anrichten, ist beeindruckend. Gerade in Rheinland-Pfalz gibt es eine Palette an hochwertigen Lebens- und Genussmitteln, die ihresgleichen sucht“, schreibt Minister Hendrik Hering im Vorwort. Im Heft sind daher nützliche Informationen zu Wein, Obst und Gemüse, Milch und Fleisch sowie Wissenswertes zur heimischen Landwirtschaft und zum ländlichen Raum in allgemein verständlicher Form zusammengefasst.
„Was Bauern und Winzer anrichten, ist manchen nicht mehr geheuer“, so der Minister weiter. Denn in der heutigen Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft hätten viele Verbraucher den direkten Bezug zur Landwirtschaft verloren. Moderne Produktionsweisen von der Aussaat bis zur Ernte und High-Tech im Stall passten nicht mehr zur Bilderbuchidylle eines Bauernhofes. Viele scheuten den Dialog mit den Landwirten. „Diese Broschüre will Berührungsängste nehmen, Vorurteile abbauen und neugierig machen“, so Hering zur Zielsetzung der Druckschrift.
Die erstmals in dieser Form konzipierte und anschaulich bebilderte Publikation beschreibt Spezialitäten des Landes und stellt die „grünen“ Berufe vor. Es gibt touristische Hinweise sowie Antworten auf aktuelle umwelt- und verbraucherrelevante Fragen aus agrarischer Sicht. Zahlreiche Adressen und Internetverweise sowie ein separater Saisonkalender für heimisches Obst und Gemüse mit praktischen Tipps für Einkauf und Lagerung runden das Heft ab.
Die 48-seitige DIN-A-4-Broschüre „Was Bauern und Winzer anrichten - Ein Streifzug durch die rheinland-pfälzische Land- und Weinwirtschaft“ kann kostenlos beim rheinland-pfälzischen Landwirtschaftsministerium, Postfach 3269, 55022 Mainz, Telefon: 06131-162288, E-Mail: infomaterial@mwvlw.rlp.de, angefordert werden.

Verkehr
Hering: 731.000,— Euro für Bahnhof Staudernheim
Verkehrsminister Hendrik Hering hat der DB Station&Service AG für die barrierefreie Erschließung der Verkehrsstation Staudernheim eine Zuwendung von bis zu 731.000,— Euro zugesagt.
Im Rahmen des geplanten Umbaus der Verkehrsstation Staudernheim ist neben dem Umbau der Bahnsteige insbesondere auch die barrierefreie Erschließung der Bahnsteige vorgesehen. Hierfür soll die Personenunterführung in beide Richtungen verlängert werden, so dass von der Südseite der Bau einer behindertengerechten Rampe sowie die Schaffung eines Bahnsteigzugangs von der Nordseite ermöglicht werden. Weiterhin ist die Einrichtung eines Personenaufzuges zur Erschließung des Mittelbahnsteiges vorgesehen.
Mit dem geplanten Umbau der Verkehrsstation wird der Komfort für die Reisenden deutlich verbessert. Durch die Erhöhung und barrierefreie Erschließung der Bahnsteige wird insbesondere den Bedürfnissen der Reisenden mit Mobilitätseinschränkungen Rechnung getragen.
Die Erhöhung der Bahnsteige, die Verbesserung des Wetterschutzes sowie die Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit werden mit Mitteln des Sonderprogramms Personenbahnhöfe des Konjunkturprogramms des Bundes finanziert. Für die Maßnahmen zur barrierefreien Erschließung der Verkehrsstation hat die DB Station&Service AG eine Förderung beim Land beantragt. Danach sind die Kosten für die barrierefreie Erschließung mit rund 1,04 Millionen Euro veranschlagt, von denen das Land 731.000,— Euro übernimmt.

Radwegebau
Schweitzer: Radweg bei Dellfeld komfortabel ausgebaut
Der rheinland-pfälzische Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer hat heute in Dellfeld den Radweg von Dellfeld nach Rieschweiler-Mühlfeld für den Verkehr freigegeben. Die rund 1,2 Kilometer zwischen der Ortsmitte Dellfeld und der Gemarkungsgrenze zur Gemeinde Rieschweiler-Mühlbach waren schon immer ein Teil des Pirminius-Radweges. Nur die Oberflächenbeschaffenheit des Weges ließ zu wünschen übrig, denn der bestand überwiegend aus Schotter. Dieses Material ist nicht dazu geeignet, eine glatte Oberfläche herzustellen. „Radfahrer wünschen aber eine Oberfläche mit geringem Rollwiderstand. Es liegt auf der Hand, dass ein solcher Qualitätsmangel beseitigt werden musste“, so Schweitzer. „Von den rund 132.000,— Euro, die das Gesamtprojekt mit seinen rund 3.120 Quadratmetern neuer bituminöser Deckschicht kostet, hat das Land mit rund 82.000,— Euro den Löwenanteil übernommen.“ Die Ortsgemeinde Dellfeld steuerte die verbleibenden rund 50.000 Euro hinzu.
„Der Pirminius-Radweg als Ganzes ist nun benutzer- und familienfreundlicher, verkehrssicherer und attraktiver“, fasste der Staatssekretär zusammen. Allein im vergangenen Jahr wurden 36 Kilometer neue Radwege entlang klassifizierten Straßen in Rheinland-Pfalz fertig gestellt, das sind Investitionen von rund neun Millionen Euro. Die Gesamtlänge des hiesigen Radwegenetzes an Bundes-, Landes- und Kreisstraßen hat eine Gesamtlänge von inzwischen 1.760 Kilometern.

Verkehr
Hering: Bauarbeiten in der Ortsdurchfahrt Hammerstein
haben begonnen
Der Landesbetrieb Mobilität hat jetzt mit dem Ausbau des 1. Bauabschnittes der Ortsdurchfahrt Hammerstein begonnen. Das teilte jetzt der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering in Mainz mit.
Die Bundesstraße 42, die im Bereich von Hammerstein eine Verkehrsbelastung von rund 12.000 Fahrzeugen pro Tag aufweist, wird auf ein hochwasserfreies Niveau angehoben, darüber hinaus erhält die Straße verbreiterte Fahrstreifen. Der innerörtliche Verkehr wird künftig über eine parallel verlaufende Gemeindestraße abgewickelt. „Damit verbessert sich die Verkehrssicherheit erheblich“, so Hering.
Im 1. Bauabschnitt werden die B42 sowie die Gemeindestraße auf einer Länge von circa 630 Metern zwischen Niederhammerstein und Rheinbrohl ausgebaut. Parallel dazu wird in Oberhammerstein eine bestehende Bahnunterführung verlängert, die künftig auch unter der angehobenen Bundesstraße verläuft.
Die Arbeiten beginnen mit dem Bau einer Umfahrungsstrecke, auf die anschließend der Verkehr der B42 umgeleitet wird. Dann beginnt der eigentliche Ausbau der B42.
Die Kosten für den 1. Bauabschnitt betragen circa 1,6 Millionen Euro, die Bauzeit wird voraussichtlich etwa zehn Monate betragen. Kostenträger der Baumaßnahme ist der Bund, projektverantwortlich ist der LBM Cochem-Koblenz.

Weinwirtschaftsbericht
Hering: Nur Qualität sichert Wettbewerbsposition
Die Weinwirtschaft ist ein Erfolgsmotor des Agrarsektors in Rheinland-Pfalz und hat nach Überzeugung von Wirtschafts- und Weinbauminister Hendrik Hering beste Chancen, sich auch künftig im Wettbewerb zu behaupten. „Wir setzen in Abstimmung mit der Weinbranche auf Qualität, weil nur überzeugende Produkte auf Dauer wirtschaftlich erfolgreich sind“, sagte Hering bei der Vorlage des Weinwirtschaftsberichtes, der erstmals eine umfassende Bestandsaufnahme der Weinwirtschaft im Land liefert.
„Die Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Weinwirtschaft und der Arbeitsplätze im ländlichen Raum sind für uns genau so zentrale Anliegen wie der Erhalt der Weinkulturlandschaft als eine der Voraussetzungen für eine prosperierende Tourismusbranche“, unterstrich der Minister. Zu den wesentlichen weinbaupolitischen Weichenstellungen zählt daher neben der Qualitätspolitik die Beibehaltung des Pflanzrechtesystems zur Sicherung der Marktposition der Erzeugerbetriebe. Hering sprach sich entschieden gegen die von der EU beschlossene Aufhebung des Anbaustopps zum Ende 2015 aus.
„Wir haben die Förderpolitik zielgerichtet eingesetzt, damit sich Betriebe strukturell weiterentwickeln können und der Weinbau auch in Steillagen erhalten bleibt“, betonte Hering. Der Minister plädierte nachdrücklich für die Beibehaltung des nationalen und regionalen Gemeinschaftsmarketings für Wein. „Eine zentrale Weinwerbung ist gerade für die mittelständischen und kleinen Winzerbetriebe wichtig“, so der Minister.
„Auf dem 2. Mainzer Weingipfel Mitte September werden wir uns konsequent dafür einsetzen, dass die über Qualitätsvorgaben und eine verstärkte Profilierung von Einzellagen die Neuordnung der EU-Weinmarktordnung genutzt wird, um über die Weinkennzeichnung dem Verbraucher auch ein klares Qualitätsprofil zu signalisieren“, sagte Hering. Bei dem Treffen von Vertretern der Weinwirtschaft stehen auch die regionalen Auswirkungen der Europäischen Weinmarktordnung im Focus.
In Rheinland-Pfalz bewirtschaften rund 10.000 Betriebe circa 63.000 Hektar Rebfläche und damit rund zwei Drittel der Weinbaufläche Deutschlands. Drei Viertel aller Betriebe im Weinbau werden im Haupterwerb geführt. Von den 110.000 Beschäftigten in der Landwirtschaft sind rund 40 Prozent im Weinsektor tätig.
Durchschnittlich geerntet werden 6,4 Millionen Hektoliter. Davon werden rund 5,2 Millionen als Qualitätsweine vermarktet, darunter jeweils eine Million Hektoliter Riesling- und Dornfelderweine. Besonders rasant entwickelt sich in den letzten Jahren der ökologische Weinbau, der inzwischen 4.400 Hektar umfasst.

Straßenbau B10
Schweitzer gibt Kostenfels- und Staufertunnel für Verkehr frei
„Die erste Phase der sicherheitstechnischen Tunnelnachrüstung der B10-Tunnelgruppe im Bereich von Rinnthal und Sarnstall ist drei Wochen früher als ursprünglich geplant abgeschlossen. Der Verkehr kann wieder ungehindert auf der B10 laufen“, erklärte Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer am heutigen Tag am Staufertunnel bei Sarnstall.
Bereits Mitte des vorigen Jahres wurde am Staufertunnel mit dem Bau der Rettungsstollen begonnen. Parallel zur jetzt durchgeführten betriebstechnischen Nachrüstung zur Verbesserung der Verkehrssicherheit wurde auch die Erneuerung der B10-Fahrbahn außerhalb der Tunnel sowie die Sanierung der Wellbachtal-, der Hang- und der Buchäckertalbrücke vorgenommen. Zudem wurden die Schutzeinrichtungen und der Wildschutzzaun im Abschnitt der gesperrten B10 erneuert. Von Ende Mai 2010 bis Ende September 2010 war die Tunnelsperrung vorgesehen. Durch die straffe Organisation der Baustelle an sieben Tagen der Woche im Dreischichtbetrieb und der sehr guten Koordination der verschiedenen Arbeiten ist es gelungen, die Tunnelstrecke deutlich früher als geplant wieder für den Verkehr freizugeben.
Die Gesamtkosten für die vorgenannten Maßnahmen belaufen sich auf rund 13,7 Millionen Euro, die vom Bund getragen werden.
„Die erforderlichen Tunnelnachrüstarbeiten konnten nur unter Vollsperrung durchgeführt werden. Der Verkehr musste also über die Landesstraße L490 durch die Ortschaften Sarnstall und Rinnthal umgeleitet werden. Die Arbeiten wurden deshalb auf die Sommermonate und dabei insbesondere auf die Ferienzeiten gelegt, um die Belastung für Anwohner und Verkehr insgesamt so gering wie möglich zu halten“, erläuterte Schweitzer. Dazu seien auch Maßnahmen der großräumigen Umleitungsbeschilderung ergriffen worden.
Die Durchführung eines solchen Projekts sei bei aller Rücksichtnahme leider nicht ohne zeitlich begrenzte Beeinträchtigungen möglich. Vor allem den Bürgern, die durch die Umleitungsstrecke betroffen waren dankte Staatssekretär Schweitzer für Ihre Geduld und das Verständnis.

Bahn
Schweitzer: 760.000,— Euro für das neue Bahnhofsumfeld Rülzheim
Der rheinland-pfälzische Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer hat heute in Rülzheim das neu gestaltete Bahnhofsumfeld offiziell eröffnet. Der eigentliche Bahnhofsumbau - als Teil des Stadtbahnausbaus Germersheim-Wörth - ist bereits fertig: Die Bahnsteige wurden nicht nur modernisiert, sondern auch um 200 Meter an die neue Park & Ride-Anlage und den Bahnübergang verschoben. Die Kosten der Bahnhofsumfeldmaßnahme werden auf rund eine Million Euro geschätzt. „Das Land hat für die Maßnahme eine Zuwendung von bis zu 760.000,— Euro bewilligt“, teilte Schweitzer mit.
Die Gemeinde Rülzheim hat das Gesamtvorhaben - Bahnstation und Umfeld - zusammen mit den anderen Beteiligten wie der Verbandsgemeinde Rülzheim, dem Landkreis Germersheim, der Deutschen Bahn Station&Service AG, der Albtalverkehrsgesellschaft (AVG), dem Zweckverband Schienenpersonennahverkehr und dem Land Rheinland-Pfalz auf den Weg gebracht.
Der Stadtbahnausbau läuft, zum Fahrplanwechsel im Dezember soll der Betrieb aufgenommen werden. „Die Bedeutung der Bahnstrecke Germersheim-Wörth für die Südpfalz ist unbestritten“, betonte Schweitzer. Der Akzeptanz und die steigende Bedeutung der Bahn lasse sich sehr gut am Beispiel der Entwicklung der Reisendenzahlen hier in Rülzheim nachvollziehen. Im Jahr 1998 lagen die Reisendenzahlen am Bahnhof Rülzheim an einem Werktag zwischen 500 bis 600 Reisende. 2008 waren es schon über 700, zeitweise sogar um die 800 Reisenden am Tag. „Der Landkreis und die Gemeinden haben schon früh erkannt, welch große Chance eine Stadtbahnverlängerung bietet.“
Im Detail: Elektrifizierung und Ausbau der 27 Kilometer langen zweigleisigen Strecke von Wörth nach Germersheim, der Ausbau von fünf vorhandenen Bahnhaltepunkten und der Neubau von - im Endzustand - sieben neuen Bahnstationen. Eine neue Station wird es auch in Rülzheim geben, nämlich Rülzheim-Freizeitzentrum.

Preisverleihung best of riesling
Hering: Erfolgreiche Werbung für Riesling in Italien
Erstmals war Italien Schauplatz der Preisverleihung des weltweit größten Riesling-Wettbewerbs best of riesling. In der Deutschen Akademie Villa Massimo in Rom übergab der rheinland-pfälzische Wirtschafts- und Weinbauminister Hendrik Hering den Siegern der einzelnen Wettbewerbskategorien zusammen mit der Deutschen Weinkönigin Sonja Christ die begehrten Preise. „Die Riesling-Traube ist die ungekrönte Königin unter den Weißweinreben“, betonte Hering bei der Preisverleihung.
Im Rahmen der Veranstaltung fand ein Fachseminar zur Stilistik des Rieslings mit Professor Ulrich Fischer und Steffen Maus statt, das aus ganz Italien mehr als 120 Weinexperten, Sommeliers, Weinhändler und Weinjournalisten anlockte. Das überwältigende Interesse der italienischen Weinliebhaber belegt eine zunehmende Wertschätzung des Rieslings in Italien. „Mit steigender Nachfrage wächst die Zahl der Rieslingliebhaber, die den Riesling als einen der faszinierendsten und facettenreichsten Weine der Welt schätzen“, unterstrich Minister Hering aus.
Die Siegerweine des weltweit größten offiziellen Rieslingwettbewerbs best of riesling wurden von Weinexperten aus aller Welt in einer Blindverkostung ermittelt. Rund 1.900 Weine aus zehn Ländern und vier Kontinenten waren 2010 im Hambacher Schloss (Neustadt / Weinstraße) am Start, wo der Wettbewerb im Juli 2010 in ehrwürdigem Ambiente stattfand. Bei dem alle zwei Jahre ausgeschriebenen Wettbewerb werden die Weine in drei Stufen verkostet.
„Wenn best of riesling auf der Medaille steht, so müssen wir wirklich sicherstellen, dass sich wirklich nur die besten Rieslinge im Finale durchsetzen“, erläuterte hierzu Professor Fischer, der auch die Verkostung geleitet hatte.
Auf 21.000 Hektar wird in Deutschland mehr als 60 Prozent des weltweit angebauten Rieslings erzeugt, wobei der Hauptteil aus den rheinland-pfälzischen Anbaugebieten Mosel, Nahe, Mittelrhein, Rheinhessen und Pfalz stammen.
Die Präsentation der Rieslingweine zog über 150 eingeladene Gäste in die Villa Massimo.
Die ausgezeichneten Weingüter:
· Weingut Heilmann, Alzenau, Franken
· Weingut Jakob Jung, Eltville-Erbach, Rheingau
· Weingut Heinrich Baison, Hochheim, Rheingau
· Weingut Schenk-Siebert, Grünstadt-Sausenheim, Pfalz
· Weingut Dr. Corvers-Kauter, Oestrich-Winkel, Rheingau
· Weingut Stephan Fischer, Zell, Mosel
· Weingut Hermann-Josef Schwaab, Erden, Mosel
· Weingut Philipp Kuhn, Laumersheim, Pfalz
· Weingut Langenwalter, Weisenheim am Sand, Pfalz
· Weingut Wilker Pleisweiler-Oberhofen, Pfalz
· Weingut Kees-Kieren, Graach, Mosel

„Rheinpfalz“-Artikel „Zeitplan für Ortsumgehung steht“
Schweitzer: Unzutreffende Baldauf-Aussagen stiften Verwirrung
„Mit höchster Verwunderung und Kopfschütteln“ hat Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer auf die Aussagen des CDU-Landtagsabgeordneten Christian Baldauf und von Bürgermeister Manfred Gräf (CDU, Bobenheim-Roxheim) über die Verkehrsplanungen im Raum Frankenthal in der „Rheinpfalz“ vom 3.9.2010 reagiert. „Die teilweise absolut unzutreffenden Aussagen über ein Gespräch in unserem Ministerium zu Zeitabläufen und angeblichen Finanzierungszusagen zu den Ortumgehungen Bobenheim-Roxheim und Hessheim können nicht unwidersprochen bleiben und stiften bei den betroffenen Bürgern lediglich Verwirrung“, kritisierte Schweitzer.
- In den Haushalt 2012 kann erst Geld eingestellt werden, wenn das Planfeststellungsverfahren begonnen wurde und Aussicht auf Erlangung des Baurechtes besteht. Diese Bedingungen wurden den Gesprächspartner ausdrücklich genannt.
- Auch die Aussage, dass vor der Wahl Baurecht erlangt wird, ist nicht nachvollziehbar, da erst Mitte 2011 Ergebnisse vorliegen und eine Einigung danach mit der Gemeinde erzielt werden muss. Erst danach kann ein Planfeststellungsverfahren in Gang gebracht werden. Die Landtagswahlen sind aber bereits am 27. März 2011.
- Es wird nicht auf Wunsch des Ortschefs von Norden her gebaut werden. Dies wird erst festgelegt, wenn die Ausschreibung gemacht und der Auftrag vom Landesbetrieb Mobilität vergeben wird. Zugesagt wurde lediglich, auf Wünsche einzugehen, so weit dies möglich ist.
 - Zu den Umgehungen Heßheim und Lambsheim wurde lediglich ein Gespräch mit MdL Baldauf verabredet. Die Behauptung, dass fünf Millionen Euro im Haushalt 2011 für Heßheim bereitgestellt werden, ist unzutreffend.

Regionalentwicklung
Schweitzer: „food-hotel“ ist innovatives Projekt
Europas erstes Supermarkt-Themenhotel „food-hotel Neuwied“ ist nach Überzeugung von Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer ein innovatives und zugleich ungewöhnliches Projekt. „Als ich von der Idee gehört habe, war ich positiv überrascht. Ich bin sicher, es schafft neue Arbeitsplätze und stärkt die Region Neuwied“, sagt Schweitzer bei der Eröffnung des außergewöhnlichen Hotelprojektes, das mit rund 2,7 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für Regionalentwicklung über das Programm „Wachstum durch Innovation“ gefördert wird.
Träger des Projektes ist die Bundesfachschule des Lebensmittelhandels. Ziel ist es, Übernachtungsmöglichkeiten für Schulungsteilnehmer zur Verfügung zu stellen, die zur Weiterbildung nach Neuwied kommen. Das Vier-Sterne-Hotel steht jedoch auch der Allgemeinheit offen.
Die Ausstattung des Hotels orientiert sich an Supermärkten. So ist unter anderem die Rezeption dem Kassenbereich eines Lebensmittelmarktes nachempfunden und Einkaufswagen sind zu Sitzmöbel umfunktioniert.

Landkreis Trier-Saarburg
Hering: 266.000,— Euro für Ausbau K1
zwischen K2 und K4 bei Herresthal
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Trier-Saarburg für den Ausbau der K1 zwischen der K2 und der K4 bei Herresthal einen Zuschuss in Höhe von rund 266.000,— Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte der Minister.
Der Ausbau der K1 erfolgt auf einer Länge von rund zwei Kilometern in frostsicherer Bauweise. Die Maßnahme beginnt im Anschluss an die Einmündung zur K2 und endet vor der Unterführung der A64 bei Herresthal. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert.
Der Landkreis Trier-Saarburg profitiert bei dieser Maßnahme von einer höheren Förderung, da das Land Zuschläge zu den Grundfördersätzen in Höhe von jeweils zehn Prozent für den Ausbau von besonders sanierungsbedürftigen Straßen der freien Strecke und für die grundlegende Sanierung von Brücken und Stützmauern sowie deren Umbau im Zuge von förderfähigen Straßen eingeführt hat.

Zukunftskongress Steillagenweinbau
Hering lehnt Aufhebung des Anbaustopps entschieden ab
Der rheinland-pfälzische Weinbauminister Hendrik Hering hat sich auf dem 3. Zukunftskongress Steillagenweinbau in Bernkastel-Kues entschieden gegen die von der EU beschlossene Aufhebung des Anbaustopps ausgesprochen. „Der Weinbau würde nicht mehr in den Regionen mit dem besten Terroir, sondern in den Regionen mit den niedrigsten Produktionskosten stattfinden“, befürchtet der Minister. Im Rahmen der Reform der EU-Weinmarktorganisation war beschlossen worden, dass das Pflanzrechtesystem für Reben EU-weit nur noch bis zum 31. Dezember 2015 bestehen soll und danach nur noch bis zum 31. Dezember 2018 national verlängert werden kann. Danach könnten überall in Deutschland Rebsortenweine erzeugt werden.
„Der Preisdruck hätte verheerende Wirkungen für den Steillagenweinbau in ganz Europa, denn von Endverbraucherpreisen in Höhe von 2,49 Euro pro Flasche kann kein Winzer leben, schon gar nicht an der Mosel“, sagte der Minister. „Deshalb werden wir uns auf dem 2. Mainzer Weingipfel Mitte September vehement dafür einsetzen, dass die Regelungen für den Anbau von Reben nicht isoliert, sondern im Kontext mit einer europaweiten Qualitätspolitik diskutiert werden“, kündigte Hering an. Hier setze er auch auf die Unterstützung der Bundesregierung.
Gerade an der Mosel werde die Bedeutung der Steillagen für die Wein- und Tourismuswirtschaft besonders deutlich, unterstrich der Minister. Die Tourismuszahlen belegten Jahr für Jahr, dass die Mosel die attraktivste Tourismusregion des Landes sei. „Allein 2009 kamen knapp zwei Millionen Gäste hierher, es wurden über sechs Millionen Übernachtungen gebucht. Mit Fug und Recht können wir behaupten, dass die meisten Touristen wegen der vom Steillagenweinbau geprägten Kulturlandschaft die Region besuchen“, so der Minister.
Deshalb unterstütze sein Ministerium die Weinwirtschaft mit einem Bündel von Maßnahmen. Zu den Instrumenten zählten der Ausbau der Infrastruktur für Aus- und Weiterbildung sowie Beratung der Winzer, die Bodenordnung zur Verbesserung der agrarstrukturellen Bedingungen oder die Fortentwicklung der Kennzeichnungsregelungen für Steillagenweine. Hinzu kämen direkte finanzielle Hilfen in Form von Flächenprämien für Steil- und Steilstlagen, Zuschüsse für Junglandwirte oder die Förderung von Investitionen bei Erzeugern und Vermarktern.
Flankiert werde das Paket durch Marketingmaßnahmen im In- und Ausland. „Wertschöpfung entsteht durch Wertschätzung. Wir müssen den Menschen erklären, was unsere Weine so einzigartig macht. Wir müssen die Kunden für die Weine der Steillagen begeistern. Wir müssen ihnen die Mineralität und das Besondere des Terroirs schmackhaft machen. Denn erst wenn die Kunden Qualitätsunterschiede erkennen und den Wert der Steillagenweine schätzen, sind sie bereit, die Mehrarbeit auch zu honorieren“, betonte Hering.

Tourismus
Hering: Positive Halbjahreszahlen
bestätigen die Tourismusstrategie 2015
Erfreut über die heute veröffentlichte positive Halbjahresbilanz im rheinland-pfälzischen Tourismus zeigte sich Wirtschaftsminister Hendrik Hering. Nach Mitteilung des Statistischen Landesamtes verbuchte die rheinland-pfälzische Tourismusbranche im ersten Halbjahr 2010 trotz des kalten Winters und der niedrigen Frühjahrstemperaturen ein positives Ergebnis. In den ersten sechs Monaten des Jahres kamen 3,38 Millionen Übernachtungsgäste nach Rheinland-Pfalz, 1,7 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Auch die Zahl der Übernachtungen lag mit 9,05 Millionen über dem Vorjahreswert (plus 1,2 Prozent). Damit wurde sowohl bei den Gästeankünften als auch bei den Übernachtungen das zweitbeste Ergebnis der vergangenen zehn Jahre erreicht. Für positive Impulse sorgten insbesondere die Gäste aus dem Ausland. „Dies zeigt, dass die Tourismusstrategie 2015 des Landes die richtigen Weichen gestellt hat“, sagte Hering. Mit der Strategie wurde zum einen die Konzentration auf die wesentlichen touristischen Themen Wein, Wandern, Radtourismus, Gesundheitstourismus sowie Kultur als Basisthema für die kommenden Jahre festgeschrieben.
„Die Marktchancen für unser Land sind in diesen Feldern besonders hoch und für unsere Hauptzielgruppen besonders relevant“, erläuterte der Minister. „Mit der konsequenten Vermarktung der Schwerpunktthemen möchten wir die Wertschöpfung im Tourismus weiter steigern. Dass wir auf dem richtigen Weg sind, hat sich bereits bei den Prädikatswanderwegen gezeigt. Der Qualitätsanspruch, den wir dort verwirklicht haben, hat sich ausgezahlt.“
Es komme nun darauf an, so Hering weiter, gezielt die Themen und die Märkte zu bearbeiten, bei denen das Land und die Regionen besondere Stärken haben, die umfassende Qualität der Angebote sicherzustellen und gemeinsam in eine Richtung zu steuern. „Die Tourismusstrategie 2015 hat sich dabei bisher als ausgezeichnete Grundlage erwiesen. Die klare thematische Ausrichtung der Strategie gibt Unternehmen und Institutionen eine verlässliche Planungsgrundlage für die kommenden Jahre.“

Verkehr
Schweitzer: Für mehr Sicherheit im Straßenverkehr
Mit einer Verkehrssicherheitsaktion im Rahmen des heutigen „Erlebnistages Deutsche Weinstraße“ hat Staatssekretär Alexander Schweitzer die Bürger zum Mitmachen eingeladen. Das rheinland-pfälzische Verkehrsministerium veranstaltet in Zusammenarbeit mit der Landesverkehrswacht (LVW) die Aktion.„Sicherheit im Straßenverkehr geht alle etwas an“, unterstrich Schweitzer. „Wir alle wollen flexibel, pünktlich und sicher am Ziel ankommen. Da die meisten Verkehrsunfälle durch menschliches Fehlverhalten verursacht werden, stehen Kompetenzen wie zum Beispiel die Reaktionsfähigkeit, die Risikoeinschätzung oder auch die Sehkraft im Mittelpunkt der Aktionen. 
„Die Verkehrssicherheit ist eine zentrale Daueraufgabe von staatlichen Stellen und allen gesellschaftlichen Gruppen“, so Schweitzer. In Rheinland-Pfalz haben sich im Jahr 2003 die zuständigen Ministerien (Verkehrs-, Innen- und Bildungsressort) unter anderen mit den Organisationen von Landesverkehrswacht, ADAC, ACE, TÜV Rheinland Group, Unfallkasse, Fahrlehrerverband, Universität Kaiserslautern, Polizei zum Forum Verkehrssicherheit (www.verkehrssicherheit-rlp.de) zusammengeschlossen. Sie entwickeln gemeinsam spezielle Programme und Veranstaltungen, beispielsweise für Kinder, junge Fahrerinnen und Fahrer und Senioren.
„Die Landesregierung setzt beim Thema Verkehrssicherheit einen besonderen Schwerpunkt“, betonte der Staatssekretär. Nach wie vor sind es die jungen Fahrer, die Gruppe der 18- bis 24-Jährigen, die anteilig viel zu hohe Unfallzahlen aufweist. „Deshalb fördert das rheinland-pfälzische Verkehrsministerium Sicherheitstrainings für junge Fahranfängerinnen und Fahranfänger mit 30,- Euro pro Teilnehmer.“ Das Forum Verkehrssicherheit bietet zum Beispiel diverse Aktivitäten für durch den Straßenverkehr besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen an. In Kooperation mit dem Verkehrsministerium gibt es beispielsweise für die jüngsten Verkehrsteilnehmer Aktionen in Kindergärten, wie z.B. Verkehrspuppenbühnen und Vorstellungen von Clowns und Verkehrszauberern. In den Schulen werden beispielsweise Fahrradkurse und Verkehrssicherheitswettbewerbe für Schüler angeboten, für die Älteren gibt es Kurse zum Erwerb der Mofa-Prüfbescheinigung.
Als ein weiteres Beispiel für die Verkehrssicherheitsarbeit im Land gilt die im Jahre 2008 initiierte Aktion „Runter vom Gas!“ des Deutschen Verkehrssicherheitsrates. Das rheinland-pfälzische Verkehrsministerium hat sich dieser Kampagne angeschlossen und ist hier mit eigenen Aktionen tätig. Hierzu gehört zum Beispiel die Aufstellung von Plakaten mit den „Runter vom Gas!“- Motiven an Unfallhäufungsstellen.

Auszeichnung Verdienstmedaille
Schweitzer ehrt Egon Schuster für ehrenamtliches Engagement
Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer hat Egon Schuster (Mutterstadt) die Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht. „Egon Schuster hat sich über Jahrzehnte ehrenamtlich engagiert und sich in den Dienst des Sports gestellt“, lobte Schweitzer das Engagement des Pfälzers bei einer Feierstunde in Mutterstadt.
Egon Schuster war zwei Jahrzehnte lang 1. Vorsitzender des Landesverbandes Motorbootsport Rheinland-Pfalz und über zehn Jahre Landesbeauftragter des Deutschen Motoryachtverbandes im Bereich Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Über viele Jahre gehörte Egon Schuster in verschiedenen Funktionen dem Vorstand des 1. Motorbootclubs Speyer an. Ganz besonderes Engagement widmete er der Jugendarbeit im Motorbootsport.
Für sein Engagement für die Gemeinschaft erhielt Egon Schuster bereits im Jahr 2000 die Ehrennadel des Landes.

Straßenbau: B48 Bayerfeld-Steckweiler
Schweitzer: Ortschaft wird vom Verkehr entlastet
Die B48 bildet die Hauptverkehrsachse im Alsenztal mit entsprechend hoher verkehrlicher Bedeutung. „Ein Ausbau war daher unter Berücksichtigung der verschiedenen Nutzungsansprüche, der Anforderungen an die Verkehrssicherheit und wegen des altersbedingt schlechten Zustandes der Fahrbahn und der Gehwege dringend geboten“, fasste Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer heute bei der Verkehrsfreigabe der neuen Strecke zusammen. Im Bereich der Ortsdurchfahrt Bayerfeld-Steckweiler hat die B48 eine Verkehrsbelastung von rund 3.600 Fahrzeugen am Tag, davon 200 Schwerlastverkehr.
Die Gesamtkosten für den Ausbau der Ortsdurchfahrt in Bayerfeld-Steckweiler belaufen sich auf rund 2,63 Millionen Euro. Davon trägt der Bund 2,17 Millionen Euro.
Auf 660 Metern in Bayerfeld und 520 Metern in Steckweiler wurden die Straße und die Gehwege erneuert, dabei wurde die Fahrbahnbreite zurück gebaut und so Platz für auf beiden Seiten durchlaufende Gehwege geschaffen. In Kombination mit modernen Bushaltestellen, Fahrbahneinengungen am Ortseingang von Bayerfeld und Bepflanzungen erlauben diese den motorisierten und nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmern eine sichere Nutzung der Straße in Bayerfeld-Steckweiler. Im Zuge der Maßnahme wurde auch die Brücke über die Alsenz und den Mühlengraben abgerissen und neu errichtet. Durch einen neuen Querschnitt konnte ein kombinierter Rad- und Gehweg mit über das Bauwerk geführt werden. „Dies ist eine deutliche Verbesserung der Verkehrssicherheit für die Fußgänger im Ort und die Fahrradfahrer auf dem Alsenztalradweg“, so Schweitzer.
Er teilte mit, dass trotz der angespannten Lage der öffentlichen Haushalte die Landesregierung das finanzielle Volumen für den Landesstraßenbau in den vergangenen Jahren auf hohem Niveau gehalten habe. „In der Legislaturperiode bis 2011 werden wir rund 500 Millionen Euro in die Erhaltung, den Um-, Aus- sowie den Neubau unserer Landesstraßen investieren. Jährlich werden so rund 95 Millionen Euro für Bauinvestitionen eingesetzt, um den Zustand des Landesstraßennetzes zu sichern und weiter zu verbessern.“

Straßenbau
Schweitzer: Rund 260.000,— Euro für neuen Kreisel in Kaiserslautern
„Attraktive Wirtschaftsstandorte brauchen vor allem eine gute Verkehrsinfrastruktur. Deshalb ist Verkehrspolitik auch immer ein gutes Stück Wirtschaftspolitik.“ Dies betonte Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer heute in Kaiserslautern bei der Verkehrsfreigabe des neuen Kreisels an der Kreuzung Ludwigshafener Straße / Daenner Kaserne-Army Depot-Auestraße. Davon profitiere auch die Stadt Kaiserslautern mit Maßnahmen wie diesem Kreisel, aber auch mit dem Neubau der Berliner Brücke, für die das Land im vergangenen Jahr eine Zuwendung von bis zu 4,9 Millionen Euro bewilligt hat. Die Kosten für den neuen Kreisverkehrsplatz liegen bei rund 465.000,— Euro, das Land hat für das Vorhaben Fördermittel in Höhe von rund 260.000,— Euro bewilligt, teilte der Staatssekretär mit.
Für den neuen Kreisel wurde ein recht großer Durchmesser von 40 Metern gewählt - wegen des LKW-Verkehrs ist das aber auch erforderlich und gerechtfertigt, zudem wird sich die Verkehrssicherheit in dem Knotenpunktbereich erheblich verbessern.
„Trotz der angespannten Lage der öffentlichen Haushalte, hat die Landesregierung das finanzielle Volumen für den Landestraßenbau in den vergangenen Jahren stetig gesteigert“, unterstrich Schweitzer. Rund 100 Millionen Euro jährlich stehen für den Landesstraßenbau zur Verfügung. Schwerpunkt dabei ist die Erhaltung. Jährlich werden mindestens 74 Millionen Euro eingesetzt, um den Zustand des Landesstraßennetzes zu sichern und weiter zu verbessern. Hinzu kommt in 2009 / 2010 ein Sonderprogramm zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und zum Bau von Radwegen. Rund 12 Millionen Euro sind in diesem Jahr für Neubauvorhaben eingeplant, so Schweitzer weiter. „Ebenso werden wir die Fördermittel für kommunale Straßen mit rund 60 Millionen Euro auf einem hohen Niveau halten.“
Im Jahre 2006 wurde an der A6 der Park+Ride-Parkplatz „Schweinsdell“ angelegt und die neue Autobahnanschlussstelle „Kaiserslautern-Ost“ eröffnet. Die Straße zwischen der A6 und der B37, die Ludwigshafener Straße, wurde in diesem Zusammenhang für den allgemeinen Verkehr nutzbar und übernimmt seither eine wichtige Funktion für die Anbindung der Stadt an die Autobahn.

Straßenbau
Hering: Mit dem Bau der zweiten Lahnbrücke
in Dausenau wird begonnen
Der Bau der zweiten Lahnbrücke im Zuge der B260 in Dausenau soll an diesem Montag begonnen werden. Dies teilte Verkehrsminister Hendrik Hering heute in Mainz mit. Die zweite Lahnbrücke ist ein Teil der künftigen Ortsumgehung Dausenau im Verlauf der B260. Die Gesamtmaßnahme umfasst den Bau zweier Lahnbrücken und rund einen Kilometer freie Strecke.
„Mit der Fertigstellung der Gesamtmaßnahme wird die Gemeinde Dausenau vom derzeitigen Durchgangsverkehr der B 260 von über 9.000 Fahrzeugen pro Tag spürbar entlastet“, so der Minister. Mit Blick auf das wachsende Verkehrsaufkommen mit den damit verbundenen hohen Belastungen durch Lärm und Abgase sei der Bau der Ortsumgehung Dausenau dringend erforderlich.
Der Neubau der ersten Lahnbrücke wurde bereits im vergangenen Jahr für den Verkehr freigegeben. Die Brücke ist so konzipiert, dass die Linienführung, die Querschnittsgestaltung und die Anbindung an die B260 bereits der Grundkonzeption der geplanten Ortsumgehung Dausenau entsprechen. Hergestellt wurden zwischenzeitlich auch der rund einen Kilometer lange Straßenabschnitt zwischen den beiden Lahnbrücken sowie der Retentionsraum als Ausgleich für die Umgehungsstraße.
Die jetzt zum Bau anstehende zweite Lahnbrücke hat eine Gesamtlänge von rund 148 Metern und eine Breite von gut zwölf Metern. Das Bauwerk wird aus Spannbeton hergestellt und auf einem Pfeiler in der Lahn sowie auf drei Pfeilern im Vorland gegründet. Über die Brücke werden zwei Fahrstreifen sowie ein Gehweg geführt.
Insgesamt wird für den Bau der zweiten Lahnbrücke eine Bauzeit von zirka zwei Jahren veranschlagt, teilte Hering mit.
Die Baukosten der zweiten Lahnbrücke belaufen sich auf rund 3,35 Millionen Euro, die aus dem Konjunkturpaket II des Bundes finanziert werden. Der Minister dankte dem Bund für die Bereitstellung der notwendigen Finanzmittel. „Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur sind auch immer Investitionen in die wirtschaftliche Entwicklung der Region und in die Lebensqualität der Menschen.“

Verkehr
Hering: Knapp 400.000,— Euro für Bahnhaltepunkt Bellheim
Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering hat der Kreisverwaltung Germersheim für die Bahnhofsumfeldgestaltung an den Bahnhaltepunkten „Am Bahnhof“ und „Am Mühlbuckel“ in der Ortsgemeinde Bellheim eine Zuwendung von bis zu 399.500,— Euro zugesagt.
Die geplante Neugestaltung der Bahnhofsumfelder steht in engem Zusammenhang mit der Verlängerung der Stadtbahn Karlsruhe-Wörth im Abschnitt Wörth-Germersheim durch die Albtal-Verkehrs-Gesellschaft mbH (AVG). Im Rahmen der Stadtbahnverlängerung durch die AVG wird der bestehende Bahnhof in Bellheim an das Stadtbahnsystem angepasst und ein neuer Bahnhaltepunkt „Am Mühlbuckel“ eingerichtet. Ergänzend hierzu plant die Ortsgemeinde Bellheim die Bahnhofsumfeldgestaltung an den beiden Haltepunkten.
Die Kosten für diese Maßnahmen sind insgesamt mit rund 663.000,— Euro veranschlagt. Das Land übernimmt mit bis zu 399.500 Euro einen Großteil der Kosten.
Am Haltepunkt „Am Bahnhof“ ist insbesondere eine Erweiterung der vorhandenen Park+Ride-Anlage und Bike+Ride-Anlage geplant. Des Weiteren sind der Bau einer Buswendeschleife sowie die Verlegung der Bushaltestelle von der Hauptstraße in die Bahnhofstraße vorgesehen. Dadurch wird künftig nicht nur der Fußweg für die Umsteiger vom Bus auf die Bahn verkürzt, sondern auch das Queren der Hauptstraße durch die Fahrgäste hinfällig. Am neuen Bahnhaltepunkt „Am Mühlbuckel“ ist der Bau einer Park+Ride-Anlage sowie einer Bike+Ride-Anlage geplant.

Landkreis Mayen-Koblenz
Hering: Rund 416.000,— Euro für Ausbau der K76 in Nörtershausen
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Mayen-Koblenz für den Ausbau der K76 in der Ortsdurchfahrt Nörtershausen einen Zuschuss in Höhe von rund 416.000,— Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte der Minister.
Die Fahrbahn der K76 wird auf einer Länge von rund 680 Metern in frostsicherer Bauweise ausgebaut. Die Maßnahme beginnt am Kreisverkehrsplatz in Nörtershausen und endet vor der Einmündung zur L207. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert.

Straßenbau
Schweitzer: Ausbau L398 bei Dannenfels ist abgeschlossen
Der rheinland-pfälzische Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer hat den Abschnitt der Landesstraße L398 zwischen Dannenfels und der Dannenfelser Mühle, der jetzt mit Rad- und Gehweg ausgebaut wurde, für den Verkehr freigegeben. „Die Gesamtkosten für den Ausbau belaufen sich auf rund eine Million Euro“, teilte Schweitzer mit.
Von Dannenfels bis zur Dannenfelser Mühle wurde auf rund 1,2 Kilometern die Straße auf sechs Meter verbreitert und im so genannten Hocheinbau ertüchtigt. Das heißt, die bestehende Fahrbahn wurde erhalten und mit einem Asphaltpaket verstärkt. „Damit ist die L398 fit für die kommenden Belastungen.“
Neben der Straße wurde parallel ein 1,5 Kilometer langer Rad- und Gehweg angelegt, der in Verknüpfung mit dem bereits vorhandenen Wirtschaftswegenetz die Verbindung nach Kirchheimbolanden schließt. „Profitieren wird davon auch der Radtourismus, der in vielen Regionen wie auch hier im Donnersbergkreis eine wichtige Rolle spielt“, so Schweitzer weiter. Hier wird sogar ein Elektrofahrrad-Verleih angeboten.
Die Schwerpunkte der rheinland-pfälzischen Verkehrspolitik liegen auf der Erhaltung des Straßennetzes, der Verbesserung der Verkehrssicherheit und auch auf dem Ausbau des Radwegenetzes, führte der Staatssekretär aus. Trotz der angespannten Lage der öffentlichen Haushalte habe die Landesregierung das finanzielle Volumen für den Landestraßenbau in den vergangenen Jahren „auf hohem Niveau gehalten“.
In der Legislaturperiode bis 2011 werden rund 500 Millionen Euro in die Erhaltung, den Um-, Aus- sowie den Neubau unserer Landesstraßen investiert. Dazu zählen auch die Maßnahmen zur Erhaltung der Brücken, der Bau von Radwegen sowie die Beseitigung von unfallauffälligen Knoten und von unfallträchtigen Streckenabschnitten. Der Fokus liegt dabei auf der Erhaltung. Jährlich werden so rund 95 Millionen Euro für Bauinvestitionen eingesetzt, um den Zustand des Landesstraßennetzes zu sichern und weiter zu verbessern.

Landwirtschaft und Gewässerschutz
Englert: Betriebe setzen auf gewässerschonenden Anbau
In einem landesweiten Modellprojekt wollen 17 landwirtschaftliche Betriebe gewässerschonende Anbaustrategien für den Marktfrucht- und Futterbau testen und verbessern. „In diesem Projekt werden über die rechtlichen Vorgaben hinausgehende, ergänzende Maßnahmen zum Gewässerschutz in gefährdeten Bereichen in ausgewählten Leitbetrieben entwickelt und geprüft“, sagte Landwirtschaftsstaatssekretär Siegfried Englert bei der Vorstellung eines Leitbetriebes in Wachenheim. Neben einer verbesserten Wasserqualität sei auch der betriebliche Erfolg entscheidend.
Das Projekt dient der Umsetzung der EU-Wasser-Rahmenrichtlinie, die auf die Verringerung von Nährstoffeinträgen über Auswaschung und Bodenerosion in die Gewässer angelegt ist. Die Nährstoffeinträge stammen teilweise aus natürlichen Quellen, aber im Großteil auch aus Landwirtschaft, Besiedelung, Verkehr und Industrie. „Die in den Leitbetrieben gewonnenen Erkenntnisse sollen über die gezielte Beratung in den grundwassergefährdeten Regionen den Landwirten durch Felderbegehung und Fachvorträge vermittelt werden“, erläuterte Englert. Messbare Erfolge im Grundwasser werden sich nach seinen Worten erst mittel- und langfristig einstellen.
„Um Einträge zu minimieren und die EU-Ziele zu erreichen, muss das Bewusstsein für Gewässerschutz geschärft und die Einhaltung der Vorgaben beispielsweise bei Düngeverordnung oder Umgang mit Gülle gegeben sein“, unterstrich Englert. Die Landwirtschaft müsse ihre Produktionsverfahren transparent gestalten, dann könne sie mit Fug und Recht darauf verweisen, dass sie ihrer Verantwortung gerecht werde.

„HonigLand Rheinland-Pfalz“ /
Wanderausstellung in Herxheim
Hering: „Imker/-in gesucht!“
Die Wanderausstellung „HonigLand Rheinland-Pfalz“ ist vom 26.8. - 3.9.2010 während der Öffnungszeiten in den Räumlichkeiten der Verbandsgemeinde Herxheim, Obere Hauptstraße 2, 76863 Herxheim zu sehen. Das rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerium hat die Initiative gestartet, um Nachwuchs für die Imkerei zu gewinnen.
Die Kampagne besteht aus der Wanderausstellung in öffentlich zugänglichen Gebäuden, einem Faltblatt und der Internetseite www.honigland.rlp.de mit Informationen zur Bienenhaltung. Die inhaltliche Federführung liegt beim Fachzentrum für Bienen und Imkerei (FBI) des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum (DLR) Westerwald-Osteifel.
„Neue Imkerinnen und Imker braucht das Land. Wir wollen Frauen und Männer, junge und jung gebliebene Menschen in allen Landesteilen ansprechen und für die interessante und sinnvolle Arbeit mit Bienen begeistern.“ Mit diesen Worten begründet Landwirtschaftsminister Hendrik Hering die von seinem Haus finanzierte neue Kampagne und verweist auf die große Bedeutung der kleinen Nutztiere für Natur und Landwirtschaft: Während der reine Marktwert des in Rheinland-Pfalz erzeugten Honigs auf rund 11 Millionen Euro pro Jahr beziffert wird, beträgt der volkswirtschaftliche Zusatznutzen je nach Schätzung das 5- bis 15-Fache. Insbesondere für den Obstbau oder für Raps ist die Bestäubungsleistung der Bienen von hoher Bedeutung. Da die meisten Imker jedoch schon der älteren Generation angehören, fehlt in einigen Regionen des Landes der Nachwuchs. Die Kampagne „HonigLand Rheinland-Pfalz“ soll neugierig machen und den Kontakt zu Imkerverbänden und -vereinen herstellen. Dort gibt es Informationen aus erster Hand, viele Imkervereine bieten Schnupperkurse und Patenschaften an. Auf der Internetseite sind zudem Bezugsquellen für erstklassigen Bienenhonig aus heimischen Regionen aufgeführt.
Auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin hat der Minister im Januar die Initiative angekündigt und ist damit auf enormes Interesse und große Resonanz gestoßen: „95 Institutionen aus ganz Rheinland-Pfalz haben sich um die Ausstellung beworben“, stellte Hering fest. Er bedankte sich für das Engagement der Gastgeber und des Fachzentrums in Mayen. Um möglichst alle Anfragen zeitnah zu bedienen, hat das Zentrum eine zweite Ausstellung zusammengestellt.
Infos zur Kampagne unter http://www.honigland.rlp.de.

Jahreshauptversammlung Zuckerrübenanbauer
Englert: Zuckerrübenanbau bleibt wichtiger Faktor in Landwirtschaft
Der Zuckerrübenanbau bleibt für viele Betriebe in den Ackerbauregionen von Rheinland-Pfalz eine unverzichtbare Kultur. „Die Zuckerwirtschaft - die landwirtschaftlichen Betriebe ebenso wie die vor- und nachgelagerten Unternehmen mit ihren Arbeitsplätzen - bleiben ein wichtiger Faktor für eine wettbewerbsfähige Landwirtschaft in lebendigen ländlichen Räumen“, sagte Landwirtschaftsstaatssekretär Siegfried Englert bei der Jahreshauptversammlung des Verbandes der Hessisch-Pfälzischen Zuckerrübenanbauer.
„Auch für die EU-Agrarpolitik ab der Förderperiode 2014 gilt, dass für wichtige Agrarmärkte ein Sicherheitsnetz zu erhalten ist“, unterstrich Englert. Dies gelte auch für den Zuckermarkt. Die Branche habe in den vergangenen Jahren mit der Einschränkung des Zuckerrübenanbaus und der Schließung vieler Zuckerfabriken tiefe Einschnitte akzeptiert. „Jetzt müssen diese veränderten Rahmenbedingungen erst einmal Bestand haben und dürfen nicht in einer Art Salamitaktik - etwa durch Zugeständnisse gegenüber Handelspartnern der EU - Stück für Stück weiter zum Nachtteil der europäischen Zuckerwirtschaft verändert werden“, so der Staatssekretär.
Englert verwies allerdings auch darauf, dass es die Zuckerwirtschaft ein großes Stück selbst in der Hand hat, die Weichen für die Zukunft mit entsprechenden Investitionen, Bildungs- und Beratungsangeboten richtig zu stellen. Ein Beispiel hierfür sei das „Zukunftsprojekt Zuckerrübe“, das von der staatlichen Beratung zusammen mit dem Berufsstand auf den Weg gebracht worden sei. Damit könnten Forschungs- und Versuchsvorhaben vorangebracht und Anbautechniken verbessert werden, betonte Englert.

Landkreis Bernkastel-Wittlich
Hering: Rund 790.000,— Euro für Ausbau K1 und K96 in Heinzerath
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Bernkastel-Wittlich für den Ausbau der K1 und K96 in der Ortsdurchfahrt Heinzerath einen Zuschuss in Höhe von rund 790.000,— Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, so der Minister.
Die Fahrbahnen der K1 und K96 werden innerorts auf einer Länge von rund 850 Metern frostsicher ausgebaut. Gleichzeitig wird der Einmündungsbereich der beiden Kreisstraßen neu strukturiert.
Im gesamten Ortsbereich werden Gehwege in einer Breite von 1,25 Metern durch die Ortsgemeinde hergestellt. Im weiteren Verlauf wird die außerörtliche freie Strecke der K1 bis zur Einmündung in die L157 auf einer Länge von rund 1,4 Kilometern ausgebaut.

Landkreis Cochem-Zell
Hering: 300.000,— Euro für Ausbau K25 zwischen L107 und Wirfus
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Cochem-Zell für den Ausbau der K25 zwischen der L107 und Wirfus einen Zuschuss in Höhe von knapp 300.000,— Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte der Minister.
Die Fahrbahn wird auf einer Länge von rund 800 Metern und in einer einheitlichen Breite von 5,50 Metern frostsicher ausgebaut. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert.
Der Landkreis Cochem-Zell profitiert bei dieser Maßnahme von einer höheren Förderung, da das Land Zuschläge zu den Grundfördersätzen in Höhe von jeweils zehn Prozent für den Ausbau von besonders sanierungsbedürftigen Straßen der freien Strecke und für die grundlegende Sanierung von Brücken und Stützmauern sowie deren Umbau im Zuge von förderfähigen Straßen eingeführt hat.

Straßenbau
Hering: Wieder freie Fahrt zwischen Großkarlbach und Gerolsheim
Der Ausbau der L520 zwischen Großkarlbach und Gerolsheim einschließlich eines Rad- und Gehweges ist nach einer Bauzeit von gut elf Monaten fertig gestellt. „Die Vollsperrung ist aufgehoben, der Verkehr kann wieder fließen“, teilte der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering heute in Mainz mit. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme belaufen sich auf rund zwei Millionen Euro, die das Land getragen hat. „Mit dem Ausbau der L520 im hier angesprochenen Abschnitt leistet das Land einen wichtigen Beitrag für mehr Verkehrssicherheit und ermöglicht den Menschen der Region eine bessere Mobilität.“
Wegen erheblicher Fahrbahnschäden und Verformungen der Fahrbahndecke wurde die L520 dort auf einer Länge von rund 2,3 Kilometern grundlegend ausgebaut. Die Fahrbahn wurde dabei durchgehend auf sechs Meter verbreitert. Gleichzeitig sind ein Rad- und Gehweg neu angelegt und die Ortsdurchfahrt Gerolsheim mit einer neuen Fahrbahndecke auf einer Länge von rund 700 Metern versehen worden. Darüber hinaus wurden an den Ortseingängen von Großkarlbach und Gerolsheim Fahrbahnteiler eingebaut. „Damit wird eine Geschwindigkeitsreduzierung erreicht. Zugleich dienen sie als Querungshilfe für Fußgänger und Radfahrer“, so Hering.
Im Zuge der Baumaßnahme erfolgte zudem eine Entschärfung der engen Kurve an der Zufahrt zur Winzergenossenschaft „Palmberg“. Mit der Herstellung einer Abbiegespur wird die Zufahrt zur Winzergenossenschaft wesentlich sicherer gestaltet.
Der Minister dankte den Anwohnern und Verkehrsteilnehmern für das Verständnis, das sie für die Beeinträchtigungen und die Verkehrsbehinderungen während der Bauarbeiten aufgebracht haben.

US-Autozulieferer Corning investiert in Kaiserslautern
Hering: Millionen-Invest stärkt Standort Westpfalz
Der US-Autozulieferer Corning wird 44 Millionen US-Dollar in den Ausbau seiner Produktionskapazitäten für Dieselpartikelfilter am Standort Kaiserslautern investieren. Wirtschaftsminister Hendrik Hering begrüßte die Entscheidung von Corning als bedeutende Stärkung des Wirtschaftsstandortes Kaiserlautern: „Die Investitionen von Corning in neue Produktionsanlagen sichert die Arbeitsplätze und lässt uns auf zusätzliche Arbeitsplätze in den nächsten Jahren hoffen“, so Hering. Damit werde auch ein wichtiges technologisches Know how in der Westpfalz ausgebaut.
Corning gehört zu den führenden Anbietern keramischer Katalysatoren und Dieselpartikelfiltern für Benzin- und Dieselmotoren. Zu den Kunden des Unternehmens gehören weltweit alle bedeutenden Fahrzeug- und Dieselmotorenhersteller. Die Reinigung von Abgasen erfordert angesichts der hohen Temperaturen im Motorraum hoch entwickelte Technologien. Strengere Abgasrichtlinien in nahezu allen Ländern wird die Nachfrage nach Abgasnachbehandlungssystemen für Dieselmotoren weiter deutlich steigen lassen.
Derzeit werden 50 Prozent der Pkw in Europa von einem Dieselmotor angetrieben. Bis 2011 sollen alle Diesel-Pkw und leichten Nutzfahrzeuge mit einem Partikelfilter ausgestattet sein. Durch die höhere Produktionskapazität möchte Corning seine Position auf den Märkten in Europa und auch außerhalb von Europa weiter ausbauen.

B9 Speyer
Schweitzer: Modellversuch kann starten
Das Tempolimit 70 für die B9 bei Speyer kann kommen: Die verkehrsbehördliche Anordnung durch die dafür zuständige Stadt Speyer ist jetzt erfolgt, der Landesbetrieb Mobilität wird nun die entsprechende Beschilderung vornehmen. „Wir begrüßen sehr, dass der Modellversuch starten kann“, teilte Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer heute in Mainz mit.
Bevor die Schilder voraussichtlich am kommenden Donnerstag aufgestellt werden, nimmt der Landesbetrieb Mobilität Speyer noch eine Geschwindigkeitsmessung vor. Damit können auch diese Ergebnisse der späteren Auswertung im Rahmen des gesamten Modellversuchs zur Verfügung gestellt werden, um später eine umfassende Beurteilung vorzunehmen.
Staatssekretär Schweitzer betonte in diesem Zusammenhang, dass durch diese ersten Messungen die Landesregierung bereits von Beginn des Modellversuchs die zugesagten Grundlagenermittlungen mit entsprechenden Geräten, wie beispielsweise Geschwindigkeitsmessgeräte, umsetzt. Dies wird im Übrigen auch für die Daten gelten, die durch die Zentralstelle für Unfallauswertung beim Landesbetrieb Mobilität erarbeitet werden. „Insoweit wird die zugesagte Bereitschaft zur Mitwirkung bereits jetzt umgesetzt, um den Modellversuch kostengünstig und gleichwohl aussagekräftig zu gestalten“, so Schweitzer.

Straßenbau
Straßenbau / Hering: L278 wird komplett saniert
Die L278 wird in einem Stufenplan komplett saniert. Dies teilte Verkehrsminister Hendrik Hering heute in Mainz mit. Die Sanierung der schadhaften L278 zwischen Wissen und der Landesgrenze nach NRW erfolgt in zwei Teilabschnitten. Erste Arbeiten zur Verbesserung des Fahrbahnzustandes mit dem Ziel, das derzeit bestehende Tempolimit von 20 km/h kurzfristig aufheben zu können, sollen bereits Ende der kommenden Woche beginnen. 
Wegen planungs- und baurechtlicher Probleme ist eine durchgehende Ausbaumaßnahme im Zuge der Strecke nicht möglich. Deshalb erfolgt die Sanierung schrittweise. In dem Bauabschnitt, für den noch kein Baurecht erreicht werden konnte, werden zunächst die gröbsten Schadstellen ausgebessert. Diese Arbeiten werden voraussichtlich Ende der kommenden Woche beginnen. Darüber hinaus soll in mehreren Teilbereichen dieses Bauabschnitts eine neue Decke aufgebracht werden Diese Arbeiten sollen bis Mitte Oktober abgeschlossen sein.
„Das wiederholt vorgeschlagene Verfahren, im gesamten Teilabschnitt durch komplettes Abfräsen und Aufbringen einer neuen Decke die Fahrbahn instand zu setzen, ist keine sinnvolle, noch weniger eine wirtschaftliche Lösung“, so der Minister. Eine solche Decke müsse in jedem Falle wieder beseitigt werden, wenn das Baurecht erreicht wird und die geplante Ausbaumaßnahme auch in diesem Abschnitt umgesetzt werden kann. „Das wäre im Hinblick auf den gebotenen wirtschaftlichen Einsatz öffentlicher Mitteln nicht zu verantworten“, so der Minister.
Für den Bauabschnitt, für den Baurecht bereits vorliegt, hat der örtlich zuständige Landesbetrieb Mobilität Diez den zu vergebenden Bauauftrag bereits veröffentlicht. Nach Durchführung des vorgeschriebenen Vergabeverfahrens und der Bauvorbereitenden Tätigkeiten können die Baumaßnahmen dort dann nach Abschluss der Reparaturarbeiten im anderen Teilabschnitt voraussichtlich Mitte/Ende Oktober 2010 beginnen.
Bei dem vorgesehenen Vorgehen wurde berücksichtigt, dass die Arbeiten auf Grund der notwendigen Verkehrsführungen (Teilsperrungen mit Ampelregelung) in den beiden Bauabschnitten aufeinander abgestimmt werden müssen, um die Verkehrssituation nicht zusätzlich zu verschlechtern.
„Mit dem jetzt vorgesehenen Vorgehen wird die Situation an der L 278 zwischen Wissen und der Landesgrenze ab der kommenden Woche schrittweise verbessert“, unterstrich Hering. 

Designpreis Rheinland-Pfalz 2010 / Kommunikationsdesign
Jetzt noch bewerben!
Kurz entschlossene Unternehmen und Designer können sich noch bis zum 27. August 2010 um den Preis für Kommunikationsdesign des Landes Rheinland-Pfalz bewerben. Darauf weist das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium hin. Ausgezeichnet werden hervorragend gestaltete Arbeiten aus allen Bereichen des Kommunikations- und Mediendesigns.
Um Design als wichtigen Wettbewerbsfaktor zu dokumentieren und den Dialog zwischen Unternehmen und Gestaltern anzuregen, legt die Ausschreibung 2010 wieder einen besonderen Fokus auf beispielhafte Gestaltungsarbeiten in der Zusammenarbeit zwischen Gestaltern und mittelständischer Wirtschaft. Design wirkt dabei nachhaltig, in dem das Corporate Design die unverwechselbaren Unternehmens- und Markenwerte vermittelt.
Der Wettbewerb richtet sich an Unternehmen als Auftraggeber von Kommunikationsdesign-Leistungen sowie Designerinnen und Designer, Designbüros und Agenturen, wobei der Auftraggeber oder Auftragnehmer in Rheinland-Pfalz ansässig sein muss.
Darüber hinaus richtet sich der Wettbewerb auch an Nachwuchsdesigner, die eine rheinland-pfälzische Hochschule oder Fachschule besuchen bzw. besucht haben oder die in Rheinland-Pfalz ansässig sind.
Die Bewerbungsfrist läuft noch bis zum 27. August 2010. Die Preisverleihung erfolgt dann am 23. November 2010 im Rahmen der Mainzer Designgespräche. Anfragen und Bewerbungen nimmt das Designforum Rheinland-Pfalz descom, c/o Institut für Mediengestaltung, Fachhochschule Mainz, Wallstraße 11, 55122 Mainz, Ansprechpartnerin: Julia Riedel, Telefon 06131-6282319, Fax 06131-62892319, E-mail: redaktion@descom.de, im Auftrag des Ministeriums entgegen.
Die Ausschreibungsunterlagen finden sich auch im Internet beim Designforum Rheinland-Pfalz (http://www.descom.de).

Dualer Studiengang Logistik in Ludwigshafen
Hering / Ebling: Dualer Studiengang sichert Nachwuchskräfte
Die Logistik hat sich im Exportland Rheinland-Pfalz zu einem der bedeutendsten Wirtschaftszweige mit mehr als 100.000 Arbeitsplätzen entwickelt. Ein ausreichendes Angebot hoch qualifizierter Fach- und Führungskräfte ist daher für die Branche Voraussetzung für Innovation und Wachstum. „Der Start des Dualen Studiengangs Logistik an der Fachhochschule Ludwigshafen zum Wintersemester 2010/2011 wird ein neues hochqualifiziertes Ausbildungsangebot schaffen und die Wettbewerbsfähigkeit des Logistikstandortes Rheinland-Pfalz weiter verbessern“, betonten Wirtschaftsminister Hendrik Hering und der Staatssekretär im Bildungs- und Wissenschaftsministerium, Michael Ebling, heute in Mainz bei der Vorstellung des neuen Studienangebots. Die praxisnahe, logistikspezifische „klassische“ Ausbildung im Unternehmen wird dabei mit einem Studium an der Fachhochschule kombiniert.
„Mir ist es ein wichtiges Anliegen, junge Menschen dazu zu bewegen, ihre berufliche Zukunft in der Logistik zu suchen. Das ist eine der wichtigsten Wachstumsbranchen, sowohl in Deutschland als auch in Rheinland-Pfalz“, unterstrich Minister Hering. Staatssekretär Ebling ergänzte: „Zur Deckung des künftigen Fachkräftebedarfs fördert das Land mit Dualen Studiengängen verstärkt einen neuen Weg zu einer Hochschulqualifizierung. Der Duale Studiengang Logistik ist dabei ein erneuter Beleg dafür, dass dieses Angebot auch in der Wirtschaft auf sehr viel Resonanz stößt.“ Insgesamt haben bislang elf Unternehmen Kooperationsverträge mit der Fachhochschule Ludwigshafen abgeschlossen, weitere Firmen sind interessiert. Auch die DB Schenker Rail Deutschland AG wird sich an dem neuen Studienangebot im kommenden Jahr beteiligen. „Wir betrachten den Dualen Studiengang Logistik als innovativen Bildungsweg, den wir gern unterstützen“, erklärte Dr. Rudolf Müller, Vorstand Personal von DB Schenker Rail. „Als größte europäische Güterbahn sind wir dringend auf qualifizierten Nachwuchs angewiesen.“
Um allen jungen Menschen in Rheinland-Pfalz eine gute Ausbildungs- und Weiterbildungsperspektive zu verschaffen, habe die Landesregierung mit den Partnern der Wirtschaft und der Arbeitsagentur Rheinland-Pfalz-Saarland im Mai dieses Jahres die Vereinbarung „Rheinland-Pfalz für Ausbildung und Fachkräftesicherung“ getroffen, erinnerten Hering und Ebling. Ein Baustein darin sei der Ausbau der Dualen Studiengänge, in denen die berufliche Ausbildung und ein Studium sehr eng miteinander verzahnt würden. Zum kommenden Wintersemester gebe es landesweit bereits 24 dieser Angebote, jeder neue Studiengang werde vom Land mit 100.000 Euro als zusätzliche Anschubfinanzierung unterstützt, hielt Ebling fest und ergänzte: „Neben dieser engeren Verknüpfung von beruflicher Ausbildung und Hochschulausbildung setzt das Land allerdings mit seinem neuen Hochschulgesetz auch ein Zeichen in Richtung Gleichwertigkeit der beiden Ausbildungswege, indem es den Hochschulzugang von beruflich Qualifizierten deutlich erleichtert.“
„Verkehr und Logistik sind wichtige Triebfedern unserer Wirtschaft. Mit einer Exportquote von mehr als 50 Prozent gehört Rheinland-Pfalz seit Jahren zur Spitzengruppe der exportorientierten Bundesländer in Deutschland“, sagte Wirtschafsminister Hering. Basis für die positive Entwicklung in Rheinland-Pfalz ist die außergewöhnlich günstige Lage im Herzen Europas sowie die bestehende hervorragende Infrastruktur. Alle Verkehrsträger sind präsent: Straße, Schiene, Wasserstraße, Luftverkehr. Die herausragende Anbindung an die wichtigen Wirtschaftszentren in Europa wird gewährleistet durch das dichteste Netz großräumiger und überregionaler Straßen in Deutschland, die Wasserstraßen Rhein und Mosel sowie Schienenstrecken von europäischer Bedeutung. Für eine optimale und intelligente Vernetzung der Verkehrsträger sorgen fünf Güterverkehrszentren (GVZ) und 13 Binnenhäfen. Die rheinland-pfälzischen Rheinhäfen zählen dabei zu den umschlagstärksten Containerhäfen im gesamten Bundesgebiet. Mit den Flughäfen Frankfurt-Hahn und Zweibrücken sowie hervorragenden Verbindungen zu den angrenzenden Airports Frankfurt Main, Köln-Bonn und Luxemburg ist Rheinland-Pfalz auch im Flugverkehr exzellent aufgestellt.
Um auch in Zukunft von dieser Entwicklung zu profitieren und im Bereich Logistik Wertschöpfung und Beschäftigung zu generieren, investiert das Land breit in die Weiterentwicklung des Logistikstandortes Rheinland-Pfalz. So steht für den Bereich Straße in 2010 mit circa 550 Millionen Euro wie im Vorjahr ein Rekordvolumen für Investitionen zur Verfügung. Rund 150 Millionen Euro sind für Neubau- und Erweiterungsmaßnahmen an sechs Hafen- bzw. GVZ-Standorten vorgesehen. Auch begrüßt und unterstützt die Landesregierung das Vorhaben des Bundes, in den nächsten Jahren alle deutschen Moselschleusen sukzessive auszubauen und mit einer zweiten Schleusenkammer zu versehen.

Hochmoselübergang B50neu
Auch die Grünen stimmten 2003 für den Hochmoselübergang
Zur Teilnahme der Grünen-Fraktionschefin Renate Künast an der heutigen Veranstaltung im Zusammenhang mit der Hochmoselbrücke B50neu erklärt die Sprecherin des Verkehrsministeriums: Fakt ist und bleibt, dass Anfang 2003 im damaligen Kabinett der Rot-Grünen Bundesregierung der Bundesverkehrswegeplan 2003 beschlossen worden ist. Und Frau Künast war von 2001 bis 2005 Mitglied dieses Kabinetts, als Bundesministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft.
 Auch das anschließende Gesetzgebungsverfahren, mit dem der Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen 2004 parlamentarisch in Bundestag und Bundesrat gesetzlich festgeschrieben worden ist, wurde mit den Stimmen von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN verabschiedet. Während verschiedene Projekte in letzter Minute noch im parlamentarischen Verfahren insbesondere auf Drängen der GRÜNEN scheiterten (in Rheinland-Pfalz: kein Bedarf für die Rheinbrücken bei Nierstein und bei Altrip) oder nachrangig eingestuft wurden (B51 Moselaufstieg Trier), stand das Projekt B50neu mit Hochmoselübergang während sämtlicher Beratungen weder auf dem fachlichen noch auf dem parlamentarischen Prüfstand.
Der Bedarf für das Vorhaben - es handelt sich um ein Bundesfernstraßenprojekt in der Baulast des Bundes - wurde durch den Deutschen Bundestag gesetzlich festgestellt und ist damit demokratisch legitimiert. Die Gerichte haben die Planung in einem mehrjährigen Rechtsstreit, der bis zu dem höchsten deutschen Verwaltungsgericht ging, mehrmals überprüft und danach letztlich als ausgewogen und umweltkonform bestätigt. Klagen des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND), der die Verträglichkeit der Planungen mit den Belangen des Umweltschutzes bezweifelte, hat das Bundesverwaltungsgericht im Jahre 2008 endgültig abgewiesen. Die Richter bestätigten: Wegen der vorgesehenen Ausgleichsmaßnahmen ist der Hochmoselübergang mit dem deutschen und dem europäischen Naturschutzrecht vereinbar und entspricht auch im Übrigen den rechtlichen Anforderungen.
Der Hochmoselübergang bringt eine nachhaltige Aufwertung der Verkehrsinfrastruktur in Eifel, Hunsrück und Moselregion mit sich.
Diese bessere Erreichbarkeit bringt in der Folge auch die Ansiedlung und die Sicherung von Arbeitsplätzen in der Region mit sich. Dies alles sind Beiträge, um auch die jungen Menschen und ihre Familien in den ländlichen Räumen zu halten.
Auch die Transportwege werden kürzer - die überregionalen Fernverkehre werden über das Tal geführt, das Moseltal wird von Lärm und Abgasen entlastet. Zusätzliche Impulse ergeben sich auch für den Flughafen Frankfurt-Hahn.
Es handelt sich hier um ein Straßenbauprojekt von europäischer Bedeutung, es ist Teil einer großräumigen europäischen West-Ost-Achse, die den niederländischen und belgischen Raum mit dem Rhein-Main-Gebiet und Südwestdeutschland verbindet.

Tag der Automobilzulieferer
Hering: Bei E-Mobilität mit Innovationen Technikvorsprung sichern
Deutschland muss nach Überzeugung von Wirtschaftsminister Hendrik Hering die Technologieführerschaft bei Schlüsselkompetenzen der Elektromobilität anstreben. „Wir müssen die neuen Fahrzeuge attraktiver machen, die Reichweiten verbessern und die Preisunterschiede zu herkömmlichen Autos überwinden“, sagte Hering beim Tag der Automobil-Zulieferer 2010, der im rheinhessischen Wörrstadt unter dem Motto „Das Auto neu erfinden / E-Mobilität als Innovationstreiber“ stand. Der weltweite Erfolg als Autoindustrienation hänge entscheidend von der Produktion auf hohem technologischen Standard ab, so der Minister, der die Anreise nach Wörrstadt zu einer Probefahrt mit einem E-Fahrzeug der Marke Opel-Ampera nutzte.
„Auf dem Weg zu diesen neuen attraktiven Autos, die durch die Versorgung mit regenerativer Energie auch zu umweltfreundlichen Fahrzeugen werden, ist die Innovationskraft von Herstellern und Zulieferern gefordert“, unterstrich Hering. Ziel des Nationalen Entwicklungsplans Elektromobilität ist ein Bestand von bundesweit einer Million Fahrzeugen bis 2020. Allein die Autoindustrie plant Ausgaben von rund 20 Milliarden Euro jährlich in Elektromobilität, kraftstoffeffiziente Fahrzeuge und energiesparende Maßnahmen.
Forschungs- und Entwicklungsvorhaben zur Weiterentwicklung moderner Antriebtechnologie würden gezielt gefördert, betonte der Minister. Auch ein sparsamer Verbrauch bei den Verbrennungsmotoren bleibe eine zentrale Herausforderung der Automobilindustrie. Fahrzeughersteller und Zulieferer sind mit rund 150 Betrieben und etwa 50.000 Beschäftigten die zweitgrößte Industriebranche in Rheinland-Pfalz.

Weinmarketing
Hering: KINOVINO 2010 steht für gute Weine und gute Filme
„Vorhang auf, Film ab“, heißt es, wenn die erfolgreiche Reihe KINOVINO Ende August wieder an den Start geht. „Mit KINOVINO verknüpfen wir zwei Kulturbereiche, nämlich die Filmkunst und das Weinmachen“, sagte der rheinland-pfälzische Wirtschafts- und Weinbauminister Hendrik Hering vor dem Auftakt. Gute Weine und gute Filme seien das Ergebnis von konzentrierter Arbeit und solidem Handwerk, aber auch individueller Ausdruck von Inspiration und Imagination.
Seit 15 Jahren gibt es KINOVINO, die cineastischen Begegnungen bei inspirierenden Weinen. Die Reihe sei ein fester Bestandteil im rheinland-pfälzischen Weinmarketing und gleichzeitig ein Beitrag, um die Kinos in den ländlichen Räumen attraktiv zu erhalten, erläuterte der Minister.
Vom 27. August bis 24. November erhalten Kinobesucher in den teilnehmenden Häusern mit ihrer Eintrittskarte einen Gutschein für ein KINOVINO-Glas zum Mitnehmen und einen Wein, Sekt oder Traubensaft. Erste Station ist das Corso-Kino in Mayen, die Tournee endet am 24. November im Mosel-Kino in Bernkastel-Wehlen. Erstmals präsentieren die rheinland-pfälzischen Weinwerbungen gebietstypische Sortimente. Mit dabei sind: Rheinhessenwein e.V. (Alzey), Pfalzwein e.V. (Neustadt), Moselwein e.V. (Trier), Weinland Nahe e.V. (Bad Kreuznach), Mittelrheinwein e.V. (St. Goar) und die Weinwerbung von der Ahr (Bad Neuenahr-Ahrweiler).
„Ich freue mich sehr, dass durch die Zusammenarbeit mit den regionalen Einrichtungen neue Akzente für KINOVINO gesetzt werden können und
21 Filmtheater mitmachen“, sagte der Minister.
Weitere Infos zu Kinos und Filmen unter http://www.mwvlw.rlp.de/Weinbau/KINOVINO.

Stadt Trier
Hering: Rund 955.000,— Euro für Ausbau der Herzogenbuscher Straße
Verkehrsminister Hendrik Hering hat der Stadt Trier für den Ausbau des dritten Abschnitts der Herzogenbuscher Straße einen Zuschuss in Höhe von rund 955.000,— Euro zugesagt.
Aufgrund des gestiegenen Verkehrsaufkommens, insbesondere des LKW-Verkehrs, sowie der Fahrbahnaufbrüche in Zusammenhang mit Leitungsarbeiten, genügt der derzeitige Straßenzustand nicht mehr den heutigen Anforderungen, so der Minister.
Der Ausbau der Herzogenbuscher Straße erfolgt im dritten und letzten Abschnitt auf einer Länge von rund 730 Metern von der Hochwaldstraße bis zur Thyrsusstraße zwischen den beiden bereits fertig gestellten Abschnitten. Die Rad- und Gehwege werden beidseitig der Fahrbahn in einer Breite von jeweils 1,50 Metern neu hergestellt. Gleichzeitig werden die vorhandenen Wartebereiche entlang der Bushaltestellen erneuert. Hinzu kommen seitliche Park- und Grünflächen.

Landkreis Bad Dürkheim
Hering: 1,24 Millionen Euro für Ausbau K19
zwischen Iggelbach und Elmstein
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Bad Dürkheim für den Ausbau der K19 zwischen Iggelbach und Elmstein einen Zuschuss in Höhe von 1,24 Millionen Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte der Minister.
Die Fahrbahn der K19 wird auf einer Länge von rund 2,5 Kilometern frostsicher ausgebaut. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert.
Der Landkreis Bad Dürkheim profitiert bei dieser Maßnahme von einer höheren Förderung, da das Land Zuschläge zu den Grundfördersätzen in Höhe von jeweils zehn Prozent für den Ausbau von besonders sanierungsbedürftigen Straßen der freien Strecke und für die grundlegende Sanierung von Brücken und Stützmauern sowie deren Umbau im Zuge von förderfähigen Straßen eingeführt hat.

Verleihung Wirtschaftsmedaille
Minister Hering zeichnet Harald Hack
für unternehmerisches Engagement aus
Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat den Unternehmer Harald Hack (Niederbreitbach-Wolfenacker, Landkreis Neuwied) für sein unternehmerisches und ehrenamtliches Engagement mit der Wirtschaftsmedaille des Landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet. „Harald Hack hat einen herausragenden Anteil am wirtschaftlichen Erfolg der Firma“, sagte Hering bei der Verleihung der Wirtschaftsmedaille am Firmensitz Kurtscheid. Das 1969 von Duisburg in den Westerwald verlegte Unternehmen genieße einen sehr guten Ruf als Hersteller bester Konditorei- und Backwaren.
Als Vorsitzender des Aufsichtsrates der Hack AG könne der Unternehmer an seinem 80. Geburtstag auf ein gelungenes Lebenswerk stolz sein, betonte Hering. Bodenständig und an einem nachhaltigen Unternehmenserfolg interessiert habe Hack mit feinem Gespür für neue Kundenwünsche zielstrebig und mit außergewöhnlicher Zähigkeit die Firmengruppe zu einer Großbäckerei mit 170 Mitarbeitern ausgebaut.
„Aber auch ein ausgeprägtes Verantwortungsgefühl für die Mitarbeiter des Unternehmens und für die Menschen außerhalb des Betriebes, die der Hilfe bedürfen, zeichnet Harald Hack aus“, so der Minister. Die von dem Unternehmer 2005 ins Leben gerufene Karl Hack Stiftung habe bereits vielfältig Kindern, Jugendlichen und bedürftigen Menschen geholfen.
Der Unternehmer habe sich zudem stets in den Dienst der Ortsgemeinde Kurtscheid gestellt und deren Geschicke entscheidend mitgeprägt, unterstrich Minister Hering.

Verkehr
Schweitzer: Anbindung an neues Gewerbegebiet gesichert
„Die finanziellen und planerischen Voraussetzungen für die Anbindung eines neu geplanten Gewerbegebietes beim Truppacher Hof an die L480 - direkt an der Anschlussstelle Contwig an der A8 - liegen jetzt vor.“ Dies teilte Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer heute in Mainz mit.
Der Zweckverband für den Flughafen Zweibrücken beabsichtigt ein neues Gewerbegebiet beim Truppacher Hof an der Anschlussstelle Contwig der A 8 zu entwickeln. Da der Abfahrtszweig von der A 8 aus Richtung Pirmasens im Anschlussbereich an die L 480 teilweise durch den starken Linksabbiegerstrom zum Flughafen bzw. The Style Outlets bereits heute sehr belastet ist, sieht die Planung für den Umbau dieses Knotenpunktes einen neuen Anschluss für das vorgesehene Gewerbegebiet vor.
„Zur Verbesserung der Anschlussstelle Contwig an die L480 wurde ein Kreisverkehrsplatz im nördlichen Bereich geplant und eine Erweiterung des Knotenpunktes im südlichen Bereich“, erläuterte Schweitzer. Der Kreisverkehrsplatz verfügt nicht nur über eine größere Leistungsfähigkeit, er trägt auch zu einer höheren Verkehrssicherheit für die Verkehrsströme in Richtung Flughafen bei. Zusätzlich muss im südlichen Anschlussbereich die bestehende Einmündung des Abfahrtszweiges der A8 aus Richtung Zweibrücken zur L480 ausgebaut werden, damit Linksabbieger in Richtung Innenstadt von Zweibrücken zum neuen Gewerbegebiet besser und auf die L480 fahren können.
„Das jetzt fertig gestellte erste Planungskonzept muss nun im Detail weiter ausgearbeitet und baurechtlich über einen Bebauungsplan durch den Zweckverband abgesichert werden“, so Schweitzer. Die Planung ist so aufgestellt worden, dass je nach Bedarf bei Erhöhung der Verkehrszahlen ein weiterer Ausbau des Anschlussstellenbereichs möglich wäre.
„Beim derzeitigen Planungsstand sind Kosten von rund 1,93 Millionen Euro ermittelt worden, die sich die beteiligten Baulastträger entsprechend ihrer Fahrbahnbreiten teilen werden“, erläuterte Schweitzer. Nach Erstellung des Kostenteilungsschlüssels wird der Bund rund 56 Prozent der Kosten übernehmen, das Land rund 36 Prozent und der Zweckverband acht Prozent.
„Das Land wird die notwendigen Bundes- und Landesmittel bereitstellen, sobald das Baurecht unanfechtbar vorliegt“, sichert Schweitzer dem Zweckverband zu. Bei optimalem Verlauf der weiteren Planungen und einem zügigen Erreichen des Baurechts könnte voraussichtlich im kommenden Jahr mit dem Bau begonnen werden.

Neues Merkblatt zum Pflanzenschutz in Weinbergen
Hering: Effektive biologische Schädlingsbekämpfung mit Raubmilbe
„Die biologische Bekämpfung von Schädlingen an Reben ist im rheinland-pfälzischen Weinbau eine Erfolgsstory“, stellte Weinbauminister Hendrik Hering fest. Mit dem neuen Merkblatt „Schädlingsbekämpfung durch Raubmilben im Weinbau“ leiste die staatliche Beratung einen weiteren Beitrag zum umweltschonenden Rebschutz.
Raubmilben vertilgen Spinnmilben, Gallmilben und Larven von Thripsen und Zikaden sowie weitere Schädlinge, die sonst beträchtliche Schäden im Weinbau verursachen würden. In neu angelegte Weinberge müssen die nützlichen Raubmilben von den Winzern erst eingebracht werden. Andernfalls müssten Schadmilben mit Akariziden (spezielle Milbenmittel) bekämpft werden. Sobald sich die Nützlinge etabliert haben, schützen diese zuverlässig vor Schädlingsbefall. Raubmilben können auch längere Perioden ohne ihre Beutetiere überstehen. Allerdings erfordert der Erhalt der nützlichen Raubmilben in den Rebanlagen, dass die gesamte Pflanzenschutzstrategie auf deren Schutz ausgerichtet wird. So dürfen zum Beispiel nur Raubmilben schonende Mittel zur Bekämpfung von Pilzkrankheiten eingesetzt werden.
„Im rheinland-pfälzischen Weinbau kommen wir fast ohne Insektizide und Akarizide aus. Ich bin sicher, dass unsere Winzerinnen und Winzer alles dafür tun, dass diese umweltschonende Art der Schädlingsbekämpfung weitergeführt wird“, so der Minister.
Das Faltblatt beschreibt Raubmilben in den verschiedenen Lebensphasen und gibt Tipps, wie die Nützlinge in Junganlagen angesiedelt werden können. Es kann kostenlos beim DLR Rheinpfalz, Breitenweg 71, 67435 Neustadt / Wstr. bezogen oder unter http://www.dlr-rheinpfalz.rlp.de/Themen/Pflanzenschutz/Weinbau/Nützlinge herunter geladen werden.

Landkreis Bernkastel-Wittlich
Hering: 294.000,— Euro für Ausbau der K126 in Kleinich
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Bernkastel-Wittlich für den Ausbau der K126 in der Ortsdurchfahrt Kleinich, Ortsteil Fronhofen, einen Zuschuss in Höhe von 294.000,— Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, so der Minister.
Die Ortsdurchfahrt wird auf einer Länge von rund 340 Metern und in einer einheitlichen Breite von 5,50 Metern in frostsicherer Bauweise ausgebaut. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert. Neben dem Ausbau der Gehwege durch die Ortsgemeinde, führen die Verbandsgemeindewerke Arbeiten an den Ver- und Entsorgungsleitungen durch.
Die Anlieger und Verkehrsteilnehmer bat der Minister um Verständnis für mögliche Behinderungen während der Bauarbeiten.

Straßenbau
Hering: Neubau A1 zwischen Rengen und AS Kelberg geht voran
„Die Bauarbeiten im Zuge des Neubaus der Autobahn A1 zwischen der Behelfsausfahrt Rengen und der künftigen Anschlussstelle Kelberg gehen zügig voran“, überzeugte sich der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering heute anlässlich eines Baustellenbesuchs. Der Minister verschaffte sich vor Ort ein Bild von den umfangreichen Bauarbeiten.
Der Lückenschluss der A1, der sich zwischen Rengen und der AS Kelberg in Bau befindet, und dessen Weiterbau das Land bis Blankenheim gemeinsam mit dem Land Nordrhein-Westfalen vorantreibt, ist eines der dringlichsten Autobahnneubauprojekte in Rheinland-Pfalz. In dem Abschnitt zwischen der Behelfsausfahrt Rengen und der künftigen Anschlussstelle Kelberg wurden gigantische Erdmassen bewegt. So waren beispielsweise im Bereich der AS Gerolstein rund 1,2 Millionen Kubikmeter an Bodenmassen zu lösen, die an anderer Stelle als Dammschüttung wieder einzubauen sind.
Begonnen wurde in diesem Teilabschnitt im August 2005. Nach der Errichtung der Brückenbauwerke sind die Erd- und Deckenbauarbeiten angegangen worden. Ziel des Landesbetriebs Mobilität Rheinland-Pfalz ist es, den Teilabschnitt von Rengen über die neue Liesertalbrücke bis zur AS Gerolstein noch bis Ende September zumindest mit einer Fahrbahn im Gegenverkehr frei zu geben.
Anschließend erfolgt der Rückbau der provisorisch angelegten Ausfahrt am Abstieg bei Rengen. Gleichzeitig wird von Oktober an die L46 zwischen den Kreiseln in Rengen und Nerdlen nach der Umlegung des Verkehrs auf den neuen Autobahnabschnitt von Grund auf Instand gesetzt. Diese Arbeiten sollen noch vor dem Winter abgeschlossen werden, teilte der Minister mit.
Die zweite Fahrbahn zwischen Rengen und der AS Gerolstein soll bis voraussichtlich Mai 2011 durchgängig zur Verfügung stehen und die ebenfalls im Bau befindliche Weiterführung bis zur Anschlussstelle Kelberg soll gemäß Bauvertrag im August 2011 fertig gestellt werden.
Vom Abstieg Rengen bis zur AS Kelberg werden dann rund 80 Millionen Euro in den 6,1 Kilometer langen Abschnitt investiert sein. Der Minister dankte dem Bund für die Unterstützung der Bauinvestitionen im Land.
„Der vollständige Lückenschluss an der A1 ist einerseits außerordentlich wichtig für die günstigere Erschließung der Eifelregion. Der Bund unterstützt den Weiterbau an der über 730 Kilometer langen Autobahn A1 als wichtige Transitstrecke“, betont der Minister. Diese reicht von Skandinavien über die Insel Fehmarn, beginnt als Autobahn in Schleswig-Holstein, durchquert das Land Niedersachsen und das benachbarte Nordrhein-Westfalen, um dann weiter durch Rheinland-Pfalz sowie das Saarland das benachbarte Ostfrankreich anzubinden.
Für die Fertigstellung der noch nicht begonnenen Abschnitte von insgesamt rund 25 Kilometer Länge wird es zunächst erforderlich sein, das Baurecht zu erlangen. Für den Streckenabschnitt zwischen Kelberg und Adenau soll das Planfeststellungsverfahren in 2011 durchgeführt werden. Für die daran anschließenden Abschnitte in Richtung Norden obliegt die Beschaffung des Baurechts der in Nordrhein-Westfalen zuständigen Straßenbaubehörde. Anschließend geht es darum, für die zum Baurecht geführten Abschnitte die Investitionsmittel in Höhe von weiteren rund 320 Millionen Euro mit Hilfe des Bundes zu sichern. „Von der rheinland-pfälzischen Landesregierung wird die Vervollständigung dieser lückenlosen Nord-Süd-Autobahnverbindung mit Nachdruck weiter verfolgt“, betonte Minister Hering.

Photonik-Zentrum Kaiserslautern
Hering: Innovative Produkte als Motor der Wirtschaft
„Innovative Produkte und Dienstleistungen sind der Motor der Wirtschaft. Sie sichern langfristig Arbeitsplätze.“ Dies betonte Wirtschaftsminister Hendrik Hering bei der Eröffnung des Photonik-Zentrums in Kaiserlautern. „Die Landesregierung sieht die Förderung von Schlüsseltechnologien als zentrales Element ihrer Technologie- und Innovationspolitik“, sagte er weiter. Das Land unterstützt den Aufbau des Photonik-Zentrums mit insgesamt 2,7 Millionen Euro, die Hälfte davon sind EU-Mittel. Von diesem Zentrum profitieren sowohl die Unternehmen aus dem Kernbereich der Lasertechnik, für die ein kontinuierlicher Know-how-Transfer aus der Forschung gewährleistet wird, als auch Unternehmen mit Anwendungen in der (Laser-)Materialbearbeitung.
„Das Photonik-Zentrum passt sich ideal in die Forschungs- und Technologieregion Kaiserslautern ein und ist ein weiterer Baustein in dem Vorhaben, Kaiserslautern zu einem Zentrum der modernen Photonik auszubauen“, so Hering weiter. Die Ausstrahlung des Photonik-Zentrum soll aber auch landesweit und darüber hinaus wirken: So sind Kooperationen mit dem RheinAhrCampus der FH Koblenz, dem Laserzentrum der HWK Koblenz sowie der im Aufbau befindlichen TIME GmbH in Wissen (Sieg) vorgesehen.
In Rheinland-Pfalz ist die gesamte Kette von den Herstellern von Einzelkomponenten, wie Laserkristallen und optisch nichtlinearen Kristallen, hochqualitativen optischen Beschichtungen oder Laserdioden, bis zu den Herstellern von Lasersystemen und optisch-nichtlinearen Systemen vorhanden. Hinzu kommt eine exzellente Forschung und Ausbildung im Photonikbereich an den rheinland-pfälzischen Hochschulen. Hier sind insbesondere die FH Koblenz mit dem RheinAhr-Campus in Remagen und die Technische Universität Kaiserslautern mit dem Landesforschungsschwerpunkt OPTIMAS zu nennen.
Auf Basis dieser Ausgangssituation sollen durch den Aufbau des Kompetenz- und Anwenderzentrums „Photonik-Zentrum Kaiserslautern“ die im Land vorhandenen Stärken in den für rheinland-pfälzischen kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) bedeutenden Schlüsseltechnologien Lasermikromaterialbearbeitung, Lasertechnik, nichtlineare Optik und optische Materialien ausgebaut werden. Das Photonik-Zentrum soll vor allem KMU Zugang verschaffen zu modernen Laserstrahlquellen und deren technisch-industriellen Anwendungen sowie modernster optischer Mess- und Analysetechnik.
Mit den am Photonik-Zentrum durchgeführten Forschungsarbeiten wird den rheinland-pfälzischen Lasertechnik-Unternehmen der Zugang zum Wissen für neue oder verbesserte Produkte bereitgestellt. Von dem Vorhaben profitieren ebenso Unternehmen mit Anwendungen in der Materialbearbeitung. Dies gilt insbesondere für die Branchen Metall, Glas, Keramik und Werkzeugherstellung.
Denn im Gegensatz zur etablierten Materialbearbeitung erfolgt der Wärmeeintrag bei ultrakurzen Laserpulsen nur auf einer sehr dünnen Schicht. Die nicht zu bearbeitende Umgebung an der Oberfläche bleibt kalt. Durch hochfrequente Wiederholung der Laserimpulse kann die Bearbeitungszone in der Fläche und Tiefe ausgedehnt werden. Diese Art der Materialbearbeitung bietet fertigungstechnisch zahlreiche Vorteile, bspw. das Bearbeiten von Glas, Keramik, Edelsteinen ohne thermische Schädigungen, die Mikromaterialbearbeitung bspw. von Metallen, die Bearbeitung von gehärteten Werkzeugen, die Strukturierung von Oberflächen zur Verminderung von Reibung (z.B. Zylinderwand in Verbrennungsmotoren).
Innovationen ermöglichen Unternehmen strategische Wettbewerbsvorteile. Gerade in Zeiten einer zunehmenden Globalisierung auch im Technologiesektor, kommt der raschen Umsetzung von Erkenntnissen aus Forschung und Entwicklung eine große Bedeutung bei. Eine besondere Rolle für die Zukunftsfähigkeit Europas spielen dabei Schlüsseltechnologien, die Lösungen für die Herausforderungen von heute bringen. Zu diesen Schlüsseltechnologien zählen die Optischen Technologien - insbesondere die Lasertechnik.

„HonigLand Rheinland-Pfalz“
Wanderausstellung in Gerolstein
Die Wanderausstellung „HonigLand Rheinland-Pfalz“ ist vom 16. bis 27. August 2010 während der Öffnungszeiten in den Räumlichkeiten der Verbandsgemeindeverwaltung Gerolstein, Kyllweg 1, 54568 Gerolstein zu sehen. Das rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerium hat die Initiative gestartet, um Nachwuchs für die Imkerei zu gewinnen.
Die Kampagne besteht aus der Wanderausstellung in öffentlich zugänglichen Gebäuden, einem Faltblatt und der Internetseite http://www.honigland.rlp.de mit Informationen zur Bienenhaltung. Die inhaltliche Federführung liegt beim Fachzentrum für Bienen und Imkerei (FBI) des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum (DLR) Westerwald-Osteifel.
„Neue Imkerinnen und Imker braucht das Land. Wir wollen Frauen und Männer, junge und jung gebliebene Menschen in allen Landesteilen ansprechen und für die interessante und sinnvolle Arbeit mit Bienen begeistern.“ Mit diesen Worten begründet Landwirtschaftsminister Hendrik Hering die von seinem Haus finanzierte neue Kampagne und verweist auf die große Bedeutung der kleinen Nutztiere für Natur und Landwirtschaft: Während der reine Marktwert des in Rheinland-Pfalz erzeugten Honigs auf rund 11 Millionen Euro pro Jahr beziffert wird, beträgt der volkswirtschaftliche Zusatznutzen je nach Schätzung das 5- bis 15-Fache. Insbesondere für den Obstbau oder für Raps ist die Bestäubungsleistung der Bienen von hoher Bedeutung. Da die meisten Imker jedoch schon der älteren Generation angehören, fehlt in einigen Regionen des Landes der Nachwuchs. Die Kampagne „HonigLand Rheinland-Pfalz“ soll neugierig machen und den Kontakt zu Imkerverbänden und -vereinen herstellen. Dort gibt es Informationen aus erster Hand, viele Imkervereine bieten Schnupperkurse und Patenschaften an. Auf der Internetseite sind zudem Bezugsquellen für erstklassigen Bienenhonig aus heimischen Regionen aufgeführt.
Auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin hat der Minister im Januar die Initiative angekündigt - und ist damit auf enormes Interesse und große Resonanz gestoßen: „95 Institutionen aus ganz Rheinland-Pfalz haben sich um die Ausstellung beworben“, stellte Hering fest. Er bedankte sich für das Engagement der Gastgeber und des Fachzentrums in Mayen. Um möglichst alle Anfragen zeitnah zu bedienen, hat das Zentrum eine zweite Ausstellung zusammengestellt.

Einheitlicher Ansprechpartner (EAP) in der Verwaltung
Hering: EAP macht den Behördenweg einfacher
Mit dem Einheitlichen Ansprechpartner (EAP) steht seit Januar den Gewerbetreibenden und Freiberuflern, insbesondere den Existenzgründern, eine neue Einrichtung zur Seite, die sie auf dem Weg durch die behördlichen Anforderungen begleitet. Rheinland-Pfalz hat die neue Einrichtung bei den Struktur- und Genehmigungsdirektionen (SGD) in Koblenz und Neustadt/W. etabliert, weil die EAP dort auf die Kenntnisse der Verwaltungsstruktur des Landes und auf die eigene Verwaltungserfahrung zurückgreifen können. Mehr als 200 Anfragen sind im ersten Halbjahr beim neuen EAP eingegangen. „Mit dem EAP wird der Verwaltungsaufwand für die Unternehmer erheblich reduziert“, sagte Wirtschaftsminister Hendrik Hering heute in Koblenz. Der EAP sei „ein Vermittler zwischen den Antrag stellenden Unternehmen und den zuständigen Behörden“.
Insgesamt sieben Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter informieren als EAP über behördliche Anforderungen, vermitteln an die zuständigen Stellen und können den Unternehmen vielfach den Behördengang selbst abnehmen. „Die Entscheidung, den EAP in den beiden SGDen anzusiedeln, passt sehr gut, da die Behörden für strukturrelevante Maßnahmen und komplexe Genehmigungen zuständig sind. Somit gibt es landesweit nur zwei zentrale Anlaufstellen. Für einen erfolgreichen Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz ist eine effiziente und wirtschaftsfreundliche Verwaltung wichtig - und das sind die beiden SGDen“, betonte die Präsidentin der SGD Nord, Dagmar Barzen.
„Der EAP kümmert sich aktiv darum, dass Unternehmen die erforderlichen behördlichen Genehmigungen und Erlaubnisse zügig und ohne bürokratischen Aufwand erhalten. Dies unterstützt den freien Dienstleistungsverkehr und stärkt den rheinland-pfälzischen Wirtschaftsstandort“, so Prof. Hans-Jürgen Seimetz, Präsident der SGD Süd.
Die bisherigen Anfragen machen die Vielfalt der Wirtschaft deutlich: Sie umfassen die Frage eines Zahntechnikers nach den behördlichen Anforderungen einer Gründung ebenso wie die Nachfrage zur Betonherstellung in mobilen Mischanlagen und zur Eröffnung eines Schuhgeschäftes mit Bistro. Dazu gehört aber auch: die Anfrage, was man tun muss, um Pokertische zu importieren oder um als Industriekletterer zu arbeiten oder auch die Nachfrage, welche Erlaubnisse und Genehmigungen erforderlich sind, um eine private Schule zu eröffnen oder mit einer Hundekeksbäckerei zu starten. So wurde bei dieser Unternehmensidee darüber informiert, dass das Unternehmen als Einrichtung zur Futtermittelproduktion bei der ADD Trier registriert werden muss. Dieser Antrag kann vom EAP übernommen werden. Eine Gewerbeanmeldung muss erfolgen, auch dies kann über den EAP geschehen. Der EAP klärte darüber auf, dass kein Eintrag in die Handwerksrolle erforderlich ist, da Futtermittelherstellung kein Handwerk ist, aber die Mitgliedseintragung in die IHK erfolgt. Er wies auf die Anmeldepflichten beim Finanzamt ebenso hin wie auf die Pflicht, sich bei der Berufsgenossenschaft anzumelden und kann diese Aufgaben für den Antragsteller übernehmen. Wenn Mitarbeiter beschäftigt werden, ist die Beantragung einer Betriebsnummer bei der Bundesagentur für Arbeit notwendig.
Der EAP ist auch Ansprechpartner für Unternehmen aus dem Ausland, die in Deutschland tätig werden wollen und dabei Unterstützung suchen. Anfragen kamen zum Beispiel von einer Französin, die sich in Deutschland niederlassen und eine Gaststätte eröffnen will oder einem Unternehmer aus Estland, der Dienstleistungen für den Weinbau anbieten will.
Während bisher die jeweils zuständigen Behörden im Wesentlichen über ihren eigenen Zuständigkeitsbereich informieren, bietet der EAP den Anfragenden einen Rundumservice. Darüber hinaus vermittelt er bei Bedarf Kontakte zu anderen Einrichtungen, die die Unternehmen unterstützen: wer z.B. Beratung bei einer Gründeridee sucht oder seinen Businessplan besprechen will, erhält die Daten der Kammerberater, wer konkret eine Gewerbefläche sucht, die Daten derjenigen Wirtschaftsförderung, die ihn dabei unterstützen kann.
Ein neues Angebot dieser neuen Einrichtung ist es aber vor allem, den Antragstellern den Behördengang abzunehmen: Bei einer Reihe von Genehmigungsverfahren können die Unternehmen den EAP bitten, das Antragsverfahren für sie abzuwickeln.
Die Einrichtung des EAP hat ihren Ursprung in der EU-Dienstleistungsrichtlinie, die die Dienstleistungserbringung innerhalb des Europäischen Binnenmarkts erleichtern soll.
In Rheinland-Pfalz wurden die Informations- und Mittleraufgaben des EAP auf alle einheimischen Unternehmen ausgedehnt, um vor allem die Existenzgründerinnen und -gründer durch vereinfachte Verwaltungsverfahren zu unterstützen.
Kontakt zum EAP
EAP bei der SGD Nord, Stresemanstraße 3-5, 56068 Koblenz, Telefon 0261-1202222, Fax 0261-120882222, eap-sgdnord@poststelle.rlp.de
EAP bei der SGD Süd, Friedrich-Ebert-Straße 14, 67433 Neustadt, Telefon 06321-992233, Fax 06321-9932233, eap-sgdsued@poststelle.rlp.de
Der Zugang übers Internet ist über http://www.eap.rlp.de möglich.

Straßenbau
Schweitzer: Gute Investition in die Verkehrsinfrastruktur
Nach knapp einem Jahr Bauzeit hat Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer gestern den Abschnitt der B48, der zwischen den Einmündungen der Kreisstraße nach Münchweiler und der Landesstraße nach Sembach verkehrsgerecht ausgebaut wurde, für den Verkehr freigegeben. „Die B48 hat hier in der Pfalz eine wichtige Verbindungsfunktion und besonders in diesem Abschnitt“, betonte Schweitzer. Hier bildet die B48 die kürzeste Verbindung zwischen den Autobahnen A63 und A6 mit einer entsprechend hohen Verkehrsbelastung von über 5.000 Fahrzeugen am Tag. Der Bund habe mit einer Investition von gut 1,55 Millionen Euro die Verkehrsqualität und die Verkehrssicherheit auf der B48 deutlich verbessert, so der Staatssekretär.
Im Bereich der Zufahrt zur Lehr- und Versuchsanstalt Hofgut Neumühle wurde die Straße um rund 25 Meter verlegt, so dass die engen Kurven gestreckt und die Sichtverhältnisse wesentlich verbessert werden konnten. Die rund 30 Mitarbeiter der Neumühle und die mehr als 2.500 Besucher pro Jahr können nun eine neu gebaute Linksabbiegspur benutzen. „Besonders freut es mich, dass die Verkehrssicherheit auch durch geordnete Busbuchten, eine Querungshilfe sowie den im vergangenen Jahr umgesetzten Rad-, Geh- und Wirtschaftsweg, der parallel der Straße verläuft, entscheidend verbessert wurde.“ Aber nicht nur die Einmündung wurde verbessert, die ganze Strecke wurde erneuert und dabei in Lage und Höhe optimiert sowie auf sieben Meter verbreitert.
„Die Schwerpunkte der rheinland-pfälzischen Verkehrspolitik liegen auf der Erhaltung des Straßennetzes, der Beseitigung von Unfallschwerpunkten und auch dem Ausbau des Radwegenetzes“, betonte Schweitzer. „Gerade um den Menschen im ländlich geprägten Rheinland-Pfalz die erforderliche Mobilität für Beruf, Familie und Freizeit gewährleisten zu können, müssen Straßen erhalten, erneuert, ausgebaut und durch sinnvolle Lückenschlüsse ergänzt werden.“ Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur seien daher auch „immer Investitionen in die wirtschaftliche Entwicklung der Region und in die Lebensqualität der Menschen“.

Ausbildung
Schweitzer: Tipps für die Berufswahl auf der Ausbildungsmeile
An der Schwelle zwischen Schule und Arbeitsleben ergeben sich viele Fragen: Was ist die richtige Beschäftigung für mich? Welchen Beruf will ich erlernen? Welche Voraussetzungen muss ich dafür mitbringen? Und: Was erwartet mich im Beruf? Antworten auf diese Fragen findet man auf der Ausbildungsmeile, die am morgigen Samstag, 7. August 2010, ab 14.00 Uhr im Rahmen des „RPR1. Rheinland-Pfalz Open Air“ auf dem Deutschhausplatz vom rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium initiiert wird. Sie bietet die Chance, die vielfältigen Möglichkeiten einer Ausbildung kennen zu lernen. Kammern, Verbände und Unternehmen präsentieren hier verschiedenste Ausbildungsberufe. „Vorbeischauen lohnt in jedem Fall - denn der Spaß des Musikfestivals lässt sich hier bestens mit der eigenen Zukunftsplanung verbinden“, kündigt Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer an. Er wird die Ausbildungsmeile morgen eröffnen.
Eine berufliche Ausbildung ist eine gute Investition in die Zukunft. Denn sie legt den entscheidenden Grundstein für den Einstieg ins Berufsleben und bildet einen attraktiven Ausgangspunkt für die eigene berufliche Karriere. „Für künftige Arbeitskräfte wird es immer wichtiger, einen qualifizierten Berufsabschluss zu haben, denn die Anforderungen der Wirtschaft an ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter steigen zunehmend“, so Schweitzer weiter. Das Besondere an der Ausbildungsmeile ist der enge Praxisbezug. Hier präsentieren sich Unternehmen, die Kammern und die Verbände. Von den Ausstellern werden mehr als 50 verschiedene Ausbildungsberufe vorgestellt. Darüber hinaus können die Kammern über alle 349 Ausbildungsberufe in Deutschland Auskunft geben.
Gerade die Kombination aus Theorie und Praxis ist es, was eine Ausbildung so interessant macht. „Man muss nur den Blick über die gängigen, allseits bekannten Wunschberufe hinaus wenden. Schon heute gibt es trotz wirtschaftlich schwieriger Zeiten, unterschiedliche Branchen, die ihre Ausbildungsplätze nicht mehr besetzen können“, so Schweitzer.
Die Ausbildung ist ein Einstieg in eine Karriere, die mit der Lehre nicht beendet ist. Für beruflich Qualifizierte gibt es viele Wege, ihre Karriere im Anschluss an die Ausbildung weiter voranzutreiben. Die Möglichkeiten reichen hier vom Meisterbrief bis zum Hochschulstudium. Mit der aktuellen Novelle des Hochschulgesetzes werden diese Möglichkeiten für Rheinland-Pfalz weiter ausgebaut werden. Darüber hinaus eröffnen duale Studiengänge, die eine Ausbildung im Betrieb mit einem entsprechenden Studiengang verbinden, attraktive Karrierewege.

Verkehr
Hering: Verlagerung auf die Schiene muss weiter Ziel bleiben
Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering hat es heute als einen „schweren verkehrspolitischen Fehler“ bezeichnet, dass die Verlagerung von Transporten auf die umweltfreundlichen Verkehrsträger Bahn und Binnenschiff im neuen Aktionsplan „Güterverkehr und Logistik“ der Bundesregierung kein Schwerpunktthema mehr sein soll. Erste Inhalte des Aktionsplans, den die Bundesregierung im September veröffentlichen will, waren gestern über einzelne Bahnverbände bekannt geworden.
Insbesondere die stärkere Einbeziehung der externen Kosten, verursacht durch Luftverschmutzung, Klimaschäden, Unfallschäden und Stau, die seitens der Bundesregierung offensichtlich überhaupt nicht mehr verfolgt werde, hätte die Wettbewerbsposition des Schienengüterverkehrs und der Transporte auf Wasserstraßen wie Rhein und Mosel gegenüber dem Straßengüterverkehr aus Sicht von Hering deutlich verbessert.
Der Minister bekräftigte in diesem Zusammenhang seine Forderung nach einer neuen Nord-Süd-Trasse für den Schienengüterverkehr. Denn für den Gütertransport mit der Bahn sei den Prognosen des Bundes zufolge mit einem weiteren kräftigen Anstieg zu rechnen, der insbesondere in den bereits jetzt hoch belasteten Verkehrskorridoren eintreten werde. Zudem könnte der Bau einer neuen Strecke die starke Lärmbelastung im Mittelrheintal abmildern.
Dem im Aktionsplan weiterhin angekündigte Feldversuch mit „Gigalinern“ erteilte der Verkehrsminister erneut eine klare Absage. Die Nachteile der mehr als 25 Meter langen Lkw seien zu groß, sagte Hering. Problematisch seien vor allem die Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit. So würden Überholvorgänge durch die Länge der Fahrzeuge länger und damit grundsätzlich gefährlicher. Zudem sei bei einer Zulassung der Gigaliner von einer massiven Verlagerung von Gütertransporten von der Schiene auf die Straße auszugehen. „Das würde das verkehrs- und umweltpolitische Ziel, den Güterverkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern, torpedieren“, betonte Hering.

„HonigLand Rheinland-Pfalz“ /
Wanderausstellung in Bad Kreuznach
Die Wanderausstellung „HonigLand Rheinland-Pfalz“ ist vom 9. bis 20. August 2010 während der Öffnungszeiten in den Räumlichkeiten der Bundesagentur für Arbeit, Viktoriastraße 36, 55543 Bad Kreuznach zu sehen. Das rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerium hat die Initiative gestartet, um Nachwuchs für die Imkerei zu gewinnen.
Die Kampagne besteht aus der Wanderausstellung in öffentlich zugänglichen Gebäuden, einem Faltblatt und der Internetseite www.honigland.rlp.de mit Informationen zur Bienenhaltung. Die inhaltliche Federführung liegt beim Fachzentrum für Bienen und Imkerei (FBI) des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum (DLR) Westerwald-Osteifel.
„Neue Imkerinnen und Imker braucht das Land. Wir wollen Frauen und Männer, junge und jung gebliebene Menschen in allen Landesteilen ansprechen und für die interessante und sinnvolle Arbeit mit Bienen begeistern.“ Mit diesen Worten begründet Landwirtschaftsminister Hendrik Hering die von seinem Haus finanzierte neue Kampagne und verweist auf die große Bedeutung der kleinen Nutztiere für Natur und Landwirtschaft: Während der reine Marktwert des in Rheinland-Pfalz erzeugten Honigs auf rund 11 Millionen Euro pro Jahr beziffert wird, beträgt der volkswirtschaftliche Zusatznutzen je nach Schätzung das 5- bis 15-Fache. Insbesondere für den Obstbau oder für Raps ist die Bestäubungsleistung der Bienen von hoher Bedeutung. Da die meisten Imker jedoch schon der älteren Generation angehören, fehlt in einigen Regionen des Landes der Nachwuchs. Die Kampagne „HonigLand Rheinland-Pfalz“ soll neugierig machen und den Kontakt zu Imkerverbänden und -vereinen herstellen. Dort gibt es Informationen aus erster Hand, viele Imkervereine bieten Schnupperkurse und Patenschaften an. Auf der Internetseite sind zudem Bezugsquellen für erstklassigen Bienenhonig aus heimischen Regionen aufgeführt.
Auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin hat der Minister im Januar die Initiative angekündigt - und ist damit auf enormes Interesse und große Resonanz gestoßen: „95 Institutionen aus ganz Rheinland-Pfalz haben sich um die Ausstellung beworben“, stellte Hering fest. Er bedankte sich für das Engagement der Gastgeber und des Fachzentrums in Mayen. Um möglichst alle Anfragen zeitnah zu bedienen, hat das Zentrum eine zweite Ausstellung zusammengestellt.

Verkehr
Spatenstich für Umbau Bahnhofsumfeld in Armsheim
Der erste Spatenstich für den Umbau des Bahnhofes in Armsheim, 2. Bauabschnitt, ist gemacht: Gestern, 3.8., wurde mit dem Umbau des Bahnhofsumfeldes in Armsheim begonnen. Die Kosten für die Bahnhofsumfeldgestaltung sind mit 879.000,— Euro veranschlagt. Die Kreisverwaltung Alzey-Worms hat für die Verbandsgemeinde Wörrstadt eine Förderung beim Land beantragt. „Das Land wird sich ebenfalls an diesem Bauabschnitt finanziell beteiligen“, kündigte der Leiter der Abteilung Verkehr und Straßenbau im Verkehrsministerium, Lothar Kaufmann, gestern in Armsheim an. „Mit dieser Maßnahme wird ein weiterer wichtiger Beitrag zur Mobilität der Bürgerinnen und Bürger in Rheinhessen geleistet, die Investitionen der Kommune vor Ort und des Landes sind hier gut angelegt.“
Zur Beschleunigung der Zugfahrten auf der Bahnstrecke Mainz-Alzey wurde die Gleisanlage des Bahnhofes Armsheim vor einigen Jahren bereits umfassend umgebaut und modernisiert. In Zusammenhang damit wurde der Bahnsteig 2 zurückgebaut und Bahnsteig 3 durch Gleisverschwenkungen zum Inselbahnsteig ausgebaut.
Darauf aufbauend hat die Verbandsgemeinde Wörrstadt nun die Erneuerung des Hausbahnsteiges sowie die Neugestaltung des Bahnhofsumfeldes geplant. In einem ersten Bauabschnitt ist in den vergangenen Monaten bereits der Hausbahnsteig erhöht und mit einem Blindenleit- und Begleitstreifen versehen worden. Darüber hinaus wurde ein Fahrgastunterstand errichtet und eine barrierefreie Rampenzuwegung vom Bahnhofsvorplatz zum Hausbahnsteig gebaut. Die Kosten hierfür sind mit rund 486.000 Euro veranschlagt, von denen das Land 345.100,— Euro übernimmt.
Im zweiten Bauabschnitt erfolgt nunmehr der Umbau des Bahnhofsumfeldes. Dabei sollen insbesondere eine P+R-Anlage mit rund 100 Stellplätzen inklusive Behindertenparkplätzen und Kurzzeitparkplätzen sowie eine Bushaltestelle und eine Buswendeschleife gebaut werden. Nach dem Umbau können die Linienbusse künftig den Bahnhofsvorplatz anfahren, so dass beim Umstieg von Bus auf Bahn ein Überqueren der Zufahrtsstraße vermieden wird. Weiterhin soll ein Blindenleitsystem zwischen Bushaltestelle und Hausbahnsteig eingerichtet werden und auf dem Bahnhofsvorplatz ein Unterstand mit Sitzbänken und Fahrradbügeln errichtet werden.

Straßenverkehr
Hering: Begleitetes Fahren mit 17 ist ein Erfolgsmodell
Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering hat die heute vom Bundeskabinett beschlossene dauerhafte Einführung des Führerscheins mit 17 zum 1. Januar 2011 „ausdrücklich begrüßt“. Jugendliche können demnach künftig schon mit 17 Jahren den Autoführerschein erhalten, wenn sie mit einer geeigneten Begleitperson fahren. „Rheinland-Pfalz gehörte zu den ersten Bundesländern, die am Modellversuch teilnahmen. Unsere Erfahrungen aus den vergangenen fünf Jahren sind durchweg positiv - das ist ein Erfolgsmodell. Wir haben uns daher schon länger dafür eingesetzt, den bislang befristeten Modellversuch bundesweit in Dauerrecht zu überführen“, sagte Hering. Die jungen Fahrerinnen und Fahrer können während der Begleitphase Fahrpraxis sammeln und dabei auf den Rückhalt und die Fahrerfahrung der jeweiligen Begleiter zurückgreifen.
Aus dem Ausland ist bekannt, dass ähnliche Beispiele des Begleiteten Fahrens (kurz BF 17) zu erheblich sinkenden Unfallzahlen geführt haben. Deshalb war es konsequent, dass Rheinland-Pfalz als eines der ersten Bundesländer im Jahre 2005 den Modellversuch BF 17 eingeführt hat. In Rheinland-Pfalz nehmen mittlerweile 40 Prozent der Fahranfängerinnen und Fahranfänger an BF 17 teil.
Junge Fahrerinnen und Fahrer zwischen 18 und 25 Jahren sind die am meisten gefährdete Gruppe der Verkehrsteilnehmer. Obwohl ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung nur acht Prozent beträgt, sind sie laut Statistik in circa 25 Prozent der Unfälle verwickelt. Mit dem Modell BF 17 ist laut Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) eine maßnahmenbedingte Verringerung des Unfall- und Deliktrisikos der jungen Fahranfängerinnen und Fahranfänger in einem zweistelligen Prozentbereich erkennbar.

Landkreis Bernkastel-Wittlich
Hering: 252.000,— Euro für Ausbau K21
zwischen Niederöfflingen und Gipperath
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Bernkastel-Wittlich für den Ausbau der K21 zwischen Niederöfflingen und Gipperath einen Zuschuss in Höhe von 252.000,— Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, so der Minister.
Die Fahrbahn der K21 wird auf einer Länge von rund 2,4 Kilometern frostsicher ausgebaut. Die Maßnahme beginnt im Anschluss an die Einmündung zur L63 bei Niederöfflingen und endet an der Einmündung zur K20 bei Gipperath. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert.
Der Landkreis Bernkastel-Wittlich profitiert bei dieser Maßnahme von einer höheren Förderung, da das Land Zuschläge zu den Grundfördersätzen in Höhe von jeweils zehn Prozent für den Ausbau von besonders sanierungsbedürftigen Straßen der freien Strecke und für die grundlegende Sanierung von Brücken und Stützmauern sowie deren Umbau im Zuge von förderfähigen Straßen eingeführt hat.

Geothermie
Schweitzer: Planungshoheit der Kommunen bleibt erhalten
Mit der angestrebten Bundesrats-Initiative des Landes soll nur für die Bohrungen zur Gewinnung von Erdwärme eine UVP- und damit eine Planfeststellungspflicht eingeführt werden. Die erforderlichen Genehmigungsverfahren für das Kraftwerk (wie beispielsweise Baurecht) und die dafür durchzuführenden Verfahren bleiben unverändert bestehen. „Für die Kommunen bleibt alles wie bisher“, stellte Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer heute in Mainz klar. Nach dem Willen der Landesregierung soll nun eine Stärkung der Rechte der Bürger hinzukommen.
Bislang werden die Bohrungen von der Bergbehörde nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz genehmigt, in dem die zuständigen Behörden und die Gemeinden in ihrer Funktion als Planungsträger beteiligt werden. „Mit der Initiative soll keineswegs die Planungshoheit der Kommunen eingeschränkt werden“, sagt Schweitzer.
Denn mit dem Planfeststellungsverfahren wird künftig eine verbindliche Beteiligungsmöglichkeit der Bürger hinzukommen: Die betroffenen Bürger können Einwendungen gegen die Bohrungen vorbringen und erhalten zudem ein unmittelbares Klagerecht gegen die behördliche Entscheidung. „Von einer ,Entrechtung’ kann daher überhaupt keine Rede sein. Im Gegenteil: Die Landesregierung baut Beteiligungsrechte der Bürger aus und lässt die der Kommunen unangetastet.“

Eifelkreis Bitburg-Prüm
Hering: Rund 400.000,— Euro für Ausbau der K12 in Stockem
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Eifelkreis Bitburg-Prüm für den Ausbau der K12 in der Ortsdurchfahrt Stockem einen Zuschuss in Höhe von rund 400.000,— Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte der Minister.
Die Ortsdurchfahrt wird auf einer Länge von rund 260 Metern in frostsicherer Bauweise ausgebaut. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert. Neben dem Ausbau der Gehwege und Nebenflächen durch die Ortsgemeinde, führen die Verbandsgemeindewerke Arbeiten an den Entsorgungsleitungen durch. Im weiteren Verlauf wird die außerörtliche freie Strecke in Richtung Lindenhof auf einer Länge von rund 400 Metern ausgebaut.
Die Anlieger und Verkehrsteilnehmer bat der Minister um Verständnis für mögliche Behinderungen während der Bauarbeiten.

Eifelkreis Bitburg-Prüm
Hering: Rund 450.000,— Euro für Ausbau der K33 und K43 in Hüttingen
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Eifelkreis Bitburg-Prüm für den Ausbau der K33 und K43 in der Ortsdurchfahrt Hüttingen einen Zuschuss in Höhe von rund 450.000,— Euro zugesagt. Die Ortsdurchfahrt wird auf einer Länge von rund 490 Metern in frostsicherer Bauweise ausgebaut. Die Maßnahme beginnt im Anschluss an das Brückenbauwerk über die Kyll und endet im Zuge der K33 nach rund 340 Metern an der Ortsgrenze. Hinzu kommt noch ein Ausbauabschnitt im Verlauf der K43 von rund 40 Metern. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert. Neben dem Ausbau der Gehwege und Nebenflächen durch die Ortsgemeinde, führen die Verbandsgemeindewerke Arbeiten an den Versorgungsleitungen durch.

Stadt Trier
Hering: Rund 210.000,— Euro für Radweg an der Spitzmühle
Verkehrsminister Hendrik Hering hat der Stadt Trier für den Neubau des Radweges entlang der Straße Spitzmühle einen Zuschuss in Höhe von rund 210.000,— Euro zugesagt. „Mit der Herstellung eines Radweges an der Westseite der Straße Spitzmühle wird ein wichtiger Lückenschluss im regionalen Radwegenetz der Stadt Trier geschaffen“, so der Minister.

Landkreis Altenkirchen
Hering: 1,4 Millionen Euro für Brückenerneuerung
und Ausbau K60 in Etzbach
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Altenkirchen für die Erneuerung der Siegbrücke zwischen Etzbach und Fürthen sowie den Ausbau der K60 in der Ortsdurchfahrt Etzbach einen Zuschuss in Höhe von rund 1,42 Millionen Euro zugesagt.
Aufgrund des baulichen Zustandes der Siegbrücke ist eine Instandsetzung des rund 80 Meter langen Bauwerkes nicht mehr möglich. Der Überbau wird deshalb durch eine neue Konstruktion in Stahlbetonbauweise ersetzt. An den Brückenbau schließt sich der rund 200 Meter lange Ausbau der Ortsdurchfahrt von Etzbach an. Neben dem Ausbau der Gehwege und Nebenflächen durch die Ortsgemeinde, führen die Verbandsgemeindewerke Arbeiten an den Ver- und Entsorgungsleitungen durch. Weiterhin wird ein separater Rad- und Gehweg parallel zur stark befahrenen K60 eingerichtet.
Durch die Maßnahme wird neben der Verbesserung der Verkehrsverhältnisse auch die Lücke im überregionalen Siegtalradweg geschlossen, so Hering.

Straßenbau
Hering: Arbeiten am Ditschardt-Tunnel beginnen
Der Ditschardt-Tunnel (B257) wird mit einem Fluchtstollen ausgestattet. Dies teilte der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering heute in Mainz mit. Die Bauarbeiten beginnen an diesem Montag, 2. August.
Die in der Vergangenheit in einigen Alpentunneln aufgetretenen schweren Brandunfälle hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung (BMVBS) veranlasst, alle Sicherheitsanforderungen für Straßentunnel zu überprüfen. Zusammen mit nationalen und internationalen Experten wurden weitere Verbesserungen insbesondere zur Selbstrettung der Tunnelnutzer im Brandfall erarbeitet. Auch die sicherheitsrelevanten Standards für Tunnelbauwerke wurden erhöht.
Zudem wurde die Richtlinie für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunneln (RABT) aus dem Jahre 2006 novelliert. Danach sind Tunnel mit einer Länge von mehr als 400 Metern mit Notausgängen in einem Abstand von weniger als 300 Metern auszubilden bzw. entsprechend nachzurüsten. „Dazu zählt auch der 1998 gebaute Ditschardt-Tunnel mit einer Länge von 585 Metern“, so Hering.
Nach der Untersuchung verschiedener Fluchtstollen-Varianten und in Anlehnung eines Sicherheitsgutachtens hat sich der Neubau eines parallelen Fluchtstollens aus topographischen, verkehrstechnischen, ökologischen und ökonomischen Gründen als insgesamt günstigste Lösung dargestellt.
Der regionale Landesbetrieb Mobilität Cochem-Koblenz hat 2008 mit der Planung des Fluchtstollens begonnen und den Auftrag für die Bauarbeiten an eine Tunnelbaufirma vergeben. Der Fluchtstollen wird eine Stollenlänge von rund rund 308 Metern und eine nutzbare Höhe und Breite (Lichtraumprofil) von jeweils 2,25 Metern aufweisen. Der Ausgang des Fluchtstollens wird in der Nähe des Nordportals gegenüber dem bereits fertig gestellten Betriebsgebäude angelegt.
Die Kosten für den Fluchtstollen belaufen sich auf rund 2,9 Millionen Euro, die der Bund trägt. Mit der Fertigstellung der Baumaßnahme kann voraussichtlich im Frühjahr 2011 gerechnet werden.

Eifelkreis Bitburg-Prüm
Hering: Rund 613.000,— Euro für Ausbau der K48 in Übereisenbach
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Eifelkreis Bitburg-Prüm für den Ausbau der K48 in der Ortsdurchfahrt Übereisenbach einen Zuschuss in Höhe von rund 613.000,— Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte der Minister.
Die Ortsdurchfahrt wird auf einer Länge von rund 750 Metern in frostsicherer Bauweise ausgebaut. Die Maßnahme erstreckt sich auf die Ortslage und die Zuwegung zur Grenzbrücke nach Luxemburg. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert. Neben dem Ausbau der Gehwege und Nebenflächen durch die Ortsgemeinde, führen die Verbandsgemeindewerke und die Wasserversorgung Eifelkreis Bitburg-Prüm Arbeiten an den Ver- und Entsorgungsleitungen durch.
Die Anlieger und Verkehrsteilnehmer bat der Minister um Verständnis für mögliche Behinderungen während der Bauarbeiten.

Eifelkreis Bitburg-Prüm
Hering: Rund 390.000,— Euro für Ausbau der K169 in Olzheim
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Eifelkreis Bitburg-Prüm für den Ausbau der K169 in der Ortsdurchfahrt Olzheim einen Zuschuss in Höhe von rund 390.000,— Euro zugesagt.
Die Ortsdurchfahrt wird auf einer Länge von rund 450 Metern in frostsicherer Bauweise ausgebaut. Die Maßnahme beginnt am Ortseingang von Olzheim und endet an der Einmündung in die L23. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert. Neben dem Ausbau der Gehwege und Nebenflächen durch die Ortsgemeinde, führen die Verbandsgemeindewerke Arbeiten an den Ver- und Entsorgungsleitungen durch.

Eifelkreis Bitburg-Prüm
Hering: 288.000,— Euro für Ausbau der K2
zwischen Hommerdingen und Hüttingen
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Eifelkreis Bitburg-Prüm für den Ausbau der K2 zwischen Hommerdingen und Hüttingen einen Zuschuss in Höhe von 288.000,— Euro zugesagt.
Die Fahrbahn der K2 wird auf einer Länge von rund 2,6 Kilometern im so genannten Hocheinbauverfahren ausgebaut. Bei dieser kostengünstigen Bauweise werden die neuen Asphaltschichten auf den vorhandenen Fahrbahnbelag aufgebracht. Dadurch erhält die Fahrbahn einen neuen tragfähigen Oberbau. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert.
Der Eifelkreis Bitburg-Prüm profitiert bei dieser Maßnahme von einer höheren Förderung, da das Land Zuschläge zu den Grundfördersätzen in Höhe von jeweils zehn Prozent für den Ausbau von besonders sanierungsbedürftigen Straßen der freien Strecke und für die grundlegende Sanierung von Brücken und Stützmauern sowie deren Umbau im Zuge von förderfähigen Straßen eingeführt hat.

Rhein-Hunsrück-Kreis
Hering: Rund 344.000,— Euro für Ausbau K31 und K34 in Heyweiler
Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Rhein-Hunsrück-Kreis für den Ausbau der K31 und K34 in der Ortsdurchfahrt Beltheim, Ortsteil Heyweiler, einen Zuschuss in Höhe von rund 344.000,— Euro zugesagt.
Die Fahrbahnen der beiden Kreisstraßen werden in der Ortsdurchfahrt auf einer Länge von insgesamt rund 520 Metern in frostsicherer Bauweise ausgebaut. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert. Neben dem Ausbau der Gehwege durch die Ortsgemeinde, führen die Verbandsgemeindewerke Kastellaun und der Zweckverband Rhein-Hunsrück-Wasser Arbeiten an den Ver- und Entsorgungsleitungen durch.

Rhein-Hunsrück-Kreis
Hering: 476.000,— Euro für Ausbau K2 in Lautzenhausen
Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Rhein-Hunsrück-Kreis für den Ausbau der K2 in der Ortsdurchfahrt Lautzenhausen einen Zuschuss in Höhe von 476.000,— Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte der Minister.
Die Ortsdurchfahrt wird auf einer Länge von rund 900 Metern in frostsicherer Bauweise ausgebaut. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert. Neben dem Ausbau der Gehwege durch die Ortsgemeinde, führen die Verbandsgemeindewerke Arbeiten an den Ver- und Entsorgungsleitungen durch.
Die Anlieger und Verkehrsteilnehmer bat der Minister um Verständnis für mögliche Behinderungen während der Bauarbeiten.

Trucksymposium 2010 Nürburgring
Schweitzer: Rheinland-Pfalz investiert in seinen Logistikstandort
„Die Landesregierung legt großen Wert darauf, das rheinland-pfälzische Straßen- und Verkehrsnetz den zukünftigen Anforderungen weiterhin entsprechend zu entwickeln und auszubauen, so dass wir auch morgen den Straßennutzern eine leistungsfähige und intelligente Infrastruktur zur Verfügung stellen können.“ Dies betonte Verkehrsstaatssekretär Alexander Schweitzer heute auf dem Trucksymposium 2010 am Nürburgring.
Der ADAC Mittelrhein und der TÜV Rheinland haben die Fachtagung „Truck und Mobilität“ im Vorfeld des Truck Grand-Prix organisiert. In diesem Jahr lautet das Thema „Hightec im LKW - Chancen für Transport und Verkehr“. Nach dem Krisenjahr 2009 steigt das Güterverkehrsaufkommen wieder und knüpft an frühere Wachstumsprognosen an. „Bei steigendem Verkehrsaufkommen geht es um effektive Navigation sowie die optimale Verknüpfung von Infrastruktur- und Fahrzeugtelematik“, so Schweitzer. „Das Land investiert in die Weiterentwicklung des Logistikstandortes Rheinland-Pfalz.“
Strukturiert wird dies unter anderem mit der Logistik-Kampagne des Landes, deren Konzept 18 Handlungsempfehlungen unter anderem aus den Bereichen Infrastruktur, Beschäftigung und Qualifikation, Serviceleistungen für die Logistikwirtschaft enthält. Im Focus stehen dabei der Erhalt und der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur. So steht für den Bereich Straße in 2010 mit circa 550 Millionen Euro wie im Vorjahr ein Rekordvolumen für Investitionen zur Verfügung. Rund 150 Millionen Euro sind für Neubau- und Erweiterungsmaßnahmen an sechs Hafen- bzw. GVZ-Standorten vorgesehen. „Zudem begrüßen wir das Vorhaben des Bundes, in den nächsten Jahren alle deutschen Moselschleusen sukzessive auszubauen und mit einer zweiten Schleusenkammer zu versehen“, so Schweitzer.
Die Talsohle ist durchschritten, der Export wächst wieder und das Güterverkehrsaufkommen nimmt entsprechend zu. Für das Exportland Rheinland-Pfalz gilt dies in besonderem Maße. Mit einer Exportquote von rund 50 Prozent gehört Rheinland-Pfalz seit Jahren zur Spitzengruppe der exportorientierten Bundesländer in Deutschland. Dort, wo Waren und Produkte produziert und hergestellt werden, spielen verkehrliche und logistische Prozesse naturgemäß eine herausragende Rolle.
„Die Verkehrs- und Logistikbranche hat sich daher hierzulande zu einem Zukunftsmotor mit bereits über 100.000 Arbeitsplätzen entwickelt“, betonte Schweitzer. „Wir sind dabei, die rheinland-pfälzischen Hauptachsen mit Netz- und Streckenbeeinflussung sowie dort, wo sinnvoll, mit Anlagen zur temporären Seitenstreifenfreigabe auszurüsten. Das so genannte Intelligente Lkw-Parken, d.h. die Unterstützung der Fahrer beim Suchen eines Parkplatzes, und die elektronische Verkehrsdatenerfassung sind weitere wichtige Bausteine, um das Netz insgesamt effizienter zu machen.“

34. Sitzung des UNESCO-Welterbekomitees
An diesem Montag, 26. Juli 2010, beginnt die 34. Sitzung des UNESCO-Welterbekomitees in Brasília. Die 21 Mitglieder des Komitees (Australien, Bahrain, Barbados, Brasilien, Kambodscha, China, Ägypten, Estland, Äthiopien, Frankreich, Irak, Jordanien, Mali, Mexiko, Nigeria, Russland, Südafrika, Schweden, Schweiz, Thailand, Vereinigte Arabische Emirate) kommen diesmal in Brasilien zusammen. Die Landesregierung vertritt Walter Schumacher, Kultur-Staatssekretär und Regierungsbeauftragter für das UNESCO-Welterbe in Rheinland-Pfalz. Er wird begleitet vom Landrat des Rhein-Hunsrück-Kreises, Bertram Fleck, stellvertretender Vorsitzender des Welterbe-Zweckverbandes.
Wirtschafts- und Verkehrsminister Hendrik Hering steht in enger Absprache mit den Vertretern der UNESCO vor Ort und wird Sie in Mainz umgehend über die Entscheidung des Komitees informieren. Ansprechpartnerin ist die Pressesprecherin des Wirtschaftsministeriums, Beate Schrader (Kontakt: 06131-162258 und 0151-58255980. Telefonische O-Töne mit Walter Schumacher kann Ihnen Sabine Lucht (06131-162829) vermitteln. Bitte beachten Sie die Zeitverschiebung - Uhrzeit in Brasília ist fünf Stunden zurück im Vergleich zu unserer mitteleuropäischen Sommerzeit (MESZ).
Die Landesregierung hat alle erforderlichen Unterlagen fristgerecht beim Welterbesekretariat eingereicht. Im Rahmen der 32. Sitzung des Welterbekomitees in Quebec (Kanada) am 5. Juli 2008 wurde über eine Mittelrheinquerung beraten. Die UNESCO äußerte dabei keine grundsätzlichen Bedenken gegen eine feste Rheinquerung. Es wurden eine Umweltverträglichkeitsstudie und ein ergänzendes Verkehrskonzept für die in Frage kommenden Rheinquerungsvarianten gefordert. Dem Welterbezentrum in Paris wurden Ende Januar 2009 die Unterlagen übergeben.
Zusätzlich hat die Landesregierung 2009 einen Wettbewerb für Architekten, Landschaftsarchitekten und Bauingenieure durchgeführt. Ziel: Der Entwurf einer welterbeverträglichen Brückenlösung inklusive der verkehrlichen Verknüpfung mit den parallel verlaufenden Bundesstraßen.
Auf der Sitzung des Welterbekomitees in 2009 in Sevilla wurde Rheinland-Pfalz aufgefordert, eine „visual impact study“ (VIS) zu erstellen und den „outstanding universal value“ (OUV) herauszuarbeiten. Prof. Kunibert Wachten vom Institut für Städtebau und Landesplanung der RWTH Aachen hat daraufhin ein „Gutachten zur Beurteilung der visuellen Auswirkungen der geplanten Rheinbrücke zwischen Wellmich und Zu Fellen auf die Integrität des Welterbes Oberes Mittelrheintal“ vorgelegt. Darüber hinaus hat das Institut für Stadtbauwesen und Stadtverkehr unter der Leitung von Prof. Dirk Vallée eine verkehrliche Bewertung einer Brücken-, Tunnel- oder Fährverbindung im Mittelrheintal bei St. Goar abgegeben. In dieser Bewertung werden die Leistungsfähigkeit einer Fährverbindung im Vergleich zu einer festen Rheinquerung sowie städtebauliche und verkehrliche Aspekte einer Tunnel-Lösung verglichen. Was die Kosten anbelangt, zeigt sich, dass bei gleicher Kapazitätsleistung und Lebensdauer die jährlichen Kosten der Fähre und eines Tunnels etwa doppelt so hoch sind wie die einer Brücke. Die VIS kommt zu dem Ergebnis, dass die Brücke am geplanten Standort bei Zu Fellen / Wellmich visuell akzeptabel ist und damit dem „außergewöhnlichen universellen Wert der Welterbestätte“ (OUV) entspricht. Alle geforderten Unterlagen wurden Ende Januar 2010 an das Welterbesekretariat für die Sitzung des Welterbekomitees am 25. Juli bis 3. August 2010 in Brasília übermittelt.
Die Realisierung einer festen Rheinquerung soll auch weiterhin in Abstimmung mit der UNESCO erfolgen. Die Landesregierung wird das Welterbe-Prädikat des Mittelrheintals in keiner Weise gefährden. Deshalb werden die weiteren Planungsschritte erst eingeleitet, wenn mit der UNESCO Einvernehmen über das weitere Vorgehen erzielt worden ist.

Landkreis Neuwied
Hering: 900.000,— Euro für Radwegebau in Neustadt (Wied)
Verkehrsminister Hendrik Hering hat der Gemeinde Neustadt für den Neubau des Radweges zwischen Oberhoppen und Wiedmühle einen Zuschuss in Höhe von 900.000,— Euro zugesagt.
Der geplante Radweg verläuft im ersten Bauabschnitt von Wiedmühle bis Kodden auf einer Länge von rund 1,5 Kilometern. Im Bereich der Ortslage Kodden wird der Radweg auf einer bestehenden Kreisstraße sowie Gemeindestraßen und Wirtschaftswegen geführt. Daran schließt sich der zweite Bauabschnitt mit einer Länge von rund 1,9 Kilometern bis zur Ortslage von Oberhoppen an. Der Radweg wird insgesamt in einer Breite von 2,5 Metern ausgebaut. Des Weiteren werden drei Bauwerke über die Wied und ein Bauwerk über den Pfaffenbach errichtet.
Der neue Radweg als Bestandteil des im großräumigen Radwegenetz von Rheinland-Pfalz dargestellten Wied-Radweges ist ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der touristischen Infrastruktur im Landkreis Neuwied, so Hering abschließend.

Ökolandbau
Hering: Mehr Wachstum beim Ökolandbau in Rheinland-Pfalz
Mit einer Ausweitung der ökologisch bewirtschafteten Fläche von 2008 auf 2009 um 3.457 Hektar lag Rheinland-Pfalz im Jahr 2009 im Vergleich zu den anderen Bundesländern an vorderer Stelle.
Der relative Flächenzuwachs betrug in Rheinland-Pfalz 12 Prozent. Nach der Auswertung der Agrarmarkt-Informationsgesellschaft mbH (AMI) liegt Rheinland-Pfalz in der Rangfolge mit den anderen Flächenländern des Bundesgebietes auf dem 2. Platz hinter Sachsen. „Die Wachstumskurve des Ökolandbaus in Rheinland-Pfalz zeigt deutlich nach oben“, sagt Landwirtschaftsminister Hendrik Hering. Die aktuellen Prognosen für das Jahr 2010 (36.500 ha) gehen davon aus, dass die ökologisch bewirtschafteten Flächen in Rheinland-Pfalz weiter im zweistelligen prozentualen Bereich ansteigen werden. Die relativen Zuwächse in den Jahren 2008 und 2009 liegen erheblich über dem Bundesdurchschnitt. Hering: „Wir haben für unsere Öko-Betriebe stabile Rahmenbedingungen geschaffen. An dieser politischen Leitlinie wird die Landesregierung weiter festhalten.“
In Rheinland-Pfalz wirtschafteten 2009 851 Betriebe nach den Ökovorschriften. Mit einem Anteil von 3,3 Prozent an der Gesamtzahl der landwirtschaftlichen Betriebe im Land liegt Rheinland-Pfalz noch vor Schleswig-Holstein und Niedersachsen.

Wirtschaft
Forum Außenwirtschaft informiert über Exportchancen
Information und Beratung über Exportchancen kommt nach dem Krisenjahr 2009 nicht nur in außenwirtschaftlich orientierten Unternehmen besondere Bedeutung zu. Zum fünfzehnten Mal in Folge findet am 19. August in Mainz (Hilton Mainz) das „Forum Außenwirtschaft“ unter Mitwirkung von Ministerpräsident Kurt Beck und Wirtschaftsminister Hendrik Hering statt, um kleineren und mittleren Unternehmen Perspektiven aufzuzeigen.
In Zusammenarbeit mit den Wirtschaftsorganisationen des Landes bietet das Wirtschaftsministerium mit diesem Forum eine Kommunikations- und Begegnungsplattform für Unternehmen, die mit ihren Produkten und Dienstleistungen nicht nur national, sondern weltweit agieren möchten. Schwerpunkte des Forums sind die Darstellung des Leistungspaketes zur Unterstützung auf dem ausländischen Markt, Chancen und Risiken des Auslandsgeschäftes, aber auch die Vorstellung von Schwerpunktmärkten wie die Arabische Halbinsel, das Osteuropa-Geschäft, Chile und Brasilen sowie Frankreich und Italien.
Nach einer Untersuchung des Deutschen Industrie- und Handelskammertages haben rund 900.000 kleine und mittlere Unternehmen in Deutschland ihre weltweiten Chancen erkannt und werden sich in diesem Jahr im Ausland engagieren. Dies ist ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und zur Sicherung von Arbeitsplätzen in Deutschland und auch ein Signal für die heimische Wirtschaft, den Schritt auf ausländische Märkte zu wagen bzw. die Exportfähigkeit auszubauen.
Das Forum Außenwirtschaft bietet neben einem Eröffnungsplenum auch in zwei Fach- und vier Regionalforen ein breites Beratungs- und Informationsspektrum. Die Teilnehmer erhalten Gelegenheit zum individuellen Austausch mit Experten aus dem In- und Ausland; Firmenvertreter werden über ihre Erfahrungen berichten. Im Rahmen des veranstaltungsbegleitenden Infomarktes stehen Vertreter von Fachorganisationen des Bundes und des Landes Rheinland-Pfalz zur Verfügung. Informationen zur Veranstaltung und Online-Anmeldung unter http://www.forum-aussenwirtschaft.de.

Eifelkreis Bitburg-Prüm
Hering: 474.000,— Euro für Ausbau der K125
zwischen Mauel und Waxweiler
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Eifelkreis Bitburg-Prüm für den Ausbau der K125 zwischen Mauel und Waxweiler einen Zuschuss in Höhe von 474.000,— Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte der Minister.
Der rund 3,75 Kilometer lange Ausbau der Fahrbahn beginnt im Anschluss an die Ortslage von Mauel und endet an der Einmündung zur L12 bei Waxweiler. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert.
Der Eifelkreis Bitburg-Prüm profitiert bei dieser Maßnahme von einer höheren Förderung, da das Land Zuschläge zu den Grundfördersätzen in Höhe von jeweils 10 Prozent für den Ausbau von besonders schlechten Straßen der freien Strecke und für die grundlegende Sanierung von Brücken und Stützmauern sowie deren Umbau im Zuge von förderfähigen Straßen eingeführt hat.

Straßenbau
Hering: Ausbau L377 Staudernheim abgeschlossen
Der Ausbau der L377 in der Ortsdurchfahrt von Staudernheim sowie der freien Strecke zwischen Staudernheim und Abtweiler ist nach einer Bauzeit von rund einem Jahr einschließlich der langen Winterzeit fertig gestellt. „Die Verkehrsbehinderungen gehören jetzt der Vergangenheit an“, teilte der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering heute in Mainz mit. Mit dem Ausbau der 900 Meter langen Ortsdurchfahrt und der 3,8 Kilometer langen freien Strecke ermögliche man den Menschen der Region ein Stück mehr Mobilität. Die Gesamtkosten einschließlich des Grunderwerbes belaufen sich auf rund 2 Millionen Euro, die das Land getragen hat, so Hering.
Im Zuge der Baumaßnahme wurde die Deckschicht in der Ortsdurchfahrt Staudernheim erneuert. Im Bereich der freien Strecke wurde die Fahrbahn im Hocheinbau auf 5,50 Meter verbreitert. Der Ausbau der Landesstraße erfolgte weitgehend auf der bestehenden Trasse mit stellenweiser Optimierung der Linienführung für mehr Verkehrssicherheit.
Trotz der angespannten Lage der öffentlichen Haushalte habe die Landesregierung das finanzielle Volumen für den Landesstraßenbau in den vergangenen Jahren auf hohem Niveau gehalten, so der Minister weiter: „Bis zum Jahr 2011 werden wir rund 500 Millionen Euro in die Erhaltung, den Um-, Aus- und Neubau unserer Landesstraßen investieren.“ Zentrales Ziel der Landesregierung sei es, das Straßennetz weiterhin sicher und leistungsfähig zu erhalten. Er dankte den Anwohnern und Verkehrsteilnehmern für das Verständnis, das sie für den Lärm und die unvermeidlichen Verkehrsbehinderungen während der Bauarbeiten aufgebracht haben.

Straßenbau
Hering: Planfeststellungsbeschluss für Ausbau der L289
Die Planfeststellungsbehörde beim Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz hat jetzt den Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der L289 zwischen Niedermörsbach und der Kreisgrenze (AK) in den Gemarkungen Niedermörsbach und Selbach erlassen. Dies teilte Verkehrsminister Hendrik Hering heute in Mainz mit. Wenn innerhalb eines Monats nach Zustellung des Planfeststellungsbeschlusses keine Klage dagegen eingeht, sind damit die juristischen Grundlagen für den Ausbau der Strecke geschaffen.
Der derzeitige Zustand der L 289 entspricht in Trassierung, Fahrbahnbreite und Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen. Der Fahrbahnoberbau ist sanierungsbedürftig. „Durch den Straßenausbau, die Optimierung der Fahrbahnquerneigung und den Bau von Straßenentwässerungsanlagen wird die Verkehrssicherheit verbessert.“
Die festgestellte Planung beinhaltet den trassennahen Ausbau der Landesstraße 289 zwischen Niedermörsbach in der Verbandsgemeinde Hachenburg, Westerwaldkreis, und der Gemeinde Selbach, Ortsteil Brunken, Verbandsgemeinde Wissen, Landkreis Altenkirchen. Es handelt sich im Wesentlichen um den Ausbau des Bestandes mit einer Verbreiterung auf eine Fahrbahnbreite von 5,50 Meter. Die Trasse verläuft aus Niedermörsbach kommend Richtung Norden und durchquert die kurze Ortsdurchfahrt Burbach. Die Bauausführung obliegt dem Landesbetrieb Mobilität Diez.

Rhein-Lahn-Kreis
Hering: Rund 672.000,— Euro für Ausbau der K67 bei Frücht
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Rhein-Lahn-Kreis für den Ausbau der K67 zwischen Frücht und der L327 einen Zuschuss in Höhe von rund 672.000,— Euro zugesagt.
Die Fahrbahn der K67 wird auf einer Länge von rund 1,9 Kilometern und in einer Breite von 5,5 Metern frostsicher ausgebaut. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte der Minister.
Der Rhein-Lahn-Kreis profitiert bei dieser Maßnahme von einer höheren Förderung, da das Land Zuschläge zu den Grundfördersätzen in Höhe von jeweils 10 Prozent für den Ausbau von besonders schlechten Straßen der freien Strecke und für die grundlegende Sanierung von Brücken und Stützmauern sowie deren Umbau im Zuge von förderfähigen Straßen eingeführt hat.

Landkreis Birkenfeld
Hering: 1,1 Millionen Euro für Ausbau K14
zwischen Oberbrombach und Sonnenberg
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Birkenfeld für den Ausbau der K14 zwischen Oberbrombach und Sonnenberg einen Zuschuss in Höhe von rund 1,1 Millionen Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte der Minister.
Der rund 4,1 Kilometer lange frostsichere Ausbau der Fahrbahn gliedert sich in zwei Bauabschnitte. Der erste Abschnitt beginnt an der Einmündung zur K13 und endet in der Ortsdurchfahrt Sonnenberg an der bereits ausgebauten Ortslage. Die Baumaßnahme wird im Jahr 2010 durchgeführt. Der zweite Abschnitt beginnt im Anschluss an die Ortslage Oberbrombach und endet wieder an der K13. Da dieser Abschnitt als Umleitungsstrecke während des Ausbaus der L173 dient, erfolgt die Baumaßnahme erst in 2012.
Der Landkreis Birkenfeld profitiert bei dieser Maßnahme von einer höheren Förderung, da das Land Zuschläge zu den Grundfördersätzen in Höhe von jeweils 10 Prozent für den Ausbau von besonders schlechten Straßen der freien Strecke und für die grundlegende Sanierung von Brücken und Stützmauern sowie deren Umbau im Zuge von förderfähigen Straßen eingeführt hat.

Rhein-Lahn-Kreis
Hering: Rund 650.000,— Euro für Ausbau der K6 in Dienethal
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Rhein-Lahn-Kreis für den Ausbau der K6 in der Ortsdurchfahrt Dienethal einen Zuschuss in Höhe von rund 650.000,— Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte der Minister.
Die Ortsdurchfahrt wird auf einer Länge von rund 825 Metern in frostsicherer Bauweise ausgebaut. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert. Neben dem Ausbau der Gehwege und Nebenflächen durch die Ortsgemeinde, führen die Verbandsgemeindewerke Arbeiten an den Ver- und Entsorgungsleitungen durch.
Die Anlieger und Verkehrsteilnehmer bat der Minister um Verständnis für mögliche Behinderungen während der Bauarbeiten.

Tourismus
Hering: Wanderer können die neue Nisterbrücke nutzen
Der rheinland-pfälzische Wirtschafts- und Verkehrsminister Hendrik Hering hat heute in Helmeroth die neue Nisterbrücke offiziell eröffnet.
In Helmeroth musste die damals noch bestehende Brücke wegen Baufälligkeit im Jahre 2002 abgerissen werden. Die neue Brücke ist Bestandteil einer Zuwegung zwischen Wissen und dem Westerwaldsteig. „Die Gesamtkosten für dieses Projekt betragen 133.000,— Euro, das Land hat dafür Fördermittel in Höhe von 93.000,— Euro bewilligt“, teilte Hering mit.
Mit der Anbindung an den Westerwaldsteig könne auch die Gemeinde Helmeroth vom Wandertourismus profitieren, so Hering: „Der Wandertourismus erlebt derzeit einen wahren Boom und Experten gehen davon aus, dass es sich um einen lang anhaltenden Trend handeln wird.“ In Rheinland-Pfalz setzt die Landesregierung deshalb mit der Tourismusstrategie 2015 einen Schwerpunkt auf den Wandertourismus. Hering: „Wanderer von heute wollen Qualität und die möchten wir ihnen im Rahmen des WanderWunders Rheinland-Pfalz auch anbieten. Das bedeutet insbesondere klar definierte Qualitätsstandards an Markierung, Beschilderung und Wegeführung sowie bei der Betreuung des Weges.“
Die Erfahrungen zeigen, dass besonders die prädikatisierten Weitwanderwege wichtige Elemente sind, um den Wandertourismus in einer Region nach vorne zu bringen und die Aufmerksamkeit bei potenziellen Gästen zu erzielen. „Dies hat man im Westerwald mit dem Westerwaldsteig hervorragend umgesetzt.“

Eifelkreis Bitburg-Prüm
Hering: 351.000,— Euro für Ausbau K69 zwischen Bickendorf und L32
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Eifelkreis Bitburg-Prüm für den Ausbau der K69 zwischen Bickendorf und der L32 einen Zuschuss in Höhe von 351.000,— Euro zugesagt.
Der Ausbau der K69 erfolgt auf einer Länge von rund 1,35 Kilometern in frostsicherer Bauweise. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert.
Der Eifelkreis Bitburg-Prüm profitiert bei dieser Maßnahme von einer höheren Förderung, da das Land seit dem 1.1.2008 Zuschläge zu den Grundfördersätzen in Höhe von jeweils 10 Prozent für den Ausbau von besonders schlechten Straßen der freien Strecke und für die grundlegende Sanierung von Brücken und Stützmauern sowie deren Umbau im Zuge von förderfähigen Straßen eingeführt hat.

Agrarumweltmaßnahmen PAULa 2010
Hering: Ökologischer Landbau weiter auf Vormarsch
Auf überaus positive Resonanz ist das diesjährige Antragsverfahren für das Agrarumweltprogramm PAULa (Programm-Agrar-Umwelt-Landschaft) bei Landwirten und Winzern in Rheinland-Pfalz gestoßen. Diese Bilanz zog Landwirtschaftsminister Hendrik Hering. Insgesamt seien Anträge von rund 1.030 Landwirten und Winzern für einen Flächenumfang von 11.850 Hektar bei den Kreisverwaltungen gestellt worden. Das hierfür erforderliche Finanzvolumen belaufe sich auf rund 2,7 Millionen Euro.
Besonders erfreulich sei, dass im Bereich des Ökologischen Landbaus rund 80 neue Antragsteller gewonnen werden konnten, die ihre Betriebe auf ökologischen Landbau umstellen wollten, so Hering. Zukünftig werden rund 3000 Hektar Acker-, Grünland-, Gemüse-, Obst- und Weinbauflächen neu nach den Regeln des ökologischen Landbaus bewirtschaftet. Damit wird sich die Zahl der Öko-Betriebe in Rheinland-Pfalz auf über 920 erhöhen; der Umfang der ökologisch bewirtschafteten Fläche wächst auf rund 36.500 Hektar an. Damit werden in Rheinland-Pfalz mehr als fünf Prozent der landwirtschaftlich genutzten Fläche ökologisch bewirtschaftet.
Ebenso positiv ist die Neuantragstellung im Rahmen des Programmteils „Anlage von Saum und Bandstrukturen auf Ackerflächen“ mit rund 450 Hektar zu bewerten. Diese Flächen leisten einen wichtigen Beitrag zur Biotopvernetzung in der Landschaft und bieten Wildtieren Rückzugsflächen insbesondere in den Herbst- und Wintermonaten, hob der Minister hervor.
Die Teilnahme am diesjährigen Antragsverfahren ist ein Beleg dafür, dass die rheinland-pfälzischen Landwirte und Winzer auf freiwilliger Basis bereit sind, Umweltleistungen zu erbringen, lobte der Minister. Die Agrarumweltmaßnahmen sind ein aktiver Beitrag zum Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen und helfen, den zunehmenden Verbraucherwünschen nach naturverträglicher Produktion gerecht zu werden, so der Minister. Es verstehe sich von selbst, dass aufgrund der Vorgaben erlittene Ertragseinbußen bzw. höhere Aufwendungen eine angemessene Honorierung erfordern.
Der Gesamtumfang der Agrarumweltmaßnahmen beläuft sich damit voraussichtlich ab dem Jahr 2011 auf rund 9780 Teilnehmer mit einer Fläche von rund 174.500 Hektar. Dies entspricht einem Flächenanteil von rund 24 Prozent der landwirtschaftlich genutzten Fläche in Rheinland-Pfalz, für die insgesamt rund 25 Millionen. Euro an Landes-, Bundes- und EU-Fördermittel zur Verfügung stehen.

Radwegebau
Hering: Spatenstich für neuen Radweg
Um die örtlichen Verkehrsverhältnisse entlang der L293 zwischen Unnau und Korb zu verbessern, wird ein neuer Radweg gebaut. Verkehrsminister Hendrik Hering setzte heute in Unnau den symbolischen ersten Spatenstich. Für den Bau des rund 600 Meter langen und 2,50 Meter breiten Verbindungsweges sind Gesamtkosten von rund 262.000,— Euro veranschlagt. Das Land bezuschusst die Baumaßnahme mit rund 123.000,— Euro, teilte Minister Hering mit.
Der künftige Geh- und Radweg beginnt am südöstlichen Ausgang des Ortsteils Korb, verläuft weiter in südöstlicher Richtung und endet im Einmündungsbereich des Mühlenweges im Ortsteil Unnau.
„Mit diesem neuen Geh- und Radweg bessert sich die örtliche Erschließung und vor allem die Verkehrssicherheit vor Ort“, sagte Hering. Die L293 wird in diesem Abschnitt von rund 3.500 Fahrzeugen täglich befahren. Nachdem zwischen Stangenrod und Unnau bereits eine geeignete Verbindung bereits hergestellt wurde, fehlte bislang noch der Lückenschluss zwischen Unnau und Korb.

Cluster Metall-Keramik-Kunststoff
Englert: 475.000,— Euro für Weiterentwicklung
der Feuerfesttechnologie
Der Innovationscluster Metall-Keramik-Kunststoff ist ein wichtiges Projekt der rheinland-pfälzischen Wirtschaftspolitik in Zusammenarbeit mit den Wirtschaftsförderungsgesellschaften der Landkreise Altenkirchen, Neuwied und Westerwald.
„Die Branchen Metall, Keramik, Kunststoff und Oberflächentechnik sind Schwerpunktbranchen in der Region nördliches Rheinland-Pfalz. Hier finden sich 250 Unternehmen mit mehr als 20 Mitarbeitern und insgesamt 25.000 Arbeitsplätzen“, sagte Wirtschaftsstaatssekretär Siegfried Englert heute in Höhr-Grenzhausen. Ziel ist die Vernetzung der Innovationspotenziale und die Bündelung der Kompetenzen aus den Universitäten in Koblenz und in Siegen, Fachhochschule Koblenz, ortsansässigen Forschungseinrichtungen sowie den Unternehmen der Region. „Wir wollen innovative Produkte wie Prozesse entwickeln und damit zukunftsfähige Arbeitsplätze erhalten und generieren“, so Englert.
Im Rahmen des Innovationsclusters wird unter anderem das Projekt MUHOPF des ECREF, European Centre for Refractories (Europäisches Zentrum für Feuerfest-technologien), gefördert. Für das MUHOPF-Projekt, sprich den „Aufbau eines Multiplen Hochtemperatur-Prüffeldes für Materialuntersuchungen unter kontrolliertem Sauerstoffeinfluss“, stehen Gesamtkosten von 950.000,— Euro an. Staatssekretär Englert überreichte heute den Bewilligungsbescheid über 475.000,— Euro aus EU-Mitteln (EFRE) an den Geschäftsführer von ECREF, Prof. Peter Quirmbach. MUHOPF verfolgt den Aufbau eines völlig neuen und komplexen Messsystems für Hochtemperaturwerkstoffe.
MUHOPF ist im Kompetenzfeld „Hochtemperatureigenschaften“ des Innovationsclusters Metall-Keramik-Kunststoff angesiedelt. Hochtemperaturwerkstoffe, speziell im keramischen Bereich, werden in vielen volkswirtschaftlich bedeutsamen Schlüsseltechnologien eingesetzt wie der Stahl-, Gießerei- und Grundstoffindustrie (Glas, Zement, Chemie) sowie in Hochtemperaturprozessen der Energie- und Umweltwirtschaft.
„Die mit diesem Vorhaben beantragte Experimentalanlage ist in ihrer Art bisher einmalig in der Welt“, betonte Englert. Ziel sei es, bisher noch nicht verfügbare Werkstoffkenndaten mit einer ebenfalls bisher noch nicht verfügbaren Multifunktionsmesstechnik zu ermitteln. „Die Einzigartigkeit besteht darin, thermomechanische und -physikalische Daten ohne den störenden Einfluss von reaktivem Sauerstoff bei sehr hohen Temperaturen zu ermitteln.“ Diese Daten dienen der fundamentalen Weiterentwicklung einer ganzen Klasse von Hochleistungswerkstoffen, wie z.B. Kohlenstoffwerkstoffen (Hochleistungsbremsen) und Kohlenstoffverbundwerkstoffen, wie z.B. Magcarbon (für Auskleidungen von Produktionsaggregaten für die Stahlherstellung bzw. -verarbeitung).
Diese Daten sind gerade für kleine und mittlere Unternehmen des Innovationsclusters Metall-Keramik-Kunststoff von großer Bedeutung, helfen sie doch bei der Entwicklung innovativer Verfahren und Produkte in Zusammenarbeit mit den Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen des Clusters.
Der Verband der Deutschen Feuerfest-Industrie VDFFI e.V. hat mit der Einrichtung des Innovationsclusters Metall-Keramik-Kunststoff den Standort des Prüfinstituts Deutsches Institut für Feuerfest und Keramik GmbH (DIFK) von Bonn nach Höhr-Grenzhausen verlegt. Es werden ca. 35 Arbeitsplätze aus NRW nach Rheinland-Pfalz transferiert. Unterstützt durch weitere Maßnahmen wird dort in den kommenden Jahren das Europäische Feuerfestzentrum ECREF entstehen. Auf einem Gelände in unmittelbarer Nachbarschaft zur Fachhochschule für Werkstofftechnik Glas und Keramik und wird gemeinsam mit der Forschungsinstitut Glas & Keramik GmbH ein Neubau erstellt. Für Projekte und Maßnahmen im Rahmen des Innovationsclusters werden mittlerweile mehr als 30 Millionen Euro eingesetzt.

Tourismusförderung Bad Bergzabern
Hering: 656.000,— Euro für neu gestalteten Eingang zum Kurpark
Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat der Stadt Bergzabern eine Zuweisung von 656.000,— Euro zur Neugestaltung des Eingangs zum Kurpark bewilligt. Rund 43.700,— Euro des Zuschusses kommen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung. Mit einem neu gestalteten Eingangsbereich soll der Kurpark insgesamt aufgewertet werden. Teil der Umgestaltung wird auch die Freilegung des Wasserlaufs des Woodbaches am Bohämmerplatz sein.
Mit der Öffnung soll eine naturnahe Gestaltung im Sinne eines Erlebnis- und Aufenthaltsbereiches umgesetzt werden. Um behinderten und älteren Menschen den Zugang zu erleichtern, ist der gesamte Kurparkeingang behindertengerecht geplant und soll über gut begeh- und befahrbare Rampen erschlossen werden.

Minister Hering auf Sommertour -
Hidden Champions und touristische Highlights
..... heute am Rhein und im Westerwald
Tourismus und Hightech - das sind nur auf den ersten Blick zwei unterschiedliche Themenbereiche. Gute Bedingungen in Rheinland-Pfalz für Firmen und Existenzgründer, verbunden mit Kulturgenuss im Weinbauland Nr. 1 machen aus Rheinland-Pfalz einen starken Standort mit Wachstumsperspektiven. Neben der Präsentation der vier Schwerpunkte aus der Tourismusstrategie 2015 - Wandern, Radwandern, Wein und Gesundheit - besucht der Minister in der Woche vom 12. bis 16. Juli 2010 auch eine Reihe von „Hidden Champions“ in Rheinland-Pfalz. Der Schöpfer des Begriffs, Prof. Hermann Simon, definiert einen „Hidden Champion“, einen „heimlichen Gewinner“, wie folgt: Bezogen auf den Marktanteil unter den Top drei Unternehmen weltweit oder Nummer 1 in Europa. Knapp 60 dieser Firmen sind in Rheinland-Pfalz zu finden.
Am heutigen Freitag, 16. Juli 2010, besuchte Minister Hering die Firma Canyon Bicycles in Koblenz, die 2010 ihr 25-jähriges Bestehen feiern. Gegründet 1985 von Roman Arnold - passionierter Radrennfahrer - als Fachhandel für den Radsport, wurde der Betrieb über die Jahre immer weiter bis zur heutigen Größe ausgebaut. 2004 präsentierte das Unternehmen das leichteste Rennrad der Welt: 3,5 Kilogramm. Derzeit sind die Räder übrigens bei der Tour de France im Einsatz.
Als Ausrüster des belgischen Rennstalls Omega Pharma-Lotto ist dies bereits die zweite Mitwirkung des Unternehmens an der „großen Schleife“. Vielfach ausgezeichnet, erhielt Canyon Bicycles beispielsweise 2009 den Designpreis des Landes Rheinland-Pfalz. Der Betrieb hat Kunden aus mehr als 30 Ländern. Canyon-Fahrräder werden ausschließlich aus den Werkstoffen Aluminium und Carbon gefertigt. Das Unternehmen beschäftigt etwa 200 Mitarbeiter.
Anschließend ging die Reise weiter in den Westerwald, zum Marktführer für moderne Fachwerkarchitektur in Europa – zur Firma HUF HAUS in Hartenfels. Mit dem Namen HUF HAUS verbinden sich der Anspruch und die Verpflichtung der Familie Huf, die das Unternehmen seit fast 100 Jahren führt. Die 1912 von Johann Huf im Westerwald gegründete Zimmerei baute sein Sohn Franz Huf ab 1949 zu einem überregionalen Anbieter von Zimmereiarbeiten aus. Seit 1996 wird das Familienunternehmen in dritter Generation von den Brüdern Georg und Thomas Huf geleitet.
Unverkennbares Merkmal der HUF Häuser ist die charakteristische Glas/Fachwerk-Bauweise, die HUF HAUS seit rund 40 Jahren konsequent weiterentwickelt. Eine Architektur, die Menschen Raum gibt. Raum zum Entspannen, Wohlfühlen und zum Leben im Einklang mit sich und der Natur. Die jüngste von HUF HAUS entwickelte Häusergeneration ist der Typ green[r]evolution. Mit diesem Haustyp werden bereits heute die Vorschriften der Energieeinsparverordnung (EnEV) von 2012 erfüllt.
HUF HAUS beliefert neben Deutschland noch 15 weitere Länder, darunter auch Russland und seit 2009 als erster deutscher Fertighaushersteller China. „HUF HAUS ist ein international agierendes Unternehmen mit regionaler Verwurzelung, das seine Aufgabe auch als Ausbildungsbetrieb besonders ernst nimmt“, sagte Hering. So wurden kürzlich die Abschlussarbeiten von drei HUF HAUS Gesellen von der Tischler-Innung Westerwald als beste Werke prämiert.
Abgerundet wurde das Programm durch den Besuch in der Brennerei Struthof in Unnau. Der Familienbetrieb mit großer Landwirtschaft wird von der Inhaberin Marianne Lieber geführt. „Der Struthof setzt auf Regionalität, Brauchtum und Tradition. Wanderer und Gäste machen gerne halt, um zu sehen, wo noch nach altüberlieferter Rezeptur natürlich gebrannt wird“, sagte Minister Hering. Die Spezialität des Jahres 2010 ist die neue Kreation „Wildkirsche“ (Baum des Jahres 2010) und demnächst der Grüne Kräuter-Likör. Neben Probierrunden unter dem Motto „Vom festen Korn zum flüssigen Korn“ für Gruppen gibt es verschiedene Spezialitäten zur Probe, die Gelegenheit zur Besichtigung der Korn- und Kräuterdestille sowie die Möglichkeit des Direkt-Einkaufs.

Eifelkreis Bitburg-Prüm
Hering: Rund 730.000,— Euro für Ausbau der K118 in Lünebach
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Eifelkreis Bitburg-Prüm für den Ausbau der K118 in der Ortsdurchfahrt Lünebach, Bölzstraße, einen Zuschuss in Höhe von rund 730.000 Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht“, erläuterte der Minister.
Die Ortsdurchfahrt wird auf einer Länge von rund einem Kilometer in frostsicherer Bauweise ausgebaut. Die Maßnahme beginnt an der Einmündung zur L12 und endet an der Ortsgrenze zur Gemeinde Lierfeld. Gleichzeitig werden die Entwässerungs-einrichtungen erneuert. Neben dem Ausbau der Gehwege und Nebenflächen durch die Ortsgemeinde, führen die Verbandsgemeindewerke Arbeiten an den Ver- und Entsorgungsleitungen durch.
Die Anlieger und Verkehrsteilnehmer bat der Minister um Verständnis für mögliche Behinderungen während der Bauarbeiten.

Minister Hering auf Sommertour -
Hidden Champions und touristische Highlights
…… heute, 15.7., am Rhein, an der Mosel und im Hunsrück
Tourismus und Hightech - das sind nur auf den ersten Blick zwei unterschiedliche Themenbereiche. Gute Bedingungen in Rheinland-Pfalz für Firmen und Existenzgründer, verbunden mit Kulturgenuss im Weinbauland Nr. 1 machen aus Rheinland-Pfalz einen starken Standort mit Wachstumsperspektiven. Neben der Präsentation der vier Schwerpunkte aus der Tourismusstrategie 2015 - Wandern, Radwandern, Wein und Gesundheit - besucht der Minister in der Woche vom 12. bis 16. Juli 2010 auch eine Reihe von „Hidden Champions“ in Rheinland-Pfalz. Der Schöpfer des Begriffs, Prof. Hermann Simon, definiert einen „Hidden Champion“, einen „heimlichen Gewinner“, wie folgt: Bezogen auf den Marktanteil unter den Top drei Unternehmen weltweit oder Nummer 1 in Europa. Knapp 60 dieser Firmen sind in Rheinland-Pfalz zu finden.
Am heutigen Donnerstag, 15. Juli 2010, besucht Wirtschaftsminister Hendrik Hering die Firma LTS Lohmann Therapie-Systeme AG in Andernach. Seit der Gründung 1984 in Neuwied hat sich das Unternehmen zu einem der weltweit führenden Entwickler und Hersteller transdermaler und oraler Systeme für die internationale pharmazeutische Industrie entwickelt. 1994 wurde der Firmensitz nach Andernach verlegt. Seitdem wurde der Standort kontinuierlich ausgebaut. Die LTS AG - beschäftigt sind insgesamt etwa 1100 Mitarbeiter - agiert in erster Linie als Dienstleister und Hersteller für die pharmazeutische Industrie. Seit Oktober 2009 verfügt das Unternehmen über einen Betriebskindergarten mit 30 Plätzen, der auch für Kinder aus der Region Andernach geöffnet ist.
Der Unternehmensvisite schloss sich eine Klettertour auf dem Bremmer Calmont an. Mit 380 Metern Höhe und zirka 60 Grad Neigung ist der Calmont die steilste Einzellage Europas und erstreckt sich entlang der Mosel von Ediger-Eller bis Bremm im Weinbaugebiet Mosel. Der Alpenverein hat hier einen Klettersteig installiert, mit dessen Hilfe Flora und Fauna der Region entdeckt werden kann. Dieser Steig sollte allerdings nur von geübten Wanderern begangen werden - hier sind Schwindelfreiheit und Trittsicherheit gefordert. Bei archäologischen Ausgrabungen auf dem Calmont wurden Überreste eines römischen Tempels entdeckt. Das Projekt zur Rekonstruktion als zusätzliche Sehenswürdigkeit wurde vom rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium als Teil der „Straße der Römer“ mit 100.000,— Euro bezuschusst, die Gesamtkosten lagen bei rund 150.000,— Euro.
Der Mosel-Radweg, der im Anschluss auf der Strecke von Leiwen nach Detzem befahren wurde, gehört zu den touristisch bedeutenden Radrouten in Rheinland-Pfalz und ist einer der sieben Radfernwege des Landes. 238 Kilometer führt er insgesamt von Schloss Thorn bis nach Koblenz. „Rheinland-Pfalz setzt konsequent auf den Ausbau seines Radwegenetzes unter radtouristischen Aspekten“, betonte Hering. Rund 340 Millionen Euro beträgt die jährliche Wertschöpfung des Radtourismus in Rheinland-Pfalz, wie eine Studie im Auftrag des Landes aufzeigt.
Anschließend war ein Besuch im Familienhotel Hochwald im Hunsrück angesagt, einer von 120 anerkannten Familien-Ferienstätten in Deutschland. „Sie haben hier einen deutlich über den Durchschnitt liegenden Ausstattungs- und Leistungsstandard realisiert“, hob Hering hervor. „Familienerholung wird hier vorbildlich mit Familien- und Elternbildungsarbeit sowie intensiv mit altersgerechten Angeboten für Kinder verbunden.“ Ein besonderes Anliegen ist die Integration von Menschen mit Behinderungen und die Berücksichtigung der älteren Generation. Um einen Familienurlaub ohne Barrieren zu ermöglichen, wurde das gesamte Haus behindertengerecht ausgebaut. Das 4-Sterne-Hotel gewann 2003 den Titel „Gastgeber des Jahres“ und beim Bundeswettbewerb „Willkommen im Urlaub - Familienzeit ohne Barrieren“ erhielt es den Bundespreis in Gold.
Eine kurze Wanderung auf der Traumschleife „Dhrontal Wackentour“ schloss den Tag ab: Die so genannten Traumschleifen Saar-Hunsrück bilden ein dichtes Netz von Premiumwanderwegen. Die Tourismusstrategie 2015 setzt immer auf Qualität, stellte Hering klar. Für Wanderwege äußert sich dies konkret in den definierten, hohen Qualitätsstandards, die alle vom Land geförderten Wanderwege einhalten müssen. „Diese Strategie beinhaltet für das Wandern die Zielvorgabe, Rheinland-Pfalz als Wanderregion Nr. 1 unter den deutschen Mittelgebirgen zu positionieren.“ Hierfür soll ein großräumiges Netzwerk aus zehn prädikatisierten Weitwanderwegen und rund 100 Kurztouren und Zuwege geschaffen werden. Derzeit werden in nahezu allen Tourismusregionen Prädikatsweitwanderwege nach den Qualitätsvorgaben des Wanderwege-Leitfadens Rheinland-Pfalz geplant bzw. eingerichtet. Die „Dhrontal-Wackentour“ in der Verbandsgemeinde Thalfang ist ein abwechslungsreicher, naturnaher und wildromantischer Wanderweg über 13 Kilometer.

Landkreis Altenkirchen
Hering: 330.000,— Euro für Ausbau der K84 in Friesenhagen
Verkehrsminister Hendrik Hering hat dem Landkreis Altenkirchen für den Ausbau der K84 in der Ortsdurchfahrt Friesenhagen einen Zuschuss in Höhe von 330.000,— Euro zugesagt.
Die Ortsdurchfahrt wird auf einer Länge von rund 560 Metern in frostsicherer Bauweise ausgebaut. Die Maßnahme beginnt im Einmündungsbereich zur L280 und endet an der Ortsgrenze in Richtung Wildenburg. Gleichzeitig werden die Entwässerungseinrichtungen erneuert und die Gehweganlagen und Nebenflächen durch die Ortsgemeinde ausgebaut.
Die Anlieger und Verkehrsteilnehmer bat der Minister um Verständnis für mögliche Behinderungen während der Bauarbeiten.

Radwegebau
Hering: 191.000,— Euro für Radwege in VG Waldfischbach-Burgalben
Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat der Verbandsgemeinde Waldfischbach-Burgalben eine Zuweisung bis zu einer Höhe von 191.120,— Euro für den Radwegeausbau in den Abschnitten zwischen Höheinöd und Weihermühle sowie Horbach und Geiselberger Mühle bewilligt. Darin enthalten sind 119.450,— Euro aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung.
Die Verbandsgemeinde Waldfischbach-Burgalben plant auf einer Gesamtstrecke von 1,75 Kilometer den Neu- und Ausbau von zwei Radwegeabschnitten. Beide Radwegestücke sollen eine Schottertragschicht und eine Tragdeckschicht erhalten.
Der geplante Radweg kann auch durch Wanderer und Inline-Skater genutzt werden.